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Öffentliche Kreistagssitzung am 18.12.2023

Details
Geschrieben von Administrator
Am Montag, den 18.12.2023 findet um 15:30 Uhr (Achtung geänderter Sitzungsbeginn!) im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Kelheim (Zi. Nr. EG.56) die
Logo Landkreis Kelheim (Grafik: Landratsamt Kelheim)Sitzung des Kreistages
mit nachfolgender öffentlicher Tagesordnung statt:
 
  1. Neufassung der Richtlinie für Zuwendungen des Landkreises Kelheim zur Förderung von Beschaffungen für die Feuerwehren mit Wirkung zum 01. Juli 2023
  2. Flüchtlingslage im Landkreis Kelheim
  3. Feststellung der Jahresrechnung 2022 des Landkreises einschließlich der Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben sowie Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Sondervermögens des Landkreises Kelheim, "Krankenhaus Kelheim" und "Krankenhaus Mainburg"
  4. Entlastung für die Jahresrechnung 2022 des Landkreises Kelheim sowie für den Jahresabschluss des Sondervermögens (2022) des Landkreises Kelheim "Krankenhaus Kelheim" und "Krankenhaus Mainburg"
  5. Allgemeine Vorschrift über die Festsetzung des Deutschlandtickets einschließlich Ermäßigungsticket als Höchsttarif
  6. Änderung der Abfallgebührensatzungen für die Zeiträume 2019-2022 und 2023-2026 aufgrund Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtes München
  7. Zustimmung zur Abstimmung von Herrn Landrat Neumeyer in der Gesellschafterversammlung der Ilmtalklinik GmbH
  8. Abberufung von Herrn Geschäftsführer Ingo Goldammer
  9. Änderung der Geschäftsordnung der Geschäftsführung
  10. Beteiligungsbericht 2022 gemäß Art. 82 Abs. 3 Landkreisordnung
  11. Weihnachtsgruß der SLU-Fraktion im Kreistag
  12. Sonstige Kreisangelegenheiten
 
Sonja Endl
Stellv. Pressesprecherin
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