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Die Teilnehmer des Informationsgespräches in Weltenburg (Foto: SPD-Niederbayern)Die Teilnehmer des Informationsgespräches in Weltenburg (Foto: SPD-Niederbayern)
Der Auftakt ihrer diesjährigen Sommertour führte die niederbayerischen SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller und Christian Flisek nach Weltenburg. Mit dabei war die Parlamentarische Staatssekretärin für Justiz und Verbraucherschutz Rita Hagl-Kehl, MdB. Gemeinsam erkundigten sich die SPD-Abgeordneten bei Renate Schweiger, Geschäftsführerin des in Kelheim ansässigen Personenschifffahrtsunternehmens und beim Geschäftsführer der Weltenburger Klosterschenke, Rolf Holthausen, über die aktuelle Situation des Tourismusbetriebs in Niederbayern. Ebenfalls am Gespräch beteiligt waren die Neustädter Stadt- und Kreisrätin Johanna Werner-Muggendorfer, sowie die Kelheimer Stadträtin Maria Meixner. Ausgestattet mit wertvollen Informationen ging es für die Politiker*innen in den darauffolgenden Tagen weiter durch insgesamt sieben Landkreise, um die so gewonnenen Eindrücke in die politische Arbeit auf Landes- und Bundesebene einfließen zu lassen.

Janina Forster
Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
Telefon: +49 (0)871 95358 300
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www.ruth-müller.de

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Corona: Aufklärungskampagne zu Hygienemaßnahmen in bayerischen Bussen und Bahnen
BEG Kampagne Gemeinsam sicher ans Ziel (Foto/Grafik: Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG))BEG Kampagne Gemeinsam sicher ans Ziel (Foto/Grafik: Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG))
Am 4. August 2020 startet bayernweit eine Aufklärungskampagne im öffentlichen Nahverkehr. Hinter der Kampagne mit dem Motto „Gemeinsam sicher ans Ziel“ steht die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG), die den Regional- und S-Bahn-Verkehr im Auftrag des Freistaats plant, finanziert und kontrolliert. An der Entwicklung der Kampagne waren auch die bayerischen Verkehrsunternehmen und Verkehrsverbünde beteiligt.
Weiterlesen: „Gemeinsam sicher ans Ziel“
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Geschrieben von Polizei Oberpfalz
Logo Polizei Oberpfalz (Grafik: Polizeipräsidium Oberpfalz)51 unwetterbedingte Einsätze

Am Sonntagnachmittag (02.08.2020) und dem frühen Abend gab es in großen Teilen der Oberpfalz insbesondere aufgrund Starkregen zahlreiche Einsätze bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst. Bei 23 Verkehrsunfällen wurden 11 Personen verletzt.
Bei der Polizeieinsatzzentrale Oberpfalz in Regensburg wurden am Sonntag, 02.08.2020, in der Zeit von 13.00 Uhr bis 22.15 Uhr, 75 unwetterbedingte Einsätze registriert. Betroffen waren die Landkreise Neumarkt, Weiden, Amberg-Sulzbach, Schwandorf sowie vor allem der nördliche Landkreis Regensburg.
11 Verletzte gab es bei insgesamt 23 Verkehrsunfällen, die sich fast ausschließlich auf den Autobahnen A 3, A 6 und A 93 ereigneten. Zum Glück gab es lediglich eine mittelschwer verletzte Person sowie 10 leichtverletzte Personen.
Bei den registrierten 51 unwetterbedingten Einsätzen ging es überwiegend um überflutete Straßen und Wasser in Kellern. Einmal musste die Feuerwehr einen umgefallenen Baum von einer Straße entfernen. Ein weiterer umgefallener Baum beschädigte eine Stromleitung, die erst im Laufe des 03.08. repariert werden kann. Zu Stromausfällen in Haushalten kam es dadurch jedoch nicht.
Außerdem kam es offensichtlich durch Blitzschlag noch zu einem Dachstuhlbrand in Burglengenfeld. Dabei entstand nach ersten Einschätzungen ein Schaden im mittleren, 5-stelligen Euro-Bereich. Personen wurden glücklicherweise nicht verletzt.
Gegen 22.15 Uhr beruhigte sich die Wetterlage zusehends.

