Logo Polizei Niederbayern (Foto: br-medienagentur)Einführung der Body-Cam bei den Dienststellen des Polizeipräsidiums Niederbayern – Vorstellung im Rahmen eines Pressegespräches
Polizeimeisterin Julia Loibl, Polizeiobermeister Sebastian Grimps
NIEDERBAYERN/STRAUBING. Das Polizeipräsidium Niederbayern stellte am 11.07.2019 die Body-Cam als neues Einsatzmittel der Niederbayerischen Polizei vor. Die Einführung beim Polizeipräsidium Niederbayern erfolgt von nun an sukzessive bei den einzelnen Dienststellen.
Der Polizeipräsident des Polizeipräsidiums Niederbayern, Herbert Wenzl, begrüßte zu Beginn der Veranstaltung die anwesenden Medienvertreter und ging in seinen Ausführungen auf die aktuellen Zahlen zur Gewalt gegen Polizeibeamte in Niederbayern ein. „Jeder 8. Polizeibeamte des Polizeipräsidiums Niederbayern wurde im Jahr 2018 bei einem Angriff verletzt, dies ist nicht akzeptabel“, stellte Wenzl klar. „Wir müssen alles tun, um unsere Kolleginnen und Kollegen bestmöglich zu schützen“. Ein geeignetes Mittel in diesem Zusammenhang ist die Body-Cam die ab Juli 2019 im Bereich des Polizeipräsidiums Niederbayern eingeführt wird.
v.l.: Polizeihauptkommissar Frank Schlenz, Polizeioberrat Thomas Pfeffer, Polizeipräsident Herbert Wenzl, Oberregierungsrätin Ellen Wagner, Polizeioberrat Josef Eckl (Foto: Polizeipräsidium Niederbayern)v.l.: Polizeihauptkommissar Frank Schlenz, Polizeioberrat Thomas Pfeffer, Polizeipräsident Herbert Wenzl, Oberregierungsrätin Ellen Wagner, Polizeioberrat Josef Eckl (Foto: Polizeipräsidium Niederbayern)
Wie das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration in seiner Pressemitteilung veröffentlichte, hat die Gewalt gegen Polizeibeamte im Jahr 2018 in Bayern weiter zugenommen, in Niederbayern stiegen die Zahlen um fast 10 Prozent. Um diesen Trend effektiv entgegenzuwirken, wurden bereits im Jahr 2016 im Rahmen des Pilotierungsprojektes „Body-Cam“ bei ausgewählten Polizeidienststellen in Augsburg, München und Rosenheim, drei unterschiedliche Kameramodelle getestet. Die Einsätze der Body-Cam beschränkten sich dabei ausschließlich auf sogenannte gefährliche Orte und kritische Einsatzsituationen. Eine wissenschaftliche Begleitung des Projektes erfolgte durch die Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern – Fachbereich Polizei. Zusammenfassend konnte dabei festgestellt werden, dass die Body-Cam u.a. die Chancen für eine eskalationsfreie Einsatzbewältigung erhöht und dadurch einen signifikanten Beitrag zum Schutz der Polizeibeamten leistet.
Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration, beauftrage aufgrund des erfolgreich verlaufenden Pilotprojektes das PP München mit dem Projekt Body-Cam. Ziel der Einführung der Body-Cam ist jedoch keine flächendeckende Aufzeichnung sämtlicher Polizeieinsätze, sondern einen besseren Schutz für die Einsatzkräfte der Polizei zu erzielen. Durch die Neufassung des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes, welche am 15. Mai 2018 im Bayerischen Landtag beschlossen und am 25. Mai 2018 in Kraft trat, wurde eine klare gesetzliche Regelung für die Fertigung von Bild- und Tonaufnahmen mittels einer Body-Cam geschaffen.
Wie die Ausrüstung im Echtbetrieb aussieht wurde durch Polizeimeisterin Julia Loibl und Polizeiobermeister Sebastian Grimps vorgeführt (Foto: Polizeipräsidium Niederbayern)Wie die Ausrüstung im Echtbetrieb aussieht wurde durch Polizeimeisterin Julia Loibl und Polizeiobermeister Sebastian Grimps vorgeführt (Foto: Polizeipräsidium Niederbayern)Der Einführungsverantwortliche des Polizeipräsidiums Niederbayern, Polizeioberrat Thomas Pfeffer, erklärte, dass das Polizeipräsidium Niederbayern seit Juli 2019 alle Schutz- und Verkehrspolizeiinspektionen in ihrem Zuständigkeitsbereich sukzessive mit Body-Cams ausstattet. Hierfür stehen insgesamt 109 Kameras zur Verfügung, die entsprechend der Größe der Dienststelle verteilt werden. „Die Kameras werden nicht jedem einzelnen Polizeibeamten persönlich zugewiesen, sondern im Rahmen einer Poollösung bei den Dienststellen verfügbar sein“, so Pfeffer. Für den Einsatz der Kameras im täglichen Dienstbetrieb werden die Einsatzkräfte, sowohl in technischer und einsatztaktischer, als auch in rechtlicher Hinsicht, umfassend geschult. Die Beamtinnen und Beamten haben die Möglichkeit, die Kamera in entsprechenden Einsatzsituationen aus präventiven Aspekten zu aktivieren, um dadurch bereits eine deeskalierende Wirkung zu erzielen. Sofern Aufzeichnungen gefertigt werden, könne dies ganz erheblich zur beweiskräftigen Aufklärung und Ahndung von Straftaten beitragen. Die gelben Kameras werden ausschließlich von uniformierten Einsatzkräften offen getragen und sind durch zusätzliche Hinweisschilder „AUDIO/VIDEO“ deutlich zu erkennen. Die Aktivierung und Aufzeichnung der Kamera wird mit farbigen Leuchtdioden und einem akustischem Signal angekündigt. Zusätzlich erfolgt durch den kameraführenden Beamten ein verbaler Hinweis zu Beginn einer Aufzeichnung.
Die rechtlichen Aspekte, die bei der Nutzung der Body-Cam zu beachten sind, erklärte Oberregierungsrätin Ellen Wagner. Sie führte u.a. aus, dass die Speicherung der Aufzeichnungen lokal und verschlüsselt auf dem jeweiligen Server der Dienststelle erfolgt. Die Löschung der Daten erfolgt, trotz der gesetzlich festgelegten maximalen Speicherungsdauer von 2 Monaten, automatisiert bereits nach 21 Tagen, es sei denn, die Aufnahmen werden im Rahmen eines Beschwerde- oder Strafverfahrens benötigt.
Die anwesenden Medienvertreter hatten im Anschluss der Präsentation die Gelegenheit, die Body-Cam genau unter die Lupe zu nehmen. Wie die Ausrüstung im Echtbetrieb aussieht, wurde durch eine Polizistin und einen Polizisten anschaulich dargestellt. Hierbei wurde die Trage- und Funktionsweise der Kameras vorgeführt und tatsächlich aufgezeichnete Videosequenzen gezeigt. Polizeihauptkommissar Frank Schlenz erläuterte dabei noch einsatztaktische und technische Gegebenheiten.

