Logo Polizei Oberpfalz (Grafik: Polizeipräsidium Oberpfalz)REGENSBURG: Das nun beginnende schöne und warme Wetter lockt auch in der Corona-Zeit viele Bürgerinnen und Bürger auf Regensburgs Straßen und Plätze. So konnten viele Regensburgerinnen und Regensburger die jüngsten Lockerungsschritte in der geöffneten Außengastronomie sowie auf den zahlreichen Freiflächen genießen. Dies ist nach langen Monaten der Einschränkungen eine auch für Stadt, Staatsanwaltschaft und Polizei erfreuliche Entwicklung.
Leider kam es am vergangenen Wochenende vereinzelt zu Szenen in der Altstadt, bei der sich mehrere Personen strafbar machten und Einsatzkräfte angriffen. Stadt, Polizei und Staatsanwaltschaft appellieren an die Vernunft und für ein friedliches Miteinander.
Gewisse Infektionsschutzmaßnahmen wie die Einhaltung des Mindestabstands und die Vermeidung größerer Ansammlungen sind trotz erfreulicherweise rückläufiger Inzidenzwerte aktuell weiterhin unverzichtbar. Eine überwiegende Mehrheit der Regensburgerinnen und Regensburger hielt sich an die geltenden Gebote. Dies gerät angesichts der Geschehnisse in den späten Samstagabendstunden, insbesondere der größeren Ansammlungen ohne Einhaltung von Abstandsgeboten, jedoch schnell in den Hintergrund. Durch solche Ansammlungen steigt die Gefahr einer gleichzeitigen Ansteckung vieler Personen und sie stellen ein Risiko dar, das durch richtiges Verhalten vermeidbar ist. Dieses Gesundheitsrisiko für die Bevölkerung möchten die Stadt Regensburg und die Regensburger Polizei dringend vermeiden. Es kommt dabei weiterhin auf das richtige Verhalten eines jeden Einzelnen an, weshalb die Sicherheitsbehörden an das Verantwortungsbewusstsein der Bürgerinnen und Bürger appellieren.

Logo Polizei Oberpfalz (Grafik: Polizeipräsidium Oberpfalz)REGENSBURG: Am Samstagabend lockte es aufgrund der erfolgten Lockerungen und des schönen Wetters erwartungsgemäß viele Menschen in die Regensburger Altstadt, wodurch es zu Menschenansammlungen kam und dadurch bedingt auch zu Polizeieinsätzen. Die  Mehrzahl der Menschen verhielt sich friedlich, doch leider kam es auch zu Straftaten mehrerer Personen, die ein konsequentes Einschreiten der Polizei erforderlich machten.

Am Samstagabend, den 29. Mai 2021, um ca. 23:15 Uhr, gingen bei der Polizei in Regensburg mehrere Mitteilungen ein, dass sich in dem Bereich zwischen Fischmarkt und der Steinernen Brücke feiernde Menschen ansammeln würden. Bei den Menschen handelte es sich um überwiegend junge Personen, die sich dort nach Schließung der Gastronomie sammelten, Lärm verursachten und unter anderem dort ihren Müll hinterließen. Häufig wurden weder Abstände eingehalten noch Masken getragen. Die Menschen standen auch auf den Straßen, sodass ein Befahren durch Fahrzeuge bzw. auch den öffentlichen Nahverkehr dort nicht mehr möglich war und der Verkehr kurzzeitig umgeleitet werden musste. Die Zahl der Personen wurde in der Spitze auf etwa 500 geschätzt. Teilweise war eine deutliche Alkoholisierung Anwesender und eine damit verbundene Enthemmung wahrnehmbar.
Die verständigte Polizei versuchte durch einen kommunikativen Ansatz und mit deutlicher Präsenz auf die Ansammlung einzuwirken und zum Gehen zu bewegen, um ein Gesundheitsrisiko für die Anwesenden zu verhindern, die Straße frei zu machen und die Ruhe wieder herzustellen. Wo es erforderlich war, wurden auch Platzverweise ausgesprochen. Die Menschen verhielten sich dabei größtenteils friedlich. Es kam hierbei zu keinen Sicherheitsstörungen. Viele verließen daraufhin den Platz und verteilten sich in der  Innenstadt.
Gegen 2.15 Uhr stellte eine Streifenbesatzung lärmende und alkoholisierte Personengruppen im Bereich des Neupfarrplatzes in Regensburg fest. Etwa 250 Personen waren hier vor Ort. Es kam zu mehreren Flaschenwürfen in Richtung von Einsatzkräften und Dienstfahrzeugen, weshalb die Beamtinnen und Beamten Schutzkleidung anlegten. Bei den Anwesenden wurde vermehrt eine deutliche Alkoholisierung festgestellt. Die Stimmung wurde von den Einsatzkräften als teils sehr aggressiv wahrgenommen. Es kam zu Beleidigungen der Einsatzkräfte. Teilweise solidarisierten sich Personen mit einzelnen Randalierern, die aus der Gruppe heraus agierten. Auch unbeteiligte Passanten wurden durch Flaschenwürfe beinahe getroffen. Glücklicherweise wurden keine Personen verletzt. An einem Dienstfahrzeug entstand ein Sachschaden.
Ein mutmaßlicher Flaschenwerfer konnte festgenommen werden. Bei der Festnahme leistete der 19-Jährige mit Wohnsitz in Niederbayern Widerstand. Eine Polizeibeamtin wurde dabei an der Hand verletzt. Beim 19-Jährigen wurde eine Blutentnahme durchgeführt. Später wurde er wieder entlassen.
Eine noch unbekannte Person beschädigte einen abgestellten Verkaufswagen auf dem Neupfarrplatz.
Durch die erhöhte Polizeipräsenz beruhigte sich die Situation nach etwa einer halben Stunde und der Neupfarrplatz war geräumt. Im Nachgang kam es in der Innenstadt zu vereinzelten Randalen, bei denen beispielsweise Mülltonnen, Fahrräder und Blumenkübel umgestoßen wurden.
Gegen 03.15 Uhr wurden fünf 18- bzw. 19-jährige Männer im Bereich der Gumpelzhaimerstraße von der Polizei angetroffen. Sie stehen im Verdacht, mehrere Außenspiegel von geparkten Fahrzeugen beschädigt zu haben. Weitere Geschädigte und Zeugen mögen sich bitte mit der PI Regensburg Süd in Verbindung setzen (Tel. 0941/506-2001)
Bereits um 23.09 Uhr wurde eine Schlägerei von mehreren jungen Personen in der Maximilianstraße gemeldet. Die Polizeiinspektion Regensburg Süd ermittelt hier wegen des Verdachts eine Raub- und eines Körperverletzungsdelikts.
Es wurden mehrere Strafanzeigen u.a. wegen Landfriedensbruch, Körperverletzung, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Sachbeschädigung eingeleitet.
Die Polizei wird auch weiterhin konsequent gegen Straftäter einschreiten. Sie steht bezüglich dieser Vorfälle auch in engem Austausch mit der Stadt Regensburg.



