Harold Amann, Landespressesprecher
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Landwirtschaftspolitische Sprecherin Ruth Müller: Bericht muss Aufschluss über die Maßnahmen geben, die auf das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ zurück gehen – Drei Jahre nach Volksbegehren ist eine ehrliche Bestandsaufnahme fällig
„Wir brauchen Kenntnis über den Stand der Umsetzung der Maßnahmen, die nach dem erfolgreichen Volksbegehren 2019 veranlasst wurden, um die Artenvielfalt zu schützen. Deshalb fordern wir einen Bericht mit Auskunft zu den einzelnen Maßnahmen wie zum Beispiel Gewässerschutzstreifen, die Schaffung eines Biotopverbunds oder die Begrünung von Gebäuden und Freiflächen des Freistaats Bayern.“
Agrarpolitikerin Müller ist besorgt: „Es ist unser Selbstverständnis, dass wir alles dafür tun, um die Artenvielfalt zu erhalten. Drei Jahre nach dem Volksbegehren braucht es mehr Informationen und Erkenntnisse, um zu prüfen, wo wir nachbessern können.“
Wie es den Bienen am Bayerischen Landtag geht, darüber hat sich Müller, die sich 2015 für das Aufstellen der Bienenkästen dort eingesetzt hat, beim Gespräch mit der Imkerin Carmen Grimbs ausgetauscht. Die 150.000 fleißigen Bienen finden rund um das Maximilianeum gute Bedingungen, und damit geht es ihnen viel besser als Bienen oder Wildbienen, die in der ausgeräumten Flur nach Nahrung suchen und für die Biodiversität eine wichtige Bestäubungsleistung übernehmen.
Referent des Abgeordnetenbüros Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
(250 m zum Bürgerbüro vom Parkplatz am Bahnhof)
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SPD-Abgeordnete besuchen AWO Kindergarten Mosaik
Untergebracht ist die Kita samt Krippe im Mehrgenerationenhaus, was der Vorsitzenden des sozialpolitischen Ausschusses im Bayerischen Landtag Doris Rauscher besonders gut gefällt. Während die AWO zum Seniorenmittagstisch lädt, spielen Kinder Fangen oder Verstecken. „Generationen miteinander verbinden und Berührungsängste gar nicht entstehen lassen, hilft dabei für ein besser miteinander zu sorgen“, so Doris Rauscher, die als ausgebildete Erzieherin von dem Konzept begeistert ist.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Ruth Müller war von den vielen Möglichkeiten, die den Kindern geboten werden begeistert. Für die Eltern bietet das Betreuungskonzept ideale Bedingungen Familie und Beruf in Einklang zu bringen, wenn die Kinder in so einer modern eingerichtet Kita betreut werden. „Die Auswahl der Spielgeräte ist vielfältig und gibt den Erzieherinnen und Erziehern die Möglichkeit einen abwechslungsreichen Alltag zu erschaffen“, so die Fachberaterin Kinder & Jugend Hägelsperger.
Beim weiteren Gespräch berichtet der Geschäftsführer Philipp Buchta über die gestiegenen Anforderungen durch das bayerische Kinderbildung- und Betreuungsgesetz. Georg Thurner fügte hinzu, dass eine gut organisierte Verwaltung und motivierte Mitarbeiter eine wichtige Voraussetzung seien, um erfolgreich zu wirtschaften. „Man muss die Erzieherinnen und Erzieher auch ständig begleiten und weiterbilden damit sie den veränderten Anforderungen gerecht werden können“, ergänzte der Kreisvorsitzende. Ihm ist es besonders wichtig, dass ein gutes Arbeitsumfeld entstehe und Probleme, die auftreten, gemeinsam gelöst werden.
Doris Rauscher und Ruth Müller bedankten sich für die wertvolle Arbeit der AWO Landshut. „Soziale Berufe sind die Stütze unserer Gesellschaft, deshalb brauchen sie auch die Anerkennung und Wertschätzung unserer Politik“, fasste Müller zusammen.
