Bezirksrat Anton Maller konnte neben den zahlreichen Anwesenden auch einige Mandatsträger aus Niederbayern begrüßen, so Kreisrat Thomas Pfeffer aus Deggendorf und Kreisrat Geisenfelder Florian aus Kelheim, Gemeiderat Ettl Helmut aus Rattenberg und Helmut Aigner aus Schönberg.
(Foto: Bayernpartei Bezirkstagsverband Niederbayern)Zur Einleitung sprach sich der Bezirksvorsitzende und Bezirksrat gegen das geplante Bürgergeld aus. Es entspräche nicht dem immer propagierten Spruch Arbeit muß sich lohnen, den das sei derzeit nicht mehr der Fall. Wer arbeitet muß auch dafür gerecht entlohnt werden und nicht über die Hintertür Teil der Umverteilung werden, den dann bräche das Sozialsystem zusammen. Es brauche jetzt eine Senkung der Einkommenssteuer und Förderung der Facharbeiter und Selbstständigen. Nach all den Informationen die er als Bezirksrat erhalten haben, meinte Bezirksrat Anton Maller, kann ich meinen bisherigen Standpunkt zur Freigabe von Cannabis mit gutem Gewissen weiter vertreten. Keine Freigabe von Cannabis und weitere Drogen, denn die Nachteile wiegen die Vorteile bei weitem auf. Nur um einige Stellen im Justizvollzug einzusparen darf man die Gefahren nicht unterschätzen. Es müssen Beratung ausgebaut werden, um zu verhindern, dass uns eine Welle im pflegerischen Bereich überschwemmt, jedoch stünden weder Personal noch Geld zur Verfügung und die Zeit bis zur Legalisierung liefen davon. Eine Droge zu legalisieren, weil man meint damit die Kriminalität senken zu können, ist wieder einer der Irrweg der Ampelkoalition die auf reiner Ideologie gewachsen sei. Wir dürfen keiner Ideologie mehr nachgeben, die unser Volk weiter in die Irre treibt, so Maller, oder kann man diese Politik nur noch mit Cannabis ertragen? Lauterbach sei, wie bei so vielem wieder auf einem Weg, der weit wegführe von einer sinnvollen Verbesserung des Gesundheitssystems. Krankenhäuser und das Personal gingen am Stock, während Lauterbach in irgendwelchen Spähren schwebe und eine Totgeburt nach der anderen produziere, wie bereits bei Corona. Seine Pläne für Personaleinsparung könne man nicht verwirklichen und brächten den Krankenhäusern weder eine menschliche, noch finanzielle Entlastung. Kritisch betrachte er auch die sogenannten Sondervermögen, wenn man etwas auf Pump finanziere, dann sei dies kein Sondervermögen, nur um es nicht im Bundeshaushalt erscheinen zu lassen. Die 200 Milliarden Sondervermögen, die die Regierung verteile, ohne vorher zusagen, wer es bekomme, wofür es sei und wieviel, sei ein Freifahrtsschein, umso mehr verwundere es ihn, das die FDP so etwas mit mache. Bundeskanzler Scholz werde langsam gefährlich, nachdem er verspätet ein Machtwort zum weiterbetrieb der AKW sprach, war er schnell, um Teile des Hamburger Hafens an China zu verkaufen, Infrastruktur gehöre nach Meinung der Bayernpartei nicht in ausländische Hände! Wenn man die Energiepolitik der letzten Jahre verfolge, so sehe die Bayernpartei keine Besserung, da die Vorgängerregierung, aus Union und SPD das ganze verbockt habe mit de Abgängigkeit von Russland sei inzwischen jedem klar, doch nun stehe man in der Abhängigkeit bei den USA, man tausche nur eine gegen die andere Abhängigkeit, von China ganz zu schweigen. Jedoch scheine die Steigerung der Energiepreise ganz im Sinne der Grünen zu sein, die schon immer Energie teuer machen wollten, dass man sich dadurch selbst in Knie schieße und damit vom Markt, dazu noch mit Kohlekraftwerken, habe man wahrscheinlich nicht angenommen. Aber immer noch gehe Ideologie vor dem Wohl der Bevölkerung. Schluß muß auch mit dem sogenannten Gendern werden, hier werde der Bevölkerung eine Kunstsprache aufgezwungen, nur um sich Ihrer Kultur zu entfremden, die keiner will, ebenfalls nur Teil einer Ideologie.
Der stellvertretende Bezirksvorsitzende Thomas Pfeffer kritisierte die Verteufelung von Brennholz und Pelletsverbrennung durch das Umweltbundesamt. "Das Heizen mit Scheitholz, Hackschnitzel und Pellets stellt eine umweltfreundliche Wärmeerzeugung dar. Holz ist ein nachwachsender Rohstoff, der in heimischen Wäldern gewonnen wird. Sowohl die CO2-Bilanz als auch die kurzen Transportwege sind unschlagbar. Das Vorgehen des Umweltbundesamtes verunsichert Kunden und Erzeuger, was absolut unnötig ist." Zugleich forderte der 32-jährige Lallinger eine massive Steuersenkung auf alle Kraftstoffe, Heizöl und Strom. "Wir laufen Gefahr viele Bürger finanziell zu überfordern, vor allem Arbeitnehmer mit geringerem Einkommen sowie Rentner und Familien im Allgemeinen. Die Ampelregierung agiert viel zu zögerlich und ohne Plan." Den Grünen warf Kreisrat Pfeffer vor, dass sich diese über die Verteuerung von Kraftstoffen und fossilen Energien heimlich freuen. Anders kann sich Pfeffer das Desinteresse der Grünen an Steuersenkungen auf Energie nicht erklären. Im Mittelpunkt standen anschließend die kommenden Bezirks- und Landtagswahlen.
Der stellvertretende Bezirksvorsitzende Thomas Pfeffer kritisierte die Verteufelung von Brennholz und Pelletsverbrennung durch das Umweltbundesamt. "Das Heizen mit Scheitholz, Hackschnitzel und Pellets stellt eine umweltfreundliche Wärmeerzeugung dar. Holz ist ein nachwachsender Rohstoff, der in heimischen Wäldern gewonnen wird. Sowohl die CO2-Bilanz als auch die kurzen Transportwege sind unschlagbar. Das Vorgehen des Umweltbundesamtes verunsichert Kunden und Erzeuger, was absolut unnötig ist." Zugleich forderte der 32-jährige Lallinger eine massive Steuersenkung auf alle Kraftstoffe, Heizöl und Strom. "Wir laufen Gefahr viele Bürger finanziell zu überfordern, vor allem Arbeitnehmer mit geringerem Einkommen sowie Rentner und Familien im Allgemeinen. Die Ampelregierung agiert viel zu zögerlich und ohne Plan." Den Grünen warf Kreisrat Pfeffer vor, dass sich diese über die Verteuerung von Kraftstoffen und fossilen Energien heimlich freuen. Anders kann sich Pfeffer das Desinteresse der Grünen an Steuersenkungen auf Energie nicht erklären. Im Mittelpunkt standen anschließend die kommenden Bezirks- und Landtagswahlen.
Bayernpartei Bezirksverband Niederbayern