Florian Beck
Polizeihauptkommissar
Polizeipräsidium Oberpfalz

MdL Ruth Müller im Gespräch mit der VHS Vilsbiburg

v.l.: Irene Janner (stellv. Leiterin der VHS Vilsbiburg), Ruth Müller (MdL), Hans Sarcher (Leiter und GF der VHS Vilsbiburg) (Foto: Rosemarie Röhrl)In der Woche nach den Pfingstferien wird in der Plenarsitzung des Bayerischen Landtags ein Gesetzesentwurf behandelt, der sich mit den finanziellen Auswirkungen von Corona in der Erwachsenenbildung beschäftigt. Dies nahm die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller zum Anlass, sich bei der VHS in Vilsbiburg nach der aktuellen Situation zu erkundigen. Die beiden Leiter der VHS, Hans Sarcher und Irene Janner berichteten über die zurückliegenden Monate und wagten auch einen Blick nach vorne: „Nur 15 bis 20 Prozent der üblichen Teilnehmer haben wir in den letzten 14 Monaten in unseren Kursen gehabt“, rechnete Hans Sarcher vor.
Bei den Sprachkursen habe man auf online-Angebote umgestellt, aber die Teilnehmerzahlen seien auch hier zurückgegangen, da diese Kurse auch oftmals als Gelegenheit zum Treffen und für gemeinsame Unternehmungen gebucht werden. Erfreulicherweise hätten viele Firmen die Corona-Zeit genutzt, um ihre Mitarbeiter mithilfe der Dozenten der VHS fit zu machen in Fremdsprachen und in der digitalen Weiterbildung im Hinblick auf Home-Office, Zoom-Konferenzen und gemeinsames digitales Arbeiten an Projekten. Aus dem Rettungsschirm I habe man 2020 noch finanzielle Mittel bekommen, beim Rettungsschirm II habe man keinen Anspruch gehabt, da Volkshochschulen in kommunaler Trägerschaft, wie die VHS Vilsbiburg dann davon ausgeschlossen waren, denn für die Kommunen gab es eine Kompensation der Gewerbesteuerausfälle.
„Auch unsere Verwaltung hatte viel Arbeit durch die ständige Umplanerei“, berichtete Irene Janner. Das Programm für das Wintersemester war fertig, die Anmeldungen gingen ein und mussten dann wieder alle storniert, rückerstattet und abgesagt werden. Nun plane man mit viel Optimismus die Zeit nach den Pfingstferien: „Wir wollen wieder Sprachkurse in Präsenz anbieten und Qi Gong und Yoga in Neuhofer-Garten durchführen“.

REGENSBURG: Ende vergangener Woche durchsuchten Kriminalbeamte mehrere Wohnungen im Großraum Regensburg. Im Zuge von Ermittlungen konnten größere Mengen Rauschgift sichergestellt werden, darunter auch eine beträchtliche Menge der gefährlichen Droge Crystal. Gegen vier Beschuldigte ergingen Haftbefehle.

Fast ein Kilogramm Crystal konnte von der Polizei Oberpfalz sichergestellt werden (Foto: Polizeipräsidium Oberpfalz)Fast ein Kilogramm Crystal konnte von der Polizei Oberpfalz sichergestellt werden (Foto: Polizeipräsidium Oberpfalz)
Ausgangspunkt waren drei Wohnungsdurchsuchungen u.a. bei einem 54-jährigen Deutschen im Landkreis Kelheim am Donnerstag, den 20. Mai 2021. Hierbei stellten die Einsatzkräfte etwa 50 Gramm Kokain, etwa 50 Ecstasy-Pillen, ca. 10 Gramm Crystal und etwa 15 Gramm Marihuana sicher.
Während dieser Durchsuchung fielen den Polizeibeamten vor der Wohnung ein 46-jähriger Beschuldigter mit albanischer Staatsangehörigkeit und ein 50-jähriger Beschuldigter mit kosovarischer Staatsangehörigkeit auf. Als sie die Polizei bemerkten, versuchten sie in einem Auto mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit zu fliehen. Nach einer kurzen Verfolgung konnten die Beschuldigten angehalten und festgenommen werden. Auf der Flucht entledigten sie sich etwa 400 Gramm Crystal, die jedoch von der Polizei aufgefunden und sichergestellt werden konnten.

Ruth Müller, MdL und Christian Flisek, MdL laden ein zur Facebook live – Veranstaltung „Kreativität anders gedacht & anders gemacht: Die Kunst in der Krise“