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Es sind gute Nachrichten, die Ruth Müller, MdL aus dem Bayerischen Landtag überbringen kann.
Die Stadt Landshut erhält für Hochbaumaßnahmen umfangreiche Fördergelder des Freistaats Bayern. In Summe fließen 11,27 Millionen Euro in 13 Maßnahmen. Auch der Zweckverband Berufliche Schulen Landshut wird mit einer Million Euro begünstigt.
Eine Million Euro fließen außerdem in Neubau und Generalsanierung der Staatlichen Berufsschule 1 mit der Berufsfachschule für Informationstechnik und der Berufsoberschule Landshut. Die Förderung erhält der Zweckverband Berufliche Schule Landshut, den Stadt und Landkreis bilden.
Insgesamt steht im Jahr 2022 in Bayern die Rekordsumme von 1010 Millionen Euro für diese Zwecke bereit. Das sind 360 Millionen Euro mehr als im Vorjahr, die aus dem erstmals aufgelegen Corona-Investitionsprogramm zusätzlich an die Kommunen fließen. Müller begrüßt die deutliche Mittelerhöhung, die die Investitionen im kommunalen Hochbau deutlich stärken.
Bei den Zuweisungen handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) sowie kommunale Theater- und Konzertsaalbauten. Empfänger sind Gemeinden, Gemeindeverbände und kommunale Zweckverbände.
Müller weist darauf hin, dass kommunale Investitionen der Daseinsvorsorge und damit unmittelbar den Bürgerinnen und Bürgern dienen. „Darüber hinaus profitieren die heimische Wirtschaft und damit Mittelstand und Handwerk“, betont Müller. Gesamtwirtschaftlich würden Wachstum und Beschäftigung deutlich gestärkt, schließlich seien die Kommunen mit Abstand der größte öffentliche Investor.
Müller sieht darüber hinaus großen kommunalen Investitionsbedarf beim Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und bei der Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur. Dazu hat die SPD-Landtagsfraktion bei den Beratungen des Staatshaushalts 2022 erst vor wenigen Wochen eine Reihe von Initiativen vorgelegt.
Landkreis:
Im Jahr 2022 fließen umfangreiche Fördergelder des Freistaats für Hochbaumaßnahmen an den Landkreis Landshut und in die Gemeinden
Auch zahlreiche Gemeinden profitieren von Fördergeldern aus München: 3,1 Millionen Euro erhält beispielsweise der Markt Altdorf für den Teilersatzneubau der Grund- und Mittelschule mit Kinderhort, die Generalsanierung und Umbau der Grundschule und die Generalsanierung der Sporthalle. Jeweils zwei Millionen Euro gehen an die Stadt Rottenburg für die Erweiterung der Grund- und Mittelschule sowie an die Gemeinde Furth für Ersatzneubau und Erweiterung des Kinderhortes.
Insgesamt steht im Jahr 2022 in Bayern die Rekordsumme von 1010 Millionen Euro für diese Zwecke bereit. Das sind 360 Millionen Euro mehr als im Vorjahr, die aus dem erstmals aufgelegen Corona-Investitionsprogramm zusätzlich an die Kommunen fließen. Müller begrüßt die deutliche Mittelerhöhung, die die Investitionen im kommunalen Hochbau deutlich stärken.
Bei den Zuweisungen handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) sowie kommunale Theater- und Konzertsaalbauten. Empfänger sind Gemeinden, Gemeindeverbände und kommunale Zweckverbände.
Müller weist darauf hin, dass kommunale Investitionen der Daseinsvorsorge und damit unmittelbar den Bürgerinnen und Bürgern dienen. „Darüber hinaus profitieren die heimische Wirtschaft und damit der Mittelstand und das Handwerk“, betont Müller. Gesamtwirtschaftlich würden Wachstum und Beschäftigung deutlich gestärkt, schließlich seien die Kommunen mit Abstand der größte öffentliche Investor.
