Zwieseler Winkel/Bischofsmais, Lkr. Regen: Angesichts der Parkplatzsituation wird von Ausflügen zum Großen Arber, Arbersee sowie Geißkopf abgeraten.

Aufgrund der geschlossenen Bergbahnen sowie gastronomischen Einrichtungen stehen an den beliebten Ausflugszielen nur ganz vereinzelte Parkplätze zur Verfügung. Die Parkflächen sind nicht geräumt bzw. gesperrt und damit nicht nutzbar. Die Polizeiinspektionen Zwiesel und Regen sowie das Landratsamt Regen appellieren deshalb, derzeit auf Ausflüge zum Arber oder Geißkopf zu verzichten. Das Parken auf der Fahrbahn der dortigen Straßen ist generell verboten und führt schnell zu erheblichen Behinderungen. Eine weitere Zunahme der Falschparker kann schließlich sogar zur vollständigen Blockade der Rettungswege führen.

Polizeiinspektion Zwiesel
Erster Polizeihauptkommissar
Till Hauptmann
Leiter der PI Zwiesel

Der Bayerische Blinden- und Sehbehindertenbund e.V. (BBSB) bietet ein barrierefreies Hör- und Onlineangebot für alle blinden und sehbehinderten Menschen in Bayern mit Informationen zu COVID-19 an

Das Informationspaket umfasst eine Hör-CD, Corona-Informationen im BIT-Teleservice und eine Webseite mit relevanten Informationen zu Corona.

Tierschutzexpertinnen Müller und Fehlner: Ministerium muss dafür sorgen, dass tierschutzgerechte Unterbringung und medizinische Versorgung gewährleistet sind

Die Tierschutzexpertinnen der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag: SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller und Martina Fehlner sorgen sich um die Tiere des Passauer Tierschutzskandales (Foto: SPD-Niederbayern)
Angesichts des in der letzten Woche ans Licht gekommenen Tierschutzskandals in Passau fordern die Tierschutzexpertinnen der SPD-Landtagsfraktion Ruth Müller und Martina Fehlner Aufklärung über den künftigen Verbleib der Tiere. Die niederbayerische Abgeordnete Müller betont: "Es muss sichergestellt werden, dass die Tiere, die unter katastrophalen Bedingungen gehalten wurden, in Zukunft gut und artgerecht untergebracht werden." Aus diesem Grund hat die BayernSPD-Landtagsfraktion eine erneute Anfrage an die Staatsregierung gestellt, in der sie genaue Informationen über die aktuelle Versorgung und medizinische Behandlung der Tiere einfordert. Auch über den weiteren Verbleib der Tiere verlangen die Abgeordneten Auskunft.

Das Polizeipräsidium Oberpfalz unterstützt aktuell ein Forschungsprojekt der Universität Regensburg zum Thema „25 Jahre Sicherheitswacht in Bayern – Einstellungen der Sicherheitswachtangehörigen und der Bevölkerung“. Gemeinsam hofft man auf eine rege Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Online-Befragung.

Die Polizei Oberpfalz unterstützt Forschungsprojekt der Uni Regensburg zur Sicherheitswacht (Foto: Polizeipräsidium Oberpfalz/tw)
In mittlerweile mehr als 25 Jahren hat sich die aus ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern bestehende Sicherheitswacht Bayern zu einem festen Bestandteil der Sicherheitsarchitektur des Freistaats entwickelt. In der Oberpfalz engagieren sich derzeit fast 150 Sicherheitswachtangehörige in den bei verschiedenen Polizeiinspektionen angesiedelten örtlichen Sicherheitswachten.