Die SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller und Christian Flisek laden zum Online-Gespräch zur Lage der Kulturschaffenden in Zeiten der Corona-Pandemie ein (Foto: SPD-Niederbayern)Die SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller und Christian Flisek laden zum Online-Gespräch zur Lage der Kulturschaffenden in Zeiten der Corona-Pandemie ein (Foto: SPD-Niederbayern)
Die Folgen der notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens, werden nach über einem Jahr Pandemie immer deutlicher: Die Auswirkungen betreffen dabei nicht nur Einzelpersonen, nein sie überschatten ganze Branchen. „Die Kunst- und Kreativszene ist von der Pandemie besonders betroffen. Die Existenzen unzähliger Künstlerinnen und Künstler sind nach Monaten des Stillstandes bedroht, da die Hilfsprogramme viel zu spät und nicht passgenau aufgesetzt wurden. Hier muss dringend nachgebessert werden“, fordert Christian Flisek.
Seit Monaten dürfen keine kulturellen Veranstaltungen mehr stattfinden und Konzerthallen, Galerien, Theater und Kinos müssen geschlossen bleiben. Viele Kulturschaffende werden dadurch zu einer Zwangspause gezwungen. „Kunst und Kultur darf kein Privileg guter Zeiten sein. Wir dürfen unsere Kulturszene jetzt nicht im Stich lassen, denn spätestens nach der Pandemie werden wir sehen, wie farblos und trist das gesellschaftliche Leben ohne sie sein wird. Kultur ist mehr als nur ein Freizeitangebot“, findet Ruth Müller.
Was getan werden muss, damit das nicht passiert, wollen die beiden Abgeordneten am Donnerstag, den 27.05.2021 um 19 Uhr bei einem Online-Gespräch herausfinden. Gemeinsam mit Betroffenen der Kultur- und Kreativszene soll über die aktuellen Konflikte, Forderungen und Zukunftsperspektiven diskutiert werden, denn viele aufgeworfene Fragen – vor allem, die die Zeit nach der Pandemie betreffen – werden immer drängender.
Unter https://www.facebook.com/Ruth.Mueller.SPD/  kann der Online-Talk am Donnerstagabend verfolgt werden, dazu ist es nicht nötig, selbst einen Facebook-Account zu haben. Über die Kommentarfunktion können außerdem Fragen gestellt werden.



Janina Forster
Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
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Agrarsprecherin Müller: Wichtiges Thema Insektensterben am Weltbienentag nicht angesprochen

Die SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller und Martina Fehlner sorgen sich um die Landwirtschaft und die Imkerei (Foto: SPD-Niederbayern)Die SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller und Martina Fehlner sorgen sich um die Landwirtschaft und die Imkerei (Foto: SPD-Niederbayern)Agrarsprecherin Ruth Müller kritisierte in ihrer Erwiderung auf die Regierungserklärung zur Landwirtschaft, dass Landwirtschaftsministerin Kaniber bei allen Ausführungen zu nachhaltiger, smarter und fairer Landwirtschaft am heutigen (20.5.) Weltbienentag nichts zur Imkerei und zum Insektensterben gesagt hat. "Deshalb möchte ich mich an dieser Stelle ganz ausdrücklich bei den Imkerinnen und Imkern bedanken, die mit ihrer Arbeit zum Erhalt unserer Bestäuber und damit unserer Lebensgrundlage beitragen!"
Die agrarpolitische Sprecherin Martina Fehlner forderte ein stärkeres Augenmerk auf die landwirtschaftliche Struktur der kleineren und mittelständischen Familienhöfe. "Das muss uns allen wichtig sein. Viele Landwirte haben Sorge, dass sie zwischen Preiskampf und Ökomaßnahmen nicht mehr bestehen können. Das müssen wir ernst nehmen", so Fehlner im Plenum des Bayerischen Landtags. Ein richtiger Schritt in der Landwirtschaft sei die Reform der Zwei-Säulen-Struktur der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP). 6,2 Milliarden Euro Fördergelder fließen nach Deutschland, der größte Teil - 4,9 Milliarden Euro - wird nach Größe der Fläche als Direktzahlung ausgeschüttet. Fehlner begrüßte, dass ab der neuen Förderperiode im Jahr 2023 25 Prozent der Direktzahlungen an konkrete Ökoleistungen für Umwelt- und Klimaschutz gekoppelt seien. Fehlner: "Von den Direktzahlungen profitieren vor allem die großen Agrarstrukturen, die kleineren Höfe, die wir unterstützen wollen, haben das Nachsehen. Hier muss mehr geschehen!"
Müller forderte eine räumliche und zeitliche Begrenzung von Tiertransporten. Ein Tiertransport dürfe auch innerhalb der EU nicht länger als acht Stunden dauern. Müller: "Es kann nicht sein, dass in Bayern produzierte Milchviehbullen zu Dumpingpreisen nach Marokko zum Schlachten exportiert werden. Eine gute, wirklich nachhaltige Landwirtschaftspolitik nimmt auch die Verantwortung für die Tiere ernst und muss endlich für ein verbindliches Tierwohllabel sorgen!"
Die Nachfrage nach regionalen Biolebensmitteln steige ständig, was auch zur regionalen Wertschöpfung beitrage und Transportwege reduziere. "Darum fordern wir, dass ganz Bayern Öko-Modellregion wird. Und: Nachhaltige Landwirtschaft sorgt für faire Arbeitsbedingungen bei den Landwirtinnen und Landwirten, aber auch bei den Erntehelferinnen und Erntehelfern und in den Schlachthäusern!"



Sigrid Altweck
Wissenschaftliche Mitarbeiterin Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
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Niederbayern mit Ruth Müller nach zehn Jahren wieder in der bayerischen SPD Führungsriege vertreten

v.l.: Ruth Müller, Margit Wild, Florian von Brunn, Arif Tasdelen sowie Dr. Simone Strohmayr (Foto: SPD-Niederbayern)v.l.: Ruth Müller, Margit Wild, Florian von Brunn, Arif Tasdelen sowie Dr. Simone Strohmayr (Foto: SPD-Niederbayern)
Die SPD-Landtagsfraktion hat gestern den BayernSPD-Landesvorsitzenden Florian von Brunn zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Von Brunn erhielt 12 von 22 Stimmen. Florian von Brunn erklärt: „Ich freue mich über diese große Ehre, weiß aber, dass harte Arbeit vor uns liegt. Jetzt geht es darum, unsere Themen soziale Gerechtigkeit, Einsatz gerade für die Menschen, die nicht mit einem Silberlöffel im Mund geboren worden sind und die sozial-ökologische Erneuerung des Freistaats auf die Straße zu bringen. Ich will die bayerische SPD gemeinsam mit der Fraktion wieder stark machen.“ In seinem Team sind Dr. Simone Strohmayr als parlamentarische Geschäftsführerin und als stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ruth Müller, Arif Tasdelen und Margit Wild.
Ruth Müller wurde in den Vorstand der SPD-Landtagsfraktion gewählt (Foto: SPD-Niederbayern)Mit der Abgeordneten Ruth Müller bekommt nun auch Niederbayern wieder eine starke Stimme in der Führungsriege der SPD Landtagsfraktion. Ruth Müller zu ihrer Wahl: „Ich werde im Vorstand künftig die ländliche, niederbayerische Sicht verstärkt einbringen und dafür sorgen, dass die SPD mit Weitblick den Veränderungsprozess unserer Arbeitswelt gestaltet und den Menschen ein verlässlicher Partner ist für eine gute und sorgenfreie Zukunft.“ Zudem will Müller, die auch frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion ist, weiterhin Themen wie den Ausbau der Frauenhausplätze voranbringen und die Situation der Frauen in den Blick nehmen: „Gerade während Corona haben Frauen in ihrem Job zugunsten der Kinder zurückgesteckt, das darf keine Folgen für die Karrierechancen und die Gleichberechtigung in Politik, Gesellschaft und im Arbeitsleben haben“.

