Bad Abbacher Kurier
AKTUELL KRITISCH NEUTRAL UNVERWECHSELBAR
Neuwahl der Fraktionsspitze der SPD-Stadtratsfraktion
Die SPD-Fraktion wählte in dieser Woche satzungsgemäß die Fraktionsspitze neu. Dabei wurde der bisherige Fraktionsvorsitzende Robert Gewies wiedergewählt. Als seine Stellvertreterin bestätigten die Fraktionsmitglieder Anja König weiter im Amt.
Die Stadt Landshut steht unter massivem Druck, etwas gegen die Wohnungsnot und die drastischen Mietpreissteigerungen zu tun und vor allen Dingen bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. In der Ochsenau läuft in Kürze die 20-jährige Bindung aus und es könnte hier ein großes neues Wohngebiet entstehen.
Deshalb haben wir den anhängenden Antrag eingebracht, damit keine Zeit verloren geht und zügig mit dem Bau von neuen und vor allem bezahlbaren Wohnungen durch die Stadt begonnen werden werden kann.
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion hier klicken
Anja König
Stadträtin
Vorsitzende des SPD-
Stadtverbandes Landshut
Stv. Vorsitzende der SPD-
Stadtratsfraktion
Pressesprecherin
Treffen der Jungsozialisten mit der Bundestagskandidatin der SPD Anja König
Am vergangenen Sonntag hatten die Jusos der Stadt und des Landkreises Landshut zu ihrer Sitzung im Gasthaus „Zum Kraxn Wirt“ in Ergolding auch die Bundestagskandidatin Anja König eingeladen. Gemeinsam diskutierten sie über die Rentenreformpläne der SPD. „Gerade für uns junge Menschen ist die Rentenpolitik ein sehr wichtiges Thema, denn schließlich zahlen wir noch lange in die Rentenkasse ein und sind gleichzeitig die Rentenbezieher von Übermorgen.“, betonte der Unterbezirksvorsitzende der Jusos Ugur Sahin. Ebenso in der Diskussion durfte Sahin die Bezirksvorsitzende Luisa Haag und den stellvertretenden Landesvorsitzenden Tobias Hartl begrüßen.
SPD-Fakten-Check
Die Landshuter SPD sieht in der endgültigen Ablehnung der inneren Westtangente einen Wiederholungsfehler, den die Landshuterinnen und Landshuter einmal bereuen könnten. „Viele kennen die Fakten nicht genau, weil sich solche umfangreichen Themen in Landshut fast immer über mehrere Jahrzehnte hinziehen.“, stellt die Vorsitzende der Landshuter SPD, Anja König fest. Deshalb sei es notwendig, echte Aufklärung über alle Fakten zu geben. Die innere Westtangente sei als Quartiersanbindung mit einer weiteren Isarquerung geplant für eine Optimierung der Verkehrsflüsse.
Zu einer Veranstaltung zum Thema „Die Türkei nach dem gescheiterten Putsch“ hatte die Basisorganisation der LINKEN in Landshut im "weißes Bräuhaus zum Krenkl" eingeladen. Als Referent sprach Erkan Dinar, Kommunalpolitiker und Landesvorstandsmitglied der LINKEN sowie Mitglied der Kurdisch-Deutschen Freundschaftsgesellschaft.
Kinder- und Jugendpsychiatrie: Psychiatrische Institutsambulanzen in Zwiesel und Waldkirchen vorgesehen
Der Bezirk Niederbayern wird die psychiatrische Versorgung weiter ausbauen. Insbesondere in Regionen ohne niedergelassenen Kinder- und Jugendpsychiater sollen die psychiatrischen Angebote verbessert werden. Psychiatrische Institutsambulanzen (PIA) sind daher unter anderem an den Standorten Zwiesel und Waldkirchen vorgesehen. „Mit diesen beiden Standorten beheben wir die bisher bestehende, erhebliche psychiatrische Unterversorgung in den Landkreisen Regen und Freyung-Grafenau“, betont Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich.
Bezahlbarer Wohnraum ist auch Aufgabe des Freistaates
Die Stadt-SPD freut sich über den Einzug ihrer Vorsitzenden und Bundestagskandidatin Anja König in den Landesvorstand. „Damit bekommen wir auch wieder mehr Gewicht in der Landespolitik und können unsere politischen Ideen und Ziele noch intensiver einbringen“, betont stellvertretende Vorsitzende Patricia Steinberger.
Jahreshauptversammlung der Stadt-SPD mit Delegiertenwahlen
Am vergangenen Freitag fand im Gasthaus Zollhaus die Jahreshauptversammlung der Landshuter SPD mit den Delegiertenwahlen für die Stimmkreiskonferenz zur Aufstellung der KandidatInnen für die Landtags- und Bezirkstagswahlen 2018 statt. Außerdem wählte die Mitgliederversammlung einstimmig Vincent Hogenkamp in die Vorstandschaft nach: „Ich bin froh, dass wir unter den in den vergangenen Wochen neu eingetretenen GenossInnen auch viele begrüßen dürfen, die sich aktiv beteiligen wollen.“, freut sich die Vorsitzende und Bundestagskandidatin Anja König. Diese GenossInnen müssen auch gefördert und eingebunden werden.
JBB Niederbayern wählte neue Vorstandschaft – Klarer Aufwärtstrend
Vergangenen Samstag fand die Jahreshauptversammlung des Jungbayernbundes Niederbayern, der aufstrebenden Jugendorganisation der Bayernpartei, mit Neuwahlen statt. Die bisherige 1.Vorsitzende Martina Ettl aus Rattenberg (Lkr. Straubing-Bogen) zeigte sich erfreut über das zahlreiche Erscheinen von Mitgliedern und Interessenten.
„Aydan Özoguz erweist der Integration in Deutschland einen Bärendienst, wenn sie die Existenz einer deutschen Kultur in Frage stellt“, so die Bayerische Integrationsbeauftragte, Kerstin Schreyer, MdL. Özoguz hatte sich im Berliner „Tagesspiegel“ gegen eine verordnete „Anpassung an eine vermeintlich tradierte Leitkultur“ gewandt und ganz grundsätzlich in Abrede gestellt, dass es nötig sein könnte, Einwanderern unser Wertesystem zu vermitteln. „Es zeugt von einem naiven Blick auf die Welt, wenn Özoguz meint, dass Zuwanderer aus außereuropäischen Kulturkreisen, die vielfach aus diktatorisch regierten, patriarchalisch und autoritär geprägten Ländern stammen, schon wüssten, wie unsere Gesellschaft und der Umgang in ihr funktioniere, und es – abgesehen vom Erlernen unserer Sprache – auch nichts gebe, was es wert sei, sich darin zu integrieren“.
MdB Rita Hagl-Kehl, SPD-Stadträtin Anja König und MdB Florian Pronold informierten sich vergangene Woche beim Vorsitzenden der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Landshut-Pfarrkirchen Dr. Sascha Zirra über die aktuelle Situation auf dem heimischen Arbeitsmarkt. „Der Arbeitsmarkt in Niederbayern profitiert erheblich von der EU Osterweiterung.
