Nachrichten und News aus dem Landkreis Kelheim und Umgebung
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Unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich finden am Dienstag, dem 19. November 2019 folgende Sitzungen statt:
10:00 Uhr: 11. Sitzung des Bezirksausschusses des XVI. Bezirkstages von Niederbayern im Sitzungssaal des Bezirksklinikums Mainkofen, 94469 Deggendorf, (Tel. 09931 87-34241)
sowie
12:00 Uhr: 4. Sitzung des XVI. Bezirkstages von Niederbayern im Personalwohnheim, Hörsaal 1, Gebäude C 1 B, des Bezirksklinikums Mainkofen, 94469 Deggendorf, (Tel. 0 99 31 87-34220)
(Hinweis: Die Sitzung beginnt unter Ausschluss der Öffentlichkeit mit Personalangelegenheiten. Beginn öffentlicher Teil laut Tagesordnung ab ca. 12:20 Uhr)
Nachfolgend die Tagesordnungen der Sitzungen:
Weiterlesen: Sitzungen des Bezirksausschusses und des XVI. Bezirkstags von Niederbayern
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Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (Foto: Bezirk Niederbayern)Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich weist auf Unwägbarkeiten hin Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich schlägt dem Bezirkstag vor, den Satz für die Bezirksumlage für das Haushaltsjahr 2020 bei 20 Prozent konstant zu halten. Dies ist das Ergebnis einer Vorbesprechung des Bezirkshaushalts mit Bezirksräten aller Fraktionen, die heute in Landshut stattgefunden hat.
Im kommenden Jahr werden die Sozialetats durch das neue Bundesteilhabegesetz und das Angehörigenentlastungsgesetz zusätzlich belastet werden. Darüber hinaus kommen auch durch zu erwartende Steuerkraftzahlen in den nächsten Jahren erhebliche Risiken auf den Bezirk Niederbayern zu. Heinrich: „Wir können im kommenden Jahr auf eine Mehrbelastung durch eine höhere Umlage verzichten. Die nächsten Jahre werden aufgrund einer abkühlenden Konjunktur und weiter kontinuierlich steigender Sozialausgaben schwieriger werden“, unterstreicht Bezirkstagspräsident Heinrich.
Der Bezirk finanziert seinen Haushalt über die sogenannte Bezirksumlage und Ausgleichszahlungen des Freistaats Bayern. Die Bezirksumlage wird von den Landkreisen und kreisfreien Städten gemäß der Bezirksordnung erhoben.
– ch –
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Der Bürgerverein Achdorf mit seinem Vorsitzenden Gerd Steinberger hatte am vergangenen Freitag zu einem Hoagartn in Erinnerung an den Achdorfer Musiker Fritz Person eingeladen.
Der Hoagartn, veranstaltet vom Bürgerverein Achdorf am 08.11. war ein großer Erfolg (Foto: Anja König)
Über 100 Gäste waren gekommen, um Lieder, Instrumentalstücke und Geschichten aus dem kulturellen Leben Achdorfs im 20. Jahrhundert zu hören und zu erleben.
Der Hoagartn, veranstaltet vom Bürgerverein Achdorf am 08.11. war ein großer Erfolg (Foto: Anja König)Über 100 Gäste waren gekommen, um Lieder, Instrumentalstücke und Geschichten aus dem kulturellen Leben Achdorfs im 20. Jahrhundert zu hören und zu erleben.
Gerd Steinberger erläuterte nach der Begrüßung kurz wie es zu dieser Veranstaltung gekommen war, denn dies war nur möglich, weil die Enkeltochter Christine Brenner ein Original-Couplet-Buch mit handgeschriebenen Texten ihres Großvaters dem Bürgerverein zur Verfügung gestellt hatte. Vorstandsmitglied Gisela Bogner und Erich Sendlinger brachten die Texte von der Altdeutschen Schrift in Reinschrift und Schriftführerin Anja König formatierte die Texte zu einem Buch. Dazu kam auch noch eine Originalaufnahme einiger Lieder gesungen durch Fritz Person, so dass sich die Mitwirkenden: Elisabeth und Michaela Bauer, Gisela und Gerd Bogner, Christl Halbinger, Josef Haslauer, Günther Matzberger, Rudi Richter, Ludwig Schiller, Erich Sendlinger und Karina Streule ans Einstudieren und Üben machten. Christl Halbinger spielte dabei auch immer wieder auf der Original-Zither, die sie einmal zufällig erwarb.
