Bayernpartei

  • 'Techtlmechtl' LIVE

    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Auf geht's beim Zieglerbräu!

    Am Hopfenfest-Samstag LIVE Musi mit "TECHTLMECHTL" aus Oberhaching - „Drah di Bella!“

    Endlich wieder raus – in den Biergarten – sich mit Freunden treffen.


    Ganz unter dem Motto „A Guade Zeit mitanander hom!“  steht die Veranstaltungsreihe, die Thomas Exner sich für den Zieglerbräu Biergarten hat einfallen lassen.
    „Techtlmechtl“ werden von Anhängern beschrieben als „Cool und frischer Sound mit bayrischem Dialekt. Eine Bereicherung für Biergarten und Bierzelt.“
    So der Slogan „Hoch die Hände Wochenende“ der Oberhachinger Band. Auf ein bestimmtes Genre legt sich die Band nicht fest, ob Reggae, Rock oder Weltmusik. Eine eigene DNA lässt sich heraushören, und ganz wichtig: Die bayerische Lebensart ist ihnen zu eigen. So haben sie es 2020 sogar geschafft, auf dem Nockherberg einzuheizen!
    Wie kommt eine ‚unbekannte Band‘ von jetzt auf gleich zum Nockherberg-Auftritt? Max Schwarz hat mit seinen beruflichen Kenntnissen alle Register gezogen. Sieben Bands hatten sich beworben, doch der originelle Sound von „Techtlmechtl“ konnte den Veranstalter überzeugt.
  • Bad Abbach: Politischer Stammtisch der Bayernpartei

    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Am Donnerstag, 05. Mai 2022, findet um 19.30 Uhr beim Fischerwirt in Bad Abbach der öffentliche politische Stammtisch der Bayernpartei statt.
    Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.
  • Bayerische Kinder-Olympiade in Rohr i. Ndb.

    Anlässlich des Rohrer Ferienprogramms veranstaltete der Ortsverband der Bayernpartei eine Bayrische Olympiade.

    Florian Geisenfelder (r. i. Bild) mit den Kindern, die an der "Bayerischen Olympiade" teilgenommen haben. (Foto: Sieglinde Geisenfelder)Florian Geisenfelder (r. i. Bild) mit den Kindern, die an der "Bayerischen Olympiade" teilgenommen haben. (Foto: Sieglinde Geisenfelder)

    Die Kinder erfreuten sich an der sportlichen Betätigung die in den Disziplinen Nageln, Maßkrugstemmen, Sackhüpfen, Fingerhackeln, Armdrücken, Weitsprung und vieles mehr ausgetragen wurde. Am Schluss bekam ein jeder Teilnehmer eine Urkunde und eine kleinen Preis.

    Der Ortsvorsitzende und Kreisrat Florian Geisenfelder war sehr zufrieden mit dem Nachmittag, er sieht es als sehr wichtig an das bayrische Traditionen und Lebensart in der Jugend gefördert wird.

    Die Resonanz der Kinder war überwältigend so das man auch im nächsten Jahr wieder am Ferienprogramm teilnehmen will.

     

    Bayernpartei Ortsverband Rohr i. Ndb.

    Florian Geißenfelder

  • Bayernpartei Bad Abbach

    Wappen der Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Wappen der Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Donnerstag, den 05. November 2020 um 19.30 Uhr Mitgliederversammlung mit anschließendem öffentlichen Stammtisch und Videovorführung des letzten Aschermittwochstheateres beim Fischerwirt in Bad Abbach Alle Mitglieder und Interessenten sind herzlich willkommen


    Andreas Schambeck
    Bayernpartei
  • Bayernpartei Bad Abbach

    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Am Donnerstag, 01. Dezember 2022, findet um 18:00 Uhr die
    Weihnachtsfeier der Bayernpartei beim Fischerwirt in Bad Abbach statt.
    Alle Mitglieder sind herzlich eingeladen.
     
     
    Andreas Schambeck
    Bayernpartei
    Ortsverband Bad Abbach
  • Bayernpartei Bad Abbach 02.11.2023:

    ALogo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)m Donnerstag, 02. November 2023, findet um 19.30 Uhr beim Fischerwirt in Bad Abbach ein Öffentlicher Politischer Stammtisch der Bayernpartei Bad Abbach statt.
    Alle Interesierte sind herzlich eingeladen.
    Andreas Schambeck
    Bayernpartei
    Ortsverband Bad Abbach
  • Bayernpartei Bad Abbach 05.12.2023:

    Bayernpartei Bad Abbach:

    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Am Donnerstag, 07. Dezember 2023, findet um 19.30 Uhr eine Mitgliederversammlung mit Neuwahlen der Vorstandschaft beim Fischerwirt in Bad Abbach statt.
    Alle Mitglieder sind herzlich eingeladen.
     
    Andreas Schambeck
    Bayernpartei
    Ortsverband Bad Abbach
  • Bayernpartei Bad Abbach feiert „Kirta-Moda-Musi“

    Alte Tradition soll bewahrt werden

    Die Bayernpartei Bad Abbach bewahrt eine alte Tradition am Kirchweih Montag: die „Kirta-Moda-Musi“.

    G´müatle wara, da Kirda-Montag der Bayernpartei Bad Abbach (Foto: Andreas Schambeck)G´müatle wara, da Kirda-Montag der Bayernpartei Bad Abbach (Foto: Andreas Schambeck)

    Dieses Jahr hatte Martin Schmidmeier, Vorsitzender des Ortsvereins der Bayernpartei, den Alleinunterhalter „Der Haderlump“, Fritz Tremmel aus Ingolstadt, eingeladen. In der gut gefüllten Gaststube beim Fischerwirt spielte er mit Gitarre, Akkordeon und Keyboard auf und sorgte so für eine ausgezeichnete Stimmung mit traditioneller Volksmusik, Couplets, Witzen und deutschen Oldies, sodass bis zur späteren Stunde ausgiebig gefeiert, mitgesungen und getanzt wurde.

    Dass auch das Politische nicht zu kurz kam, zeigte die Aufnahme von zwei neuen Mitgliedern in die Bayernpartei während der „Kirta-Moda“-Veranstaltung.
     
     
    Bayernpartei Bad Abbach, Andreas Schambeck
  • Bayernpartei Bad Abbach, 02.02.2023

    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Am Donnerstag, 02.02.2023, findet um 19:30 Uhr im Fischerwirt in Bad Abbach der öffentliche Politische Stammtisch der Bayernpartei Bad Abbach statt.
    Alle Interessierte sind herzlich eingeladen.
     
     
    Andreas Schambeck
    Bayernpartei
    Ortsverband Bad Abbach
  • Bayernpartei Bad Abbach, 04.04.2023

    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Am Donnerstag, 06. April 2023, findet um 19:30 Uhr ein Öffentlicher Politischer Stammtisch der Bayernpartei beim Fischerwirt in Bad Abbach statt. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.
     
    Andreas Schambeck
    Bayernpartei
    Ortsverband Bad Abbach


  • Bayernpartei Bad Abbach, 04.04.2024

    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Am Donnerstag, 04. April 2024, findet um 19.30 Uhr beim Fischerwirt in Bad Abbach ein Öffentlicher Politischer Stammtisch der Bayernpartei statt.
    Alle Interesierte sind herzlich eingeladen.
     
     
     
    Andreas Schambeck
    Bayernpartei
    Ortsverband Bad Abbach
  • Bayernpartei Bad Abbach:

    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Am Donnerstag, 03. November 2022, lädt die Bayernpartei um 19:00 Uhr alle Interessierten zur öffentlichen Aufstellungsversammlung mit Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtags- und Bezirkstagswahl 2023 zum Fischerwirt, Bad Abbach, ein, anschließend findet der „Politische Stammtisch“ statt.
     
     
    Bayernpartei, Bad Abbach
  • Bayernpartei Bad Abbach:

    (Foto/Grafik: Andreas Schambeck/Bayernpartei)(Foto/Grafik: Andreas Schambeck/Bayernpartei)Am 16.10.2023 findet ab 18:00 Uhr eine Kirta-Moda-Musi der Bayernpartei beim Fischerwirt in Bad Abbach mit Alleinunterhalter Stefan statt.
    Für ihr leibliches Wohl ist bestens gesorgt.
     
    Andreas Schambeck
    Bayernpartei
    Ortsverband Bad Abbach
  • Bayernpartei Bad Abbach:

    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Am Donnerstag, 08. Februar 2024 findet um 19.30 Uhr ein Öffentlicher Politischer Stammtisch der Bayernpartei beim Fischerwirt in Bad Abbach statt.
    Alle Interesierte sind herzlich eingeladen.
    Andreas Schambeck
    Bayernpartei
    Ortsverband Bad Abbach
  • Bayernpartei Bad Abbach: 02.05.2024

    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Am Donnerstag, 02. Mai 2024, findet um 19.30 Uhr ein Öffentlicher Politischer Stammtisch der Bayernpartei beim Fischerwirt in Bad Abbach statt.
    Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.
     
     
     
    Andreas Schambeck
    Bayernpartei
    Ortsverband Bad Abbach
  • Bayernpartei Bad Abbach: 05.10.2023

    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Öffentlicher Politischer Stammtisch der Bayernpartei beim Fischerwirt in Bad Abbach am Donnerstag, 05. Oktober 2023, um 19.30 Uhr.
    Alle Interesierte sind herzlich eingeladen.

     

     

     

    Andreas Schambeck
    Bayernpartei
    Ortsverband Bad Abbach
  • Bayernpartei Bad Abbach: 06.03.2024

    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Am Mittwoch, 06. März 2024, findet um 19.30 Uhr beim Fischerwirt in Bad Abbach ein Öffentlicher Politischer Stammtisch der Bayernpartei statt.
    Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

     

     

    Andreas Schambeck
    Bayernpartei
    Ortsverband Bad Abbach
  • Bayernpartei Bad Abbach: 06.06.2024

    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Am Donnerstag, 06. Juni 2024, findet um 19.30 Uhr beim Fischerwirt in Bad Abbach ein Öffentlicher Politischer Stammtisch der Bayernpartei statt.
    Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.
     