Biografien der Gewählten
Florian von Brunn (52), aus München, IT-Experte, ist seit 2013 Mitglied des Bayerischen Landtags. Im April wurde er zum SPD-Landesvorsitzenden und Nachfolger von Natascha Kohnen gewählt. Von Brunn ist Sprecher für Umwelt und Verbraucherschutz.
Dr. Simone Strohmayr (53), Rechtsanwältin aus Augsburg, sitzt seit 2003 im Bayerischen Landtag, ist seit 2013 Stellvertretende Vorsitzende und vertritt die Fraktion im Bildungsausschuss. Frauen- und bildungspolitische Sprecherin.  
Ruth Müller (54), Vertriebsassistentin aus Landshut, ist seit 2013 im Bayerischen Landtag und ist Sprecherin für Frauenpolitik und Sprecherin für Landwirtschaft. Zudem ist sie in ihrer Heimatgemeinde Pfeffenhausen Marktgemeinderätin und seit 25 Jahren Kreisrätin im Landkreis Landshut. Zudem ist sie Mitglied der Landessynode der evangelischen Kirche in Bayern.
Arif Tasdelen (47) aus Nürnberg, Zollinspektor und Generalsekretär der BayernSPD, integrationspolitischer Sprecher und Sprecher für den Öffentlichen Dienst.
Margit Wild (63), staatlich anerkannte Heilpädagogin aus Regensburg, seit 2008 im Bayerischen Landtag. Die bildungspolitische Sprecherin wurde 2008 erstmals in den Bayerischen Landtag gewählt. Seit 2016 ist sie Stellvertretende Vorsitzende.



Sigrid Altweck
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Agrarpolitische Sprecherin Ruth Müller: Mehr Bewusstsein bei Anlage und Pflege kann wertvollen Lebensraum für Hummeln, Bienen und Wildbienen schaffen

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller imkert selbst (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller imkert selbst (Foto: SPD-Niederbayern)Anlässlich des Weltbienentags am 20. Mai fordert die agrarpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Ruth Müller eine naturnahe und bienenfreundliche Bepflanzung von Friedhöfen. "Es ist von hohem gesellschaftlichem Interesse, Bienen, Wildbienen und Hummeln zu schützen und ihnen Lebensraum zu ermöglichen. Friedhöfe eignen sich wegen ihrer häufig naturnahen Gestaltung besonders für die Förderung von Bienen und anderen Insekten." Durch mehr Bewusstsein bei der Anlage, Pflege und der Grabgestaltung könnten so inmitten von bebauten und versiegelten Flächen ganzjährige Inseln geschaffen werden für bestäubende und andere Insekten sowie sonstige Kleinstlebewesen. "So kann ein Ort der Ruhe gleichzeitig zu einem Ort für nachhaltigen Insekten- und Artenschutz werden", betont Müller.
Des Weiteren fordert Müller in einem Antrag im Interesse der Imkerinnen und Imker in der Ausschusssitzung vom 19. Mai 2021 eine Förderung der Honiganalyse. Wassergehalt, elektrische Leitfähigkeit und Invertase sowie eventuelle Rückstände an Pestiziden können so ermittelt werden. Müller: "Derzeit gibt es in Bayern keine Möglichkeit, Rückstandsanalysen von Honig durchführen zu lassen - derzeit wird seitens der Landesanstalt für Weinbau und Gartenbau auf die Universität Hohenheim verwiesen. Die Kosten für die Analyse müssen Imkerinnen und Imker selbst tragen. Das ist insbesondere bei Menschen, die die Imkerei als Hobby betreiben, eine unnötig hohe Ausgabe." In Baden-Württemberg können Qualitäts- und Rückstandsuntersuchungen für Imker aus einem begrenzten Kontingent aus EU-Mitteln gefördert werden, statt Kosten zwischen 90 und 150 Euro muss nur ein Eigenanteil von 30 Euro geleistet werden. "Wir fordern, dass die Staatsregierung die Grundlagen für eine Bezuschussung von Erwerbs- und Hobbyimkern zur Honiguntersuchung schafft." Unsere Imkerinnen und Imker leisten mit ihren Bienen einen unbezahlbaren Bestäubungsbeitrag für unsere Landwirtschaft, deshalb sollten sie die beste Unterstützung erhalten.



Sigrid Altweck
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REGENSBURG. Am Mittwoch, den 19.05.2021 überreichten Vertreter der Verkehrspolizeiinspektion Regensburg mehreren regionalen Einrichtungen für Hilfsbedürftige einige hundert Tafeln Schokolade, welche bei einer Kontrolle sichergestellt wurden.