Weiterlesen: Hoagartn in Erinnerung an Fritz Person war ein großer Erfolg
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v.l.: Anja König, Elfriede Steinberger, Gerd Steinberger und Patricia Steinberger (Foto: SPD-Landshut)Am Freitag, 01.11.2019, feierte Elfriede Steinberger ihren 70. Geburtstag. Zu diesem Jubiläum gratulierten die SPD-Vorsitzende und Tochter Patricia Steinberger und die Fraktionsvorsitzende Anja König ganz persönlich. Für ihre 27-jährige treue Mitgliedschaft bedankte sich die Partei ganz besonders.
Elfriede Steinberger stärkt nicht nur den Rücken Ihres Mannes, dem ehemaligen Bürgermeister, Stadtrat Gerd Steinberger, sondern hält die gesamte Familie zusammen und ist bei Sorgen und Nöten für alle Generationen immer greifbar. „Es ist nicht immer einfach in einer so großen Familie, aber es macht auch Freude, wenn sich jeder Rat holt und ich selbst auch merke, dass ich gebraucht werde.“
Viel Zeit bleibe da für Hobbies nicht, die müsse man sich nehmen. „Dazu gehören für mich regelmäßige Theaterbesuche, Bücher lesen und Musik hören.“, berichtet die Jubilarin über sich selbst. Geist und Körper müsse man täglich fordern und fördern.
Anja König
Stadträtin
Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion
Stellv. Vorsitzende der SPD Landshut-Stadt
Mobil: 01525-3113535
www.anja-koenig-spd.de
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SPD setzt Eckpunkte in Wochenendklausur
Am vergangenen Wochenende zog sich die SPD-Fraktion zu einer zweitägigen Klausurtagung zurück. Mit Toblach wurde der Tagungsort nicht zufällig gewählt, denn auf Antrag der SPD-Fraktion wurde im April diesen Jahres zwischen der Gemeinde Toblach und der Stadt Landshut eine Kulturpartnerschaft gegründet und offiziell beurkundet.
Bürgermeister Guido Pocher begrüßte die Stadträt*innen der SPD in seiner Gemeinde persönlich und bedankte sich für den Einsatz bei der Fraktion.
Die Teilnehmer der Klausurtagung mit Bürgermeister Guido Pocher -(rechts neben Gerd Steinberger)- (Foto: SPD-Landshut)
Die Teilnehmer der Klausurtagung mit Bürgermeister Guido Pocher -(rechts neben Gerd Steinberger)- (Foto: SPD-Landshut)Die Klausur stand ganz im Zeichen der künftigen politischen Ausrichtung und Ziele der SPD-Fraktion, die auch mit dem bald zu verabschiedenden Haushalt für das Jahr 2020 einhergehen. „Unser wichtigstes Thema wird nach wie vor die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum durch die kommunale Wohnungsbaugesellschaft sein. Trotz der schwierigen finanziellen Situation der Stadt, ist für einen Großteil der Bevölkerung bezahlbares Wohnen, das dominierende Problem.“, so Fraktionsvorsitzende Anja König.
