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Unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich findet
am Dienstag, dem 15. Februar 2022, um 13:30 Uhr,
in der Aula des Agrarbildungszentrums Landshut-Schönbrunn,
Am Lurzenhof 3, 84036 Landshut (Tel. 0871 9521-0)
die 29. Sitzung des Bezirksausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern statt.
Die Tagesordnung der Sitzung steht hier als PDF zur Verfügung.
Hinweis:
Dies bedeutet im Einzelnen:
Für Ungeimpfte und noch nicht vollständig Geimpfte besteht eine Testpflicht.
Der Antigenschnelltest wird am Tag der Sitzung vor Ort von einer medizinischen Fachkraft im Nasen-/ Rachenraum vorgenommen.
Bitte planen Sie die zeitliche Inanspruchnahme der Testung sowie der nachfolgenden Wartezeit bis zum Vorliegen des Ergebnisses mit ein.
Die Sitzung beginnt pünktlich zu der in der Einladung angegebenen Uhrzeit.
Für vollständig Geimpfte (d. h. mindestens 2-malige Impfung und Ablauf der 14-tägigen Wartezeit bis zum vollen Impfschutz) sowie Genesene ist die Vorlage des Nachweises der Impfung bzw. Genesung durch ein entsprechendes Zertifikat zwingend erforderlich.
Bitte beachten Sie, dass bis zum Vorliegen des Testergebnisses bzw. der Erbringung des Nachweises „vollständig geimpft/genesen“ der Sitzungsraum nicht betreten werden darf.
Außerdem wird darum gebeten, auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen in den Bezirkseinrichtungen sowie während der Sitzung eine FFP2-Maske zu tragen und die allgemeinen Hygienevorschriften und Abstandsregeln einzuhalten.
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Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich begrüßt Lockerung der Corona-Maßnahmen für Heil- und Thermalbäder
„Ich begrüße die Erleichterungen für die Thermalbäder sehr – insbesondere für die fünf niederbayerischen Thermen, an denen der Bezirk Niederbayern über Zweckverbände mehrheitlich beteiligt ist“, kommentierte Bezirkstagspräsident und gleichzeitig Vorsitzender der Bäderzweckverbände Dr. Olaf Heinrich den Beschluss. Für die Europa Therme Bad Füssing, Wohlfühl-Therme Bad Griesbach, Rottal Terme Bad Birnbach, Limes-Therme Bad Gögging und Kaiser-Therme Bad Abbach sind dies wirklich gute Nachrichten, denn während der Dauer der bisher gültigen 2G-Plus-Regelung waren die Besucherzahlen stark rückläufig: Deutlich weniger als 50 Prozent der Auslastung im Vergleich zum Januar 2020 wurden in den letzten Wochen erreicht. Dies sei ein Zustand, der sich angesichts der coronabedingten defizitären Lage nicht mehr lange hätte durchhalten lassen, betonte der Bezirkstagspräsident. „Die niederbayerischen Heilbäder sorgen mit hervorragenden und sehr konsequent durchgeführten Hygienekonzepten für ein Höchstmaß an Sicherheit für ihre Besucher. Hinzu kommt, dass sie als Infrastruktureinrichtungen einen wichtigen Beitrag zur gesundheitlichen Vorsorge und Therapie der Bevölkerung leisten. Ab morgen können die Menschen in Niederbayern die Heil- und Thermalbäder wieder mit geringeren Voraussetzungen – also mit gültigem Nachweis der vollständigen Impfung oder Genesung und einem Identitätsnachweis – in Anspruch nehmen. Dies wird sich aus Sicht der Bäder aller Wahrscheinlichkeit nach positiv auf Besucher- und Umsatzzahlen auswirken“, so Dr. Heinrich.
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Aus der Zukunftsregion eine Chancenregion machen
Die bevorstehenden Haushaltsberatungen im Landkreis Landshut standen im Mittelpunkt der Fraktionssitzung der SPD-Kreisräte. Fraktionsvorsitzender Peter Forstner stellte die ersten Eckpunkte des Landkreis-Haushalts vor: Derzeit ist der Verwaltungshaushalt mit rund 196 Millionen Euro geplant und der Vermögenshaushalt umfasst Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 27,6 Millionen Euro.