Vor dem Polizeipräsidium Oberpfalz wurden die sichergestellten Schokoladen an die Vertreter der Hilfsorganisatoren übergeben (Foto: Polizeipräsidium Oberpfalz)Vor dem Polizeipräsidium Oberpfalz wurden die sichergestellten Schokoladen an die Vertreter der Hilfsorganisatoren übergeben (Foto: Polizeipräsidium Oberpfalz)
Die Fahndungskontrollgruppe der Verkehrspolizeiinspektion Regensburg kontrollierte am 21.04.2021 auf der A93 Höhe Siegenburg einen im Ausland zugelassenen Pkw. Bei der Überprüfung wurde festgestellt, dass das Visum des Fahrers abgelaufen war. Außerdem wurden im Fahrzeug neben Marihuana mehrere große Taschen mit Süßigkeiten aufgefunden. Mangels Eigentums- und Herkunftsnachweis wurde die Schokolade wegen des Verdachts der Hehlerei sichergestellt.
Der rechtmäßige Eigentümer konnte nach weiteren Ermittlungen nicht ausfindig gemacht werden. In der Regel werden in solchen Fällen sichergestellte Gegenstände durch das zuständige Hauptzollamt verwertet. Da dies innerhalb der Haltbarkeitsfrist nicht rechtzeitig möglich war, konnte die verderbliche Ware einem gemeinnützigen Zweck zugeführt werden.
Ein Teil der sichergestellten Schokoladentafeln (Foto: Verkehrspolizeiinspektion Regensburg)Ein Teil der sichergestellten Schokoladentafeln (Foto: Verkehrspolizeiinspektion Regensburg)
Über 500 Tafeln Schokolade im Wert von mehr als 1.300 Euro wurden am 19.05.2021 an vier gemeinnützige Organisationen verteilt. Die Übergabe der Schokolade durch die Leiterin der Verkehrspolizeiinspektion Regensburg, Polizeidirektorin Ursula Fendl, und den Leiter der Fahndungskontrollgruppe,  Polizeihauptkommissar Christian Rödl, erfolgte beim Polizeipräsidium Oberpfalz unter Einhaltung der Hygienevorschriften. Die Schokoladentafeln werden durch die Einrichtungen an Bedürftige weiterverteilt.



Dominic Stigler
Polizeioberkommissar
Polizeipräsidium Oberpfalz
Präsidialbüro / Pressestelle

OBERPFALZ. Die Anzahl von Betrugsdelikten, die über das Telefon entstehen, steigt weiter an und immer wieder werden insbesondere ältere Menschen um ihr Erspartes gebracht.

Muster Umschlag mit Banknoten (Foto: Polizeipräsidium Oberpfalz)Muster Umschlag mit Banknoten (Foto: Polizeipräsidium Oberpfalz)
Auch in der Oberpfalz werden Seniorinnen und Senioren immer wieder Opfer von Telefonbetrüger. Vor diesem Hintergrund beteiligt sich die Oberpfälzer Polizei an der Aktion „Geldumschlag für Senioren“, in der vor allem ältere Mitbürger bei der Abhebung von großen Bargeldbeträgen am Bankschalter auf das Phänomen aufmerksam gemacht werden sollen.

Fraktionsvorsitzende der Landkreis-SPD spenden an Nachbarschaftstreff DOM

v.l.: PeterForstner, IreneMartens, RuthMüller, DanielaFerber sowie Sidorova Spilker (Foto: SPD-Niederbayern)v.l.: PeterForstner, IreneMartens, RuthMüller, DanielaFerber sowie Sidorova Spilker (Foto: SPD-Niederbayern)
Der „Tag der Nachbarschaft“ wird deutschlandweit am kommenden Wochenende begangen, um daran zu erinnern, wie wichtig Begegnungen im persönlichen Umfeld sind und damit der soziale Zusammenhalt gestärkt wird. Eine wichtige Rolle übernehmen mittlerweile Nachbarschaftshilfen und Vereine, die Nachbarschaftstreffen ehrenamtlich organisieren. Eine der ältesten Einrichtungen in der Region Landshut ist der Nachbarschaftstreff DOM, ein Stadtteilprojekt in Trägerschaft des Vereins DOM e. V., der 2006 von Zuwanderern aus Osteuropa als Migrantenselbstorganisation gegründet wurde.
Seit zehn Jahren gibt es die Einrichtung als sozialen Begegnungsraum in Landshut-Nord – Altdorf und wird von Mascha Sidorova-Spilker betreut. Die Finanzierung des Projekts läuft über die kommunale Förderung durch Stadt und Landkreis Landshut sowie den Markt Altdorf.

Regionales Projekt der Initiative Demokratietrainer wird vom Bündnis für Toleranz ausgezeichnet – Ruth Müller, MdL und Bürgermeister Andreas Horsche gratulieren Sabine und Fritz Schweibold

v.l.: Bürgermeister Andreas Horsche, Sabine und Fritz Schweibold sowie die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)v.l.: Bürgermeister Andreas Horsche, Sabine und Fritz Schweibold sowie die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)
Was lange als Präsenzveranstaltung geplant war, musste nun pandemiebedingt doch digital ablaufen: Seit Anfang letzten Jahres hat das Bündnis für Demokratie und Toleranz versucht, einen Termin für die Preisverleihung des 2019er Wettbewerbes „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ zu finden. Nach einigen Terminverschiebungen wurden die Preisträger nun im digitalen Format ausgezeichnet. Unter den Preisträgern befindet sich auch die „Initiative Demokratietrainer“ mit dem Projekt „Gegen Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit – Einer für Alle – Alle für Einen“ unter der Leitung des Further Fritz Schweibold.
Diese Tatsache freut die Landshuter Landtagsabgeordnete umso mehr, da sie es war, die dem sozial engagierten Kampfsportler die Bewerbung empfohlen hatte. Es ist nicht die erste Auszeichnung, die Schweibold vom Bündnis für Toleranz erhalten hat. Bereits 2014 hatte er mit dem DJK Sportverein und dem Projekt „Respekt und 8samkeit im Sport“ zu den Preisträgern gezählt. Um die Auszeichnung auch regional zu würdigen, gratulierten die örtliche Landtagsabgeordnete Ruth Müller sowie Bürgermeister Andreas Horsche, den Preisträgern mit Abstand, einem Blumenstrauß und einem Präsent der Gemeinde. Ziel des ausgezeichneten Projekts, so Fritz Schweibold, sei es, den Teilnehmenden Wahrnehmungskompetenzen in Bezug auf Vorurteile und Diskriminierung, ihre Dynamik und mögliche Auswirkungen näherzubringen und außerdem Möglichkeiten der Intervention kennenzulernen. „Somit trägt dieses kombinierte Projekt aus Demokratiebildung und Sport dazu bei, jeglicher Form von Menschenfeindlichkeit entgegenzuwirken und eine friedliches und tolerantes Miteinander zu fördern“, begrüßt Ruth Müller die Wirkung der Initiative.
Das Projekt wird rein ehrenamtlich getragen und mittlerweile sogar bundesweit angeboten und umgesetzt. „Hier zeigt sich einmal mehr, wie immens wichtig ehrenamtliche Arbeit für alle Teile unserer Gesellschaft sind", so Bürgermeister Andreas Horsche. „Wir sind stolz, mit den Demokratietrainern ein solch engagiertes Projekt in unserer Gemeinde zu haben“.




