Bezirk Niederbayern Logo (Grafik: Bezirk Niederbayern)Unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich findet am
Dienstag, 27. Juni 2023, um 13:00 Uhr,
im großen Sitzungssaal des Bezirksklinikums Mainkofen,
94469 Deggendorf, (Tel. 0 99 31 87-34241)
die 39. Sitzung des Bezirksausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern statt.
 
Die Tagesordnung der Sitzung steht hier als PDF zur Verfügung.

Prof. Manfred Spitzer spricht bei Informationsveranstaltung des Bezirks über Auswirkungen digitaler Medien

v.l.: Prof. Manfred Spitzer, Veronika Auer, Dr. Roland Ebner, Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (Foto: Sepp Eder)v.l.: Prof. Manfred Spitzer, Veronika Auer, Dr. Roland Ebner, Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (Foto: Sepp Eder)
Handys sind wie Motorsägen nützliche Werkzeuge, die gleichzeitig auch gefährlich sind – vor allem für Kinder und Jugendliche, die ohne den richtigen Umgang damit in ihrer Entwicklung negativ beeinträchtigt werden. Dies war eine der zentralen Aussagen von Prof. Manfred Spitzer, einem der renommiertesten Gehirnforscher, der sich vor allem darauf spezialisiert hat, wie sich die Digitalisierung auf die Gesundheit und Bildung von Kindern und Jugendlichen auswirkt. Deshalb lud ihn der Bezirk Niederbayern zu einer Informationsveranstaltung in den Saal der Firma Penzkofer nach Regen ein, um vor rund 230 Pädagogen vom Kindergarten bis zur Hochschule sowie weiterer Interessierter über das Thema zu informieren.

Zusammenarbeit bei Museum in Prachatice

Tschechische Musiker sorgten für zwei stimmungsvolle Tage, an denen sich Südböhmen auf der Landesgartenschau in Freyung präsentierten. Dabei kamen auch Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (3. v. rechts), Südböhmens stellvertretender Kreishauptmann Pavel Hroch (Mitte) und Abteilungsleiter für Kultur und Denkmalpflege der Region Südböhmen František Chrastina (links daneben) ins Gespräch. (Foto: LGS Freyung GgmbH)Tschechische Musiker sorgten für zwei stimmungsvolle Tage, an denen sich Südböhmen auf der Landesgartenschau in Freyung präsentierten. Dabei kamen auch Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (3. v. rechts), Südböhmens stellvertretender Kreishauptmann Pavel Hroch (Mitte) und Abteilungsleiter für Kultur und Denkmalpflege der Region Südböhmen František Chrastina (links daneben) ins Gespräch. (Foto: LGS Freyung GgmbH)
Schon vor Jahrhunderten gab es eine starke Verbindung zwischen Niederbayern und Südböhmen. Der Goldene Steig verband im Mittelalter Böhmen mit der Donau. Die Wege der Salzsäumer führten dabei über die Berge des Bayerischen Waldes und auch über den Freyunger Geyersberg. So war es passend, dass nun zwei Tage lang Vertreter aus Südböhmen auf der Landesgartenschau zu Gast waren und ihre vielfältige Kultur präsentierten. Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, heuer Vorsitzender der Europaregion Donau-Moldau, informierte sich dabei umfassend und sicherte auch seine Unterstützung bei einem bedeutsamen Museumsprojekt zu.

Kürzlich hatte eine Besuchergruppe die einzigartige Gelegenheit, auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Hagl-Kehl einen exklusiven Einblick in den deutschen Bundestag zu erhalten