Statement der Handwerkskammer zur Rückkehr zum Präsenzunterricht für Abschlussklassen

Die Rückkehr zum Präsenzunterricht für Abschlussklassen macht deutlich, wie wichtig die praktische Prüfungsvorbereitung für angehende Gesellen und Meister im Handwerk ist. Die Vertreter der Handwerkskammer, Präsident Dr. Georg Haber und Hauptgeschäftsführer Jürgen Kilger (li.), begrüßen die Teil-Öffnung der HWK-Bildungszentren. (Foto: Foto Graggo)

Die Handwerkskammer begrüßt die aktuelle Allgemeinverfügung aus dem Bayerischen Wirtschaftsministerium, wonach ein eingeschränkter Präsenzunterricht für Abschlussklassen in den Bildungszentren der Handwerkskammer unter den geltenden Hygienerichtlinien seit dem gestrigen Montag wieder erlaubt ist, ausdrücklich. „Nicht nur in den Schulen müssen sich die jungen Leute ordentlich auf ihre Prüfungen vorbereiten können, gerade für Lehrlinge und Meisterschüler, die kurz vor ihrem Abschluss stehen, ist eine bedarfsgerechte, praxisnahe Vorbereitung zwingend notwendig“, betonen Dr. Georg Haber, Präsident der Handwerkskammer, und Jürgen Kilger, Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz, unisono. Die Handwerkskammer setzt sich seit mehreren Wochen für eine zeitnahe Öffnung ihrer Bildungszentren ein, beruft sich auf ihr ausgefeiltes Hygiene- und Sicherheitskonzept, und sieht die Teil-Öffnung als enorm wichtigen Schritt für eine adäquate berufliche Aus- und Weiterbildung.

Elisabeth Bayer
Master of Science
Referentin
Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz Öffentlichkeitsarbeit, Presse
Ditthornstraße 10
D-93055 Regensburg
Tel. +49 941 7965-108
Fax +49 941 7965-281108
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Internet www.hwkno.de

Kooperationsabsicht der Mobilfunkanbieter: Laut Handwerkskammer bedarf es weiterer Impulse für den ländlichen Raum

Handwerkskammerpräsident Dr. Georg Haber (re.) und HWK-Hauptgeschäftsführer Jürgen Kilger (li.) sehen die Kooperationsabsicht der Mobilfunkanbieter als wichtigen Schritt, fordern jedoch eine verbindliche und rasche Umsetzung. (Foto: Foto Graggo)
Die drei großen Telekommunikationskonzerne Telekom, Telefonica und Vodafone haben vor einigen Tagen angekündigt, beim Mobilfunkausbau besser zusammenzuarbeiten. Laut den Absichtserklärungen sollen Flecken, wo nicht alle Netze empfangbar sind, und netzlose Flecken mithilfe von neuen Mobilfunkmasten sowie nun auch mit neuer gemeinsamer Technik erschlossen werden. Aus Sicht der Handwerkskammer ein wichtiger Schritt im Kampf gegen einen langsamen und löchrigen Mobilfunk auf dem Land. Diesem hat sich die Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz bereits seit Längerem verschrieben. Doch: „Die Mobilfunk-Not im ländlichen Raum in Niederbayern und der Oberpfalz ist weiterhin unübersehbar. Deshalb müssen dieser Absicht schnell Taten folgen, mit konkreten Zielformulierungen und Zeitplänen“, appellieren HWK-Präsident Dr. Georg Haber und HWK-Hauptgeschäftsführer Jürgen Kilger an die drei großen Anbieter.

NABBURG. Im Juli 2019 wurde eine Seniorin Opfer eines Enkeltricks, der in einem Raudelikt mündete. Polizei und Staatsanwaltschaft fahnden nun öffentlich nach den Tatverdächtigen Dzon KWIEK und Adrian WLOCH.

Am 23.07.2019, gegen 12.40 Uhr, kam es in Nabburg (Oberpfalz) zu einem Raubdelikt bzw. versuchten Enkeltrickbetrug zum Nachteil einer 76-jährigen Rentnerin. Die Geschädigte hatte an diesem Tag mehrmals Anrufe von einer männlichen Person erhalten. Der Anrufer gab sich hierbei als ihr Neffe aus und bat um einen hohen Bargeldbetrag. Der „Neffe“ gab an, das Geld dringend für einen Immobilienkauf zu benötigen. Die Geschädigte teilte dem vermeintlichen Neffen mit, dass sie noch Geld von der Bank holen müsse, was sie letztlich auch tat.