Hans-Peter Lintl
Erster Polizeihauptkommissar
Polizeipräsidiium Oberpfalz

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Rolle eines Gens in der Niere erlaubt die Entwicklung eines einfachen diagnostischen Verfahrens
Arbeitsgruppe von Prof. Dr. Karl Kunzelmann (Foto: © Prof. Dr. Karl Kunzelmann)Arbeitsgruppe von Prof. Dr. Karl Kunzelmann (Foto: © Prof. Dr. Karl Kunzelmann)
Mukoviszidose, auch Cystische Fibrose genannt, ist in erster Linie eine schwere Lungenerkrankung, die aber auch andere Organe betrifft, wie z. B. die Bauchspeicheldrüse und den Darm. Ursache der Mukoviszidose sind Mutationen des sogenannten CFTR (Cystic Fibrosis Transmembrane Conductance Regulator) - Gens. Dieses Gen kodiert für einen Chloridkanal, der typischerweise in Organen zu finden ist, die sehr viel Salz transportieren müssen. Die Niere ist auch ein solches Organ. Umso erstaunlicher ist es, dass die Niere bei der Erkrankung Mukoviszidose scheinbar keine Funktionseinschränkung zeigt. Die Forscherteams um Prof. Jens Leipziger in Aarhus/Dänemark und aus dem Regensburger Labor des Forscherduos Prof. Dr. Karl Kunzelmann und Prof. Dr. Rainer Schreiber haben nun im Rahmen des Sonderforschungsbereichs 1350 einen wesentlichen Fortschritt im Verständnis der Rolle von CFTR in der Niere erzielt.
Weiterlesen: Mukoviszidose-Test zum Trinken
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Geschrieben von Polizei Oberpfalz
Logo Polizei Oberpfalz (Grafik: Polizeipräsidium Oberpfalz)NEUTRAUBLING. Im Zuge des Autobahnausbaus der A3 bei Regensburg finden immer wieder Sondierungsarbeiten nach Kampfmitteln aus dem zweiten Weltkrieg statt. Am kommenden Sonntag, 2. August 2020, sollen mehrere Verdachtspunkte überprüft werden. Bestätigt sich ein Verdacht, kann es zu Sperrungs- und Evakuierungsmaßnahmen kommen. Auch die A3 wäre von diesen Maßnahmen betroffen.

Der Ausbau der A3 schreitet zügig voran. Da es im zweiten Weltkrieg, insbesondere auch im Bereich Neutraubling, zum vermehrten Abwurf von Fliegerbomben kam, werden die Arbeiten an der A3 stets von Sondierungsmaßnahmen nach Blindgängern und übrig gebliebenen Kampfmitteln begleitet. Gefahren für die Bevölkerung und die Arbeiter sollen dadurch ausgeschlossen werden.
Vor wenigen Tagen wurden bei Neutraubling erneut Sondierungen durch eine Spezialfirma durchgeführt. Diese erkannte im Erdreich an drei Stellen in unmittelbarer Nähe zur A3 mögliche Kampfmittel. Ob es sich jedoch tatsächlich um Kampfmittel handelt, ist derzeit noch unklar!
Weiterlesen: Kampfmittelverdacht in Neutraubling – Erstmeldung
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Geschrieben von Polizei Oberpfalz
Logo Polizei Oberpfalz (Grafik: Polizeipräsidium Oberpfalz)Unwetter mit Hagelschlag über der östlichen Oberpfalz

Am späten Nachmittag entluden sich schwere Gewitter mit Hagelschauern über dem östlichen Teil der Oberpfalz. So wurden in der Zeit von 16:45 – 18:30 Uhr von der Einsatzzentrale des Polizeipräsidium Oberpfalz insgesamt 41 Einsätze, die überwiegend durch die Integrierte Leiststelle abgearbeitet wurden, registriert.
Im Bereich der Polizeiinspektion Neutraubling mussten insgesamt 14 unwetterbedingte Einsätze abgearbeitet werden, U.a. stürzten am Roither Weiher mehrere Bäume um. Dabei wurden einige Pkw beschädigt sowie insgesamt acht Personen durch herabfallende Äste leicht bis mittelschwer verletzt. Im Bereich der PI Wörth a.d. Donau mussten insgesamt 6 unwetterbedingte Einsätze abgearbeitet werden. So kenterte auf der Donau Höhe Kiefenholz aufgrund des Unwetters ein Jet-Ski, der mit drei Personen besetzt war. Die Personen konnten sich leicht verletzt ans Ufer retten. Der Jet-Ski konnte durch die Wasserschutzpolizei geborgen werden.
Im Landkreis Cham mussten insgesamt 20 Einsätze polizeilich abgearbeitet werden. Im Bereich Cham, bei Traitsching, hinterließ der Sturm eine Schneise der Verwüstung. Hausdächer wurdenabgedeckt, Telefonmasten und Bäume umgeknickt Die B 20 war in diesem Bereich für mehrere Stunden wegen der Aufräumarbeiten gesperrt.