     
     
    Andreas Schambeck
    Bayernpartei
    Ortsverband Bad Abbach
  • Bayernpartei Bad Abbach: Politischer Stammtisch

    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Am Donnerstag, 01. September 2022 findet um 19.30 Uhr ein Öffentlicher Politischer Stammtisch der Bayernpartei beim Fischerwirt in Bad Abbach statt.
    Alle Interesierte sind herzlich eingeladen.
    Andreas Schambeck
    Bayernpartei
    Ortsverband Bad Abbach
  • Bayernpartei des Landkreises vollzieht Generationswechsel Zirngibl tritt ab – Geisenfelder wird neuer Kreisvorsitzender

    Der amtierende Kreisvorsitzende der Bayernpartei im Landkreis Kelheim, Fritz Zirngibl, hatte zur Kreisversammlung in den Gasthof Frischeisen in Kelheim geladen; ein Tagesordnungspunkt war die Neuwahl des gesamten Vorstandes.
    Die neu gewählte Kreisvorstandschaft der Bayernpartei -Kreis Kelheim-  mit dem neuen Vorstand Florian Geisenfelder (vorne links) und dem nunmehr Ehrenvorsitzenden Fritz Zirngibl (vorne rechts) (Foto: Fritz Zirngibl)Die neu gewählte Kreisvorstandschaft der Bayernpartei -Kreis Kelheim- mit dem neuen Vorstand Florian Geisenfelder (vorne links) und dem nunmehr Ehrenvorsitzenden Fritz Zirngibl (vorne rechts) (Foto: Fritz Zirngibl)
    Zirngibl begrüßte die Anwesenden und blickte in seiner Ansprache auf die vergangenen neun Jahre zurück, in denen er Kreisvorsitzender war. Er bezeichnete die Entwicklung der Bayernpartei im Landkreis Kelheim als Erfolgsgeschichte. Von einer Handvoll Mitglieder im Jahr 2011 wuchs der Kreisverband auf circa 230 Parteimitglieder an. Neun Ortsverbände wurden gegründet und in Bad Abbach, Lengfeld, Kelheim und Mainburg finden inzwischen regelmäßig politische Stammtische statt. „Ein Kreisrat, ein Marktrat in Bad Abbach und zwei Gemeinderäte in Teugn zeigen, dass auch die Wähler*innen die Bayernpartei schätzen. Diese Entwicklung war nur dadurch möglich, weil viele erfolgreiche Aktivitäten durch uns stattfanden: ob beim Politischen Gillamoos-Montag, bei organisierten Bürgerversammlungen, Musikantentreffen, Sonnwendfeiern und sieben Aufführungen des inzwischen berühmt-berüchtigten Aschermittwoch-Theaters. Die Bayernpartei legte ihr Veto mit Demos gegen die aktuelle Asylpolitik und die CO²-Steuer ein. Wir setzten uns für die Umwelt nicht bloß mit Sprüchen ein, sondern veranstalteten Rama-Dama-Aufräumungen, Rehkitz- und Baumrettungen und Aktionen gegen Mega-Sauställe in unserem Landkreis.“, so Fritz Zirngibl.

  • Bayernpartei diskutiert Energiewende:

    Potential vorhanden in der Photovoltaik, der Biomasse und in Wasserkraftanlagen

    Die Teilnehmer des Stammtisches des Kreisverbandes Landkreis Kelheim der Bayernpartei (Foto: Andreas Schambeck)Die Teilnehmer des Stammtisches des Kreisverbandes Landkreis Kelheim der Bayernpartei (Foto: Andreas Schambeck)

    Beim Stammtisch der Bayernpartei im Kreisverband Kelheim, der im Kelheimer Gasthof Frischeisen  stattfand, diskutierten die anwesenden Mitglieder*innen den Ausbau der erneuerbaren Energien, besonders den Ausbau von Windrädern im Landkreis Kelheim.

    Kreisvorsitzender und Kreisrat Florian Geisenfelder informierte die Teilnehmenden über den geplanten Ausbau von Windrädern im Paintner Forst und im südlichen Landkreis von Kelheim, rund um Mainburg herum. Im Anschluss an den Vortrag von Kreisrat Florian Geisenfelder wurde die Windenergie im Allgemeinen heftig diskutiert und ob der Ausbau von Windrädern in Bayern überhaupt sinnvoll ist. Fakt ist, so Geisenfelder, dass nur 6% des Stroms aus Windenergie in Bayern kommt, bundesweit kommt 23% aus Windkraft, „diese Quote lässt sich auch mit sehr vielen Windkraftanlagen nicht viel weiter erhöhen, ohne dass es zur massenhaften Zerstörung der Landschaft kommt.

    Zudem ist der Lebensraum für eventuell aussterbende Vögel bedroht. Unser Strombedarf in Bayern deckt sich bereits zu 52% aus dezentralen und regenerativen Energien, Erdgas und Kohle haben in Bayern nur 18% Anteil, bundesweit sind es 40%. Ausbaupotential wäre in Bayern nur noch im weiteren Ausbau der Photovoltaik, im Ausbau der Biomasse und Wasserkraftanlagen vorhanden.“


     
    Eine Pressemitteilung der Bayernpartei Kreisverband kelheim, verfasst vom Schriftführer Andreas Schambeck, Pressekontakt: Andreas Schambeck, Hebbergring 22, 93077 Bad Abbach, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
  • Bayernpartei feierte Erntedank im Gasthof Sixt in Rohr

    Festredner war Generalsekretär Hubert Dorn

    Kreisvorsitzender Florian Geisenfelder bei seiner Begrüßungsrede (Foto: Andreas Schambeck/Bayernpartei)Kreisvorsitzender Florian Geisenfelder bei seiner Begrüßungsrede (Foto: Andreas Schambeck/Bayernpartei)Im gut besuchten Gastraum vom Gasthof Sixt begrüßte der Kreisvorsitzende Florian Geisenfelder in seiner Eröffnungsrede die anwesenden Gäste und ging auf die Bedeutung des Erntedankfestes ein, zudem spielten "d Hundsbuam" bayrisch zünftig auf, bevor Hauptredner der Veranstaltung, Hubert Dorn, auf aktuelle politische Themen ausführlich einging.
     
    Erntedank ist eine Würdigung Bayerns in der bäuerlichen Landwirtschaft.
    Generalsekretär Hubert Dorn erörterte die Bedrohungen der Energiepolitik für den anstehenden Winter: „Die aktuelle Bundesregierung ist schlimmer als die Regierung Merkel. Bayern wird in der Energiepolitik benachteiligt, Kraftstoffe sind in Bayern am teuersten. Bayern darf das ausbaden, was Berlin entscheiden wird. Die Bundesregierung hat erst kürzlich den Förderungsstopp der Wasserkraftwerke beschlossen. Der Bund lebt von Bayern im Länderfinanzausgleich und Bayern kann fast nichts selbst entscheiden, sondern nur zahlen.“ Generalsekretär Hubert Dorn wies als studierter Pädagoge in seiner Rede auf den aktuellen Lehrermangel hin und fordert, dass die Boarische Sprache wieder mehr in der Schule gesprochen wird. „Bayern wird nur noch verwaltet und nicht mehr regiert. Im nächsten Jahr bei der Landtagswahl hat die Bayernpartei eine Chance die aktuelle Politik zu verändern.“ Hubert Dorn hat Angst, dass Bayern vor die Hunde geht mit der aktuellen Regierung.
    Nach der Rede von Hubert Dorn spielten "d Hundsbuam" zünftig auf und anschließend gab Dieter Maier aus Mainburg, Rettungssanitäter beim BRK, einen kurzen Überblick zu den aktuellen Entwicklungen im Katastrophenschutz. Fördermittel im Katastrophenschutz sollen in nächster Zeit extrem gekürzt werden und Gesundheitsminister Lauterbach möchte den Sanitätsdienst im Kriegsfall dem Militär komplett unterstellen. Kriegsverweigerer werden somit zum Dienst an der Waffe verpflichtet.
    Nach der kurzen Rede von Dieter Maier spielten "d Hundsbuam" nochmals auf.
    Die Führung durch die Klosterkirche Rohr war ein würdiger Abschluss des Erntedankfestes (Foto: Andreas Schambeck/Bayernpartei)Die Führung durch die Klosterkirche Rohr war ein würdiger Abschluss des Erntedankfestes (Foto: Andreas Schambeck/Bayernpartei)
    Im Anschluss an die Erntedankfeier im Gasthof Sixt bot der Ortsheimatspfleger Karl Geisenfelder eine Führung durch die Klosterkirche Rohr an. Karl Geisenfelder erklärte ausführlich die Geschichte der Klosterkirche und gab der Erntedankfeier damit einen gelungenen Abschluss.
    Bayernpartei Kreisverband Kelheim
  • Bayernpartei fordert:

    Lockert Lockdown für Gaststätten und Dienstleistungsbetriebe regional

    Fritz Zirngibl Bayernpartei - Vor der Corona-Pandemie - (Foto: Fritz Zirngibl)Fritz Zirngibl Bayernpartei - Vor der Corona-Pandemie - (Foto: Fritz Zirngibl)
    Bei der heutigen Videokonferenz der Vorstandssitzung der Bayernpartei wurde der aktuelle Lockdown im Gaststätten- und Dienstleistungsgewerbe heftig kritisiert. Dazu der Vorsitzende der Bayernpartei, Florian Weber: "Wie kann es sein, daß Regionen, bei denen der 7-Tage-Inzidenzwert extrem niedrig liegt, mit genau den selben Einschränkungen belastet werden, wie jene mit außergewöhnlich hohen Corona-Fällen? Regionale Unterschiede müssen hier berücksichtigt werden."
    Fritz Zirngibl, stellvertretender Vorsitzender der Bayernpartei schließt sich dieser Forderung an: "In unserem Landkreis Kelheim stehen inzwischen viele Gaststättenbetreiber, Friseurgeschäfte und ähnlichen Dienstleistern, kurz vor der Pleite, trotz gut ausgearbeiteter Hygienkonzepte. Wie kann es sein, dass unsere Spitzen-Politiker und Profifußballer stets frisch gestylt vor die Kameras treten, während meine Frau mir die Haare scheren muss, gemeinsam mit unseren Hunden? Wie können in unserem Landkreis, mit einem aktuellen Inzidenzwert von 65,8, unsere Wirtshäuser und Dienstleister genau so in die staatlich verordnete Pleite gesteuert werden, wie Regionen mit extrem hohen Corona-Fällen? Da ist auch die Warnung unseres Wirtschaftsministers, Hubert Aiwanger, scheinheilig, wenn er von drohenden Pleiten redet, aber Handlungen, welche diese verhindern könnten, fehlen. Offensichtlich versteckt er sich lieber hinter dem Hardliner Söder, statt eigene Konzepte durchzusetzen. Wenn jetzt nicht rasch Lockerungen folgen, werden viele Betriebe in unserer Region dauerhaft verschwunden sein. Mutig regionale Entscheidungen treffen, muss jetzt die Lösung sein!"



    Kreisverband Bayernpartei Kelheim
    Fritz Zirngibl
    stellvertretender Vorsitzender der Bayernpartei
    Tel.: 09405-919133

  • Bayernpartei im Kreisverband Kelheim startet in den Bundestagswahlkampf

    Die Bayernpartei im Kreisverband Kelheim startet wieder mit regelmäßigen Stammtischen nach dem Corona-Lockdown und steigt somit in den Bundestagswahlkampf ein

    Die Vorstandschaftsmitglieder der Bayernpartei im Kreisverband Kelheim mit Gast Robert Prado-Diaz vor der Klosterkirche in Rohr  (Foto: Sieglinde Geisenfelder)Die Vorstandschaftsmitglieder der Bayernpartei im Kreisverband Kelheim mit Gast Robert Prado-Diaz vor der Klosterkirche in Rohr (Foto: Sieglinde Geisenfelder)

    Bei einer kürzlich stattgefundenen Kreisvorstandschaftssitzung im Gasthaus Sixt in Rohr traf sich die Führung der Bayernpartei im Kreisverband Kelheim unter der Leitung von Kreisvorsitzendem und Kreisrat Florian Geisenfelder, um das weitere Vorgehen im anstehenden Bundestagswahlkampf zu besprechen. Florian Geisenfelder ist zudem auch Bundestagsdirektkandidat der Bayernpartei im Bundestagswahlkreis Freising, zu dem auch der Bayernpartei Kreisverband Pfaffenhofen a. d. Ilm gehört. Deshalb war als Gast zur Vorstandschaftssitzung auch der stellvertretende Kreisvorsitzende Robert Prado-Diaz eingeladen. In der Sitzung wurde eine Zusammenarbeit mit dem Bayernpartei Kreisverband Pfaffenhofen a. d. Ilm besprochen; künftig wird es einen ab Herbst stattfindenden Stammtisch abwechselnd in Mainburg und Wolnzach geben.