SPD-Abgeordnete Ruth Müller: Warum haben Behörden nicht schneller reagiert, um die katastrophale Tierhaltung schnellstmöglich zu beenden?

Die SPD-Abgeordneten Ruth Müller und Martina Fehlner (Foto: SPD-Niederbayern)
Laut aktuellen Berichten der Süddeutschen Zeitung wurde eine private Tierhaltung mit mehr als hundert unterschiedlichen Tieren auf einem ehemaligen Bundeswehrgelände im Landkreis Passau nun endgültig aufgelöst. Bereits im Sommer 2020 stellten bei einer Razzia die Behörden mehrere Verstöße gegen das Tierschutzgesetz fest und stellten Strafanzeige gegen den Besitzer. Die niederbayerische Abgeordnete Ruth Müller zeigt sich entsetzt über die Zustände auf dem ehemaligen Bundeswehrgelände und das langsame Vorgehen der Behörden: "Wie kann es sein, dass bereits im Sommer 2020 mehrere Verstöße gegen das Tierschutzrecht festgestellt wurden, aber die zuständige Verwaltung jetzt erst reagiert? Der Alptraum für die Tiere hat dadurch noch Monate angedauert.“

Sigrid Altweck
Wissenschaftliche Mitarbeiterin Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
Telefon: +49 (0)871 95358 300

Derzeit häufen sich besonders im Stadtgebiet Regensburg Anrufe von Betrügern. Bisher wurden noch keine Senioren getäuscht.

Am heutigen Mittwoch, 27.01.2021, kommt es seit den Mittagsstunden zu vermehrten Anrufen durch unbekannte Täter im Stadtgebiet von Regensburg. Betrüger versuchen mit der bekannten Masche des „Enkeltricks“ an Geld oder andere Wertgegenstände zu kommen. Insbesondere ältere Menschen sollen durch Vortäuschen eines Verwandtschaftsverhältnisses am Telefon irregeführt und um ihr Vermögen gebracht werden.

• Geben Sie keine persönlichen Daten oder Informationen zu Ihren wirtschaftlichen Verhältnissen heraus.
• Wenn Sie einen solchen Anrufe erhalten haben, setzten Sie sich bitte umgehend mit der Polizei oder mit einer Personen Ihres Vertrauens in Verbindung. Seien Sie besonders vorsichtig, wenn Zeitdruck erzeugt oder Geheimhaltung gefordert wird.
• Angehörige werden gebeten, insbesondere alleinstehende, ältere Verwandte auf die Masche der Betrüger hinzuweisen.

Franziska Meinl
Polizeioberkommissarin
Polizeipräsidium Oberpfalz
Präsidialbüro / Pressestelle

Konjunkturbericht der Handwerkskammer zum 4. Quartal 2020

In den unmittelbar von den Schließungen betroffenen Handwerksbereichen, vor allem in den Handwerken für den privaten Bereich, aber auch im Kraftfahrzeuggewerbe, sind die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise massiv. (Foto: davit85 - stock.adobe.com)Corona schlägt nun auch in Teilen des Handwerks voll zu. Der Geschäftsklima-Index für das ostbayerische Handwerk ist seit über zehn Jahren erstmals in einen negativen Bereich gerutscht. Im abgelaufenen 4. Quartal 2020 haben sich die Geschäftslage und die Zukunftserwartungen vieler ostbayerischer Handwerksbetriebe im Vergleich zum Vorquartal verschlechtert, wie aus dem aktuellen Konjunkturbericht der Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz hervorgeht.

