Bundestagsabgeordneter Florian Oßner sagt Riedenburg seine Unterstützung zuNeben der Rosenburg wachten einst Rabenstein und Tachenstein über das Riedenburger Umland. Ins Riedenburger Rathaus ist mit dem ehemaligen Polizisten Thomas Zehetbauer (CWG) nun ein neuer „Wächter“ eingezogen. Der langjährige Personenschützer von Günther Beckstein und Horst Seehofer legte dem Bundestagsabgeordneten Florian Oßner (CSU) dar, welche Themen Riedenburg derzeit beschäftigen.
„Jetzt wäre die richtige Zeit, um zu investieren“, hielt Bürgermeister Zehetbauer fest. So etwa bei der Abwasserbeseitigung. „Hier stellt sich für uns die Frage, ob wir die Klärteiche sanieren oder an die Kläranlage anschließen“, erläutere Zehetbauer. Sanierungsbedarf sieht der Bürgermeister zudem bei der Grund- und Mittelschule. Die Schule, 1972 erbaut, müsse für das Digitalzeitalter fit gemacht werden. Diese Transformation sei unumgänglich. „Ich weiß, dass das Gelingen immer von der Schulfamilie selbst abhängt und daher sehr unterschiedlich bewertet wird. In Riedenburg gibt es da zum Glück ein sehr großes Engagement“, betonte Zehetbauer. Bundestagsabgeordneter Florian Oßner legte die Fördermöglichkeiten dar: „Bei dieser Zukunftsaufgabe unterstützen wir die Sachaufwandsträger kräftig. Zusammen mit dem Freistaat stellen wir vonseiten des Bundes die ‚Digitalisierungsmilliarde‘ bereit. Das Geld steht beispielsweise für die Vernetzung des Schulhauses zur Verfügung", so der Haushaltspolitiker Oßner, der im Bund neben der Verkehrspolitik auch für die finanziellen Bereiche bei Familie, Jugend, Frauen und Senioren zuständig ist.
Digital vernetzen
Die Digitalisierung soll nicht nur in der Grund- und Mittelschule, sondern auch im Rathaus einziehen, merkte Bürgermeister Zehetbauer an: Die Einführung eines Ratsinfosystems sei geplant. Damit allgemein die benötigte Bandbreite zur Verfügung steht, habe die Kommune in der Vergangenheit Förderungen des Bundes sowie Landes genutzt, um die Internetversorgung auszubauen. Höfe und Weiler sollen ebenfalls ans Netz angeschlossen werden. „Internet und Mobilfunk ist ein echter Standortfaktor“, so der Bürgermeister. Allein aus diesem Grund müsse man hier weiter vorankommen, auch um neue Unternehmen anzulocken. Erfreulicherweise sei eine große Firma für Medizintechnik in Operationssälen nach Riedenburg gezogen. Das bringe weitere Gewerbesteuer. „Zusätzliche Einnahmen sind unerlässlich, weil wir durch Corona große Einbußen haben. Wir erwarten ein Minus von mindestens 30 Prozent“, befürchtete Zehetbauer.
Chancen durch Tourismus
Hoffnung mache der Tourismus: „Unsere Region ist vom Tourismus geprägt. Hier hatten wir zu Beginn der Corona-Pandemie einen starken Einbruch. Nachdem aber Urlaub in Deutschland wieder angesagt ist, verzeichnen wir jetzt eine sehr große Nachfrage“, schilderte der Rathaus-Chef. Die Landschaft sei der Trumpf der Region, den man nützen wolle. „Wir werden weiter in Lebensqualität investieren“, bekräftigte der Bürgermeister. Das Tourismusbüro sei daher sehr aktiv und plane etwa neue Ladestationen für Räder und Autos. Der regenerative Strom dafür solle verstärkt aus Photovoltaik-Anlagen kommen. „Uns liegen bereits mehrere Anträge für Freiflächen-PV-Anlagen vor. Unsere Hanglagen sind hier von Vorteil“, so Zehetbauer. Die Akzeptanz solcher Anlagen sei hoch, zumal man dafür wiederum zusätzliche Gewerbesteuereinahmen habe.
Außerdem müsse man die Energieversorgung dezentraler gestalten, waren sich Oßner und Zehetbauer einig. Dadurch fördere man auch die Autarkie des Einzelnen und reduziere so die Abhängigkeit von Großprojekten wie der Juraleitung, die nun aufwendig neu gebaut werden muss. Den Trassenverlauf dieser Höchstspannungsleitung sieht Bürgermeister Zehetbauer noch kritisch: Es gebe mehrere Möglichkeiten, wie die Trasse im Detail durch Riedenburg verlaufen solle. Ob es aber eine Ideal-Lösung bei dieser Frage gebe, das bezweifelte er. Infrastrukturpolitiker Oßner, der bereits im vergangenen Jahr den zuständigen Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie nach Riedenburg geholt hatte, bekräftigte seine Unterstützung: „Zum Schutz des Landschaftsbilds und der Anwohner haben wir als Bundesgesetzgeber die Möglichkeit geschaffen, dass Teile der Leitung erdverkabelt werden können. Wenn das in Riedenburg gewünscht wird, setze ich mich gerne dafür ein", so der Infrastrukturpolitiker Oßner.
Niels Taube
Rechtsassessor/Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Florian Oßner
Mitglied des Deutschen Bundestages
Mitglied im Haushaltsausschuss
Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 - 71 998
Telefax: +49 30 227 - 76 999
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