  • Bayernpartei läd zur Erntedankfeier ein

    (Foto/Grafik: Andreas Schambeck/Bayernpartei)Die Bayernpartei läd zur Erntedankfeier am 22. Oktober 2022 um 11 Uhr im Gasthof Sixt in Rohr in Niederbayern ein. Festredner ist der Generalsekretär der Bayernpartei Hubert Dorn. Es spielen "de Hundsbuam" aus der Nähe von Straubing. Alle Bürger aus nah und fern sind herzlich zu der Erntedankfeier der Bayernpartei eingeladen.
  • Bayernpartei Lengfeld: Aktive Politik zu Wohle der Bürger*innen

    Kürzlich lud die Ortsvorsitzende der Bayernpartei Lengfeld, Rosi Hammerl, zum ersten Stammtisch während der Corona-Zeit ins Sportheim Lengfeld, einem Gemeindeteil von Bad Abbach, ein, natürlich alles nach den geltenden Corona-Regeln mit Abstandhaltung und Mundschutz.
    Die Ortsgruppe Bad Abbach/Lengfeld der Bayernpartei traf sich im Sportheim Lengfeld zum Stammtisch (Foto: Andreas Schambeck)Die Ortsgruppe Bad Abbach/Lengfeld der Bayernpartei traf sich im Sportheim Lengfeld zum Stammtisch (Foto: Andreas Schambeck)
    Rosi Hammerl hatte auch für das leibliche Wohl gesorgt und tischte vorweg schon Schnitzel mit Röstkartoffel und Gurkensalat auf. Trotz der Corona-Einschränkungen waren zahlreiche Interessierte gekommen. Unter anderem auch der stellvertretende Bürgermeister von Bad Abbach, Reinhold Meny. Rosi Hammerl leitete die Veranstaltung mit einem Lob auf den neuen Ersten Bürgermeister von Bad Abbach, Dr. Benedikt Grünewald, ein, der zu seinen Wahlversprechen steht und diese auch bereits aktiv angeht, sie umzusetzen. Vor allem betonte Hammerl die gute Zusammenarbeit des neuen Bürgermeisters mit allen im Marktrat vertretenen Parteien. Die rührige Ortsvorsitzende der Lengfelder Bayernpartei konnte auch über die gelungene Umsetzung ihrer eigenen Projekte berichten, vorweg ihr gut angenommener „Verschenkschrank“ in Bad Abbach, direkt neben der Raiffeisenbank, für sozial schwache Bürger. Rosi Hammerl kümmert sich täglich darum, dass der Schrank auch immer mit frischen Lebensmitteln ausgestattet ist. Ein weiteres Projekt von Hammerl ist eine Fahrradstation. Hier soll in Zukunft für die zahlreichen Radfahrer ein Automat aufgestellt werden, der bei Fahrradpannen Hilfe bietet. Hierfür hat sie 2-Rad Jessen in Kelheim als Partner gewinnen können. Auch um die Öffnung der Fußgängerzone in Bad Abbach will Hammerl weiter kämpfen. Ein erster Schritt wird die vom Bürgermeister Dr. Grünewald geplante Öffnung der Fußgängerzone für die Busverbindung zur Asklepios Klinik sein. „Wenn dies funktioniert, sollte auch eine Einbahnregelung für den gesamten Verkehr im gemäßigten Tempo durch die Fußgängerzone möglich sein und damit auch eine Belebung des Abbacher Marktes eingeleitet werden.“, so Hammerl. Für ihre vielen Ideen und Aktivitäten gab es große Zustimmung von den Gästen. Der Stammtisch soll künftig jeden dritten Dienstag im Monat im Lengfelder Sportheim stattfinden und für alle Interessierten offen sein. Beginn ist jeweils um 19:00 Uhr.

    Ein Pressebericht von Rosi Hammerl.

  • Bayernpartei Niederbayern meldet sich zu Wort:

    Geändertes Infektionsschutzgesetz ist Angriff auf die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik

    Wappen der Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Wappen der Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Nun soll es also ganz schnell gehen. Nur kurze Zeit nach der Talkshow-Drohung der Kanzlerin wird nächste Woche die Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Ab einem gewissen Corona-Inzidenzwert gelten dann bundeseinheitliche Regelungen, Länder und Landkreise werden entmachtet. Orchestriert wird das von den üblichen Aussagen aus Medien und Politik wie „Klein-Klein“, das natürlich vermieden werden müsse, oder dem angeblichen „Kochen eines eigenen Süppchens“. Als Rechtfertigung dienen zudem angebliche Umfrageergebnisse, nach denen sich immer mehr Menschen ein einheitliches Vorgehen wünschen. Die Bayernpartei lehnt diese massive Attacke auf Föderalismus und Subsidiarität strikt ab. Dass zudem der bayerische Ministerpräsident nun offenbar seinen persönlichen Ehrgeiz über die Interessen Bayerns stellt und dem Ganzen nicht nur zustimmt, sondern sogar vorantreibt, ist schlicht unerträglich. Und die Ergebnisse von Umfragen, deren Fragestellung oft manipulativ ist, so Anton Maller, Bezirksrat und Bezirksvorsitzender der Bayernpartei Niederbayern, als Grundlage von Entscheidungen zu betrachten, ist einfach undemokratisch, „was übrigens Volksentscheide nicht wären“. Dazu der Kommentar von Anton Maller:

    „Ich gestehe ja zu, dass die Ministerpräsidenten-Konferenz ein schlechtes Bild abgegeben hat und daher auch die Absage der kommenden Sitzung konsequent ist. Aber die zentralen Lösungen, etwa die Impfstoffbeschaffung durch die EU, waren ja noch viel desaströser. Die Erfahrungen aus der Geschichte und auch die Beobachtung zentralistisch verfasster Staaten zeigt doch, dass Dezentralität und Subsidiarität besser funktionieren, weil man damit näher an den Leuten ist, auf Bedürfnisse besser eingehen und regionale Besonderheiten berücksichtigen kann. Schon all die Jahre steht doch der Föderalismus unter starkem Druck und wird ausgehöhlt. Dass das aber nun in dieser Offenheit geschieht, ist eine neue Qualität. Für mich ist das nicht weniger als ein Angriff auf die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik. Nun geschieht das, wovor wir all die Jahre gewarnt haben – der Marsch in den Zentralstaat. Und auch das ist eine Lektion der Geschichte: Für Bayern war das nie gut. Corona hat gezeigt, dass einheitliche Regelungen nichts bringen, aber dass es durchaus jetzt schon möglich wäre, auch ohne Änderung.“




    Anton Maller
    Öd 3
    84140 Gangkofen
    Bezirksrat
    Bezirksvorsitzender Bayernpartei Niederbayern
    Tel.: 0151 28085132
    e-mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

  • Bayernpartei sagt Politischen Aschermittwoch ab

    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Aufgrund der aktuellen Lage in der Ukraine sagt die Bayernpartei ihre geplante Aschermittwochskundgebung in Vilshofen ab. Die Bayernpartei stellt sich damit zum einen ihrer Verantwortung. Zum anderen würde der starke landespolitische Bezug, den eine solche Veranstaltung naturgemäß hat, von den Kriegsereignissen völlig überlagert.
    Für die Bayernpartei hat der Politische Aschermittwoch eine herausragende Bedeutung und ist erheblich mehr als ein pseudo-bayerischer Party-Event. Es ist deshalb geplant, als Ersatz eine Fastenpredigt zu veranstalten. Als Termin ist Ende März / Anfang April vorgesehen. Über die exakte Terminierung wird die Bayernpartei rechtzeitig informieren.
     
    Harold Amann
    Landespressesprecher
    Bayernpartei
    Landesgeschäftsstelle
    Baumkirchner Straße 20
    81673 München
  • Bayernpartei startet im Wahlkreis Kelheim in den Landtags- und Bezirkstagswahlkampf 2023

    Florian Geisenfelder ist Landtagsdirektkandidat und Johanna Pöringer Bezirkstagsdirektkandidatin

    v.l.: Bezirksrat Anton Maller, Landtagsdirektkandidat Florian Geisenfelder, stellvertretender Bezirksvorsitzender Thomas Pfeffer (Foto: Andreas Schambeck)v.l.: Bezirksrat Anton Maller, Landtagsdirektkandidat Florian Geisenfelder, stellvertretender Bezirksvorsitzender Thomas Pfeffer (Foto: Andreas Schambeck)
    Bei der Aufstellungsversammlung für die Landtags- und Bezirkstagswahl 2023 im Wahlkreis Kelheim wurden Florian Geisenfelder als Landtagsdirektkandidat und Johanna Pöringer als Bezirkstagsdirektkandidatin einstimmig nominiert.
    Die Versammlung führten die beiden Bezirksvorsitzenden Anton Maller und Thomas Pfeffer im gutbesuchten Nebenzimmer beim Fischerwirt in Bad Abbach durch. In seiner Rede ging der nominierte Landtagsdirektkandidat Florian Geisenfelder auf die derzeitige Situation des Handwerks  ein. Geisenfelder ist gelernter Bäcker und setzt sich vor allem für die Stärkung des Handwerks ein. Er befürchtet, dass die Handwerksbetriebe in der aktuellen Energiepolitik der Bundesregierung auf der Strecke bleiben. Die nominierte Bezirkstagsdirektkandidatin Johanna Pöringer konnte aus familiären und gesundheitlichen Gründen nicht an der Aufstellungsversammlung teilnehmen. Pöringer ist kaufmännische Angestellte aus Kelheim und Ortsvorsitzende der Bayernpartei.
  • Bayernpartei stimmt sich in Niederbayern auf den anstehenden Wahlkampf bei den Landtags-und Bezirkstagswahlen ein