MdL Ruth Müller wirbt bei Vizekanzler Olaf Scholz für Pfeffenhausen als Standort

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller wirbt persönlich bei Bundesfinanzminister Olaf Scholz für den Standort Pfeffenhausen für das Wasserstoff-Technologie und Anwenderzentrums (Foto: SPD-Niederbayern)Dass die erneuerbaren Energien ein Wirtschaftsmotor sind, habe man bereits in der Finanzkrise 2008 / 2009 gesehen, denn diese Branche sei damals kaum eingebrochen und habe sogar noch Arbeitsplätze ausgebaut. Für die Zukunft werden diese Märkte in Deutschland weiter wachsen – prognostiziert sei ein Anstieg von derzeit rund 392 Milliarden Euro auf 856 Milliarden Euro im Jahr 2030. Die Industrie stehe vor einem tiefgreifenden Wandel, sowohl was die Digitalisierung der Arbeitsplätze betreffe aber auch, wie Herstellungsprozesse verändert werden, machte Vizekanzler Olaf Scholz bei der Klausurtagung der BayernSPD-Landtagsfraktion deutlich. Aufgrund der Pandemielage und des Aufrufs, Kontakte zu beschränken, hatte sich der Bundesfinanzminister entgegen den ersten Planungen, nach München zu kommen, digital aus Berlin zugeschaltet, um mit den SPD-Abgeordneten über die Herausforderungen für die Wirtschaft, das Arbeitsleben und die Bildung in Zeiten von Corona zu diskutieren.
Um unabhängiger von fossilen Energien zu werden und trotzdem Deutschland als Industrieland weiterzuentwickeln, wolle die Bundesregierung auf die Erforschung und Anwendung von Wasserstoff setzen. Deshalb stünden rund 700 Millionen Euro zur Verfügung, um die Forschung des Grünen Wasserstoffs zu beschleunigen. Für den Sitz des Wasserstoff-Technologie und Anwenderzentrums geht Bayern mit der Marktgemeinde Pfeffenhausen in die Bundesentscheidung. Deshalb warb die Landtagsabgeordnete Ruth Müller bereits im Vorfeld der Klausurtagung bei Bundesminister Olaf Scholz um Unterstützung bei der Entscheidung und überreichte ihm virtuell die Bewerbungsunterlagen und lud ihn in ihre Heimatgemeinde ein, um sich selbst davon ein Bild zu machen, wo künftig Innovationen für eine moderne Industriepolitik entstehen könnten.

Janina Forster
Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
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Die Corona-Pandemie hat auch Ende Januar 2021 ihre Bedrohlichkeit nicht eingebüßt

Die Intensivstationen sind aufgrund der besonders hohen Infektionszahlen der letzten Wochen nach wie vor an der Grenze des Leistbaren. Zwar beginnt sich bei der Zahl der Neuinfektionen eine leichte Entspannung abzuzeichnen. Diese kann sich in einigen Wochen auch im Gesundheitssystem auswirken. Daran haben die bayerischen Bürgerinnen und Bürger mit ihrem besonnenen Verhalten erheblichen Anteil. Der Freistaat Bayern hat mit einer weitreichenden FFP2-Maskenpflicht sowie der nächtlichen Ausgangssperre zudem früher, stärker und konsequenter reagiert als andere.

Ruth Müller, MdL freut sich über Einlenken der Staatsregierung

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)Wie in der bayerischen Kabinettssitzung am heutigen Dienstag beschlossen wurde, dürfen nun auch Bibliotheken und Archive am Click & Collect System teilnehmen. Ruth Müller, MdL hat bereits zum Beginn des Lockdown Light im November auf die Ungleichbehandlung von gewerblichen Buchhandlungen gegenüber Büchereien hingewiesen. Im Nachgang zu einigen Gesprächen hat sie sich am 11. Januar mit einem offenen Brief an Wissenschaftsminister Bernhard Sibler mit der Forderung nach einer Ausweitung des Click-and-Collect-Angebots auf Büchereien gewandt. „Es ist sehr positiv, dass die Staatsregierung meine Ansicht teilt und nun die Abholung vorbestellter Bücher erlauben wird“, so Müller über die aktuelle Nachricht aus der Staatskanzlei, „ich habe mich selber davon überzeugt, dass die bestehenden Hygienekonzepte sehr gut sind, daher freue ich mich, dass in den schwierigen Zeiten des Lockdowns für Eltern nun zumindest die Möglichkeit besteht, für ihre Kinder Buchmaterial zur Abwechslung und zur Beschäftigung auszuleihen.“

Sigrid Altweck
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
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Bayerischer Landesverein für Heimatpflege e.V. setzt sich für ein offenes Heimatverständnis ein

Solidarität ist ein Schlüsselbegriff der Pandemie – und ein Konzept ihrer Überwindung. Denn die Menschen erkennen zunehmend, wie wichtig Gemeinschaft, Wir-Gefühl und Zivilgesellschaft sind.

