Bezirk setzt sich für Wiedereinführung der Thermalbadekuren auf Rezept ein
Außenbecken in der Rottal Terme Bad Birnbach (Foto: Alexander Steinkohl)
Der Bezirksausschuss von Niederbayern beschäftigte sich in seiner Sitzung am Dienstag mit dem Thema der Wiedereinführung von Thermalbadekuren auf Rezept, das bereits seit Jahren im Zusammenhang mit den niederbayerischen Thermalbädern genannt wird. Zuletzt waren diese Kuren auch immer wieder Inhalt von Gesprächen im Zuge der Neustrukturierung der Thermalbäder gewesen. „Insofern sind wir uns in der Sache einig, aber auf den Weg kommt es an“, sagte Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich in der Sitzung. Denn der Weg, den der Passauer Bezirksrat Urban Mangold in einem Antrag an den Bezirksausschuss vorgeschlagen hatte, sei nicht zielführend. Er hatte beantragt, eine Petition an den Landtag zu stellen. Der Bezirksausschuss war nach den Ausführungen von Josef Fröschl, Direktor der Bezirkshauptverwaltung, der Meinung, dass eine Petition nicht das richtige Mittel sei, um das Thema voranzubringen – alleine schon aus rechtlichen Gründen, da eine Petition nur dann behandelt wird, soweit sie in die Zuständigkeit des Freistaates fällt. Für die Regelung der ambulanten Vorsorgeleistung in anerkannten Kurorten als Pflichtleistung ist aber der Bundesgesetzgeber zuständig. Nachdem auch Urban Mangold mit einem anderen Weg einverstanden war, wurde über den Antrag nicht mehr abgestimmt. Stattdessen beschloss das Gremium, dass sich Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich sowohl an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn als auch an den bayerischen Ministerpräsidenten wenden solle – mit der Bitte, das Vorhaben auf Bundesebene zu unterstützen. „Der Bezirk hat ein großes Interesse, dass diese Vorsorgeleistungen wieder Pflichtleistungen werden“, so Heinrich. Es gehe nun darum, das politisch zu diskutieren, um die inhaltlich guten Gründe, die dafür sprechen, hervorzuheben.“ Die ambulanten Vorsorgeleistungen in Kurorten, die früher von den Krankenkassen übernommen wurden, sind seit 20 Jahren kontinuierlich zurückgegangen. Waren es im Jahr 2001 in Bayern noch gut 83.000, so ist ihre Zahl bis 2019 auf knapp 15.000 gefallen.
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