    Bezirksrat Anton Maller konnte neben den zahlreichen Anwesenden auch einige Mandatsträger aus Niederbayern begrüßen, so Kreisrat Thomas Pfeffer aus Deggendorf und Kreisrat Geisenfelder Florian aus Kelheim, Gemeiderat Ettl Helmut aus Rattenberg und Helmut Aigner aus Schönberg.
    (Foto: Bayernpartei Bezirkstagsverband Niederbayern)(Foto: Bayernpartei Bezirkstagsverband Niederbayern)
    Zur Einleitung sprach sich der Bezirksvorsitzende und Bezirksrat gegen das geplante Bürgergeld aus. Es entspräche nicht dem immer propagierten Spruch Arbeit muß sich lohnen, den das sei derzeit nicht mehr der Fall. Wer arbeitet muß auch dafür gerecht entlohnt werden und nicht über die Hintertür Teil der Umverteilung werden, den dann bräche das Sozialsystem zusammen. Es brauche jetzt eine Senkung der Einkommenssteuer und Förderung der Facharbeiter und Selbstständigen. Nach all den Informationen die er als Bezirksrat erhalten haben, meinte Bezirksrat Anton Maller, kann ich meinen bisherigen Standpunkt zur Freigabe von Cannabis mit gutem Gewissen weiter vertreten. Keine Freigabe von Cannabis und weitere Drogen, denn die Nachteile wiegen die Vorteile bei weitem auf. Nur um einige Stellen im Justizvollzug einzusparen darf man die Gefahren nicht unterschätzen. Es müssen Beratung ausgebaut werden, um zu verhindern, dass uns eine Welle im pflegerischen Bereich überschwemmt, jedoch stünden weder Personal noch Geld zur Verfügung und die Zeit bis zur Legalisierung liefen davon. Eine Droge zu legalisieren, weil man meint damit die Kriminalität senken zu können, ist wieder einer der Irrweg der Ampelkoalition die auf reiner Ideologie gewachsen sei. Wir dürfen keiner Ideologie mehr nachgeben, die unser Volk weiter in die Irre treibt, so Maller, oder kann man diese Politik nur noch mit Cannabis ertragen? Lauterbach sei, wie bei so vielem wieder auf einem Weg, der weit wegführe von einer sinnvollen Verbesserung des Gesundheitssystems. Krankenhäuser und das Personal gingen am Stock, während Lauterbach in irgendwelchen Spähren schwebe und eine Totgeburt nach der anderen produziere, wie bereits bei Corona. Seine Pläne für Personaleinsparung könne man nicht verwirklichen und brächten den Krankenhäusern weder eine menschliche, noch finanzielle Entlastung. Kritisch betrachte er auch die sogenannten Sondervermögen, wenn man etwas auf Pump finanziere, dann sei dies kein Sondervermögen, nur um es nicht im Bundeshaushalt erscheinen zu lassen. Die 200 Milliarden Sondervermögen, die die Regierung verteile, ohne vorher zusagen, wer es bekomme, wofür es sei und wieviel, sei ein Freifahrtsschein, umso mehr verwundere es ihn, das die FDP so etwas mit mache. Bundeskanzler Scholz werde langsam gefährlich, nachdem er verspätet ein Machtwort zum weiterbetrieb der AKW sprach, war er schnell, um Teile des Hamburger Hafens an China zu verkaufen, Infrastruktur gehöre nach Meinung der Bayernpartei nicht in ausländische Hände! Wenn man die Energiepolitik der letzten Jahre verfolge, so sehe die Bayernpartei keine Besserung, da die Vorgängerregierung, aus Union und SPD das ganze verbockt habe mit de Abgängigkeit von Russland sei inzwischen jedem klar, doch nun stehe man in der Abhängigkeit bei den USA, man tausche nur eine gegen die andere Abhängigkeit, von China ganz zu schweigen. Jedoch scheine die Steigerung der Energiepreise ganz im Sinne der Grünen zu sein, die schon immer Energie teuer machen wollten, dass man sich dadurch selbst in Knie schieße und damit vom Markt, dazu noch mit Kohlekraftwerken, habe man wahrscheinlich nicht angenommen. Aber immer noch gehe Ideologie vor dem Wohl der Bevölkerung. Schluß muß auch mit dem sogenannten Gendern werden, hier werde der Bevölkerung eine Kunstsprache aufgezwungen, nur um sich Ihrer Kultur zu entfremden, die keiner will, ebenfalls nur Teil einer Ideologie.
    Der stellvertretende Bezirksvorsitzende Thomas Pfeffer kritisierte die Verteufelung von Brennholz und Pelletsverbrennung durch das Umweltbundesamt. "Das Heizen mit Scheitholz, Hackschnitzel und Pellets stellt eine umweltfreundliche Wärmeerzeugung dar. Holz ist ein nachwachsender Rohstoff, der in heimischen Wäldern gewonnen wird. Sowohl die CO2-Bilanz als auch die kurzen Transportwege sind unschlagbar. Das Vorgehen des Umweltbundesamtes verunsichert Kunden und Erzeuger, was absolut unnötig ist." Zugleich forderte der 32-jährige Lallinger eine massive Steuersenkung auf alle Kraftstoffe, Heizöl und Strom. "Wir laufen Gefahr viele Bürger finanziell zu überfordern, vor allem Arbeitnehmer mit geringerem Einkommen sowie Rentner und Familien im Allgemeinen. Die Ampelregierung agiert viel zu zögerlich und ohne Plan." Den Grünen warf Kreisrat Pfeffer vor, dass sich diese über die Verteuerung von Kraftstoffen und fossilen Energien heimlich freuen. Anders kann sich Pfeffer das Desinteresse der Grünen an Steuersenkungen auf Energie nicht erklären. Im Mittelpunkt standen anschließend die kommenden Bezirks- und Landtagswahlen.
     
     
    Bayernpartei Bezirksverband Niederbayern
  • Bayernpartei: "Wind-an-Land-Gesetz" ist Machtmissbrauch der Berliner Zentralisten

    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Die Ampel-Regierung plant mit einem "Wind-an-Land-Gesetz" Regelungen der Bundesländer etwa zum Abstand für Windräder zur Wohnbebauung oder in Wäldern auszuhebeln. Zwei Prozent der Bundesfläche sollen für Windkraft genutzt werden; wer nicht spurt, dessen Regelungen werden hinfällig.
    Für die Bayernpartei ist dieses offensichtlich im Eilverfahren geplante Gesetz nichts anderes als der Machtmissbrauch ideologiegetriebener Zentralisten. Denn vor Ort können Entscheidungen sehr viel sachkundiger getroffen werden. Zudem ist nicht einzusehen, warum für ein angeblich großes Endziel alles andere hintan gestellt soll. Als Beispiele seien hier nur der Artenschutz oder die Zerstörung jahrhundertealter Wälder genannt, die bedenkenlos dem Windkraftfetisch geopfert werden.
    Ergänzend der Kommentar des Landesvorsitzenden der Bayernpartei, Florian Weber: "Wir sind natürlich nicht gegen die Windkraft. Aber es muss in einem vernünftigen Rahmen bleiben und die Entscheidungen sind vor Ort zu treffen. Windräder in windarmen Gebieten etwa würden zwar eine Quote erfüllen, brächten aber ansonsten nichts.
    Für mich sind solche Gesetze vor allem eines, ein Argument für eine möglichst große bayerische Eigenständigkeit. Das weiß-blaue Mäntelchen, das sich die an dieser Entscheidung beteiligten Akteure spätestens zur nächsten Landtagswahl umhängen, ist damit jetzt schon als reines Lippenbekenntnis entlarvt. Es sind Zentralisten, denen Subsidiarität immer fremdgeblieben ist. Aber die bayerische Bevölkerung hat die Chance, darauf in der Wahlkabine eine Antwort zu geben."
     
     
    Harold Amann
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  • Bayernpartei: Angekündigte Maßnahmen der EZB - zu wenig und zu spät

    Offenbar war nun der Druck doch zu groß geworden.

    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Am gestrigen Donnerstag verkündete die Europäische Zentralbank (EZB) folgendes: Die Anleihekäufe werden gestoppt. Gleichzeitig wurden zwei Zinsschritte angekündigt - für Juli und September. Im Juli wird der Leitzins um 0,25 Prozent angehoben und Beobachter rechnen für den September um eine Anhebung auf dann gesamt 0,75 Prozent.
    Die Bayernpartei hat die Null- und Minuszinspolitik seit Jahren kritisiert. Und auch jetzt muss konstatiert werden, dass die EZB der Musik nur hinterher läuft. Denn Großbritannien und die USA haben ihren Leitzins bereits auf ein Prozent angehoben. Und die Inflation hat - etwa durch die galoppierenden Energie und Lebensmittelkosten oder den Fachkräftemangel - eine Dynamik gewonnen, die man durch einen derart halbherzigen Schritt nicht in den Griff bekommen wird.
    Die angekündigten Maßnahmen fallen zu gering aus und sie kommen zu spät. Zudem muss scharf beobachtet werden, ob die Finanzierung finanzschwacher Länder nicht dann eben durch Umwelt, Corona- oder Affenpockenhilfen auf anderem Wege weiter läuft.
    Ergänzend der Kommentar des Landesvorsitzenden der Bayernpartei, Florian Weber: "Ein viel drastischerer Zinsschritt wäre auch aus einem anderen Grund nötig gewesen. Denn wir haben jetzt mehr als Jahrzehnt des immer billigeren Geldes hinter uns, sechs Jahre davon mit Nullzins. 4,4 Billionen Euro sind von der EZB in das Euro-Finanzsystem gepumpt worden. Die politisch Verantwortlichen in der EU und auch in der Bundesrepublik haben sich daran gewöhnt, alles auf Pump zu finanzieren. Die Schuldenlasten etwa von Frankreich und Italien sind explosionsartig gestiegen aber auch hierzulande steht die Schuldenbremse nur auf dem Papier. Der Euro steht auf der Kippe, ein mutigerer Zinsschritt wäre ein Signal gewesen, dass dieses Verhalten, das mehr und mehr dem von Süchtigen ähnelt, zu Ende gehen muss."
     
     
    Harold Amann
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  • Bayernpartei: Bayern braucht keine Nachhilfe aus Berlin zum Thema Heimat

    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Jüngst ließ Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mit der Aussage aufhorchen, dass der Begriff "Heimat" positiv umgedeutet werden müsse. Und weiter: Heimat solle ausdrücken, "dass Menschen selbst entscheiden können, wie sie leben, glauben und lieben wollen."
    Für die Bayernpartei ist hier mehrerlei bezeichnend. Dass etwa ein Begriff wie "Heimat", der in weitesten Teilen der Bevölkerung positiv besetzt ist, regierungsamtlich in ein verquastes Neusprech umgedeutet werden soll. Und dass sich Frau Faeser ausgerechnet darauf beruft, die "Menschen" sollen selbst entscheiden. Eben jene Innenministerin, die mit immer kleinteiligeren Vorschriften, Einschränkungen der Meinungsfreiheit etc. die Bevölkerung schikaniert.
    Der Kommentar des Landesvorsitzenden der Bayernpartei, Florian Weber, war entsprechend eindeutig: "Was ist das für ein Anmaßung! Wir in Bayern brauchen sicherlich keine Nachhilfe zum Thema "Heimat". Und schon gar nicht aus Berlin.
    Die Liebe zu unserer bayerischen Heimat ist die Antriebsfeder unserer Politik. Dass man das anderorts nicht versteht, glaube ich unbesehen. Auch deswegen sind wir der Meinung, dass Bayern am besten von Bayern aus regiert werden soll."
     
     

    Harold Amann, Landespressesprecher

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  • Bayernpartei: Bundeswehr muss sich wieder auf ihren eigentlichen Zweck fokussieren

    Aufgrund des russischen Einmarschs in die Ukraine steht nunmehr auch die Ostgrenze der NATO im Fokus.

