Erinnerung an den Widerstand aus Straubing gegen Hitlers Ermächtigungsgesetz

Ruth Müller und Markus Rinderspacher (Foto: SPD-Niederbayern)Eine der dunkelsten Stunden der Geschichte war die Abstimmung über das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten im Bayerischen Landtag. Nur 16 Abgeordneten stimmten dagegen. In einer Veranstaltung am 28. April ab 18.30 Uhr im Citydome Straubing (Großer Kinosaal) soll an diese Abstimmung vor 90 Jahren erinnert werden.
Im Mittelpunkt steht die Erinnerung an Stadtrat und Landtagsabgeordneten Josef Laumer, der Mut bewies und gegen das Ermächtigungsgesetz stimmte. „Der 29. April 1933 gehört dank Laumer und seinen Mitstreiter zu den stolzesten Stunden der bayerischen Sozialdemokratie“, sagen die Landtagsabgeordneten Ruth Müller und Markus Rinderspacher, die diese Veranstaltung mit Vertretern der SPD Straubing-Bogen organisieren. Sie wollen, dass der Name und die Tat Josef Laumers nicht vergessen werden. Er habe sich zu Wort gemeldet und Gesicht gezeigt, als es notwendig war, betont Rinderspacher, der Vizepräsident des Bayerischen Landtags ist und in den vergangenen Jahren zu Josef Laumer geforscht hat.
Wie es um die Demokratiefestigkeit heute bestellt ist, das diskutiert Rinderspacher mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der SPD Niederbayern, Marvin Kliem, und KLJB-Landesvorsitzender Franz Wacker.
Anmeldungen nimmt das Bürgerbüro von Ruth Müller, MdL bis Freitag per E-Mail an die Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder unter der Telefonnummer 0871-95358300 entgegen.

SPD fordert 42.000 Euro Diäten zurück

Ruth Müller: „Wenn ein Arbeitnehmer mehrmals nicht zur Arbeit kommt, bekommt er die Kündigung. Markus Söder dagegen bekommt noch Tausende von Euro fürs Blaumachen!“

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)Dr. Markus Söder bezieht als Ministerpräsident ein Gehalt von über 17.000 Euro monatlich. Zusätzlich streicht er aber im Bayerischen Landtag 4222,50 Euro Abgeordnetendiät im Monat ein. Ruth Müller, Generalsekretärin der BayernSPD, verlangt nun, dass ein Großteil dieses Geldes für das vergangene Jahr an den Freistaat zurück gezahlt wird - weil der Abgeordnete Markus Söder nur an fünf von 30 Landtags-Sitzungen im Jahr 2022 überhaupt anwesend war. Den Rest der Zeit: Fehlanzeige.
„Wenn ein Arbeitnehmer mehrmals nicht zur Arbeit kommt, bekommt er die Kündigung. Markus Söder dagegen bekommt noch Tausende von Euro fürs Nichterscheinen!“, so Ruth Müller. „Söder hält es nicht einmal für nötig, bei den Beratungen über den bayerischen Staatshaushalt anwesend zu sein. Viele Familien müssen derzeit jeden Cent umdrehen. Söder dagegen kassiert gleich doppelt und macht dann noch blau. Das geht gar nicht!“
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer etwa erscheine im Vergleich bei so gut wie jeder Sitzung des Landtags in Mainz, so Müller. Nach Medien-Recherchen sind auch die anderen Ministerpräsidenten regelmäßig in den Landtagen. „Nur seine Hoheit Markus Söder ist offenbar zu beschäftigt damit, sein Essen zu fotografieren oder Selfies von sich zu machen.“

Kursinhalte:

Die Schlagmann-Edmüller Stiftung zeichnete beste Absolventen des Meisterkurses aus

Die stolzen Absolventen des Meisterkurses, umrahmt von Ausbilder Christian Wastl (1. Reihe, re.) und Kursleiter Johann Baumgärtner (2. Reihe, li.) (Foto: Bytschenko/HWK)