Janina Forster
Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
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Deutschlands Sattler machen Meisterkurs in Mainburg

Logo das Handwerk (Grafik: Handwerkskammer Niederbayern/Oberpfalz)
Ein Sattler macht Sättel? Nicht nur. Auch Autositze, Verdecke für Cabrios oder Ledertaschen gehören zum Repertoire. Kurz: Beim Sattler dreht sich alles um das Leder. Während ihrer Ausbildung spezialisieren sich Sattler entweder auf den Bereich Fahrzeugausstattung, Reitsportausrüstung oder Lederwaren. Der Meisterkurs der Sattler-Innung Südbayern im Bundesfachzentrum in Mainburg ist der bundesweit einzige Vollzeitkurs für diese Berufsgruppe. 15 neue Sattler- und Feintäschnermeister aus ganz Deutschland verbesserten dort innerhalb von drei Monaten ihre theoretischen und praktischen Fachkenntnisse und stellten sich anschließend erfolgreich der Meisterprüfung in ihrem jeweiligen Fachgebiet. Aufgrund der Pandemie begann der Kurs vier Wochen verspätet, konnte aber ohne krankheits- oder quarantänebedingte Ausfälle abgeschlossen werden.

Mit seinem ledernen Sitzbezug beeindruckte Nils Weber aus Nordrhein-Westfalen in der Fachrichtung Fahrzeugausstattung.   (Foto: HWK-Martin Kessel)Mit seinem ledernen Sitzbezug beeindruckte Nils Weber aus Nordrhein-Westfalen in der Fachrichtung Fahrzeugausstattung. (Foto: HWK-Martin Kessel)

Ursprünglich wollte die bayerische Staatsregierung die Berufseinstiegsbegleitung still und heimlich auslaufen lassen.

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)Das bisher sehr erfolgreiche Programm zur Unterstützung von jungen Menschen mit Förderbedarf wurde von den Regierungsfraktionen nicht im Haushalt 2021 berücksichtigt. Ein gemeinsamer Änderungsantrag der Landtags-Fraktionen von FDP, Grünen und SPD zur Fortführung des Projekts wurde am 17. März im Haushaltsausschuss von CSU und Freien Wählern abgelehnt. Nach anhaltendem Protest der demokratischen Oppositionsparteien setzt der Freistaat nun doch seine Unterstützung beim Übergang vom Schul- ins Berufsleben fort.

Die Landtagsabgeordnete Ruth Müller begrüßt die Fortführung, denn in den vergangenen Wochen waren zahlreiche besorgte Hilferufe aus der Region Landshut und darüber hinaus, unter anderem vom Mittelschulverbund Stadt Landshut – Markt Altdorf, bei ihr gelandet. Die Berufseinstiegsbegleitung unterstützt jährlich 3.500 Schülern, eine Ausbildung aufzunehmen. Zielgruppe sind Jugendliche aus Mittel- und Förderschulen, zum Teil vorbelastet mit chronischen oder psychischen Erkrankungen sowie Behinderungen, die beim Schulabschluss und beim Einstieg ins Berufsleben unterstützt werden: "Es ist erfreulich, dass die Staatsregierung nach erbittertem Kampf jetzt doch dem Anliegen der demokratischen Oppositionsfraktionen gefolgt ist. Aber die Alternative wäre auch erschreckend gewesen: Die Staatsregierung wollte jedes Jahr einfach 3.500 junge Menschen im Stich lassen und die Förderung auslaufen lassen! Jetzt wird den Jugendlichen ab Herbst das durch uns gerettete Programm den Einstieg in eine Berufsausbildung unzweifelhaft erleichtern.“



Sigrid Altweck
Wissenschaftliche Mitarbeiterin Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
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PIN Logo (Grafik: Regierungsbezirk Niederbayern)Unter „PIN – Pop Info Niederbayern“ startet Michael „Air“ Hofmann als neuer Popularmusik-Berater beim Bezirk Niederbayern

Die drei Buchstaben PIN stehen ab sofort für „Pop Info Niederbayern“, die Anlaufstelle für die Popularmusik-Szene über die gesamte Bandbreite des Genres – von Alternative bis Soul über Rock, Pop, Indie und alle anderen Facetten der populären Musik. Kreiert hat den Begriff der neue Popularmusik-Berater, der Anfang April seine Arbeit beim Bezirk Niederbayern begonnen hat: Michael „Air“ Hofmann. Der 30-Jährige aus Abensberg bringt Erfahrungen aus vielen Bereichen der Branche mit: Als Schlagzeuger und Mitglied verschiedener Musikgruppen kennt er den Band-Alltag – als Workshop-Leiter und Schlagzeug-Lehrer, Booker der eigenen Bands, Mitorganisator von Konzerten und durch seine frühere Tätigkeit beim Verband für Popkultur in Bayern weiß er was nötig ist, um als Musikgruppe oder Solokünstler bzw. -künstlerin mit Live-Auftritten oder Studio-Aufnahmen das Publikum zu begeistern.

Michael „Air“ Hofmann möchte unter dem neuen „Label“ PIN die Musikszene in Niederbayern und darüber hinaus noch besser vernetzen.  (Foto: Lisa Angerer)Michael „Air“ Hofmann möchte unter dem neuen „Label“ PIN die Musikszene in Niederbayern und darüber hinaus noch besser vernetzen. (Foto: Lisa Angerer)Michael Hofmann fungiert für den Bezirk Niederbayern als Berater für alle Fragen rund um die Musikbranche und nicht zuletzt als „Musik-Netzwerker“ für Niederbayern und darüber hinaus. Zur Zielgruppe von PIN gehören sowohl Bands und Solomusikschaffende als auch DJs, Veranstalter, Kulturvereine und Musikinitiativen. Die Beratung findet auf individueller Ebene statt und demnächst auch auf den verschiedenen PIN-Online-Kanälen, die derzeit auf den Weg gebracht werden. Zusätzlich zum neu entwickelten „Label“ und zu kommenden Projekten führt der frisch gebackene PIN-Berater auch Konzepte fort, die sein Vorgänger Sascha Jakob für den Bezirk Niederbayern umgesetzt hat. Dazu gehört beispielsweise die Trailer-Bühne, eine mobile Bühne samt Ton- und Lichttechnik, die der Bezirk kostenlos für Live-Konzerte zur Verfügung stellt. Damit sollen Musikgruppen mit eigenem Repertoire in der Region unterstützt werden. „Nachdem die Trailer-Bühne trotz Corona-Beschränkungen im letzten Jahr schon erfolgreich angelaufen ist, geht es hoffentlich sehr bald weiter“, so Michael Hofmann. „Ich kann nur so viel verraten, dass bereits einige Veranstaltungen in der konkreten Planungsphase sind.“