    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)So gibt es etwa in Polen nachvollziehbare Ängste vor einem Übergreifen des Konflikts. Der "Bündnisfall", also ein Angriff auf NATO-Gebiet mit quasi automatischer Verteidigungs-Beteiligung der Bundeswehr, ist mehr als eine theoretische Möglichkeit geworden.
    Da ist es sicherlich mehr als nur Zufall wenn der Heeresinspekteur Alfons Mais auf einem sozialen Netzwerk folgendes äußert: "Und die Bundeswehr, das Heer, das ich führen darf, steht mehr oder weniger blank dar". Eine Einschätzung, die übrigens die SPD-Politikerin und Wehrbeauftragte Eva Högl im Großen und Ganzen teilt.
    Nach Ansicht der Bayerpartei rächt es sich nun bitter, dass die Bundeswehr seit Jahrzehnten mit einer toxischen Mischung aus Dilettantismus und völlig falscher Prioritätensetzung geführt wird. Auf die Spitze getrieben noch durch den Einsatz "externer Berater", denen es allem Anschein nach vor allem um den eigene Geldbeutel ging.
    Die Forderungen der Bayernpartei fasste der Landesvorsitzende Florian Weber zusammen: "Grundsätzlich sind wir für eine bayerische Wehrhoheit. Aber ein erster Schritt für die Bundeswehr wäre die Führung wieder in fachlich geeignete Hände zu legen. Mit einer tiefen Abneigung gegen alles Militärische und entsprechendem Generalverdacht lässt sich keine Armee auf Dauer führen. Da helfen auch Diensthandtaschen und für Schwangere geeignete Panzer nicht weiter.
    Nur am Geld liegt es nicht, es fließt viel davon in die Bundeswehr. Auch die jüngst versprochenen zusätzlichen 100 Milliarden Euro müssen erst einmal sinnvoll eingesetzt werden. Die Bundeswehr muss sich wieder auf ihren eigentlichen Zweck, die Landesverteidigung bzw. die Verteidigung des NATO-Gebiets fokussieren. Und es muss auch ehrlich gesagt werden, dass "Soldat" eben mehr ist, als eine weitere Karriereoption. Im Zweifelsfall riskieren diese Menschen ihr Leben, das muss offen kommuniziert werden.
     
     
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  • Bayernpartei: Entlastung durch Tankrabatt und Neun-Euro-Ticket - zu wenig, zu spät!

    Die Bundesregierung und die Öffentlich-Rechtlichen versuchen, das ab heute geltende "Entlastungspaket" als großen Erfolg zu verkaufen.

    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Dieses Paket beinhaltet eine dreimonatige Senkung der Energiesteuer, was Benzin und Diesel verbilligt. Sowie das dreimonatige Anbieten einer Monatskarte für neun Euro, mit der bundesweit der öffentliche Personen-Nahverkehr und auch beispielsweise Interregio-Züge benutzt werden können.
    Die Bayernpartei begrüßt grundsätzlich jede Entlastung der Bürger, bei näherem Hinsehen bleibt von den tatsächlichen Auswirkungen aber wenig übrig. Es ist vielmehr die sprichwörtliche "Weiße Salbe" zur Beruhigung der Bevölkerung.
    Die Inflation hat schon seit Monaten neue Höchststände erreicht, nun verkünden Vertreter der Wohnungswirtschaft, dass sie mit einer 4%igen Mietensteigerung rechnen. Jedes Jahr! Die tatsächlichen Effekte auf das Niveau des verfügbaren Einkommens dieser dreimonatigen Maßnahme sind damit mehr als überschaubar. Gleiches gilt für Pendler, deren Monatskarte eben jetzt drei Monate günstiger ist, danach aber wieder dasselbe kostet. Von der Landbevölkerung, der das verbilligte Ticket aufgrund schlicht nicht vorhandener Verbindungen nichts bringt, ganz zu schweigen.
    Entsprechend der Kommentar des Landesvorsitzenden der Bayernpartei, Florian Weber: "Ich habe leider den Eindruck gewonnen, dass der Ukraine-Krieg auch als Ausrede benutzt wird. Die Inflation hat sich schon länger abgezeichnet. Und auch das Ausbluten des Mittelstandes sowie das zunehmende Auseinandergehen der sozialen Schere sind beileibe keine neuen Phänomene.
    Das jetzt in Kraft getretene Paket ist doch nur billige Symbol- und Klientelpolitik, sonst nichts. Wir brauchen auf breiter Front eine solide Entlastung der Bürger, was etwa durch das Aussetzen oder besser Streichen der CO2-Steuer oder einer dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer einfach und unbürokratisch möglich wäre."
     
     
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  • Bayernpartei: Entlastungspaket ist bestenfalls ein Almosen

    Mit viel Stolz und angeblich nach sehr zähen Verhandlungen präsentierte die Berliner Ampel-Koalition stolz ihr "Energie-Entlastungspaket".
    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Der Inhalt: Eine temporäre Steuersenkung der Energiesteuer, auf Zeit Billig-Tickets für den ÖPNV und Einmalzahlungen.
    Nach Ansicht der Bayernpartei handelt es sich hier bestenfalls um nicht nachhaltige Almosen. Die Bürger zahlen bereits seit einiger Zeit für das Versagen der Berliner und Brüsseler Politik, denn die Energiekrise hat sich seit längerem abgezeichnet und der als Grund für das Paket bezeichnete russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ist - bezogen auf die Energiekosten - nur ein Puzzlestück. Zudem reißt die Inflation auch schon seit einiger Zeit immer größer werdende Löcher ins Budget der Bürger.
    Dass sich hier nun die Ampel-Parteien als die großen Entlaster hinstellen, ist nach Ansicht der Bayerpartei unseriös, ja schäbig. Zumal etwa von den Einmalzahlungen nicht viel bleiben dürfte, werden sie doch über die Lohnabrechnung ausbezahlt und unterliegen damit der Steuer- bzw. Sozialabgabenpflicht. Die einfache und unbürokratische Lösung, nämlich einfach die absolut überflüssige CO2-Steuer abzuschaffen, war offensichtlich nie ein Thema.
    Auf einen weiteren Aspekt wies der Landesvorsitzende der Bayernpartei, Florian Weber, hin: "Natürlich finden wir die Förderung des ÖPNV grundsätzlich gut und richtig. Das geschieht aber in diesem Pseudo-Entlastungspaket weit über die Entlastung des Individualverkehrs. Und damit sieht man, wo denn die Ampel-Klientel so sitzt, nämlich in den Großstädten.
    Im bayerischen Wald oder der Oberpfalz hilft einem ein 9-Euro-Ticket für den ÖPNV nicht viel. Und auch der Bauer wird seinen Acker nicht mit der U-Bahn pflügen. Die Belange von Flächenländern, wie etwa Bayern, sind wieder einmal viel zu wenig berücksichtigt worden. Allerdings haben wir auch nichts anderes erwartet."
     
     
    Harold Amann, Landespressesprecher
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  • Bayernpartei: Galoppierende Inflation ist eine Gefahr für unseren Wohlstand, es müssen Konsequenzen her

    Nach vorläufigen Zahlen liegt die Inflationsrate für Oktober bundesweit bei 10,4 Prozent, in Bayern sogar bei 11 Prozent

    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Dies ist der höchste Preisanstieg seit Jahrzehnen, genauer gesagt seit 1951. Hauptpreistreiber sind - neben den Energiekosten - die Ausgaben für Lebensmittel, für die die Bürger sogar etwa 20 Prozent mehr ausgeben müssen.
    Die Bayernpartei warnt seit Jahren vor einer sehr bedrohlichen Inflationsgefahr. Und jetzt ist sie da, die Inflation. Für die - neben unvorhersehbaren Umständen, wie etwa der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine - auch die unverantwortliche Minus-Zinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) verantwortlich ist. Verschärft wird das alles dadurch, dass mittlerweile das Vertrauen in die EZB sehr gering geworden ist. Und zwar sowohl von Bürgern als auch von Ökonomen.
    Denn die Zinswende ist viel zu spät und viel zu zaghaft gekommen. Und die anstehenden Lohnforderungen der Gewerkschaften lassen befürchten, dass die Lohn- und Preisspirale erst an ihrem Anfang steht. Der mitunter schadenfrohe Blick, den die Politik nach Großbritannien wirft (weil da die Inflation noch höher ist), nützt den Menschen hierzulande etwa beim Einkaufen auch nichts und dient nur zur Ablenkung.
    Die Forderungen der Bayernpartei fasste der Landesvorsitzende, Florian Weber, zusammen: "Die Inflation trifft gerade einkommensschwächere Bürger da, wo es am meisten weh tut und wo sie auch nicht ausweichen können - beim Essen und beim Heizen. Die "Gegenmaßnahmen" der Politik, wie etwa das Energiegeld, sind im Endeffekt nur ein Tropfen auf dem heißen Stein und werden Wohlstandsverluste nicht verhindern. Es ist Zeit, das Übel an der Wurzel zu packen: Wir haben uns immer gegen die Einführung des Euro ausgesprochen; da er aber nun da ist und durch das dilettantische Vorgehen in Brüssel und Frankfurt massiv gefährdet ist, ist es allerhöchste Zeit, den kontrollierten Ausstieg vorzubereiten. Wobei man schon die Frage stellen sollte, ob das Haupt-Übel nicht Berlin bzw. die Berliner Politik ist. Denn bürgernahe Politik, erst recht für Bayern, erwarte ich von dort schon lange nicht mehr."
     
     
    Harold Amann, Landespressesprecher
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  • Bayernpartei: Inflation - die Schweiz zeigt, wie es geht

    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Die Inflations-Rate in der Bundesrepublik betrug im Mai 2022 rekordverdächtige 7,9 Prozent, im Euro-Raum sogar 8,1 Prozent. Immer mehr Bürger geraten in existenzielle Nöte, lassen Mahlzeiten ausfallen, streichen Aktivitäten, die sie bisher für ganz selbstverständlich gehalten haben. Und dabei ist das Ende der Fahnenstange noch lange nicht erreicht, der Winter dürfte für viele auch mit "Frieren" verbunden sein.
    Aus Politik und Europäischer Zentralbank (EZB) kommen zumeist Äußerungen, die die nunmehr galoppierende Inflation quasi als völlig überraschendes Naturereignis definieren wollen, mit Begründungen wie "Corona", "Ukraine-Krieg" oder "Klima-Wandel". Dabei ist die Inflation zum großen Teil eben nicht vom Himmel gefallen, sondern hausgemacht. Das sieht man sehr schön an der Mai-Inflationsrate für die Schweiz. Diese ist zwar mit 2,9 Prozent auch vergleichsweise hoch, das existenzgefährdende Niveau wie hierzulande erreicht sie aber nicht.
    Nach Ansicht der Bayernpartei wollen sich die EZB, sowie die Politik, die dem Treiben zugesehen hat, aus der Verantwortung stehlen. Denn die Aufgabe der EZB war und ist ausschließlich die Preisstabilität. Das verantwortungslose Fluten der Märkt mit billigem und billigstem Geld, die monetäre Staatsfinanzierung und dergleichen mehr gehören jedenfalls nicht dazu. Und doch ist genau das geschehen.
    Der Landesvorsitzende der Bayernpartei, Florian Weber, will, dass endlich Lehren gezogen werden: "Mir persönlich gefällt der Ausdruck "Inflation" nicht. Man sollte das Kind beim Namen nennen, "Enteignung" trifft es eher. Das nun gerade sie sozial Schwächeren die Folgen der verfehlten Politik der vergangenen Jahrzehnte tragen müssen, ist ein Skandal. Es zeigt sich erneut, dass es zum soliden Wirtschaften keine Alternative gibt, da helfen dann auch keine verpuffenden Tankrabatte.
    Und am Beispiel der Schweiz zeigt sich erneut, dass subsidiäre Lösungen, von mir aus auch kleinteilige Lösungen, die echt nachhaltigen sind. Die Schweiz hat sich eben keiner supranationalen Organisation, wie der EZB, ausgeliefert, sondern betreibt - zumindest im Großen und Ganzen - eine Politik für die eigenen Leute. Genau das wünschen wir uns für Bayern auch."
     