Bürgerschaftliches Engagement, zu dem auch das Engagement in der Heimatpflege gehört, kann dabei helfen, frühzeitig eine demokratiefreundliche Umgebung zu schaffen. Nicht nur rechtsextremen Gesinnungen kann so beizeiten entgegengewirkt werden. Es ist dafür unerlässlich, dass sich zivilgesellschaftliche Institutionen zu einem offenen und zukunftsfähigen Heimatbegriff bekennen.

Dr. Daniela Sandner
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Bayerischer Landesverein für Heimatpflege e. V.
Ludwigstraße 23
Regensburg
80539 München
Tel. 089 286629-24
www.heimat-bayern.de

Ruth Müller, MdL motiviert Personen, sich mit ihren Projekten für den b.digital-Preis zu bewerben

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)Die aktuelle Pandemie hat die Digitalisierung in sämtlichen Bereichen erheblich beschleunigt. Dass es jedoch trotz der rasanten Entwicklung im vergangenen Jahr noch zahlreiche „Baustellen“ gibt, hat die Corona-Krise schonungslos zum Vorschein gebracht. Unter dem Motto „digitale Teilhabe“ zeichnet das Bayerische Staatsministerium für Digitales daher in diesem Jahr erstmalig Projekte aus, die sich schwerpunktmäßig mit der Integration von Gruppen in die digitale Welt beschäftigen, die aktuell noch durchs Raster fallen. „Gerade die ältere Generation, sowie Menschen mit Behinderung müssen stärker in die Digitalisierung mit eingebunden werden, da diese zu einem wichtigen sozialen Faktor geworden ist und der gesellschaftliche Zusammenhalt in Zeiten von Social Distancing so erhalten bleiben kann“, erklärt Ruth Müller die Bedeutung von Projekten, die die digitale Teilhabe im Fokus haben.

Janina Forster
Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
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Handwerkskammer fordert Perspektiven für Betriebe

Handwerkskammerpräsident Dr. Georg Haber (re.) und HWK-Hauptgeschäftsführer Jürgen Kilger (li.) fordern einen klaren Fahrplan für die Zeit nach dem Lockdown. (Foto: Foto Graggo)
Viele Handwerksbetriebe sind seit Wochen geschlossen oder teilgeschlossen. Die Finanzhilfen fließen nicht wie versprochen und die Bedingungen für deren Inanspruchnahme wurden nachträglich geändert und verkompliziert. Kurz: Die Lage für das Handwerk und den Mittelstand ist ernst. Die Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz fordert deshalb einen nachvollziehbaren Fahrplan auf Basis wissenschaftlicher Grenzwerte. Wichtig für die Betriebe sei eine langfristige Perspektive nach dem Lockdown.

Landtagsabgeordnete Ruth Müller ermutigt zur Bewerbung für den Bayerischen Integrationspreis 2021

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)Zum zehnjährigen Jubiläum steht der diesjährige Bayerische Integrationspreis unter dem Motto „Integration von Kindern und Jugendlichen – Gemeinsam Zukunft gestalten!“.
Zahlreiche engagierte Projekte, Initiativen und Einzelpersonen, die sich diesem Thema in der Region verschrieben haben, hat Ruth Müller, MdL bereits in den vergangenen Jahren persönlich besucht und kennengelernt. Diese möchte die Abgeordnete zur Bewerbung motivieren: „Integration ist keine Einbahnstraße, sondern geschieht von beiden Seiten. Ich kenne zahlreiche Projekte und Menschen in der Region, die jungen Menschen und Kindern mit Migrationshintergrund die Möglichkeit zur aktiven Teilhabe und Mitgestaltung, wie beispielsweise beim Sport, geben.“ Diese, so Müller, tragen zu einer dauerhaften Überwindung von sprachlichen, religiösen und kulturellen Grenzen bei und ermöglichen so ein „Ankommen“ in der neuen Heimat.

Janina Forster
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