– sb –

Ruth Müller, MdL und Pfarrerin Veronika Mavridis laden ein zur Facebook live – Veranstaltung

 Banner Sophie Scholl (Foto/Grafik: SPD-Niederbayern) Banner Sophie Scholl (Foto/Grafik: SPD-Niederbayern)
„Erinnern ist ein wichtiger Bestandteil gegen das Vergessen“, so Ruth Müller, Mitglied der Landessynode der evangelischen Kirche in Bayern und Abgeordnete des Bayerischen Landtags. Am Freitag den 7. Mai um 19.00 Uhr möchte die Landtagsabgeordnete gemeinsam mit Pfarrerin Veronika Mavridis aus Rottenburg an eine junge Frau erinnern, die am 9. Mai diesen Jahres 100 Jahre alt geworden wäre. Tatsächlich waren ihr nur 21 Jahre auf Erden beschieden. Die Rede ist von Sophie Scholl, Widerstandskämpferin gegen das Nazi-Regime und Mitglied der Weißen Rose. Aufgrund der Pandemie findet die Veranstaltung als Live-Stream auf der Facebook-Seite von Ruth Müller statt. Pfarrerin Veronika Mavridis und Ruth Müller beleuchten die verschiedenen Stationen des Lebens und Wirkens der evangelischen Christin Sophie Scholl im historischen Kontext und unter Einbeziehung von Erinnerungen der Weggefährten. „Dabei wollen wir sie nicht zur Heiligen stilisieren, sondern sie als den Menschen zeigen, der sie unserer Meinung nach war: Lebensfroh und grüblerisch, humorvoll und ernst, mutig und entschieden“, erklärt Pfarrerin Mavridis. „Mit dieser Veranstaltung wollen wir auch einen Beitrag zur Erinnerungskultur in unserem Land leisten und sehen dies als Fortsetzung unserer Aktionen in den letzten Jahren, wie die Bonhoeffer-Wochen, die Ausstellung zu Flucht und Vertreibung und zur Zivilcourage“, so Ruth Müller. Über den Link  facebook.com/Ruth.Mueller.SPD/ kann der Online-Talk am Freitagabend verfolgt werden, dazu ist es nicht nötig, selbst einen Facebook-Account zu haben.




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REGENSBURG. Am Sonntag (2. Mai 2021) fanden im Bereich Regensburg Arcaden/Friedenstraße zwei Versammlungen statt. Zu Störungen kam es nicht. Es blieb bei leichten Verkehrsbehinderungen.

Logo Polizei Oberpfalz (Grafik: Polizeipräsidium Oberpfalz)Die größte Versammlung wurde im Zeitraum zwischen 13 Uhr und ca. 15 Uhr am Vorplatz der Regensburg Arcaden abgehalten. Die Teilnehmerzahl wurde durch die Stadt Regensburg auf 300 Personen begrenzt, was durch die Polizei überprüft wurde. An dieser Versammlung nahmen in der Spitze 110 Personen teil.
An der Südseite der Friedenstraße fand eine Gegenversammlung mit etwa 100 Teilnehmern in der Spitze statt. Aus diesem Grund musste die Friedenstraße, zwischen der großen Kreuzung am Cinemaxx (Friedenstr./Galgenbergstr.) und dem GesundheitsForum (Paracelsusstraße), von 11.35 Uhr bis 16.10 Uhr für den Verkehr komplett gesperrt werden. Der Busverkehr wurde umgeleitet. Es kam zu leichten Verkehrsbehinderungen.
Zu Sicherheitsstörungen kam es nicht.
Die Maskentragepflicht wurde fast ausschließlich eingehalten. In wenigen Fällen wurden Masken kurzzeitig nicht richtig oder nicht getragen, was über den Versammlungsleiter korrigiert wurde. Zu Anzeigen oder Versammlungsausschlüssen kam es nicht.
Die Polizeiinspektion Regensburg Süd wurde bei dem Einsatz von der Bayerischen Bereitschaftspolizei sowie verschiedenen Dienststellen aus der Oberpfalz unterstützt. Auch Kommunikationsbeamte waren im Einsatz.



Florian Beck
Polizeihauptkommissar
Polizeipräsidium Oberpfalz
Präsidialbüro / Pressestelle

Das Bündnis antikapitalistischer 1. Mai Regensburg

(Grafik: Bad Abbachr Kurier)wird am 1. Mai eine Demonstration unter dem Motto "Der Kapitalismus ist die Krise - Das System macht uns krank" veranstalten. Es werden Demonstrant*innen aus ganz Süddeutschland erwartet. Die Demonstration beginnt um 13:00 Uhr auf dem Schwabenplatz und endet mit einer Kundgebung ab ca. 14:30 Uhr auf dem St. Kassiansplatz.