Helmut Träg
Erster Polizeihauptkommissar
Polizeipräsidium Oberpfalz

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Bundestagsabgeordneter Florian Oßner diskutiert mit Echings Bürgermeister Max Kofler über Wasserstofftechnologie
Echings neu gewählter Bürgermeister Max Kofler sowie Bundestagsabgeordneter und Verkehrspolitiker Florian Oßner sprachen über ein anwendungsorientiertes Wasserstoff-Zentrum für die Region Landshut in der Gemeinde Eching. (Foto: CSU)Echings neu gewählter Bürgermeister Max Kofler sowie Bundestagsabgeordneter und Verkehrspolitiker Florian Oßner sprachen über ein anwendungsorientiertes Wasserstoff-Zentrum für die Region Landshut in der Gemeinde Eching. (Foto: CSU)
Eching. „Wasserstoff ist der Energieträger der Zukunft“, sind sich Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (CSU) und beim neu gewählten Bürgermeister Max Kofler (FWG) einig. Bei Oßners Besuch im Echinger Rathaus besprachen die beiden, welch entscheidende Rolle Eching beim Ausrollen der Technologie in der Region spielen könnte.

Echings neuer Bürgermeister Max Kofler sieht die Gemeinde gut aufgestellt: „Dank unserer günstigen Lage sind wir stetig gewachsen.“ Die Gemeinde wolle sich deshalb weiter gut aufstellen, sowohl durch maßvolle Ausweisung von Neubaugebieten, um mehr Wohnraum zu schaffen, aber auch durch die moderate Ansiedelung von Gewerbebetrieben. Dabei können sich Oßner und Kofler die Ansiedelung eines echten Aushängeschildes gut vorstellen: Es soll geprüft werden, ob ein Areal zur Errichtung des anwendungsorientierten Wasserstoffzentrums auf Gemeindeboden errichtet werden könnte. Die Weichen dafür wurden dank jahrelanger Vorarbeit bereits gestellt, erläuterte Oßner. Die Initiative Wasserstoffregion Landshut, deren Schirmherr Oßner ist, arbeitet seit Jahren daran, die Wasserstofftechnologie in der Region Landshut zur Anwendung zu bringen. Ein wesentlicher Baustein dafür war die Bewerbung im Rahmen des bundesweiten Wettbewerbes „Hy-Land –Wasserstoffregionen in Deutschland“ des Bundesverkehrsministeriums.
Weiterlesen: Wasserstoff als Energieträger der Zukunft
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Geschrieben von Polizei Oberpfalz
Logo Polizei Oberpfalz (Grafik: Polizeipräsidium Oberpfalz)REGENSBURG.

Heute (23.07.2020) wurde am späten Vormittag eine Bombe aus dem zweiten Weltkrieg bei Sondierungsarbeiten aufgefunden. Die Entschärfung ist mittlerweile erfolgt.

Die Evakuierungsmaßnahmen gingen reibungslos von statten und waren um 13.04 Uhr beendet. Mit den Entschärfungsmaßnahmen konnte um 13.45 Uhr begonnen werden Diese waren um 15.10 Uhr abgeschlossen. Die Verkehrssperren sind aufgehoben.

Wie viele Personen ihre Wohnungen und Arbeitsplätze für die Entschärfung verlassen mussten, kann abschließend nicht genau beziffert werden.

Die Polizei und Rettungskräfte bedanken sich für den reibungslosen Ablauf der Evakuierung und Verständnis für die Maßnahmen bei allen betroffenen Personen.



Nachfolgend die Karte mit dem Sperrgebiet
Bombenfund in der Wiener Straße - Bitte beachten Sie die den Bereich der Sperrung und vermeiden Sie, das Gelände zu befahren (Grafik: Polizeiinspektion Regensburg Süd)Bombenfund in der Wiener Straße - Bitte beachten Sie die den Bereich der Sperrung und vermeiden Sie, das Gelände zu befahren (Grafik: Polizeiinspektion Regensburg Süd)

Anton Hagen
Polizeihauptkommissar
Polizeipräsidium Oberpfalz
Präsidialbüro / Pressestelle