     
    Harold Amann
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  • Bayernpartei: Landesparteitag in Kitzingen war wichtige Weichenstellung vor der Landtagswahl

    Bereits im Zeichen der Landtagswahl im nächsten Jahr stand der Landesparteitag der Bayernpartei, der am 03. Oktober im Stadteilzentrum Kitzingen Siedlung im unterfränkischen Kitzingen stattfand.

    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Vor dem eigentlichen Parteitag wurde der Vorstandschaft eine besondere Ehre zuteil, erhielten sie doch von der Wein-Symbolfigur "Kitzinger Hofrat", der mit zwei seiner Hoheiten gekommen war, den Kandeltrunk zu Verkostung.
    Eröffnet wurde dann der offizielle Teil vom Gastgeber. Die engagierte Rede des Stadt- und Kreisrates Uwe Hartmann war vor allem ein Appell an die Geschlossenheit der Partei, da nur gemeinsam die anstehenden Herausforderungen gemeistert werden können.
    In der folgenden Rede ging der Landesvorsitzende, Bezirksrat Florian Weber, auf die Situation der Partei ein. Die Entwicklung der Mitgliederzahlen etwa ist erfreulich und auch die Strategie in den sozialen Medien verstärkt präsent zu sein, zeigt gute Erfolge. Daneben ging es um erste, sich herauskristallisierende Themen zur Landtagswahl, wie etwa das Erbschaftsrecht, die explodierenden Strompreise oder das unsägliche "Gendern". Alles in allem sei die Situation vor der Wahl so, dass sich immer weniger Menschen von der etablierten Politik angesprochen fühlen und deshalb eine nicht-extremistische, frische Kraft suchen. Und da biete sich die Bayernpartei geradezu an.
    Im programmatischen Teil ging es um Änderungen an der Satzung, die gestrafft und redaktionell überarbeitet wurde. Darüber hinaus wurden wichtige Weichenstellungen bei der Energiepolitik diskutiert und beschlossen. Die Bayernpartei spricht sich mit Nachdruck für eine Autarkie Bayerns bei der Energieversorgung aus bzw. soll nach Möglichkeit eine Autarkie auch bereits bei Gemeinden oder Landkreisen erreicht werden. Hierzu sollen gezielte Förderungen des Freistaates und ein an die jeweiligen Gegebenheiten angepasstes Vorgehen beitragen. Auch spricht sich die Bayernpartei für Technologieoffenheit aus, ideologische Scheuklappen, die die derzeitige Politik maßgeblich prägen, sollen der Vergangenheit angehören.
    In einem kämpferischen Schlusswort ließ der stellvertretende Generalsekretär Robert Böhnlein, der den Parteitag souverän leitete, keinen Zweifel daran, dass sich in Bayern politisch einiges ändern muss, soll Bayern nicht zu einer Faschings-Travestie seiner selbst werden. Von den derzeit Handelnden in München oder Berlin sei hier nichts zu erwarten. Eine Änderung zum Positiven könne nur mit einer politischen Kraft erreicht werden, der Bayern wirklich am Herzen liegt - der Bayernpartei.
     
     
    Harold Amann, Landespressesprecher
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  • Bayernpartei: Missbrauch der Hilfsbereitschaft der einheimischen Bevölkerung verhindern

    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Die Zahl der ukrainischen Kriegsflüchtlinge ist - ebenso wie die Hilfsbereitschaft der einheimischen Bevölkerung - groß. Die Bayernpartei begrüßt ausdrücklich, dass diesen Menschen geholfen wird, ihr Schicksal ist schrecklich.
    Nun ist das aber nach Ansicht der Bayernpartei kein Grund, die Kontrolle darüber aufzugeben, wer zu uns kommt und hier Schutz sucht. Und natürlich gibt es erst recht keinen Grund, die Augen vor offensichtlichem Missbrauch der Hilfsbereitschaft zu schließen. Nach Berichten bringen Schleußer Menschen als "Ukrainer" ins Land, die dieses Land wohl noch nie gesehen haben.
    Das alles ficht die Bundesinnenministerin Nancy Faeser nicht an. Es gibt "keinen Kontrollverlust" und sie will noch nicht einmal alles Ankommenden registrieren. Es darf die Frage gestellt werden, ob es sich hier nicht um Realitätsverslust der Verantwortlichen handelt.
    Die Aussagen des Landesvorsitzenden der Bayernpartei, Florian Weber, gehen sogar einen Schritt weiter: "Ich gehe davon aus, dass man in Berlin ganz bewusst wegsieht. Denn würde man sich der Situation stellen und Missstände benennen, müsste man tätig werden. Und davor schreckt man ganz offensichtlich zurück.Wir wollen den Kriegsopfern aus der Ukraine helfen, es darf aber nicht sein, dass sich andere Personen auf diesem Weg Zugang zu uns erschleichen und dann womöglich sogar die Hilfsbereitschaft unserer Bevölkerung ins Gegenteil umschlägt. Argumentieren mit Kapazitäts-Engpässen bei der Polizei ist auch nicht schlüssig. Schließlich haben die Grenzkontrollen während der Hoch-Zeit der Pandemie offensichtlich gut geklappt."
     
     
    Harold Amann, Landespressesprecher
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  • Bayernpartei: Neuer Lockdown ist erbärmliche Mischung aus Aktionismus, Perspektivlosigkeit und Politikversagen

    Nach langem Tauziehen haben sich Bund und Länder auf weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie geeinigt.

    Landesvorsitzender der Bayernpartei: Florian Weber (Foto: Bayernpartei)Landesvorsitzender der Bayernpartei: Florian Weber (Foto: Bayernpartei)Herausgekommen ist der "härteste Lockdown aller Zeiten" oder verkürzt gesagt: Ostern fällt dieses Jahr als religiöses und Familienfest weitgehend aus.
    Für die Bayernpartei sind diese Beschlüsse erbärmlich, resultieren sie doch aus einer Mischung aus Aktionismus, Perspektivlosigkeit und Politikversagen. Denn nichts anderes als Aktionismus ist es, Supermärkte am Gründonnerstag zu schließen. In diesen Supermärkten, die übrigens alle Hygienekonzepte haben, wird sich das Einkaufsgeschehen dann eben verlagern. Mehr Leute werden sich an den offenen Tagen in den Geschäften drängen. Wie sich das mit dem Ziel verträgt, Menschenansammlungen zu meiden, wissen wir nicht. Zur Beantwortung dieser Frage sollten sich Interessierte ans Kanzleramt wenden.
    Erschreckend ist auch die Perspektivlosigkeit. Denn Gastronomie und andere Betriebe haben viel dafür getan, dass bei ihnen Konsum oder Einkaufen weitgehend ansteckungsfrei möglich ist. Aber anstatt hier nun eine Perspektive zu bieten, fällt Berlin wieder nur Verbieten ein.
    Am ärgerlichsten ist es jedoch, dass diese erneuten Einschränkungen eine direkte Folge von Politikversagen sind. An anderen Ländern, wie etwa Großbritannien, sieht man gut, was möglich ist, wenn erhebliche Teile der Bevölkerung geimpft sind. Hierzulande hat man aber die Impfstoffbeschaffung in die Hände weitgehend Inkompetenter gelegt. Und auch von genügend Testmöglichkeiten, geschweige denn einer konsistenten Teststrategie, kann nicht die Rede sein. Das personelle und technische Aufrüsten der Gesundheitsämter wurde schlicht verschlafen. Und auch bei den Schulen liegt vieles im Argen. Das einzige was zu funktionieren scheint, sind die "Gschäfterl" zum eigenen Vorteil bei dem einen oder anderen.
    Der Landesvorsitzende der Bayernpartei, Florian Weber, warnte vor den Folgen: "Die Bürger hierzulande werden dieser Situation zunehmend überdrüssig. Ohne mehr oder weniger freiwillige Kooperation der Leute werden Maßnahmen aber nicht greifen.
    Ich kann daher nur zu mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit mahnen. Niemand konnte mir bisher schlüssig erklären, warum ich einen Osterurlaub in Mallorca verbringen, aber am Ostersonntag nicht mit meiner Familie in ein Wirtshaus gehen kann.
    Je mehr aber dieser Eindruck von mehr oder minder willkürlichen und unabgestimmten Maßnahmen entsteht, desto mehr wird das Zutrauen zu unserem demokratischen System generell schwinden. Dies - verbunden mit den absehbaren wirtschaftlichen Folgen - könnte daher schwerwiegendere Folgen haben, als wir uns bisher vorstellen können."



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  • Bayernpartei: Rekord-Inflation - endlich Druck auf die EZB aufbauen

    Gestern teilte das statistische Bundesamt mit, dass die Erzeugerpreise stark angestiegen sind.

    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Um 30,9 Prozent sind sie für den beobachteten Monat März 2022 höher als für den gleichen Monat des Vorjahres. Es ist dies im Übrigen der höchste Anstieg seit Beginn der Erhebungen im Jahr 1949.
    Aber auch die Verbraucher-Preise steigen in Rekordgeschwindigkeit. Ende März lag die durchschnittliche Inflation hierzulande bei 7,6 Prozent, im Euroraum bei 7,5 Prozent und vier Länder in eben jenem Euroraum haben mittlerweile zweistellige Inflationsraten.
    Nach Ansicht der Bayernpartei wäre es unseriös, gerade bei den Energiepreisen den russischen Überfall auf die Ukraine mit den nachfolgenden Sanktionen nicht zu berücksichtigen. Aber doch ist dies nur ein Teil der Wahrheit. Zusätzlich zu der schon laufenden Flutung der Märkte mit billigem und billigstem Geld hat nämlich die Europäische Zentralbank (EZB) im März 2020 die Schleusen noch weiter geöffnet - vorgeblich, um die Folgen der Corona-Krise zu bekämpfen. Natürlich hat sich dadurch die Menge der Waren und erbrachten Dienstleistungen nicht - wie durch Zauberei - vervielfacht, sondern nur die Geldmenge. Dass daraus die nun drohende Hyperinflation werden wird, lernen Volkswirtschafts-Studenten im ersten Semester.
    Der Landesvorsitzende der Bayernpartei, Florian Weber, forderte ein umgehende Eingreifen: "Die EZB hat auf ihrer letzten Sitzung ja bereits wissen lassen, dass sie an ihrer Geldpolitik nichts ändern wird." Damit war zu rechnen, aber die Reaktionen der einheimischen Volksvertreter sind erbärmlich.
    Statt endlich Druck auf die hohen Damen und Herren in ihrem Frankfurter Elfenbeinturm aufzubauen, bekommt die einheimische Bevölkerung Spar und Durchhalte-Tipps. "Wir müssten für unsere Werte schon bereit sein, den Gürtel enger zu schnallen und jeden Tag warm duschen müsse auch nicht sein. Dass diese Parolen von Personen kommen, denen auf Steuerzahlerkosten in der Regel ein fünfstelliger Betrag monatlich überwiesen wird, ist eine Unverschämtheit. Vielleicht sollten sich die Damen und Herren in Berlin darüber klar werden, wen diese Inflation am härtesten trifft - die Ärmeren. Denen man am Ende noch Politikverdrossenheit vorwirft."
     
