Votum für Anja König zur Landesvorstandskandidatur

 v.l.: Fabian Dobmeier, Anja König, Patricia Steinberger und Vincent Hogenkamp (Foto: SPD-Landshut)v.l.: Fabian Dobmeier, Anja König, Patricia Steinberger und Vincent Hogenkamp (Foto: SPD-Landshut)

Virtuell, aber äußerst engagiert und motiviert traf sich der Vorstand der Landshuter SPD um Vorsitzende Patricia Steinberger. „Zwei wichtige Themen stehen an, die wir diskutieren und beschließen wollen, denn die Parteiarbeit darf gerade jetzt, in dieser schwierigen Zeit, nicht stillstehen.“ Ein besonderer Fokus richte sich auf den Wahlkampf für die Bundestagswahl im September.
Nach der Begrüßung erhielt der stellvertretende Vorsitzende und Direktkandidat für den deutschen Bundestag, Vincent Hogenkamp, das Wort, der sich und seine Ziele vorstellte. „Politik mit und für junge Menschen ist gerade jetzt in diesen schwierigen Zeiten sehr wichtig. Viele Schulabgänger*innen wissen nicht, ob sie einen Ausbildungsplatz bekommen, viele Student*innen hängen finanziell in der Luft, weil sie ihren Nebenjob, mit dem sie ihr Studium finanziert haben, verloren haben bzw. nicht wissen, ob sie nach Studienabschluss auch einen adäquaten Arbeitsplatz finden.“ Gerade dieser Generation, die auch die Zukunft unseres Landes darstellt, müsse Sicherheit gegeben werden. Deshalb liege Hogenkamp besonders die Bildungspolitik, Digitalisierung und auch die Arbeits- und Sozialpolitik sehr am Herzen. „Mehr Staat, weniger privat ist doch die Lehre aus den von Neoliberalismus geprägten politischen Weichenstellungen der letzten Jahrzehnte. Nur ein aktiver Staat, der für seine Bürger*innen da ist und dauerhafte Partizipation fördert und will, kann ein Garant für unsere Demokratie und den sozialen Frieden sein.“, erklärt der Bundestagskandidat. Versorgungsbereiche und Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge müssen vor dem Einfluss der Märkte und Profitinteressen mithilfe einer Verfassungsänderung geschützt werden und erfolgte Privatisierungen müssen rückgängig gemacht werden. Dazu zählen Wasser- und Energieversorgung, Abfallwirtschaft und Nahverkehr, Telekommunikation und Bildung, Wohnraum und die Gesundheits- und Pflegestruktur. Den einhelligen Tenor fasste Parteivorsitzende Patricia Steinberger zusammen: „Genau für diese Ziele werden wir dich voll und ganz unterstützen und hoffen, dass die Wähler*innen bei dieser Wahl ganz genau hinschauen, wem sie ihre Stimme geben. Es hängt sehr viel für die Zukunft unserer Region, für Bayern, für unser ganzes Land davon ab.“

„Die Wahlkampfaktionen werden sehr nachhaltig gestaltet, es wird viel über die sozialen Medien laufen und digital stattfinden, denn uns ist auch der Klimaschutz äußerst wichtig.“, ergänzt Hogenkamp.

Das zweite wichtige Thema sei der anstehende Landesparteitag mit Neuwahlen am 24. April. „Hier haben wir aus unserer Mitte seit 4 Jahren unsere Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Parteivorsitzende Anja König im Landesvorstand. Sie sollte auch weiterhin unsere Belange, die Sorgen und Nöte für die Region Landshut, ja für ganz Niederbayern dort vertreten.“, beginnt Steinberger den zweiten wichtigen Punkt der Sitzung. König erklärt, dass sie gern wieder mit dem Auftrag des Vorstandes kandidieren werde: „Dabei liegen mir ganz besonders 4 Themen, bei denen auch der Freistaat zuständig ist bzw. sich zuständig fühlen sollte, am Herzen. Die Bildungspolitik, die Gesundheits- und Pflegepolitik, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und natürlich die Bekämpfung von neofaschistischer und rassistischer Gewalt.“ Es könne nicht sein, dass die seit Jahrzehnten CSU-geführte Regierung mit ihren Skandalen und der damit verbundenen Steuergeldverschwendung in schwindelerregender Höhe, wie in der Finanzkrise der Kauf der Hypo Group Alpe Adria (HGAA) 3,7 Mrd. Euro, das Mautdebakel 560 Mio. Euro, der Verkauf von 33.000 GBW-Wohnungen, die kaum ersetzbar sind, einfach damit durchkommen. „Für diese Gelder hätten so viele Schulen, Theater, Krankenhäuser usw. in Bayern saniert bzw. neu gebaut werden können. Es muss doch auch dem letzten Wähler und der letzten Wählerin endlich einmal klar werden, wer hier Finanzen vergeudet und wer diese richtig einsetzen würde.“ Nach einer Diskussionsrunde erhielt König ein einstimmiges Votum des SPD-Ortsvereins Landshut Stadt und sie bedankte sich für das erneute Vertrauen.



Anja König
Stadträtin
Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion
Stellv. Vorsitzende des SPD-
Ortsvereins Landshut Stadt
Mobil: 01525-3113535