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Agrarpolitikerin Ruth Müller fordert runden Tisch zur Entwicklung kommunaler Schlachthofkonzepte
Die SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller und Florian von Brunn (Foto: SPD-Niederbayern)Die SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller und Florian von Brunn (Foto: SPD-Niederbayern)
Die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Ruth Müller möchte einen runden Tisch initiieren, um die Probleme in den Großschlachtereien anzugehen und ein tragfähiges Konzept zur Förderung kommunaler Schlachthöfe zu entwickeln. Dabei sollen Vertreter aus Landwirtschaft, Handwerk, Kommunen und Politik miteinander ins Gespräch kommen. "Die Probleme bei den Arbeitsbedingungen und dem Tierwohl in den heutigen Großschlachtereien sind vielschichtig. Sie müssen von allen Seiten und mit allen Protagonisten erörtert werden, um nachhaltige Lösungen zu finden", so Müller. Die Corona-Krise mit der Masseninfektion in einem großen Straubinger Schlachthof habe gezeigt, dass die zentralen Strukturen ein Problem für den Gesundheits- und Verbraucherschutz seien, analysiert die Landshuter Landtagsabgeordnete. „Die lokalen handwerklichen und mittelständigen Betriebe verdienen unser Vertrauen. Dort wird in der Regel auch ganz anders mit den Beschäftigten umgegangen als in den industriellen Fleischfabriken. Und auch für die Tiere ist es schonender, wenn sie nicht über große Entfernungen zum Schlachthof transportiert werden müssen.“ Der verbraucherschutzpolitische Sprecher der Fraktion Florian von Brunn ergänzt: "Große Schlachtbetriebe wie Tönnies verdienen an der Ausbeutung von Menschen und durch Tierquälerei. Wenn wir diese Praxis unterbinden, haben auch kleine Betriebe wieder eine reelle Chance im Wettbewerb."

Sigrid Altweck
Wissenschaftliche Mitarbeiterin Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
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Handwerk sorgt mehr denn je für Stabilität in der Region
Die ostbayerischen Handwerksbetriebe sorgen für Arbeitsplätze in der Region und stellen die Nahversorgung im ländlichen Raum sicher. Auch und gerade in Krisen-Zeiten. (Foto: amh-online.de)Die ostbayerischen Handwerksbetriebe sorgen für Arbeitsplätze in der Region und stellen die Nahversorgung im ländlichen Raum sicher. Auch und gerade in Krisen-Zeiten. (Foto: amh-online.de)
„Das Handwerk ist und bleibt Stabilitätsanker im ländlichen Raum“, so das vorläufige Fazit der Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz zur derzeitigen wirtschaftlichen Lage in der Corona-Zeit. Denn, auch wenn sich die Auswirkungen der Krise bis dato noch nicht endgültig beziffern lassen, zeichnen sich laut Vertretern des ostbayerischen Handwerks bereits einige wichtige Aspekte deutlich ab. „Wie schon bei der Finanzkrise 2008, reagierten die ostbayerischen Handwerksbetriebe anpassungsfähig, flexibel, kreativ und vor allem pragmatisch auf den Ausbruch der Corona-Pandemie und den damit einhergehenden Shutdown. Und das obwohl die Krise einige Gewerke, wie Friseure, Kosmetiker, Fotografen und Brauer bis ‚ins Mark‘ traf“, bestätigt der Präsident der ostbayerischen Handwerkskammer, Dr. Georg Haber. „Nicht nur die Supermarktriesen, vor allem der Bäcker und Metzger von nebenan versorgten die Bevölkerung auf dem Land. Selbst unter härtesten Bedingungen während des Shutdowns.“ Vor allem aber: „Der regionale Mittelstand ist seiner Verantwortung gegenüber seinen Mitarbeitern nachgekommen und hat sie nicht im Stich gelassen“, betont Jürgen Kilger, Hauptgeschäftsführer der Kammer.
Weiterlesen: „In der Krise beweist sich der Charakter“
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Experten informierten zur Diagnose und Behandlung des Glioblastoms
Die Behandlung bei Hirntumor erfordert eine ausführliche Therapieberatung (Foto: Bits and Splits AdobeStock)Die Behandlung bei Hirntumor erfordert eine ausführliche Therapieberatung (Foto: Bits and Splits AdobeStock)
Mit europaweit rund 22.000 Neuerkrankungen zählt das Glioblastom zwar zu den selteneren Krebsarten, aber es gilt als besonders aggressiv. Die Weltgesundheitsorganisation WHO stuft es in den höchsten Schweregrad der Hirntumoren ein. Weil die Erkrankung so selten ist, gestaltet sich der Zugang zu Informationen und der Erfahrungsaustausch mit anderen für die Betroffenen und ihre Familien schwierig. Dies zu ändern, ist das Ziel der Initiative „Gemeinsam gegen Glioblastom“. Die Initiatoren der Patientenbewegung yeswecan!cer und des Deutschen Innovationsbündnis Krebs & Gehirn organisierten zu diesem Zweck am 17. Juli den ersten deutschen Glioblastom-Tag. Aus diesem Anlass standen Experten am Lesertelefon Rede und Antwort zu allen Fragen rund um die Diagnose und Behandlung des Glioblastoms.
Hier die wichtigsten Fragen und Antworten zum Nachlesen:
Weiterlesen: „Allen Patienten eine psychoonkologische Beratung anbieten“
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Geschrieben von Polizei Oberpfalz
Logo Polizei Oberpfalz (Grafik: Polizeipräsidium Oberpfalz)Elektrofahrzeuge wie E-Scooter, Pedelecs und E-Bikes haben sich mittlerweile auch in der Oberpfalz fest als neue Verkehrsmittel etabliert. Sie vereinen Umweltbewusstsein und Flexibilität und sind aus dem Straßenverkehr nicht mehr wegzudenken. Dabei erfreuen sie sich der Beliebtheit bei allen Generationen. Aus polizeilicher Sicht sind jedoch auch Herausforderungen festzustellen.