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Schlimmer geht`s nimmer- der Stadtrat schafft Landshut ab (die Mehrheit zumindest)
Die SPD-Stadtratsfraktion des Landshuter Stadtrates (Foto: SPD-Landshut)
Die SPD-Stadtratsfraktion des Landshuter Stadtrates (Foto: SPD-Landshut)Mit völligem Unverständnis sieht die SPD-Fraktion die mehrheitliche Entscheidung des Landshuter Stadtrates Decathlon im Landshut Park nicht anzusiedeln. Der Landshut Park war ursprünglich mit 46.000 m² Verkaufsfläche geplant, schon damals wurde angeführt, dass diese Größenordnung für die Innenstadt schädlich wäre. Bestimmte Sortimente wurden nicht genehmigt, letztendlich blieben 23.000 m² Verkaufsfläche übrig. Zwischenzeitlich kann man jedoch feststellen, dass entsprechende Verkaufsflächen mit Sortimenten, die nicht zugelassen wurden, sich im Umland ansiedelten. Es ist doch offensichtlich, dass es keinen Unterschied für die Innenstadt macht, ob diese innenstadtrelevanten Sortimente auf städtischem Gebiet oder in direkt verbundenen Umlandgemeinden angeboten werden.
Weiterlesen: Leserbrief zum Bericht „Das Einzelhandelsdilemma“ aus dem Plenum vom Montag, 21.10.2019
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Es gehört zu den wichtigsten Aufgaben des Bezirks Niederbayern, Menschen mit Behinderung ein selbstbestimmtes Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen. Dies beginnt bei der Lebensgrundlage eines Jeden - zu wohnen und zu arbeiten wie es den persönlichen Bedürfnissen und Fähigkeiten entspricht. Der Bezirk unterstützt im Rahmen der Eingliederungshilfe die Arbeit von Organisationen der Freien Wohlfahrtspflege, die diese Aufgabe vor Ort verwirklichen. Dank dieser engen Zusammenarbeit gibt es in Niederbayern derzeit rund 4800 Plätze in Werk- und Förderstätten, durch die Menschen mit Behinderung die Gelegenheit bekommen, am Arbeitsleben teilzuhaben.
Die aktualisierte und in neuem Design aufgelegte Publikation gibt Betroffenen und deren Angehörigen einen Überblick über die verschiedenen Wohnangebote und Einrichtungen, komplettiert durch ein umfangreiches Adressverzeichnis.
Die Druckschrift ist kostenlos und kann telefonisch (0871 97512-512) oder per E-Mail Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! angefordert werden. Weitere Informationen unter www.bezirk-niederbayern.de, dort steht auch ein Download der Broschüre zur Verfügung.
- eb -
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Musikantenfreundliche Wirtshäuser wurden ausgezeichnet
Die neu ausgezeichneten musikantenfreundlichen Wirte aus Niederbayern im Kreise der Veranstalter und Ehrengäste. (Foto: Bayer. Staatsministerium der Finanzen und für Heimat -Pressestelle-)
Die neu ausgezeichneten musikantenfreundlichen Wirte aus Niederbayern im Kreise der Veranstalter und Ehrengäste. (Foto: Bayer. Staatsministerium der Finanzen und für Heimat -Pressestelle-)„Aber ’s Wirtshaus, ’s Wirtshaus, lasst mi ned aus. Geh i vorbei, ziagt ’s mi nei“ – so beschreibt ein überlieferter Zwiefacher, was der Aktion „Musikantenfreundliches Wirtshaus“ ein Anliegen ist: Die Gaststuben als Ort des geselligen Beisammenseins aufzuwerten und zugleich der regionalen Musik ein Wirkungsfeld zu geben. Kürzlich war es wieder so weit: Am 14. Oktober 2019 wurden auf der Landshuter Burg Trausnitz 19 Wirtshäuser aus ganz Bayern, allein neun davon aus Niederbayern, als musikantenfreundlich ausgezeichnet.