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Bei ihrer Bezirksversammlung haben die niederbayerischen Grünen am Samstag eine erste Bilanz nach zwei Monaten Regierungszeit gezogen.
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Bei der ersten Online-Zusammenkunft des niederbayerischen SPD-Vorstands im neuen Jahr stand der Austausch mit Vertretern der niederbayerischen Lehrerinnen und Lehrer im Mittelpunkt.
Zu Gast waren Judith Wenzl, Bezirksvorsitzende des BLLV (Bayerischer Lehrer- und Lehrerinnenverband), und Tobias Korter, Bezirksvorsitzender der GEW (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft). Diskutiert wurde unter anderem über die Unterstützung für Jugendliche beim Berufseinstieg, die Umsetzung des Rechtsanspruches auf Ganztagsbetreuung sowie die aktuelle Lage in der Corona-Pandemie.
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Bedford-Strohm: „Ich will mir ein Bild machen von der aktuellen Situation“
„Ich möchte mir persönlich ein Bild machen von den Herausforderungen, vor denen die Ärztinnen und Ärzte und Pflegenden gerade stehen. Informieren will ich mich auch über die Arbeit des Seelsorgeteams in der Klinik“. Der bayerische Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm wird am Mittwoch, 9. Februar das Krankenhaus Landshut-Achdorf besuchen.
Begleitet wird der Landesbischof bei seinem Besuch von der Landshuter Dekanin Nina Lubomierski. „Unsere Seelsorgenden und die Mitarbeitenden im Krankenhaus haben in der Pandemie Großartiges geleistet und deshalb freut mich das Interesse des Landesbischofs an der Arbeit vor Ort sehr.“
Am Anfang steht eine ökumenische Andacht in der Krankenhauskapelle, die in alle Krankenhauszimmer übertragen wird. Nach Gesprächen mit dem Ärztlichen Direktor, Martin Anetseder, dem geschäftsführenden Vorstandsvorsitzenden Jakob Fuchs, Landrat Peter Dreier und dem ökumenischen Seelsorgeteam im Krankenhaus wird der Landesbischof die Intensiv- und Palliativstation besuchen.
Johannes Minkus
Pressesprecher
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Anja König neue Vorsitzende der DL21 Bayern
Am vergangenen Wochenende fand die Mitgliederversammlung der DL21 (Forum Demokratische Linke) in Bayern mit Neuwahlen des Vorstandes statt.
Nach der Begrüßung zeigt sich Maria Noichl in einem kurzen Grußwort sehr erfreut: „Die Arbeit der DL21 ist sehr wichtig, denn wir setzen uns gemeinsam für die Demokratie ein, die in einigen europäischen Ländern gefährdet ist. Ohne Demokratie ist kaum Politik für die Menschen möglich, ohne Demokratie geht keine Gleichstellungspolitik, ohne Demokratie können wir keine Freiheit und keinen Frieden in Europa garantieren, nicht für gute Arbeit und gleiche Bildungschancen sorgen.“ In diesem Zusammenhang kritisierte Noichl scharf, dass die EVP, angeführt durch den CSU-Europaabgeordneten Manfred Weber, gemeinsam mit den Rechten im Parlament die Kandidatur von Berlusconi unterstützt hat. “Es hat für Berlusconi zwar trotzdem nicht gereicht, ist aber wiederum ein eindeutiges Indiz dafür, dass sich die CSU eben nicht von der AfD abgrenzt, wie schon so oft in Bayern beteuert.”
Im anschließenden Bericht machten die Vorstandsmitglieder deutlich, dass sich die Arbeit auch gelohnt hat: „Auch unser innerparteiliches Engagement gegen die Beschaffung bewaffneter Drohnen verhinderte die überstürzte Bewilligung durch den Deutschen Bundestag“, betont Herbert Lohmeyer.