Themenbewusstsein – Verkehrsteilnehmer und Polizei zusammen für ein sicheres Miteinander!
Oberstes Ziel der Oberpfälzer Polizei ist es, Verkehrsunfälle und das damit einhergehende Leid bei den Beteiligten, Helfern und Angehörigen zu vermeiden. Hierzu betreibt sie sowohl Verkehrsüberwachung als auch Prävention, mit der sie auf das Thema aufmerksam machen will. Dabei ist festzustellen, dass die Fahrer von E-Fahrzeugen teils noch wenig über die rechtliche Einordnung ihrer Gefährte und die Risiken bei der Teilnahme am Verkehrsgeschehen wissen. Um die Nutzung möglichst sicher zu gestalten und damit nicht zuletzt auch den Fahrspaß zu erhalten, möchte das Polizeipräsidium Oberpfalz dieses Thema in den Fokus rücken und einen Überblick zu den wichtigsten elektrisch betriebenen Fahrzeugarten (mit Ausnahme der E-Autos) geben. Damit soll letztlich jeder Verkehrsteilnehmer selbst in die Lage versetzt werden, durch rechts- und risikobewusstes Verhalten zu einem sicheren Miteinander beizutragen.
Weiterlesen: E-Mobil…aber sicher!
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Dr. Joachim Ramming, Asklepios Regionalgeschäftsführer Bayern (Foto: Asklepios Kliniken)Dr. Joachim Ramming, Asklepios Regionalgeschäftsführer Bayern (Foto: Asklepios Kliniken)Dr. Joachim Ramming in den VPKA-Vorstand gewählt

Dr. Joachim Ramming, Asklepios Regionalgeschäftsführer Bayern wurde am Dienstag, 7. Juli in Rahmen der Jahresmitgliederversammlung des Verbands im "The Monarch Hotel" in Bad Gögging von den anwesenden 47 Mitgliedern in den Vorstand des Verbands der Privatkrankenanstalten in Bayern e. V. (VPKA) gewählt. "Herzlichen Dank für die Wahl in den Vorstand des VPKA und das damit entgegengebrachte Vertrauen. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit den anderen Vorständen und Mitgliedern im Sinne einer zukunftsorientierten Entwicklung bayerischer privater Krankenhäuser und Rehakliniken und deren Vertretung gegenüber Politik und Gesellschaft" betont der Asklepios Regionalgeschäftsführer Bayern Dr. Joachim Ramming.
Weiterlesen: Asklepios Regionalgeschäftsführer Bayern mit zusätzlicher Funktion
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Ziel: den Ursprung des Universums erforschen

• Auf einen Blick: Technologie aus Fugaku, dem von Fujitsu und dem RIKEN Center for Computational Science in Japan entwickelten weltschnellsten Supercomputer, kommt jetzt in Deutschland zum Einsatz
• Kern des FUJITSU Supercomputer PRIMEHPC FX700 ist ein neuer ARM-basierter A64FX-Prozessor für maximale Leistung und minimalem Energieverbrauch
• Die neue Technologie wird jetzt an der Universität Regensburg genutzt, um sowohl die Ursprünge des Universums zu erkunden als auch deutliche Fortschritte in der Krebs- und Immunologieforschung zu erzielen
Prof. Dr. Christoph Lehner (links) und Prof. Dr. Tilo Wettig (rechts) vor neuem Supercomputer (Foto: © Christina Glaser)Prof. Dr. Christoph Lehner (links) und Prof. Dr. Tilo Wettig (rechts) vor neuem Supercomputer (Foto: © Christina Glaser)
Wissenschaftler an der Universität Regensburg schauen ab sofort mit noch schärferem Blick in die fernste Vergangenheit:
Mithilfe des neuen FUJITSU Supercomputer PRIMEHPC FX700 mit ARM-basiertem Fujitsu A64FX-Prozessor wollen die Forscher den Ursprung des Universums sichtbar machen. Das QPACE4 (QCD Parallel Computing Engine 4) Projekt der Universität kann damit völlig neue Einsichten und Erkenntnisse generieren. Der PRIMEHPC FX700 nutzt die gleiche A64FX-CPU wie der Supercomputer Fugaku, der erst kürzlich als leistungsstärkster Supercomputer der Welt den ersten Platz in der TOP500-Liste eingenommen hat.
Mit dem QPACE4 Projekt sind die Regensburger Wissenschaftler die ersten Nutzer der neuen PRIMEHPC FX700 mit Fujitsu A64FX-CPUs in Europa. Diese CPUs sind kompatibel mit ARMs Armv8.2-A SVE, der aktuellsten Befehlssatzarchitektur für Hochleistungsserver. Sie sind zudem besonders energieeffizient.
Weiterlesen: Universität Regensburg installiert ersten ARM-basierten Fujitsu Supercomputer in Deutschland
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SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)Bei der Vergabe öffentlicher Aufträge und bei Unternehmensbeteiligungen müssen menschenrechtliche, ökologische und soziale Kriterien verbindlich festgelegt werden