Müller sieht darüber hinaus großen kommunalen Investitionsbedarf beim Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und bei der Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur. Dazu hat die SPD-Landtagsfraktion bei den Beratungen des Staatshaushalts 2022 erst vor wenigen Wochen eine Reihe von Initiativen vorgelegt.
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Am 23. Juni 2022 findet der jährliche Aktionstag der Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ statt.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl appelliert in diesem Zusammenhang an Kitas, Horte und Grundschulen in Kelheim, mit Forscherfesten, Aktionstagen oder anderen besonderen Aktionen am „Tag der kleinen Forscher“ teilzunehmen und mit den Kindern die Welt unter ihren Füßen – das Erdreich – zu erforschen.
Kelheim, 18.05.2022 - Der „Tag der kleinen Forscher“ ist ein bundesweiter Mitmachtag. Er widmet sich jedes Jahr einem neuen, spannenden Thema rund um Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik (MINT) und Nachhaltigkeit und zeigt: Gute frühe MINT-Bildung für nachhaltige Entwicklung macht Kinder stark und befähigt sie, selbstbestimmt und verantwortungsvoll zu handeln.
2022 lautet das Motto des Aktionstags „Geheimnisvolles Erdreich – die Welt unter unseren Füßen“. Mädchen und Jungen in ganz Deutschland werden den Erdboden rund um den Aktionstag mit Schaufel, Lupe, Händen und Füßen entdecken, erleben und nutzen. Die Kinder lernen so die wichtigsten Funktionen des Erdbodens kennen und entwickeln ein Bewusstsein dafür, wie essenziell es ist, ihn zu schützen.
Die Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ lädt alle Kitas, Horte und Grundschulen ein, sich daran zu beteiligen – sei es im Rahmen eines Forscherfests, einer Projektwoche oder einer anderen, besonderen Aktion. Auf der Website zum Aktionstag unter www.tag-der-kleinen-forscher.de gibt es spannende begleitende Forscherideen, an denen sich Bildungseinrichtungen bei den Vorbereitungen ihrer Aktionen orientieren können.
Dazu Rita Hagl-Kehl: „Bereits seit 2008 bringt der Aktionstag unseren Kindern viele wissenschaftlichen Zusammenhänge anschaulich näher. Ich würde mich deshalb freuen, wenn auch in diesem Jahr wieder möglichst viele Einrichtungen der frühen Bildung am ‚Tag der kleinen Forscher‘ teilnehmen. Er zeigt immer wieder, wie gute MINT-Bildung in den Kitas, Horten und Grundschulen aussehen kann, und dass bereits in frühen Jahren das Interesse an dieser Fächergruppe geweckt werden kann.“
Über die Stiftung „Haus der kleinen Forscher“:
Die gemeinnützige Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ engagiert sich für gute frühe Bildung in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT) – mit dem Ziel, Mädchen und Jungen stark für die Zukunft zu machen und zu nachhaltigem Handeln zu befähigen. Gemeinsam mit ihren Netzwerkpartnern vor Ort bietet die Stiftung bundesweit ein Bildungsprogramm an, das pädagogische Fach- und Lehrkräfte dabei unterstützt, Kinder im Kita- und Grundschulalter qualifiziert beim Entdecken, Forschen und Lernen zu begleiten. Das „Haus der kleinen Forscher“ verbessert Bildungschancen, fördert Interesse am MINT-Bereich und professionalisiert dafür pädagogisches Personal. Partner der Stiftung sind die Siemens Stiftung, die Dietmar Hopp Stiftung, die Dieter Schwarz Stiftung und die Friede Springer Stiftung. Gefördert wird sie vom Bundesministerium für Bildung und Forschung.
Mehr erfahren über die Bildungsinitiative „Haus der kleinen Forscher“: www.haus-der-kleinen-forscher.de
Mitglied des Deutschen Bundestages
Nördlicher Stadtgraben 9
94469 Deggendorf
Tel.: 0991 - 379 11 65
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www.rita-hagl-kehl.de
www.facebook.com/Rita.Hagl.Kehl
www.twitter.com/RitaHaglKehl