Die Besuchergruppe auf dem Dach des Bundestages in Berlin (Foto: SPD-Niederbayern)Die Besuchergruppe auf dem Dach des Bundestages in Berlin (Foto: SPD-Niederbayern)
Die Gruppe, bestehend aus Mitgliedern der SPD und vielen weiteren interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus den Landkreisen Landshut und Kelheim, wurde von der Abgeordneten empfangen und durch das politische Zentrum der Bundesrepublik geführt. Aus Landshut nahm unter anderem auch eine Gruppe Jusos mit der Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Anja König und der 1. Bürgermeisterin der Stadt Vilsbiburg Sibylle Entwistle teil.
Bereits am Anreisetag hat die Gruppe einen Überblick über das Regierungsviertel bei einer Busrundfahrt erhalten. Am zweiten Tag traf die Besuchergruppe am Morgen im Reichstagsgebäude ein, wo sie von Rita Hagl-Kehl herzlich begrüßt wurden: „Heute bekommen Sie die Möglichkeit, die Arbeit des Bundestages aus nächster Nähe zu erleben und mehr über die politischen Prozesse in Deutschland zu erfahren.“ Während des Rundgangs durch das Parlamentsgebäude erhielten die Besucher einen umfassenden Einblick in die verschiedenen Bereiche des Bundestages. Sie hatten die Gelegenheit, den Plenarsaal zu besichtigen, in dem die Abgeordneten leidenschaftlich über aktuelle politische Themen diskutieren und Gesetze verabschieden. Die Besucher waren beeindruckt von der Atmosphäre und der Bedeutung dieses demokratischen Forums. Des Weiteren wurden den Besuchern die Arbeitsräume der Abgeordneten gezeigt, wo sie einen Einblick in den Alltag eines Politikers erhielten. Sie hatten die Möglichkeit, Fragen zu stellen und persönliche Gespräche mit der SPD-Abgeordneten Rita Hagl-Kehl zu führen. Dabei wurden verschiedene Themen engagiert diskutiert, darunter soziale Gerechtigkeit, Klimapolitik und natürlich das neue Heizungsgesetz: „Es ist schön, dass das Interesse so groß ist und ich Ihnen auch einmal zeigen kann, wie die Arbeitswelt einer Bundestagsabgeordneten aussieht, wie die Prozesse ablaufen.“ Sie betonte die Bedeutung solcher Besuche, um das Verständnis für die demokratischen Prozesse zu vertiefen und die Bürgerbeteiligung zu stärken.
Am dritten Tag führte das Programm die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach Potsdam, um ein typisches Stasi-Gefängnis zu besichtigen. Tief betroffen lauschten alle den Ausführungen des Museums-Führers. „Immer wieder erfährt man neue Fakten aus der Geschichte des DDR-Regimes, menschliche Schicksale, die uns sehr tief bewegen.“, war schließlich der Tenor aus der Gruppe. Mit einer Schiffsrundfahrt über den Wannsee ging auch dieser Tag mit vielen neuen Erkenntnissen über die Geschichte Deutschlands zu ende.
Solche Besuchergruppen sind ein wichtiger Bestandteil der politischen Bildung und des demokratischen Austauschs. Der Deutsche Bundestag bietet regelmäßig die Möglichkeit, politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen Einblick in seine Arbeit zu gewähren. Diese Erfahrungen tragen dazu bei, das Verständnis für die politischen Entscheidungsprozesse zu fördern und das Engagement der Bürger für die Demokratie zu stärken.
 
 
Anja König
Stadträtin
Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Landshut
Stv. Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Landshut-Stadt
Mobil: 01525-3113535

Bezirksklinikum Mainkofen bekennt Farbe zu bundesweitem Aktionstag

Krankenhausdirektor Uwe Böttcher (10.v.l.), Ärztlicher Direktor Prof. Dr. Johannes Hamann (7.v.r.) und stellvertretender Pflegedirektor Hans-Peter Hartl (6.v.r.) bekennen zusammen mit Kollegen aus der Pflege Farbe und rufen zur Teilnahme an der Aktion „Alarmstufe ROT: Krankenhäuser in NOT!“ auf.  (Foto: Sandra Steinhauser)Krankenhausdirektor Uwe Böttcher (10.v.l.), Ärztlicher Direktor Prof. Dr. Johannes Hamann (7.v.r.) und stellvertretender Pflegedirektor Hans-Peter Hartl (6.v.r.) bekennen zusammen mit Kollegen aus der Pflege Farbe und rufen zur Teilnahme an der Aktion „Alarmstufe ROT: Krankenhäuser in NOT!“ auf. (Foto: Sandra Steinhauser)
Level, Leistungsgruppen, komplexe Finanzierungstheorien und mögliche Standort-Schließungen - seit über sechs Monaten werden die Vorschläge zur Krankenhausreform diskutiert. In keiner Weise ernst genommen werden nach Meinung der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) und der Landeskrankenhausgesellschaften die massiven Kostensteigerungen in den Krankenhäusern. Inflation und allgemeine Kostensteigerungen treiben die deutschen Kliniken in ein Defizit von 10 Milliarden Euro bis Ende 2023. Am 20. Juni haben deshalb die Krankenhausgesellschaften zum bundesweiten Aktionstag aufgerufen. Auch das Bezirksklinikum Mainkofen beteiligte sich daran und rief zur Teilnahme auf.

Ausstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung im Gewerkschaftshaus eröffnet

v.l.: Anja König, Philipp Buchta, Fabian Dobmeier, Andreas Schmal und Ruth Müller, MdL (Foto: Sigrid Altweck)v.l.: Anja König, Philipp Buchta, Fabian Dobmeier, Andreas Schmal und Ruth Müller, MdL (Foto: Sigrid Altweck)
„Mehr bezahlbarer Wohnraum – aber wie?“ - unter diesem Motto reist eine Ausstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) durch Bayern. Am Donnerstag wurde sie im Gewerkschaftshaus gemeinsam mit dem DGB-Niederbayern, Vertretern der AWO und der Abgeordneten Ruth Müller eröffnet.
Die Ausstellung thematisiert das Problem, dass in vielen Städten bezahlbarer Wohnraum knapp ist. Auf der Suche nach Arbeit und Bildung ziehen viele Menschen in die Ballungsräume. Selbst „Normalverdiener“ müssen oft mehr als ein Drittel ihres verfügbaren Einkommens für Miete und Nebenkosten aufwenden, heißt es in der Ausstellung.

Freie Fahrt auf der B 15neu: Bereits seit Samstagabend – und damit knapp eine Woche eher als ursprünglich vorgesehen – sind die Arbeiten an der Fahrbahn nördlich der Anschlussstelle Schierling Nord abgeschlossen

Bis zuletzt wurde gearbeitet, doch seit Samstagabend ist die B 15neu nördlich der Anschlussstelle Schierling Nord wieder ohne Einschränkungen befahrbar:  (Foto: Tobias Nagler/Staatliches Bauamt Landshut)Bis zuletzt wurde gearbeitet, doch seit Samstagabend ist die B 15neu nördlich der Anschlussstelle Schierling Nord wieder ohne Einschränkungen befahrbar: (Foto: Tobias Nagler/Staatliches Bauamt Landshut)
Seit Anfang März hatte das Staatliche Bauamt Landshut den rund 4,1 Kilometer langen Abschnitt inklusive der Rampen saniert. Insgesamt investierte der Bund als Baulastträger der Straße rund 3,6 Millionen Euro in die Maßnahme.

Bis 8. September können sich junge Berufstätige beim Bundestag bewerben

CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (Foto: CSU)CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (Foto: CSU)Der Heimatabgeordnete Florian Oßner (CSU) ruft auch dieses Jahr als Pate zum Mitmachen beim Parlamentarischen Patenschaftsprogramm (PPP) auf. Der Traum von einem Jahr USA kann für einen jungen Berufstätigen aus der Region Landshut-Kelheim wahr werden. Das PPP ist ein Austauschprogramm des Deutschen Bundestages und des US-Kongress. Durch das Stipendium können die Teilnehmer ein Jahr bei einer Gastfamilie in den USA leben, am College studieren und ein Praktikum absolvieren. Bewerben können sich Personen im Alter von 16 bis 24 Jahren, die zum Zeitpunkt der Ausreise (August 2024) ihre Berufsausbildung abgeschlossen haben und die USA kennenlernen möchten. Bewerbungsfrist ist der 8. September 2023. Weitere Informationen sind unter https://usa-ppp.de einsehbar.
 
 
Maria Rohrmeier
Büroleitung Bürgerbüro Landshut
Freyung 618
84028 Landshut
Telefon: + 49 871 97 46 37 - 80
Fax: + 49 871 97 46 37 - 81

 - der ersten bundesweiten App für Kulturerlebnisse

SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl (Foto: Deutscher Bundestag/Inga Haar)SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl (Foto: Deutscher Bundestag/Inga Haar)Der KulturPass bietet allen jungen Menschen, die 2023 ihren 18. Geburtstag feiern, ein Budget von 200 Euro für kulturelle Angebote. Ab heute können junge Menschen ihr Budget in der App freischalten und die Angebote nutzen. Dazu die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl:
„Die KulturPass-App steht seit gestern für iOS und Android in den entsprechenden App-Stores kostenfrei zur Verfügung. Für die Freischaltung des Budgets müssen in der App Alter und Wohnort in Deutschland per Online-Ausweis (deutsche Staatsangehörige), eID-Karte (EU-Staatsangehörige) oder elektronischem Aufenthaltstitel (Drittstaatsangehörige) nachgewiesen werden. Unterstützung hierbei bieten die Webseite www.kulturpass.de  und die Kontaktmöglichkeiten in der App.
Mit dem KulturPass unterstützt die Bundesregierung junge Menschen in Deutschland dabei, Kultur vor Ort zu erleben und die Vielfalt der Kultur in allen Regionen Deutschlands zu entdecken. Gleichzeitig werden durch den KulturPass die vielen lokalen Kulturanbietenden gestärkt, die weiterhin unter den Nachwirkungen der Corona-Pandemie leiden. Dafür stellt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in diesem Jahr 100 Millionen Euro zur Verfügung. Der KulturPass startet 2023 als Pilotprojekt. Bei erfolgreichem Verlauf soll das Programm fortgesetzt und weiterentwickelt werden.“
 