Die Abgeordnete Ruth Müller hat gemeinsam mit ihrem Landtagskollegen, dem europapolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vizepräsidenten des Landtags, Markus Rinderspacher, die Staatsregierung aufgefordert, ihre Vorbildfunktion bei der Vergabe öffentlicher Aufträge und bei Unternehmensbeteiligungen wahrzunehmen. Hierzu sollen menschenrechtliche, ökologische und soziale Kriterien verbindlich festgelegt werden. Grundlage dafür seien die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte und der Art. 151 der Bayerischen Verfassung.
Weiterlesen: Mit einem Lieferkettengesetz für mehr Menschenrechte
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Geschrieben von Polizei Oberpfalz
Logo Polizei Oberpfalz (Grafik: Polizeipräsidium Oberpfalz)Eine Ausflugsgruppe auf mehreren Schlauchbotten und aufblasbaren Gummitieren behindert das Anlegen eines Fahrgastschiffes im Hafen Kelheim. Beim Versuch ans Ufer zu gelangen, trieben diese ab und kenterten. Alle aus der Gruppe gelangen unverletzt ans Ufer. Die Wasserschutzpolizeigruppe Regensburg nahm die Ermittlungen auf.

Am 12.07. gegen 18:00 Uhr befanden sich 22 Personen, alle Mitglieder eines Tauchvereins, mit Schlauchbooten und aufblasbaren Gummitieren auf der Donau, oberhalb der Schiffsanlegestelle Kelheim.
Die Gruppe trieb im Pulk stromabwärts auf die Schiffsanlegestelle zu. Zeitgleich wollte dort ein Fahrgastschiff am Schiffsanleger anlegen. Der Schiffsführer warnte die Gruppe via Außenlautsprecher und Signalhorn und forderte sie auf, den Bereich zu verlassen. Als die Gruppe versuchte, am Ufer festzumachen, misslang dies und sie trieben wieder in den Bereich der Schiffsanlegestellen.
Hierbei kenterten mehrere der Gummitiere und mehrere Personen der Gruppe wurden aufgrund der starken Strömung zum Teil unter den Schiffsanlegern durchgezogen. Durch das umsichtige vorausschauende Verhalten des Schiffsführers des Fahrgastschiffes, welcher die Situation frühzeitig erkannte und ausreichend Abstand zum Schiffsanleger hielt, kam es zu keinem Zusammenstoß zwischen den Gekenterten und dem Fahrgastschiff.
Die im Wasser Treibenden konnten sich unverletzt aus eigener Kraft aus dem Wasser retten.
Mehrere Personen der Gruppe waren alkoholisiert, Strafanzeige gegen den Verantwortlichen des Pulks wurde erstattet und von der Wasserschutzpolizei Regensburg verfolgt.
Der Einsatz löste ein Großaufgebot an Feuerwehr- und Rettungsdienstkräften sowie den Einsatz zweier Hubschrauber aus.

Robert Eisenhut
Polizeihauptkommissar
Polizeipräsidium Regensburg
Sachgebiet Einsatzzentrale

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SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller mit der Regenbogenfahne (Foto: SPD-Niederbayern)Frauenpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Ruth Müller berichtet anlässlich der Pride Week aus dem Landtag