Polizeipräsidium Niederbayern, Pressesprecher, Andreas Zenger, PHK


Polizeiinspektion Kelheim

Einbruch in Taba-Press
BAD ABBACH (LKRS. KELHEIM). Unbekannte Täter brechen in Taba-Press-Geschäft in Bad Abbach ein.
Nachdem sich bereits im September 2018 zwei unbekannte Täter das Geschäft Taba-Press im Gutenbergring 2 in Bad Abbach als Tatobjekt aussuchten, wurde nun erneut in das Geschäft eingebrochen. Die Alarmanlage schlug gegen 02:50 Uhr am Donnerstag an, als die Schaufensterscheibe aufgehebelt wurde und einer der Täter in den Laden eindrang. Im Ladeninneren versuchte der Einbrecher mit einem Hebelwerkzeug einen Tresor zu öffnen. Offenbar gelang es ihm nicht, den Tresor aufzuhebeln, sodass der Einbrecher und sein Komplize den Tatort ohne Beute wieder verließen. Es entstand jedoch Sachschaden in Höhe von rund 5.000 €. Eine unmittelbar eingeleitete Fahndung nach den Tätern verlief ohne Erfolg. Nun wird anhand der am Tatort gesicherten Spuren weiter ermittelt.
Sollten Zeugen verdächtige Fahrzeuge oder Personen in dem oben genannten Zeitraum gesehen haben, melden Sie sich bitte bei der PI Kelheim unter 09441/5042-0.
Wallfahrtskirche beschmiert
ABENSBERG (LKRS. KELHEIM). Am vergangenen Wochenende zwischen Freitag 00:00 Uhr und Sonntag 09:00 Uhr hat ein unbekannter Täter die Wallfahrtskirche Mariä Himmelfahrt in Allersdorf bei Abensberg mit schwarzer Farbe beschmiert. Die Ermittler gehen bislang nicht von einem Graffiti-Sprayer aus. Der Sachschaden beträgt etwa 500 €.
Pkw beim Ausparken durch Unbekannten beschädigt
NEUSTADT/DONAU (LKRS. KELHEIM). Am Mittwoch parkte eine 59-jährige aus dem Landkreis Eichstätt ihren grauen VW Golf Sportsvan gegen 11:30 Uhr auf einem Parkplatz im Schwaigfeldring 35 in Neustadt a.d. Donau. Ein anderer Verkehrsteilnehmer hat womöglich beim rückwärts Ausparken den VW beschädigt. Der Sachschaden beläuft sich auf etwa 500 €.
Zeugenhinweise zu dem Verkehrsunfall an die PI Kelheim unter 09441/5042-0.
Fahrrad aus Tiefgarage geklaut
BAD ABBACH (LKRS. KELHEIM). In der Nacht von Montag auf Dienstag hat ein bislang unbekannter Täter ein Fahrrad aus einer Tiefgarage in der Benzstraße 3 in Bad Abbach entwendet.
Die Tiefgarage ist grundsätzlich nur für Bewohner des Anwesens zugänglich. Möglicherweise konnte sich der Täter unbemerkt mit einschleichen, als die Garage geöffnet wurde. Der Täter konnte dort ein versperrtes Bulls-Fahrrad eines 66-Jährigen entwenden. Offenbar wurde das Rad samt zweier Fahrradschlösser mitgenommen.
Erstellt von POK Bohms