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Bezirksausschuss beschließt Aufwertung des Sozialverwaltungsneubaus durch ‚Kunst am Bau‘
Der Neubau der Sozialverwaltung des Regierungsbezirkes Niederbayern soll durch "Kunst am Bau" noch zusätzlich aufgewertet werden (Foto: Bezirk Niederbayern/Bäter)
Der Neubau der Sozialverwaltung des Regierungsbezirkes Niederbayern soll durch "Kunst am Bau" noch zusätzlich aufgewertet werden (Foto: Bezirk Niederbayern/Bäter)Der Bezirksausschuss genehmigte heute unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich einstimmig die Ausschreibung eines Kunstwettbewerbs mit dem Ziel, das neue Gebäude der Sozialverwaltung in Landshut-Schönbrunn mit einem eigens geschaffenen Kunstwerk auszustatten.
Obwohl derzeit noch abschließende Bauarbeiten auf dem Gelände stattfinden, lässt sich absehen, dass der genehmigte Kostenrahmen für den Neubau von 19,14 Millionen Euro deutlich unterschritten wird. Dies schaffe einen gewissen finanziellen Freiraum, um das neue Sozialverwaltungsgebäude durch ‚Kunst am Bau‘ aufzuwerten und die bildende Kunst in der Region zu fördern, so der Bezirkstagspräsident.
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MdL Ruth Müller im Gespräch mit Vertretern der BIOWA
Ruth Müller (mitte), Vertretern der Bürgerinitiative Ortsumfahrung Weihmichl-Arth (BIOWA) und Kommunalpolitikern (r&l) (SPD-Landshut)
Ruth Müller (mitte), Vertretern der Bürgerinitiative Ortsumfahrung Weihmichl-Arth (BIOWA) und Kommunalpolitikern (r&l) (SPD-Landshut)Im „Haus der Begegnung“ in Weihmichl hatte sich die Pfeffenhausener Landtagsabgeordnete Ruth Müller mit den Vertretern der Bürgerinitiative Ortsumfahrung Weihmichl-Arth (BIOWA) und Kommunalpolitikern getroffen, um über die weiteren Schritte hinsichtlich der B299 zu sprechen. Im Jahr 2016 wurden die beiden Ortsumfahrungen an der B299 in die Liste der "Neuen Vorhaben" mit vordringlichem Bedarf im neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 aufgenommen. Bei der Ortsumfahrung Neuhausen wurde für den jeweils zweistreifigen Ausbau der Vermerk mit "Vorentwurf abgeschlossen" und bei der Ortsumfahrung Weihmichl "Vorentwurf genehmigt" bewertet. Mit dem Bundesverkehrswegeplan werden für die kommenden 15 Jahre die entscheidenden Weichen für die bundesweite Verkehrsinfrastruktur gestellt. Der Leidensdruck für die Anlieger an der B299 ist hoch – täglich passieren mindestens 15.000 Fahrzeuge – darunter viele Schwerlastfahrzeuge – die Straße, die durch die vier Ortschaften führt, machte Franz Drachenberg als Sprecher der BIOWA gegenüber der Abgeordneten deutlich.
Weiterlesen: Ortsumfahrungen Weihmichl, Neuhausen und Arth sind wichtig für den nördlichen Landkreis
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Der Vorsitzende des Bürgervereins Achdorf: Gerd Steinerger (Foto: Bürgerverein Achdorf)Der Bürgerverein Achdorf lädt herzlich am 08.11.2019 um 19.00 Uhr ins Zollhaus zum “Hoagartn in Erinnerung an Fritz Person” ein.Vorgetragen werden von Fritz Person (1904-1987) selbst verfasste bzw. interpretierte Lieder und Texte aus seinem Couplet-Buch.
Mitwirkende sind Elisabeth und Michaela Bauer, Gisela und Gerd Bogner, Christa Halbinger, Josef Haslauer, Günther Matzberger, Rudi Richter, Ludwig Schiller, Erich Sendlinger und Karina Streule.
Der Vorsitzende des Bürgervereins Gerd Steinberger freut sich sehr mit diesem Programm an den Achdorfer Musiker Fritz Person erinnern zu dürfen.
Einlass ist ab 18:45 Uhr, der Eintritt ist frei.
Anja König
Stadträtin
Schriftführerin BV Achdorf
Mobil: 01525-3113535
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