Wie so vieles in diesem Jahr, fallen auch die Kundgebungen zum Christopher-Street-Day in diesem Jahr wegen Corona aus. Stattdessen finden Diskussionen, Musikveranstaltungen und Solidaritätsbekundungen online statt. So haben sich auch die Mitglieder der BayernSPD-Landtagsfraktion entschlossen, im Rahmen der Pride-Week politische Forderungen zu formulieren und die Aktionstage online zu unterstützen. Im Sozialausschuss des Bayerischen Landtags wurden drei Anträge aus dem gemeinsam mit FPD und Bündnis90/Grüne erarbeiteten Antragspaket „Verbesserung der Situation von LGBTIQ* in Bayern I-VI“ angenommen. So wird die Beratungsinfrastruktur für queere Personen im ländlichen Raum im Doppelhaushalt 2021/22 einen eigenen Posten erhalten. Zudem wird sich der Bayerische Landtag öffentlich vom historischen Unrecht gegenüber Homosexuellen, das über den §175 bis 1994 Gültigkeit hatte, distanzieren und sich auf Bundesebene für eine wissenschaftliche Aufarbeitung einsetzen. Des Weiteren wird der Bayerische Landtag einem Berichtsantrag zustimmen, der klären soll, inwieweit die Gesundheitsfürsorge von trans* Personen in Bayern flächendeckend gewährleistet ist.
Weiterlesen: Queerpolitische Erfolge für SPD, Grüne und FDP im Bayerischen Landtag
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CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (Foto: CSU)CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (Foto: CSU)„Seit heute wird der staatliche Anteil bei der Förderung von E-Autos verdoppelt“, teilt Verkehrs- und Haushaltspolitiker Florian Oßner mit. Die Elektromobilität nimmt damit weiter Fahrt auf. Wichtig: Von der Innovationsprämie kann man auch rückwirkend profitieren.

„Im Rahmen des Zukunftspakets haben wir eine erhöhte Förderung für E-Autos und Plug-in-Hybride beschlossen. Diese Innovationsprämie ist nun in Kraft getreten“, erläutert Bundestagsabgeordneter Oßner. Durch die Verdopplung der staatlichen Förderung erhalten reine E-Autos nun eine Förderung in Höhe von bis zu 9.000 Euro. Für Plug-in-Hybride gibt es eine Förderung in Höhe von bis zu 6.750 Euro. Für Fahrzeuge mit einem Acoustic Vehicle Alerting System (AVAS) werden noch einmal 100 Euro draufgelegt. Die Prämie ist befristet bis zum 31. Dezember 2021.
„Die Innovationsprämie gibt es auch rückwirkend für bereits gekaufte oder geleaste Fahrzeuge“, berichtet Oßner. Das gilt zum einen für neue Fahrzeuge, die nach dem 3. Juni 2020 und bis einschließlich zum 31. Dezember 2021 erstmalig zugelassen werden und zum anderen für junge gebrauchte Fahrzeuge, deren Erstzulassung nach dem 4. November 2019 und die Zweitzulassung nach dem 3. Juni 2020 erfolgt.
Beantragt werden kann der Zuschuss wie gehabt elektronisch beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) unter https://fms.bafa.de/BafaFrame/fem.
„Erst am 3. Juni wurde die Innovationsprämie beschlossen, ab heute kann sie bereits beantragt werden. Das ist schnell und effektiv. Damit bringen wir die E-Mobilität neben unserer neuen nationalen Wasserstoffstrategie in Deutschland weiter voran und setzen neben weiteren Förderungen technologieoffen verbesserte Kaufanreize für eine moderne Mobiliät“, so Oßner.

Niels Taube
Rechtsassessor/Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Florian Oßner
Mitglied des Deutschen Bundestages
Mitglied im Haushaltsausschuss Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 - 71 998
Telefax: +49 30 227 - 76 999
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Studien zeigen: Frauen trifft die Krise deutlich härter als Männer – Frauenpolitische Sprecherin Dr. Simone Strohmayr: Rückschritt bei der Gleichberechtigung
v.l.: Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Dr. Simone Strohmayr mit SPD-Landtagsabgeordneter Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)v.l.: Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Dr. Simone Strohmayr mit SPD-Landtagsabgeordneter Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)
Die SPD-Landtagfraktion macht die Rechte der Frauen in der Corona-Krise zum Thema der aktuellen Stunde in der morgigen (07.07.2020) Landtagsdebatte. Der Titel der Aktuellen Stunde auf Vorschlag der SPD lautet: "Rückschlag für die Gleichberechtigung verhindern: Frauenrechte in der Corona-Krise stärken!" Die Fraktion hatte diesbezüglich bereits einen Antrag in den Landtag eingebracht. Die frauenpolitische Sprecherin der Fraktion, Dr. Simone Strohmayr erklärt: "Frauen waren und sind in der Corona-Krise besonders stark betroffen. So arbeiten Frauen überdurchschnittlich oft in systemrelevanten Berufen, in denen sie auch noch verstärkt einem Ansteckungsrisiko mit Covid-19 ausgesetzt sind. Im Gesundheits- und Sozialbereich sind weltweit 70 Prozent Frauen tätig. Außerdem bleibt die Kinderbetreuung hauptsächlich an den Müttern hängen, obwohl die Väter in vielen Fällen ebenso im Homeoffice tätig sind. Laut einer Befragung gaben 54 Prozent der Frauen, aber nur 12 Prozent der Männer an, den überwiegenden Teil der Kinderbetreuung zu übernehmen. Wir sehen hier ganz klar einen Rückschritt bei der Gleichberechtigung."
Konkret fordert die SPD-Fraktion in der Corona-Krise eine bessere Bezahlung für die von Frauen stark dominierten Bereiche in Pflege und Gesundheit und generell eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf mit einem Ausbau von Teilzeit- und Homeofficemöglichkeiten. Außerdem müsse bei der Bewältigung und Analyse der Krise verstärkt auch auf die Expertise und Erfahrung von Frauen zurückgegriffen werden.
Ruth Müller, ebenfalls frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion unterstreicht: "Im Rückblick auf die Krise müssen wir ganz speziell die Frauen im Fokus haben. Wir brauchen eine genaue Analyse, wie stark die einzelnen Maßnahmen die Frauen getroffen haben und wie sie damit zurechtgekommen sind. Die Interessen und Sichtweisen der Frauen müssen unbedingt berücksichtigt werden. Wir brauchen eine geschlechtergerechte Krisenpolitik!" In Beratungsgremien, Aufsichtsräten und Vorständen müssten deshalb zwingend zu gleichen Teilen Frauen sitzen, betont Müller.