 
Wahlkreisbüro Rita Hagl-Kehl
Mitglied des Deutschen Bundestages
Nördlicher Stadtgraben 9
94469 Deggendorf
Tel.: 0991 - 379 11 65
Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
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Noch in dieser Woche wird in 1. Lesung der Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes der Bundesregierung, in der öffentlichen Diskussion als „Heizungsgesetz“ tituliert, im Deutschen Bundestag beraten

SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl Kehl (Foto: Deutscher Bundestag/Inga Haar)SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl Kehl (Foto: Deutscher Bundestag/Inga Haar)Im Unterschied zum ersten Entwurf aus dem April dieses Jahres gibt es nun bereits einige wichtige Änderungen, wie die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl betont:
„Der Einsatz der SPD-Bundestagsfraktion in den vergangenen Wochen hat sich gelohnt: Holz darf auch künftig in Neu- und Altbau wie gewohnt zur Wärmeerzeugung genutzt werden. Heizungen, die mit Holz und Pellets betrieben werden, erfüllen die 65 %-Vorgabe für Erneuerbare Energien somit ausnahmslos. Zudem enthält der nun vorgelegte Entwurf viele weitere Anpassungen, die für Bürgerinnen und Bürger entlastend wirken werden.
In dem nun beginnenden parlamentarischen Verfahren – in der Öffentlichkeit wurde in den letzten Wochen zu häufig verkannt, dass sich der Bundestag als Gesetzgeber noch gar nicht offiziell mit dem Gesetzentwurf befasst hat – werden wir uns nun dafür einsetzen, dass bestehende Regelungslücken verbessert werden. Unser Ziel ist weiterhin, dass Deutschland bis 2045 klimaneutral wird. Auf dem Weg dahin darf aber niemand überlastet werden, der sich aufgrund seiner individuellen Lebenslage einen Heizungstausch nicht leisten kann. Darum werden besonders die Ausnahmeregelungen, wie z.B. die Regelung zur 80-Jahres-Grenze, noch überarbeitet und plausibler gestaltet.“
 
 
Wahlkreisbüro Rita Hagl-Kehl
Mitglied des Deutschen Bundestages
Nördlicher Stadtgraben 9
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Artenreiche Wiesen und Weiden sind als Lebensraum für die Tier- und Pflanzenarten von herausragender Bedeutung

v.l.: Stefan Radlmaier, Regierung von Niederbayern/Höhere Naturschutzbehörde, Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, Margot Shimokawa, Regierung von Niederbayern/Höhere Naturschutzbehörde, Christian Beckmann, Leiter der Landmaschinenschule am Agrarbildungszentrum Landshut-Schönbrunn, und Helmut Naneder, stv. Geschäftsführer des Landschaftspflegeverbandes Landshut e. V.  (Foto: Bezirk Niederbayern, Bäter)v.l.: Stefan Radlmaier, Regierung von Niederbayern/Höhere Naturschutzbehörde, Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, Margot Shimokawa, Regierung von Niederbayern/Höhere Naturschutzbehörde, Christian Beckmann, Leiter der Landmaschinenschule am Agrarbildungszentrum Landshut-Schönbrunn, und Helmut Naneder, stv. Geschäftsführer des Landschaftspflegeverbandes Landshut e. V. (Foto: Bezirk Niederbayern, Bäter)
Sie sind ein typisches Element der hiesigen Kulturlandschaft und wichtiges Kulturgut, denn sie sind das Produkt jahrzehntelanger extensiver bäuerlicher Nutzung. Landschaftspflege kann deshalb gar nicht hoch genug geschätzt werden, sie ist eine gesellschaftliche Aufgabe, die der Heimat, dem Naturschutz und dem Tourismus dient.
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