     
    Harold Amann
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  • Bayernpartei: Sondervermögen für die Bundeswehr kein Anlass für gegenseitiges Schulterklopfen

    Das gegenseitige und auf die eigene Schulter-Klopfen wollte schier kein Ende nehmen; hatten sich die Ampel-Koalitionäre mit der Union auf ein 100 Milliarden schweres Sondervermögen für die Bundeswehr geeinigt. Man will diese damit modernisieren und die Verteidigungsfähigkeit erhöhen.
    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Nach Ansicht der Bayernpartei besteht für die Lobeshymnen keinerlei Anlass. Denn die, die sich jetzt als Retter gerieren, sind im Kern die gleichen, die die Truppe seit Jahrzehnten verlottern haben lassen oder dies zumindest mitgetragen haben. Was durch dieses Sondervermögen aber klar wird, ist das Ausmaß der Vernachlässigung. Denn so sind 100 Milliarden Euro sehr viel Geld; die Summe relativiert sich aber doch beträchtlich, wenn erklärt wird, dass allein für fehlende Munition 20 Milliarden gebraucht werden. Die Frage muss gestellt werden, wie man sich in Berlin so einen Einsatz vorstellt. Ohne Munition?
    Und nur am fehlenden Geld hat es nicht gelegen. Das war da, wurde aber für Beraterfirmen verschleudert. Dazu eine Reihe völlig ungeeigneter Verteidigungsminister, verbunden mit abstrusen Prioritäten, wie Diensthandtäschchen oder für Schwangere geeignete Panzer, haben zu dem jetzigen Ergebnis geführt.
    Ergänzend der Kommentar des Landesvorsitzenden der Bayernpartei, Florian Weber: "Zu all dem kam ja dazu, dass man gleichzeitig die Aufgaben der Bundeswehr ausgeweitet hat. Ich spreche hier von den Auslandseinsätzen, die sich - das muss man leider sagen - zumeist als teure Fehlschläge erwiesen haben. Und das soll hier keineswegs als Vorwurf an die Truppe missverstanden werden - im Gegenteil. Man hat die Soldaten in der Regel mit unzureichender Ausrüstung in unlösbare Situationen geschickt. Und ist ihnen dann noch bei erster Gelegenheit auch moralisch in den Rücken gefallen.
    Die Bayernpartei fordert eine Besinnung auf die Kernaufgabe der Bundeswehr - die Landes- und Bündnisverteidigung. Dazu muss sie natürlich entsprechend ausgerüstet sein. Das Verhalten der Politik der letzten Jahrzehnte, vermutlich auch aus falsch verstandenem Pazifismus, ist, als würde ein Gemeinderat die Feuerwehr abschaffen wollen. Weil es ja schließlich im letzten halben Jahr nicht gebrannt hat."
     
     
     
    Harold Amann, Landespressesprecher
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  • Bayernpartei: Voller Verschenkschrank statt leerer Worte

    Jeder Fünfte in Deutschland gilt inzwischen als arm
    Rosi Hammerl mit dem von ihr initiierten Verschenkschrank (Foto: Andreas Schambeck)Rosi Hammerl mit dem von ihr initiierten Verschenkschrank (Foto: Andreas Schambeck)
    Viel wird auch in der großen Politik über die Verarmung von immer Bundesbürgerinnen und -bürgern geredet, auch von jenen, welche für diese Entwicklung mit Schuld tragen. Die Bayernpartei hat wieder einmal bewiesen, so 
    Rosi Hammerl, Vorsitzende vom Bayernpartei Ortsverband Lengfeld und VdK Ortsvorsitzende von Bad Abbach,dass sie nicht nur redet, sondern auch mit gutem Beispiel vorangeht.
    Rosi Hammerl hat seit gut drei Monaten einen Platz gesucht, wo man einen Verschenkschrank aus dem sich Bedürftige Lebensmittel, Kinderspielzeug oder Kleidung entnehmen können, hinstellen könnte. Dazu Rosi Hammerl: "Ich bin sehr glücklich, dass Direktor Albert Lorenz von der Raiffeisenbank Bad Abbach mir einen zentralen Platz, Ecke Kaiser-Heinrich-II.-Straße/Lugerweg, zur Verfügung gestellt hat. Inzwischen konnte ich so meine Idee umsetzen. Für mich war das Allerwichtigste, Zeichen zu setzen, für Menschen, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen, zum Beispiel Arme, die bisher zur Tafel gegangen sind und jetzt seit Monaten fallengelassen wurden. Wir von der Bayernpartei mit unserem Kreisrat Fritz Zirngibl werden auch in der Zukunft ein Auge auf das Wohl der benachteiligten Menschen haben. An dieser Stelle bedanke ich mich ganz herzlich bei Andreas Schambeck, Ronny Schäfer und Manfred Schild, ohne deren Hilfe hätte ich meine Vision nicht umsetzen können. Ich wünsche mir nur eines, dass der Verschenkschrank gut von Bedürftigen angenommen wird und, dass kein Müll hinterlassen wird."

    Verfasst von Rosi Hammerl, Bad Abbach-Lengfeld, Tel.: 09405-941027
  • Bayernpartei: Vorübergehendes Aussetzen aller Steuern auf Kraftstoff und Heizöl bzw. Gas

    Derzeit reißt eine Tankfüllung ein mittelgroßes Loch in den Geldbeutel der Autofahrer.

    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Über zwei Euro, zum Teil deutlich teurer und Diesel kostet sogar mehr als Benzin. Da können vorgebliche Faktenchecker noch so viel an der Realität herumdoktern und behaupten anderswo sei Energie ja auch teuer; Fakt ist, dass die derzeitigen Preise für Kraftstoff und Heizöl vielen sehr wehtun. Und den sozial Schwächeren allemal.
    Und aus der Bundesregierung kommt vom - immerhin "liberalen" - Finanzminister die Aussage: "Der Staat kann das nicht auffangen". Nach Ansicht der Bayernpartei bräuchte der Staat hier gar nichts auffangen, sondern weniger daran verdienen, wäre schon ein echter Anfang. Denn über die Hälfte des Energiepreises sind Steuern und sonstige Abgaben.
    Die Forderungen der Bayernpartei fasste der Landesvorsitzende Florian Weber zusammen: "In der grün-rot-gelben urbanen Wohlfühlblase sollte man zur Kenntnis nehmen, dass für viele der Gebrauch des eigenen PKW kein Vergnügen ist, sondern reine Notwendigkeit. Die Leute fahren damit in die Arbeit, um sich und die ihren zu ernähren. Sicherlich auch mal in den Urlaub, aber den sollte man ihnen nicht auch noch madig machen. Und vom Heizen rede ich noch gar nicht, das ein elementares menschliches Bedürfnis.
    Wir fordern deshalb ein vorübergehendes Aussetzen aller Steuern auf Kraftstoff und Heizöl bzw. Gas. Dies ist sicher für viele revolutionär, aber wir leben in besonders schwierigen Zeiten und die erfordern eben besondere Maßnahmen. Weltfremde Weltrettungspläne müssen hinten anstehen, wenn weiten Kreisen der Bevölkerung massive Einschnitte drohen."
     
     
    Harold Amann
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  • Bayernpartei: Wahlprüfung der Bundestagswahl zeigt erschreckendes Demokratieverständnis und Berliner Inkompetenz

    In einem für die Republik noch nicht dagewesenen Vorgang hat der Bundeswahlleiter bei einer Anhörung des Wahlprüfungsausschusses gefordert, die Bundestagswahl müsse in sechs Berliner Bezirken - also in der Hälfte der Stadt - wiederholt werden.

    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Als Gründe nannte er unter anderem fehlende oder falsche Stimmzettel, Stimmabgaben bis nach 21 Uhr, Wahllokale, die mehrere Stunden geschlossen waren etc. Explizit sprach er davon, dass es sich nicht um einzelne Fehler, sondern um ein "komplettes systematisches Versagen der Wahlorganisation" gehandelt habe. Mit dem Einspruch des Bundeswahlleiters ist aber noch keine Entscheidung gefallen; in den nächsten Wochen oder Monaten wollen die Verantwortlichen eine Empfehlung abgeben, der Bundestag entscheidet und diese Entscheidung kann dann vor dem Verfassungsgericht angefochten werden.

    Nach Meinung der Bayernpartei ist die Nonchalance, mit der hier auf Mängel bei einem ganz zentralen Grundpfeiler der Demokratie reagiert wird - nämlich gleiche und freie Wahlen und die damit verbundene Legitimation des Parlaments - schlicht eine Unverschämtheit. Die Wahl hat bekanntermaßen am 26. September vergangenen Jahres stattgefunden. Ein dreiviertel Jahr später bequemt man sich nun, auf ganz offensichtliche Missstände zu reagieren. Und findet sich zudem wieder mitten in parteitaktischen Spielchen, denn schon kommen Stimmen, die das alles gar nicht so schlimm - weil "nicht mandatsrelevant" - finden.

    Nach Aussage des Bundeswahlleiters dürfe dergleichen nicht vorkommen, denn schließlich sei man "hier in einer Bundeshauptstadt eines zivilisierten Landes."Hier ist offensichtlich viel Wunschdenken im Spiel und langsam passt die Vorsilbe "Bananen-" besser als "Bundes-".

    Auf einen weiteren Aspekt wies der Bayernpartei-Vorsitzende, Florian Weber, hin: "So traurig es ist, aber hier kann der bayerische Steuerzahler seine Steuer-Euros in Rauch aufgehen sehen. Denn seit Jahrzehnten hängt Berlin am Tropf der Republik, sprich hauptsächlich am Tropf Bayerns. Und seit Jahrzehnten hören wir das Argument, das alles sei ja nur eine Anschubfinanzierung. Es wird aber nichts besser, wie dieses Beispiel zeigt.

    Offensichtlich kann man es sich auch im Scheitern einrichten, solange jemand anderes die Zeche zahlt. Wir sollten uns das aber nicht länger gefallen lassen und endlich dafür sorgen, dass bayerisches Steuergeld sinnvoll - nämlich in Bayern - eingesetzt wird."

     

     

    Harold Amann, Landespressesprecher
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  • Bezirksversammlung der Bayernpartei mit Neuwahlen

    Bezirksversammlung am 25. Juni im Pilstinger Hof in Pilsting.

