Am Dienstag, 18.05.2021 findet in der Drei-Burgen-Halle in Riedenburg um 19:00 Uhr eine Sitzung des Stadtrates von Riedenburg mit nachfolgender Tagesordnung statt.
TAGESORDNUNG:
Öffentliche Sitzung:
TOP 1: Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung
TOP 2: Jahresrechnung 2019 - Feststellung und Beschluss über die Entlastung
TOP 3: Bauleitplanung
3.1: Bebauungsplan Nr. 43 "An der Schleuse Haidhof" DB Nr. 4 - weiteres Vor-gehen bezüglich Kleingartenanlage und Spielplatz
3.2: Bebauungsplan Nr. 61 "Aicholding - Erweiterung Prunner Straße" - Prüfung fristgemäß vorgebrachte Stellungnahmen erneute förmliche Beteiligung und Satzungsbeschluss
3.3: Bebauungsplan Nr. 62 "Neuenkehrsdorf - ehemalige Pappenfabrik" - Vor-stellung des überarbeiteten Planentwurfs
TOP 4: Bauanträge
4.1: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Riedenburg, Am Oberen Hang 26 (Flur-Nr. 708/16, Gemarkung Riedenburg)
4.2: Errichtung eines Wohnhauses mit Garage in Gleislhof, Fichtenweg 45 (Flur-Nr. 1154/69, Gemarkung Riedenburg)
4.3: Neubau von zwei Einfamilienhäusern und einer landwirtschaftlichen Lager-halle in Atlmühlmünster 23 (Flur-Nrn. 72 und 82/2 Tfl., Gemarkung Altmühl-münster)
4.4: Errichtung einer Überdachung für eine Photovoltaikanlage in Riedenburg, Schambacher Weg 20 (Flur-Nr. 74, Gemarkung Riedenburg)
4.5: Neubau eines Güllebehälters für Rindergülle in Flügelsberg, Jurahöhe 24 (Flur-Nr. 219/7, Gemarkung Meihern)
Öffentliche Sitzung:
TOP 1: Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung
TOP 2: Jahresrechnung 2019 - Feststellung und Beschluss über die Entlastung
TOP 3: Bauleitplanung
3.1: Bebauungsplan Nr. 43 "An der Schleuse Haidhof" DB Nr. 4 - weiteres Vor-gehen bezüglich Kleingartenanlage und Spielplatz
3.2: Bebauungsplan Nr. 61 "Aicholding - Erweiterung Prunner Straße" - Prüfung fristgemäß vorgebrachte Stellungnahmen erneute förmliche Beteiligung und Satzungsbeschluss
3.3: Bebauungsplan Nr. 62 "Neuenkehrsdorf - ehemalige Pappenfabrik" - Vor-stellung des überarbeiteten Planentwurfs
TOP 4: Bauanträge
4.1: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Riedenburg, Am Oberen Hang 26 (Flur-Nr. 708/16, Gemarkung Riedenburg)
4.2: Errichtung eines Wohnhauses mit Garage in Gleislhof, Fichtenweg 45 (Flur-Nr. 1154/69, Gemarkung Riedenburg)
4.3: Neubau von zwei Einfamilienhäusern und einer landwirtschaftlichen Lager-halle in Atlmühlmünster 23 (Flur-Nrn. 72 und 82/2 Tfl., Gemarkung Altmühl-münster)
4.4: Errichtung einer Überdachung für eine Photovoltaikanlage in Riedenburg, Schambacher Weg 20 (Flur-Nr. 74, Gemarkung Riedenburg)
4.5: Neubau eines Güllebehälters für Rindergülle in Flügelsberg, Jurahöhe 24 (Flur-Nr. 219/7, Gemarkung Meihern)
TOP 5: Bericht über die öffentliche Bauausschusssitzung am 12.05.2021
5.1: Dorferneuerung Prunn - Vorstellung Ideen und Vorschläge Dorfrat
5.2: Ersatzneubau der Geh- und Radwegbrücke über den Prunner Mühlbach
TOP 6: Wasserversorgung
6.1: Bestellung eines neuen Stellvertreters für die in den Zweckverband zur Wasserversorgung der Jachenhausener Gruppe entsandten Verbandsräte
6.2: Mögliche Verbundleitung mit dem Zweckverband zur Wasserversorgung der Jachenhausener Gruppe
6.3: Neubau der Wasserleitung mit Löschwasserzisterne in Laubhof
TOP 7:
Ortsrecht 7.1: Neuerlass der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernut-zungen an öffentlichem Verkehrsraum (Sondernutzungssatzung)
7.2: Absage Sonnwendfeier 2021
7.3: Absage Riedenburger Volksfest 2021
TOP 8: Anträge
8.1: Antrag der BGR-Fraktion auf Aktualisierung und Umstellung der Stellplatz-gebühr in der Stellplatzsatzung
8.2: Antrag der BGR-Fraktion auf Prüfung der Baumaßnahmen am alten Land-ratsamt durch den BKPV
8.3: Antrag der CSU-Fraktion auf Auskunft über die gesamten Wiederherstel-lungskosten der GVS Keilsdorf-Felsenhäusl
TOP 9: Auflösung der Teichkläranlagen Deising, Untereggersberg, Oberhofen und Gundlfing mit Überleitung ins bestehende Kanalnetz - Sachstandsbericht
TOP 10: Glasfaseranschluss für die Grund- und Mittelschule - Information über den Eingang des Zuwendungsbetrages
TOP 11: Verschiedenes
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Zehetbauer
Erster Bürgermeister
5.1: Dorferneuerung Prunn - Vorstellung Ideen und Vorschläge Dorfrat
5.2: Ersatzneubau der Geh- und Radwegbrücke über den Prunner Mühlbach
TOP 6: Wasserversorgung
6.1: Bestellung eines neuen Stellvertreters für die in den Zweckverband zur Wasserversorgung der Jachenhausener Gruppe entsandten Verbandsräte
6.2: Mögliche Verbundleitung mit dem Zweckverband zur Wasserversorgung der Jachenhausener Gruppe
6.3: Neubau der Wasserleitung mit Löschwasserzisterne in Laubhof
TOP 7:
Ortsrecht 7.1: Neuerlass der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernut-zungen an öffentlichem Verkehrsraum (Sondernutzungssatzung)
7.2: Absage Sonnwendfeier 2021
7.3: Absage Riedenburger Volksfest 2021
TOP 8: Anträge
8.1: Antrag der BGR-Fraktion auf Aktualisierung und Umstellung der Stellplatz-gebühr in der Stellplatzsatzung
8.2: Antrag der BGR-Fraktion auf Prüfung der Baumaßnahmen am alten Land-ratsamt durch den BKPV
8.3: Antrag der CSU-Fraktion auf Auskunft über die gesamten Wiederherstel-lungskosten der GVS Keilsdorf-Felsenhäusl
TOP 9: Auflösung der Teichkläranlagen Deising, Untereggersberg, Oberhofen und Gundlfing mit Überleitung ins bestehende Kanalnetz - Sachstandsbericht
TOP 10: Glasfaseranschluss für die Grund- und Mittelschule - Information über den Eingang des Zuwendungsbetrages
TOP 11: Verschiedenes
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Zehetbauer
Erster Bürgermeister