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Eintragungszeiten in der Stadt Mainburg
Rathaus von Mainburg (Foto: br-medienagentur)
Der Eintragungszeitraum für das Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern“ - Kurzbezeichnung „Rettet die Bienen!“ beginnt am Donnerstag, den 31. Januar 2019 und endet am Mittwoch, den 13. Februar 2019. In Mainburg können sich alle stimmberechtigten Bürger im Bürgerbüro des Rathauses am Marktplatz 1-4 in die Unterstützungslisten eintragen. Die Eintragung ist montags bis mittwochs von 8.00 bis 12.30 Uhr und nachmittags von 13.00 bis 16.00 Uhr möglich. donnerstags bis 17.30 Uhr und freitags von 8.00 bis 12.00 Uhr. Weitere Termine sind laut Stadtverwaltung am Samstag, 9. Februar, von 10.00 bis 12.00 Uhr und am Donnerstag, 7. Februar, von 13.00 bis 20.00 Uhr. Am 5. Februar 2019 besteht zudem die Möglichkeit im Krankenhaus (13.30 Uhr bis 14.30 Uhr) und im Altenheim (14.45 Uhr bis 15.45 Uhr) sich in die Listen einzutragen. Eintragen können sich alle Bürgerinnen und Bürger, die in das Wählerverzeichnis der Stadt eingetragen sind oder einen Eintragungsschein besitzen.
Zur Rechtsgültigkeit des Volksbegehrens ist es gemäß Art. 71 Abs. 2 Landeswahlgesetz erforderlich, dass sich mindestens ein Zehntel aller Stimmberechtigten in Bayern (etwa 950.000 Bürger) in die Eintragungslisten einträgt. Nach Mitteilung des Landratsamtes steht das Ergebnis für den Landkreis Kelheim am Donnerstag, den 14. Februar 2019 nach 12 Uhr fest.
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