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Wichtiger Schritt für die Verbesserung des Tier- und Verbraucherschutzes - Experten sollen umfassend über Strategien für tiergerechte Haltung berichten
SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller setzt sich mit den SPD-Landtagsabgeordneten für das Tierwohl ein (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller setzt sich mit den SPD-Landtagsabgeordneten für das Tierwohl ein (Foto: SPD-Niederbayern)
Die SPD-Abgeordneten Martina Fehlner, Ruth Müller und Florian von Brunn begrüßen den Beschluss über eine Expertenanhörung zum Tierwohl in der Nutztierhaltung, die auf Initiative der BayernSPD-Landtagsfraktion hin stattfinden wird. Der entsprechende Antrag wurde im heutigen (02.07.) Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz verabschiedet.
Florian von Brunn, Verbraucherschutzexperte und Ausschussmitglied erklärt: "Die Tierschutzskandale der letzten Zeit und die aktuelle Debatte über Schlachthöfe zeigen ganz deutlich: Der Tierschutz in der Nutztierhaltung muss deutlich verbessert werden! Deswegen haben wir diese Anhörung durchgesetzt, die das Tierwohl voranbringen soll. Außerdem wollen wir mehr tierwohlgerechte Produkte und mehr Transparenz im Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher."

Weiterlesen: SPD setzt Anhörung zum Tierwohl in der Nutztierhaltung durch
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Mediziner informierten zu Reiseerkrankungen und Impfschutz
Wer verreist, sollte vorsichtshalber auch medizinisch die notwendigen Vorkehrungen treffen (Foto: Henrik Dolle/Fotolia)Wer verreist, sollte vorsichtshalber auch medizinisch die notwendigen Vorkehrungen treffen (Foto: Henrik Dolle/Fotolia)
Wenn in Kürze das Kofferpacken für den Sommerurlaub 2020 beginnt, spielt das Thema Gesundheit eine größere Rolle als in den Jahren zuvor. Schutzmasken und Desinfektionsmittel werden in kaum einem Reisegepäck fehlen. So lange es keinen Impfstoff gegen SARS-CoV-2 gibt, gilt es, den Kontakt mit dem Virus zu vermeiden. Gegen viele andere Reisekrankheiten, zum Beispiel die Infektion mit Hepatitis- oder FSME-Viren, gibt es hingegen seit langem einen wirksamen Impfschutz. Voraussetzung dafür ist eine reisemedizinische Beratung noch vor Reiseantritt. Ihr Ziel ist der Aufbau eines Impfschutzes gegen die Krankheitserreger, die in der Urlaubsregion vorkommen können, aber auch die Überprüfung des aktuellen Impfstatus. Zudem kann gegen Erkrankungen geimpft werden, die – wie Corona – die Lunge betreffen, zum Beispiel Keuchhusten oder Pneumokokken. Worauf es bei den Reisevorbereitungen besonders ankommt, dazu informierten Reise- und Tropenmediziner am Lesertelefon welches am 18.06.2020 von 10:00 Uhr bis 17:00 Uhr kostenfrei zur Verfügung stand.  Die Resonanz der Leser war enorm.

Nachfolgend die wichtigsten Fragen und Antworten zum Nachlesen.
Weiterlesen: „Corona-Schutzmaßnahmen allein reichen nicht aus“
  1. Niederbayerische Milchwirtschaft im Niedergang
  2. Ein gemeinsames Bekenntnis zur bayerischen Landwirtschaft
  3. Motorradlärm: Niederbayerische Lösungsansätze Bundestagsabgeordneten vorgestellt;
  4. Noch Luft nach oben: SPD will Urlaub auf dem Bauernhof stärken
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