Am Donnerstag, 21. Dezember 2023, findet um19:00 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus eine öffentlich/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates statt
TAGESORDNUNG:
Öffentliche Sitzung:
TOP 1: Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung
TOP 2: Ablehnung des ehrenamtlichen Stadtratsmandats durch Herrn Josef Böhm
2.1: Nachrücken des Listennachfolgers Herrn Roland Hercher
TOP 3: Bericht über die öffentliche Wirtschafts- und Tourismusausschusssitzung am 13.12.2023
3.1: Homepage www.riedenburg.de - Auftragsvergabe Upgrade
3.2: Kulturbudget - Zurverfügungstellung für das Jahr 2024
3.3: Seebühnenkonzerte - Billigung des Programms für das Jahr 2024
3.4: Volksfest - Festlegung der Verteilung und Einlösung der Gutscheine am Seniorennachmittag
3.2: Kulturbudget - Zurverfügungstellung für das Jahr 2024
3.3: Seebühnenkonzerte - Billigung des Programms für das Jahr 2024
3.4: Volksfest - Festlegung der Verteilung und Einlösung der Gutscheine am Seniorennachmittag
TOP 4: Ortsrecht
4.1: Neuerlass der Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung - HStS)
4.2: Erlass einer Satzung zur 1. Änderung der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung (Wasserabgabesatzung - WAS)
4.2: Erlass einer Satzung zur 1. Änderung der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung (Wasserabgabesatzung - WAS)
TOP 5: Grund- und Mittelschule Riedenburg - Beschaffung von Schulmöbeln
TOP 6: Bauleitplanung
6.1: Photovoltaik-Freiflächenanlagen im Stadtgebiet Riedenburg - Übersicht über die Auswertung der eingegangenen Anträge und ggf. Beschluss über weiteres Vorgehen sowie Aufstellungsverfahren
6.2: Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 63 "Heutal 2 - Austraße"- Abwägung fristgemäß eingegangener Stellungnahmen förmliche Beteiligung und Satzungsbeschluss
TOP 7: Auflösung der Teichkläranlagen Deising, Untereggersberg, Oberhofen und Grundlfing sowie Überleitung ins bestehende Kanalnetz
7.1: Auftragsvergabe Rohrleitungsbau
7.2: Auftragsvergabe Pumpwerke
7.3: Auftragsvergabe Maschinentechnik
7.4: Auftragsvergabe Spezialtiefbau
7.5: Ausschreibung Elektroplanung
7.6: Sachstandsbericht mit Kostenübersicht und ggf. Beschluss über weiteres Vorgehen
7.2: Auftragsvergabe Pumpwerke
7.3: Auftragsvergabe Maschinentechnik
7.4: Auftragsvergabe Spezialtiefbau
7.5: Ausschreibung Elektroplanung
7.6: Sachstandsbericht mit Kostenübersicht und ggf. Beschluss über weiteres Vorgehen
TOP 8: Zuschussantrag der Jagdgenossenschaft Jachenhausen
TOP 9: Bauhof Riedenburg - Ersatzbeschaffung eines Kommunaltraktors
TOP 10: Verwendung des Sitzungsgelds für die Stadtratssitzung am 21.12.2023
TOP 11: Verschiedenes