    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Bezirksrat Anton Maller konnte neben den zahlreichen Anwesenden auch Generalsekretär Hubert Dorn begrüßen der anschließen die Wahl zur Vorstandschaft leitete. Gewählt wurde die komplette Vorstandschaft mit den Deligierten. Einstimmig gewählt wurde als neuer und alter Bezirksvorsitzender Bezirksrat Anton Maller, als sein Stellvertreter Thomas Pfeffer, Kreisrat aus Deggendorf. Schatzmeister wurde wie bisher Kreisrat Florian Geisenfelder aus Kelheim und Schriftführer Manuel Schindlbeck aus Regen.
    Bezirksrat Maller sagte, nachdem wir uns um die ganze Welt kümmern, müssen wir auch zu Hause die Hausaufgaben machen. Angeblich steht ein Corona-Winter ins Haus, doch nachdem man den Pflegeberufen lange aplaudiert hat, fehlt jetzt das Geld und dann das Personal. Genauso konzeptlos wurde Geld ausgeschüttet um die Energiepreise in Griff zu bekommen, aber bei der 300 Euro-Pauschale vergass man jene, die es dringend brauchen hätten können, die Rentner. Das 9 Euro Ticket bringe in einem Flächenstaat wie Bayern wenig.
    v.l.: Hubert Dorn Generalsekretär Bezirksrat aus München, Anton Maller Bezirksvorsitzender, Bezirksrat Florian Geisenfelder Schatzmeister, Kreisrat aus Kelheim, Thomas Pfeffer, stellvertr. Bezirksvorsitzender, Kreisrat aus Deggendorf (Foto: Andreas Schambeck/Bayernpartei)v.l.: Hubert Dorn Generalsekretär Bezirksrat aus München, Anton Maller Bezirksvorsitzender, Bezirksrat Florian Geisenfelder Schatzmeister, Kreisrat aus Kelheim, Thomas Pfeffer, stellvertr. Bezirksvorsitzender, Kreisrat aus Deggendorf (Foto: Andreas Schambeck/Bayernpartei)
  • Bundestagsdirektkandidat der Bayernpartei gekürt

    Andreas Schambeck will in den Bundestag einziehen

    Kandidiert im Direktmandat für die Bayernpartei für die Bundestagswahl 2021: Andreas Schambeck aus Bad Abbach (Foto: Andreas Schambeck)Kandidiert im Direktmandat für die Bayernpartei für die Bundestagswahl 2021: Andreas Schambeck aus Bad Abbach (Foto: Andreas Schambeck)Andreas Schambeck aus Bad Abbach will für die Bayernpartei in den Bundestag. Die Mitglieder*innen des Wahlkreises Regensburg haben sich unter strengen Hygieneauflagen getroffen und den 39-jährigen Andreas Schambeck, gelernter Kfz-Mechanikermeister in einer kurzen Versammlung einstimmig zum Direktkandidaten der Bayernpartei gewählt. Die Wahlgesetzgebung schreibt es vor, dass es zur Aufstellung eines Direktkandidaten eine Präsenzveranstaltung geben muss, so der Wahlleiter und stellvertretende Landesvorsitzende der Bayernpartei, Fritz Zirngibl. Im Wahlgang wurde als möglicher Kandidat Andreas Schambeck vorgeschlagen. Der 39-Jährige bezeichnet sich in seiner Antrittsrede als aufgeschlossenen und waschechten Bayern, der seine Heimat in Berlin vertreten will.

    In seinen Zielsetzungen ging Andreas Schambeck auf die anhaltende Corona-Pandemie ein und stellte die Gesundheit und den Schutz jedes Einzelnen in den Vordergrund. Jedoch müssten die verhängten Maßnahmen in eine vernünftige Relation gesetzt werden. Schambeck fordert weitreichende Lockerungen für Handel, Gastronomie, Hotellerie und weitere wesentliche Wirtschaftsbereiche mit jeweils bewährten Hygienekonzepten, da aus seiner Sicht die Gefahr von Firmenpleiten, Massenarbeitslosigkeit und letztlich einem Wirtschaftsabschwung zu groß sei. Außerdem gehen ihm die Einschränkungen der eigenen Freiheitsrechte zu weit. „Ich bin kein Leugner der Gefährlichkeit des Corona-Virus. Jedoch alles diesem Thema unterzuordnen und über Gebühr die Freiheit der Bürger*innen einzuschränken, dazu sage ich klar nein.“
  • Bundestagswahlprogramm der Bayernpartei: „Innovationen statt Verbote, der bayerische Zukunftsplan“

    Bundestagsdirektkandidat Andreas Schambeck will für die Bayernpartei in den Bundestag einziehen

    Die Bayernpartei steigt in den Bundestagswahlkampf mit ihrem Bundestagswahlprogramm „Innovationen statt Verbote, der bayerische Zukunftsplan “ ein.
    Bundestagsdirektkandidat Andreas Schambeck aus Bad Abbach will für die Bayernpartei im Wahlkreis Regensburg in den Bundestag.
    Andreas Schambeck, Bundestagsdirektkandidat der Bayernpartei für den Wahlkreis Regensburg (Foto: Bayernpartei)Andreas Schambeck, Bundestagsdirektkandidat der Bayernpartei für den Wahlkreis Regensburg (Foto: Bayernpartei)
    Der 39- jährige KFZ-Mechanikermeister bezeichnet sich selbst als aufgeschlossenen und waschechten Bayern, der seine Heimat in Berlin vertreten will. In seinen Zielsetzungen im Bundestagswahlkampf geht Andreas Schambeck auf die anhaltende Corona-Pandemie ein und stellt die Gesundheit und den Schutz jedes Einzelnen in den Vordergrund. Jedoch müssten die verhängten Maßnahmen in eine vernünftige Relation gesetzt werden.
    Außerdem gehen Schambeck die Einschränkungen der eigenen Freiheitsrechte zu weit. „Ich bin kein Leugner der Gefährlichkeit des Corona- Virus. Jedoch alles diesem Thema unterzuordnen und über Gebühr die Freiheit der Bürger einzuschränken, dazu sage ich klar nein.“ Aber neben der Pandemie dürfe man wichtige Themen, die jetzt vorangetrieben werden müssten, nicht vernachlässigen, so Schambeck. Handlungsbedarf sieht er bei der Sanierung von Autobahnen und Bundesstraßen und ist gegen ein Tempolimit.
    Großes Potenzial sieht er beim Ausbau des Schienennetzes, um den Schwerlastverkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern, sowie als zielführend die Elektromobilität im Nahverkehr. Jedoch sollte man auf alternative Antriebskonzepte, wie zum Beispiel auf Wasserstofftechnologien setzen, da weder die Ressourcen noch das Stromnetz für diesen Bedarf an Elektrizität ausgelegt seien. Besonders kritisch, so Schambeck, sei, wenn Atomstrom aus dem Ausland zugekauft werden müsse. Das Ziel müsse sein, in Sachen Energiepolitik unabhängig zu bleiben und sich nicht von anderen Ländern abhängig zu machen. Im Bereich der Energiewende fordert Schambeck eine stärkere Dezentralisierung und eine bessere Förderung für Solar- und Kleinwasserkraftwerke und Biomasseanlagen, damit Schwankungen ausgeglichen werden und die Abhängigkeit vom Ausland reduziert wird.
    „Was bringt es, wenn wir hier unsere Atomreaktoren abschalten, gleichzeitig aber nicht gewappnet sind für Schwankungen im Stromnetz und zwischenzeitlich Atomstrom aus dem Ausland zukaufen müssen.“ Im Bereich regionalen Klimaschutz möchte Schambeck mehr finanzielle Unterstützung für den Waldumbau und somit auch für private Waldbesitzer beziehungsweise Landwirte erreichen, die in einer waldreichen Region eine wichtige Rolle spielen. Ebenso fordert Schambeck weniger Bevormundung der Landwirtschaft aus Berlin, dezentralere Strukturen, eine stärkere Förderung der bäuerlichen Betriebe statt Subventionen für Agrargroßbetriebe im Osten Deutschlands.
    Kleinbetriebe müssten unterstützt werden, um das Bauernsterben zu verhindern.
    Sein weiteres Anliegen ist, in Berlin dafür zu kämpfen, dass die Krankenhauslandschaft nicht weiter ausgedünnt werde. „Es müssen in Berlin die finanziellen Grundlagen in der Gesundheitspolitik geschaffen werden, dass alle ländlichen Krankenhäuser langfristig erhalten bleiben.“ Klassische Bayernpartei- Positionen vertritt Schambeck beim Thema politische Mitbestimmung und Föderalismus, wie Volksbegehren auch auf Bundesebene, und mehr Kompetenzen für die einzelnen Bundesländer.
    Schambeck sieht es als riesiges Unding an, dass viele Arbeitnehmer nach über 40 Beitragsjahren nur ein mickrige Rente erhalten, die kaum zu einem würdevollen Leben reiche. Daher sollte aus der Sicht der Bayernpartei in das staatliche Rentensystem alle einzahlen, auch Politiker, Selbstständige und Beamte.
    Der nächste Politische Stammtisch der Bayernpartei Regensburg findet am 09. September 2021 um 19:30 Uhr im Wirtshaus „Sorgenfrei“, Badstraße 54 in Regensburg statt. Beim Politischen Stammtisch stellt der Bundestagsdirektkandidat Andreas Schambeck sein Programm und das Bundestagswahlprogramm der Bayernpartei vor: „Innovationen statt Verbote, der bayerische Zukunftsplan“.
  • Den politischen Aschermittwoch holte die Bayernpartei in Vilshofen als Fastenveranstaltung nach

    Es sprachen Bezirksrat Anton Maller und Generalsekretär Hubert Dorn, Bezirksrat aus München.

    Generalsekretär Hubert Dorn bei seiner leidenschaftlichen Rede (Foto: Andreas Schambeck)Generalsekretär Hubert Dorn bei seiner leidenschaftlichen Rede (Foto: Andreas Schambeck)Auf der sehr gut besuchten Veranstaltung erklärte Bezirksrat Maller, das es für die Bürger schwer verständlich sei, den Coronamaßnahmen noch zu folgen, die mehr oder weniger willkürlich in Gesetze gezwängt worden waren. Grundsätzlich müsse es jedem freigestellt werden, ob er sich impfen lässt oder nicht, vor allem sei das Ausspielen von Impfgegnern gegenüber Befürwortern nicht mehr nachzuvollziehen. In der Energiepolitik habe die Regierung versagt, nicht nur die aktuelle Regierung, sondern auch die Vorgängerregierung mit Merkel, die eigentlich für das Desaster verantwortlich sei. Man handelte nach dem Motto, bei Winteranfang werfe ich meine Winterschuhe weg und schaue im Januar um neue. Wer Energieerzeuger abschalte muss vorher um Ersatz schauen, so Maller, Deshalb sei er für einen befristeten Weiterbetrieb der noch aktiven Anlagen, solange man nicht wisse, wie man die Energielieferungen aus Russland ersetzte. Es sei sowieso nur Ankündigungspolitik der Ampelkoalition, die die gesetzten Ziele nicht erreichen werden, da für einen CO2 sparenden Ausbau Material, Fachkräfte und jetzt auch das Geld fehlen würde. Das Entlastungspaket für den Bürger sei bestenfalls ein Almosenpaket so Maller.
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