Logo Polizei Oberpfalz (Grafik: Polizeipräsidium Oberpfalz)Sicher unterwegs mit E-Scootern - Polizei gibt Tipps

OBERPFALZ. Die elektrisch betriebenen Roller haben mittlerweile auch die Oberpfalz, insbesondere die Stadt Regensburg, erreicht. Um Verstöße gegen die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung oder beispielsweise das Straßenverkehrsgesetz zu vermeiden, rät die Polizei, sich vor der Benutzung umfassend zu informieren.
„Radweg nicht benutzt, alkoholisiert gefahren, ohne gültige Versicherung unterwegs“ - dies sind nur einige Beispiele, die die Oberpfälzer Polizei bereits seit Inkrafttreten der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung vom 15.06.2019 feststellen musste, als sie Verkehrsteilnehmer mit E-Scootern kontrollierte. Die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung regelt die Verwendung von elektrisch betriebenen Fahrzeugen wie E-Roller oder Segways auf öffentlichen Straßen und wurde aufgrund des Aufkommens der E-Scooter vom Bund beschlossen.
Die Polizei wendet sich nun an die Bürgerinnen und Bürger, um Verhaltenstipps zu geben und rechtliche Hintergründe aufzuzeigen. Denn die Sicherheit der E-Scooter sowie das Miteinander aller Verkehrsteilnehmer sollte in jedem Fall gewährleistet sein, unabhängig davon, wohin und aus welchem Grund die Fahrt mit einem E-Scooter erfolgt.
Was zeichnet einen E-Scooter aus?
Die Elektroroller sind sogenannte Elektrokleinstfahrzeuge und dürfen maximal 20km/h schnell sein. Jeder dieser E-Roller besitzt eine Lenkstange, geeignete Beleuchtungseinrichtungen nach vorne und hinten sowie seitliche Rückstrahler, um die Sichtbarkeit zu gewährleisten. Zwei unabhängig voneinander funktionierende Bremsen sind charakteristisch.
Zu beachten ist, dass E-Scooter mit einer bauartbestimmten Geschwindigkeit von mehr als 20 km/h nicht von den Privilegien der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung erfasst werden. Sie unterliegen den allgemeinen zulassungs- sowie fahrerlaubnisrechtlichen Bestimmungen, so dass sie unter Umständen ein amtliches Kennzeichen benötigen und zum Führen eine entsprechende Fahrerlaubnis erforderlich ist.

Was muss ich beachten?
E-Roller mit maximal 20km/h unterliegen der Versicherungspflicht. Diese wird durch die Anbringung einer Versicherungsplakette nachgewiesen. Ein Führerschein zum Fahren ist nicht erforderlich, der Fahrer muss lediglich mindestens 14 Jahre alt sein.
Die Polizei weist insbesondere darauf hin, dass es sich bei den Elektrorollern um Kraftfahrzeuge handelt. Das bedeutet, dass sämtliche Vorschriften wie beispielsweise zu den Promillegrenzen oder der Nutzung elektronischer Geräte zur Kommunikation, ebenso wie beim Führen von Pkws gelten.
Wer also einen E-Scooter mit 0,5 Promille oder mehr fährt, muss mit einer Ordnungswidrigkeitenanzeige nach dem Straßenverkehrsgesetz rechnen, die ein hohes Bußgeld, mehrere Punkte in Flensburg sowie ein Fahrverbot zur Konsequenz hat. Ab 1,1 Promille liegt weiterhin keine Ordnungswidrigkeit mehr sondern eine Straftat vor, welche mit Geld- oder Freiheitsstrafe geahndet werden kann. Eine Straftat begeht auch, wer ab 0,3 Promille nicht mehr in der Lage ist, sicher am Verkehr teilzunehmen.
Für Fahranfänger in der Probezeit oder unter 21-Jährige gelten 0,0 Promille.

Was kann ich tun, um Unfälle mit E-Scootern zu vermeiden?
Im letzten Jahr kam es bereits zu sechs Unfällen in der Oberpfalz, bei denen E-Scooter-Fahrer beteiligt waren. Glücklicherweise kam es dabei überwiegend nur zu leichten Verletzungen.
Zu einem guten Schutz trägt das Tragen eines Helmes bei. Dies ist zwar nicht gesetzlich vorgeschrieben, allerdings rät die Polizei wie auch beim Fahrradfahren dringend zu dieser Schutzmaßnahme.

Des Weiteren ist Folgendes zu beachten:
- Fahren Sie immer einzeln hintereinander, damit andere Verkehrsteilnehmer nicht behindert werden.
- Wenn vorhanden, benutzen Sie die Radwege! Gehwege sind nicht erlaubt.
- Nehmen Sie keine weiteren Personen auf dem E-Scooter mit.
- Bringen Sie keinen Anhänger an und hängen Sie sich auch selbst nicht an ein anderes Fahrzeug.
- Fahren Sie nicht freihändig.