Bündnis antikapitalistischer 1. Mai Regensburg

Sammelsystem für Altfett – Tag der Erde am 22. April

Der Ressourcenschutz dürfte zum Tag der Erde eine besondere Rolle spielen. Ein gutes Beispiel ist das Altfett-Sammelkonzept für Privathaushalte von der Firma Altfettentsorgung und -recycling Lesch. (Foto: © Jeder Tropfen Zählt GmbH)
In Deutschland fallen in Privathaushalten jedes Jahr zwischen 65.000 und 140.000 Tonnen Altspeiseöle und -fette an, die nach dem Abgießen von Antipasti oder dem Frittieren von Pommes und Co. meistens über den Ausguss entsorgt werden. Das Problem: So gehen wertvolle Rohstoffe verloren – ein Aspekt, der beim diesjährigen Tag der Erde am 22. April neben anderen Themen eine besondere Rolle spielen dürfte. Denn schließlich lautet das Motto: „Jeder Bissen zählt. Schütze, was Du isst – schütze unsere Erde.“ Die Firma Altfettentsorgung und -recycling Lesch hat hierfür erfolgreich eine Lösung entwickelt: ein Sammelkonzept für Privathaushalte. Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) hat das Vorhaben fachlich und finanziell mit rund 303.341 Euro gefördert.
Landet das alte Fett in der Kanalisation, gehen nicht nur Sekundärrohstoffe verloren, es lagern sich auch Reste im Abwassersystem ab, die teuer beseitigt werden müssen. „In Deutschland existierte bis dato kein flächendeckendes System, das gebrauchte Speisefette aus Privathaushalten erfasst und recycelt, um sie sinnvoll weiter zu verwerten“, sagt Dr. Susanne Wiese-Willmaring, DBU-Referatsleiterin für Lebensmittel. „Dabei bilden die energiereichen Altfette einen wertvollen Sekundärrohstoff, der sehr gut zu Biokraftstoff verarbeitet werden kann und damit also für eine zusätzliche Nutzung zur Verfügung steht.“

Frauenpolitische Sprecherin Ruth Müller: Junge Frauen in beruflicher Orientierungsphase für technische Ausbildungen und Studienfächer begeistern


SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Mueller fordert anlässlich des Girls Day 2021 mehr Frauenpower in allen Berufssparten (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Mueller fordert anlässlich des Girls Day 2021 mehr Frauenpower in allen Berufssparten (Foto: SPD-Niederbayern)Junge Frauen setzen bei der Berufswahl immer noch auf typische Frauenberufe. Dies hat eine aktuelle Anfrage der frauenpolitischen Sprecherin Ruth Müller anlässlich des Zukunftstags Girl´s Day am 22. April ergeben. Demnach arbeiten 48,4 Prozent der weiblichen Beschäftigten unter 25 Jahren in Bayern in Gesundheitswesen, Einzelhandel, Erziehung und Unterricht, der öffentlichen Verwaltung, im Sozialwesen oder in Heimen. Schaut man hingegen auf technische und MINT-Berufe (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft, Technik), so sind gerade mal fünf Prozent der unter 25-Jährigen in diesen Bereichen beschäftigt.
"Noch immer ergreifen Mädchen überwiegend typische Frauenberufe, die zwar in der Corona-Krise systemrelevant sind, aber eben oft auch schlecht bezahlt. Deswegen müssen wir einerseits dafür sorgen, dass diese besser bezahlt werden und für Frauen und Männer attraktiv sind. Andererseits ist es auch wichtig, Mädchen in der beruflichen Orientierungsphase zu unterstützen und ihnen Perspektiven jenseits der traditionellen Frauenberufe in technischen Ausbildungen und Studienfächern aufzuzeigen", erklärt Müller.
Auch die Verteilung der Studierenden auf die unterschiedlichen Fächer weist das traditionelle Rollenbild auf: Aktuell sind genau 50 Prozent der Studierenden weiblich. So sind an der schwerpunktmäßig juristisch, geistes- und wirtschaftswissenschaftliche geprägten Universität Passau zu 58 Prozent weibliche Studenten eingeschrieben, während die Hochschule für angewandte Wissenschaften in Landshut, die neben dem sozialen Bereich vor allem MINT-Berufe ausbildet, lediglich zu 38 Prozent von Frauen besucht wird. "Es ist schade, dass der Girl´s Day nun schon zum zweiten Mal nicht so stattfinden kann, dass an diesem Tag den jungen Mädchen ein Einblick in die vielfältigen Berufswahlmöglichkeiten gegeben werden kann", bedauert die Abgeordnete, die sonst im Rahmen des Girl´s Day der SPD-Landtagsfraktion Mädchen in den Landtag eingeladen hatte.
Abgefragt wurde zudem, wer häusliche Pflege leistet. Auch hier ergibt sich ein sehr traditionelles Bild: Frauen tragen die Hauptlast: 75 Prozent der Pflegenden sind Töchter (40 Prozent), Ehefrauen (26 Prozent) und Schwiegertöchter (acht Prozent).


Janina Forster
Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
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Einen großen Erfolg konnte Maria Krieger bei der Bayerischen Listenaufstellung für die Bundestagswahl erringen

Maria Krieger aus Riedenburg wird bei Bundestagswahl 2021 für Bündnis90/DieGrünen für den Wahlkreis Landshut/Landkreis Kelheim antreten (Foto: Bündnis90/DieGrünen)Maria Krieger aus Riedenburg wird bei Bundestagswahl 2021 für Bündnis90/DieGrünen für den Wahlkreis Landshut/Landkreis Kelheim antreten (Foto: Bündnis90/DieGrünen)
Die Kandidatin der Grünen für den Stimmkreis Landshut/Kelheim belegte auf dem digitalen Parteitag in Augsburg Platz 28. In einem echten Wahlkrimi konnte sie sich im dritten Wahlgang gegen ihre Konkurrentinnen und Konkurrenten durchsetzen. Krieger zeigte sich überglücklich.

„Mit diesem Rückenwind starte ich voller Zuversicht in den Wahlkampf, denn ich sehe eine echte Chance, Niederbayern im nächsten Bundestag zu vertreten.“

Ihr besonders Engagement gilt der Stärkung des ländlichen Raumes. „Ich stehe für die regionale und ökologische Lebensmittelwirtschaft und handwerkliche Verarbeitung. In Berlin will ich Ansprechpartnerin für diese Branchen sein“, betonte sie in ihrer Vorstellungsrede. Als Kreisrätin liegt ihr zudem der Erhalt der kommunalen Krankenhäuser am Herzen. „Die Kommunen brauchen finanzielle Unterstützung aus Berlin, um eine gute Versorgung im ländlichen Raum zu gewährleisten.“

Mit Erhard Grundl MdB aus Straubing, Marlene Schönberger (Stimmkreis Dingolfing/Landau), Maria Krieger (Landshut/Kelheim) und Steffi Auer (Passau) ist Niederbayern auf der Landesliste sehr gut vertreten.




Hedwig Borgmann
Bündnis 90/Die Grünen

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