Die SPD Landtagsfraktion hat bei der aktuellen Fragestunde an die Staatsregierung rund um das Thema Corona diesen Donnerstag bei Kultusminister Piazolo nachgefragt, wie es um den Zertifizierungsstandard der Masken, mit denen die bayerischen Lehrer und Lehrerinnen versorgt werden, bestellt ist. Die Masken seien „durchaus gleichwertig nach TÜV-Standard“, dennoch wolle der Minister auf Drängen der BayernSPD-Landtagsfraktion nachforschen, inwieweit die Masken aus verschiedenen Produktionschargen stammen und in welchem Land sie produziert worden sind.
„Es kann nicht sein, dass wir hochwertige Produkte für den adäquaten Schutz unserer Lehrerinnen und Lehrer direkt vor unserer Haustüre haben, wir uns aber aus finanziellen Gründen mit weitaus weniger Qualität zufrieden geben. Lehrkräfte leisten täglich einen systemrelevanten Job, sie vor dem Corona-Virus zu schützen sollte daher an erster Stelle stehen!“, ärgert sich die Abgeordnete.
Für Irritationen sorgt bei Müller auch das den Lehrer-Masken beigelegte Schreiben des Kultusministeriums, dass diese zwei Masken nur für „besondere Situationen“ gedacht seien. „Was soll man denn darunter verstehen?“, wollten die Sozialdemokraten stellvertretend für die vielen Lehrerinnen und Lehrer in Bayern wissen. Denn schließlich sei die gesamte Tätigkeit einer Lehrkraft trotz Hygienekonzepten gespickt von ‚besonderen Situationen´. Die Antwort des Ministers fiel äußerst unzufriedenstellend aus, den unter besonderen Situationen versteht das Kultusministerium lediglich „bestimmte Pausensituationen“ oder „Situationen, in denen man mal näher an den Schüler heranrücken“ muss.
Müller fordert die Staatsregierung dazu auf, ihrer Fürsorgepflicht als Arbeitgeber nachzukommen und den individuellen Arbeitsschutz zu gewährleisten: „Unsere Lehrer und Lehrerinnen brauchen genügend Qualitätsmasken mit hohem Standard, die sie während der ganzen Unterrichtszeit schützen und nicht nur ´in besonderen Situationen´“ ärgert sich Müller. Es wäre genug Zeit gewesen, in den Sommerferien gute Konzepte im Ministerium zu entwickeln. „Oder einfach den Anträgen der BayernSPD-Landtagsfraktion zu folgen, die schon im September gefordert hatten, Lehrkräfte mit FFP2-Masken auszustatten“.
Sigrid Altweck
Wissenschaftliche Mitarbeiterin Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
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