Die DL21 hat es sich zur Aufgabe gemacht, die SPD inhaltlich konstruktiv zu begleiten. Deshalb habe man sich gerade im Programmprozess zur Bundestagswahl intensiv eingebracht: „Wir sind sehr stolz, dass wir hier bereits im Vorfeld gemeinsam mit Kevin Kühnert und den beiden SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken vor der Bundestagswahl viele Themenschwerpunkte in unser Wahlprogramm einbringen konnten. Genauso wollen wir das für die Landtagswahlen hier in Bayern tun.“, so König. Dies werde in den kommenden Monaten im Fokus der Arbeit liegen.
In der anschließenden Mitgliederversammlung der DL21 wurde der Landesvorstand gewählt. Auf Vorschlag aus der Mitgliederversammlung und Fürsprache durch Maria Noichl wählten
95 % der Anwesenden die Landshuter SPD-Fraktionsvorsitzende zu ihrer neuen Vorsitzenden. Herbert Lohmeyer aus Tiefenbach und Prof. Dr. Henning Höppe aus Augsburg erhielten als stellvertretende Vorsitzende das Vertrauen der Mitglieder. Mit den Beisitzer:innen MdB Dr. Carolin Wagner, Petra Metzger, Munib Agha, Wolfgang Handschuch, Martin Hobmeier, Benjamin Lettl, Peter Gebhard und Hugo Steiner wurde der neue Vorstand komplettiert. „Damit haben wir einen schlagkräftigen und thematisch breit besetzten Vorstand in Bayern und können somit alle politischen Themenfelder abdecken. Es gibt viel zu tun, deshalb werden wir zügig mit unserer Arbeit beginnen.“, schloss die Vorsitzende Anja König die Versammlung.
Stadträtin
Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Landshut
Bundesvorstandsmitglied der DL21
Vorsitzende der DL21 Bayern
Mobil: 015253113535
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Heizkostenzuschuss beim Wohngeld und für Studierende und Azubis kommt
Anlässlich des heute von der Bundesregierung beschlossenen Vorschlages für einen Heizkostenzuschuss für WohngeldempfängerInnen, Studierende und Auszubildende erklärt Erhard Grundl, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen für den Wahlkreis Straubing:
Dieser Heizkostenzuschuss ist ein erster Schritt einer Reihe geplanter Entlastungsmaßnahmen und soll besonders schwer betroffene Haushalte wie Wohngeldempfänger, Auszubildende oder Studierende, die auf Leistungen angewiesen sind, helfen. Deutschlandweit werden dadurch 2,1 Millionen Menschen unterstützt.
In den nächsten Wochen und Monaten sollen weitere Entlastungen, wie ein Kindersofortzuschlag, eine faire Beteiligung von Vermietern am CO2-Preis und eine Abschaffung der EEG-Umlagekosten beim Strompreis folgen. Im Bundestag will ich mich für eine schnelle Umsetzung dieser Entlastungen einsetzen.
Die massiven Preisschwankungen fossiler Energieträger zeigen sehr deutlich, dass wir den Umstieg auf Erneuerbare Energie deutlich beschleunigen müssen, um eine saubere und bezahlbare Energieversorgung sicherzustellen.
Erhard Grundl, MdB, In der Bürg 11, 94315 Straubing
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Bereits gestellte KfW-Förderanträge zum energieeffizienten Bauen werden nun doch bearbeitet
Büroleitung Bürgerbüro Landshut
Freyung 618
84028 Landshut
Telefon: + 49 871 97 46 37 – 80
Fax: + 49 871 97 46 37 - 81
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Marie-Sophie Kiefl und Laura Altmann haben mit Auszeichnung ihre Abschlussprüfungen abgeschlossen
„Wir sind stolz auf unsere qualifizierten Nachwuchskräfte!“, lobte Krankenhausdirektor Uwe Böttcher die Leistung der beiden frisch gebackenen Kauffrauen und überreichte als Zeichen der Anerkennung Blumen und Gutscheine der Stadt Deggendorf.
Dipl.-Ing. Medientechnik (FH)
Marketing und Kommunikation
Bezirksklinikum Mainkofen
Standorte Mainkofen – Passau – Grafenau - Pfarrkirchen
Mainkofen A3
94469 Deggendorf
Tel.: 09931 87 30 300
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www.mainkofen.de