Polizeiinspektion Mainburg

Betrug
BIBURG. Warenbetrug
Am 07.07. kaufte ein 49jähriger Mann aus Biburg ein Metallsuchgerät auf einer Internetplattform für 600 Euro. Nach erfolgter Überweisung brach der Kontakt zum Verkäufer ab. Ermittlungen zum Verkäufer werden geführt.
Gewalt gegen Personen und Sachen
MAINBURG. Steinewerfer ermittelt
Am 10.07., um 16.45 Uhr, wurden drei 15jährige aus Mainburg dabei beobachtet, wie sie an einem Anwesen in der Freisinger Straße eine Fensterscheibe mit einem Stein einwarfen. Im Zuge der Ermittlungen vor Ort meldete sich eine 13jährige, die ebenfalls aus der Gruppe mit einem Stein beworfen, dabei aber nicht verletzt wurde. Gegen die drei Jugendlichen wird wegen Sachbeschädigung und versuchter gefährlicher Körperverletzung ermittelt.
Verkehrsunfall
HAUSEN. Auffahrer auf BAB
Am 10.07., um 17.50 Uhr, wechselte ein 68jähriger Pkw-Fahrer auf Höhe der Anschlussstelle Hausen in Fahrtrichtung Regensburg von der rechten auf die linke Fahrspur. Dort befand sich bereits ein 30jähriger Pkw-Fahrer, der mit seinem Fahrzeug verkehrsbedingt abbremsen musste. Der nachfolgende Fahrer konnte nicht mehr rechtzeitig abbremsen und fuhr auf den Vorausfahrenden auf. Der wurde in die Mittelleitplanke geschoben und kam abschließend auf dem Standstreifen zum Stehen. Beide Fahrer wurden vorsorglich ins Krankenhaus Kelheim verbracht. Der Gesamtschaden wird auf ca. 21.000 Euro geschätzt.
HAUSEN. Zwei Verletzte bei Auffahrunfall
Am 10.07., um 17.50 Uhr, bildete sich auf der A93, ca. 4,5 km vor der Anschlußstelle Hausen aufgrund eines vorausgegangenen Unfalls ein Rückstau. Ein 51jähriger Pkw-Fahrer befuhr die linke Spur und bemerkte das Stauende zu spät. Er fuhr auf den stehenden Pkw eines 35jährigen auf und schob diesen auf die rechte Spur gegen den Pkw eines 58jährigen, der dort ebenfalls im Stau stand. Zwei der drei beteiligten Fahrer wurden mit leichten Verletzungen in eine Klinik nach Regensburg verbracht, die Fahrzeuge mussten vom Abschleppdienst geborgen werden. Der Gesamtschaden wird auf ca. 14.000 Euro geschätzt. Vor Ort waren die Feuerwehren aus Abensberg und Offenstetten im Einsatz.
Karl Kneitinger
Polizeioberkommissar