Wie kann ich mich weiter informieren?
Bei den örtlichen Dienststellen erhalten Sie Flyer mit weiteren Verhaltenstipps, rechtlichen Bestimmungen, sowie Übersichten zu den jeweiligen Ahndungen. Darüber hinaus stehen Ihnen die Beamten der Dienststellen jederzeit für Fragen zur Verfügung. Auf unserer Homepage unter https://www.polizei.bayern.de/oberpfalz/schuetzenvorbeugen/verkehr/ und https://www.polizei.bayern.de/content/2/2/7/5/0/4/flyer_elektrokleinstfahrzeuge.pdf finden Sie weitere Informationen.
Franziska Meinl
Polizeikommissarin
Polizeipräsidium Oberpfalz
Präsidialbüro / Pressestelle


Kriminalpolizeiinspektion Regensburg

Einbruch in Pflegeheim in Regensburg
REGENSBURG. Über das Wochenende brach ein noch Unbekannter in ein Pflegeheim in Regensburg ein und entwendete einen Tresor aus einem Büro. Die Kriminalpolizei Regensburg ermittelt und sucht Zeugen.
Zwischen Freitagvormittag, 24. Januar 2020, und dem heutigen Montagmorgen brach ein noch Unbekannter in Burgweinting in ein Pflegeheim ein und entwendete aus einem Büro einen kompletten Möbeltresor. Zuvor wurden mehrere Türen gewaltsam angegangen und zum Teil geöffnet, auch ein Fenster wurde eingeworfen. Dem Beuteschaden im Wert eines mittleren vierstelligen Betrages steht ein Sachschaden von mindestens eintausend Euro gegenüber.
Die Kriminalpolizeiinspektion Regensburg hat die Ermittlungen aufgenommen. Zeugenhinweise, insbesondere zu lautem Klirren oder verdächtigen Personen und Fahrzeugen in der Nähe des Rudolf-Aschenbrenner-Platzes/Bahnhofs Burgweinting am Wochenende, werden unter der Telefonnummer 0941/506-2888 oder über jede andere Polizeidienststelle entgegengenommen.


Kriminalpolizeiinspektion Weiden i.d.OPf

Waldsassener Schleierfahnder ziehen Drogen aus dem Verkehr
WALDSASSEN. Der Sonntagsausflug zur Drogenbeschaffung in Tschechien endete für zwei junge Oberpfälzer abrupt, als sie von Schleierfahndern in Waldsassen angehalten und festgenommen wurden.
Am Sonntag, den 26. Januar 2020, gegen Mittag, kontrollierten Beamte der Grenzpolizeigruppe der PI Waldsassen in der Egerer Straße einen Mercedes. Darin befanden sich zwei 19-Jährige aus dem Landkreis Neumarkt i.d.OPf., die gerade aus Tschechien eingereist waren. In einem Rucksack im Fahrzeuginneren fanden die Waldsassener Schleierfahnder schließlich über 300 Gramm Marihuana, was zu Festnahme der beiden Insassen führte. Obendrein ergab ein Drogenvortest beim Fahrer Hinweise auf eine Beeinträchtigung durch THC. Er musste sich einer Blutentnahme unterziehen. Beide Männer wurden nach den strafprozessualen Maßnahmen wieder entlassen.
Die Kriminalpolizeiinspektion Weiden i.d.OPf. hat die Ermittlungen wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz und das Straßenverkehrsgesetz aufgenommen.
Social-Media
Heute wurde ein Beitrag zum Thema „E-Scooter“ veröffentlicht.
Florian Beck
Polizeihauptkommissar
Polizeipräsidium Oberpfalz -
Präsidialbüro/Pressestelle


Polizeiinspektion Regensburg Nord

E-Scooter ohne Zulassung, Fahrer unter Drogeneinfluss
Am Abend des 25.01.2020 wurde eine Polizeistreife im Regensburger Stadtnorden auf einen Elektroroller aufmerksam. An dem Fahrzeug war kein Kennzeichen angebracht. Die Kontrolle ergab, dass der E-Scooter nicht für den Straßenverkehr zugelassen ist. Zudem stand der Fahrer unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln. Daher wurde eine Blutentnahme durchgeführt. Ihn erwartet eine Strafanzeige.
Alkoholisiert am Steuer des Pkw’s
In den frühen Morgenstunden des 26.01.2020 kontrollierten Beamte der Regensburger Polizei im Stadtteil Weichs einen 39-Jährigen Fahrzeuglenker. Dessen Überprüfung ergab eine Alkoholisierung über 1,1 Promille. Der Fahrer musste sich daher einer Blutentnahme unterziehen. Führerschein und Fahrzeugschlüssel wurden sichergestellt.

Robert Wachtveitl
Polizeihauptmeister


Polizeiinspektion Regensburg Süd

Diesel abgezapft
Von zwei Baufahrzeugen, die auf einer Baustelle in der Sulzfeldstraße abgestellt waren, wurde jeweils der Tank aufgebrochen und Diesel abgezapft.
Bereits in der Nacht von Donnerstag, den 23.01. auf Freitag, den 24.01.2020 kam es auf der Baustelle des Lärmschutzwalls zur Bundesautobahn A3 zu Dieseldiebstählen. Zwei Baustellenfahrzeuge wurden von einem bislang nicht bekannten Täter aufgebrochen und der Inhalt des Tanks abgezapft. Insgesamt liegen sowohl der Beute- als auch der Sachschaden im dreistelligen Eurobereich.
Die PI Regensburg Süd hat Spuren gesichert und die Ermittlungen hierzu aufgenommen.

Pkw-Scheibe eingeworfen - Zeugen gesucht
Am Samstag, den 25.01.2019 gegen 15:00 Uhr beobachteten bislang nicht bekannte Zeugen eine Sachbeschädigung. Diese werden gebeten, sich bei der PI Regensburg Süd zu melden.
Zum Tatzeitpunkt warf ein bislang unbekannter Täter einen Stein durch die Beifahrerscheibe eines Pkws, der in der Alfons-Auer-Straße geparkt war, ein. Die Tat wurde von mehreren Zeugen beobachtet, welche sich jedoch vor Eintreffen der Polizei entfernt hatten. Sie werden gebeten, sich mit der PI Regensburg Süd unter der Telefonnummer 0941/5062001 in Verbindung zu setzen.

Claus Feldmeier
Polizeikommissar