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Sonja Endl
Pressestelle
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„Ich habe es mir zur Aufgabe gemacht, den regelmäßigen Austausch mit den in der Kommunalpolitik Verantwortung tragenden Personen zu suchen. Nur so bekomme ich für meine Arbeit im Landtag Rückmeldung, wo und wie wir unsere Kommunen im Kelheimer Landkreis noch besser unterstützen können. Diese Rückmeldungen möchte ich dann an den entscheidenden Stellen in München vorbringen“, sagte Abgeordnete Petra Högl eingangs des Gesprächs mit den Bürgermeistern.
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Stadt Mainburg
Ordnungsamt
Claudia Schuller
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Mit großer Freude beobachteten die Kinder des Städt. Kindergartens Am Gabis wie ihre neue Lok ankam. Nachdem die Stadtarbeiter Lok und Anhänger sicher aufgestellt hatten, konnten es die Kinder kaum erwarten auf die erste „Reise“ zu gehen. Das Besondere an diesem neuen Spielgerät ist das Material aus dem es gefertigt ist. Der ökologische Recyclingkunststoff ist eine Möglichkeit den Inhalt des gelben Sackes sinnvoll weiter zu verwenden.
Claudia Schuller
Ordnungsamt
Stadt Mainburg
Marktplatz 1 – 4
84048 Mainburg
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In seiner letzten Sitzung beriet der Haupt- und Finanzausschuss im nichtöffentlichen Sitzungsteil über die Möglichkeiten, der örtlichen Gastronomie im Bereich der Gebühren für Außenbestuhlungen im öffentlichen Bereich entgegenkommen zu können.
Kämmerer Christian Winklmaier erläuterte umfassend die Rechtslage, die nur wenig Spielraum zulässt. Nachdem die Festsetzung von Gebühren über örtliche Satzungen an oberster Stelle der Einnahmebeschaffung von Kommunen besteht, kommt ein kompletter Verzicht der Gebühren allein aus kommunalrechtlicher Sicht nicht in Frage. Zudem käme ein Verzicht auf die Gebühren trotz nunmehr geöffneter Gastronomiebetriebe einem Zuschuss für einen sehr eng begrenzten Wirtschaftszweig zu, was nicht kommunale Aufgabe ist. Wirtschaftshilfe jeder Art und jedes Umfangs werden nur durch Bund und Länder gewährt. Insbesondere ist nach Ansicht des Kämmerers auch die Gleichbehandlung mit anderen Betrieben zu wahren, denen ebenfalls keine kommunale Unterstützung gewährt werden darf.
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Seit dem 16. März ist die Städtische Kinderkrippe "Spatzennest" in Mainburg aufgrund der Corona-Situation geschlossen und war nur für Kinder, deren Eltern in systemrelevanten Berufen arbeiten, geöffnet. Mit der Ausweitung der Notbetreuung durften nach und nach einige Kinder zurückkommen. Ab dem 15. Juni wird die Notbetreuung auf die Kinder, denen der Übergang in den Kindergarten bevorsteht, erweitert. "Oft sind es die kleinsten Füße, die die größten Spuren hinterlassen!" Unter diesem Leitsatz freut sich das gesamte Spatzennest-Team auf das Wiederkommen der großen Spatzen. Die wenig verbleibende Zeit wollen Sie noch gemeinsam nutzen, um schöne gemeinsame Erinnerungen zu schaffen, bevor die Spatzen Ihre Flügel ausbreiten und weiterziehen.
Claudia Schuller
Ordnungsamt
Stadt Mainburg
Marktplatz 1 – 4
84048 Mainburg