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MdL Petra Högl: „Knapp 40 Millionen Euro fließen in den Landkreis Kelheim“

München/Kelheim – Wie die Kelheimer CSU-Landtagsabgeordnete Petra Högl informiert, hat das Bayerische Finanzministerium die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2019 bekannt gegeben. Dabei fließen knapp 40 Millionen Euro in den Landkreis Kelheim. Die Kommunen des Landkreises Kelheim erhalten 2019 aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs Schlüsselzuweisungen in Höhe von rund 19,26 Millionen Euro (2018: 20,16 Millionen Euro). Der Landkreis Kelheim erhält 2019 Schlüsselzuweisungen in Höhe von 20,43 Millionen Euro (2018: 19,16 Millionen Euro).
CSU-Landtagsabgeordnete Petra Högl Portrait (Foto: Berlinski)CSU-Landtagsabgeordnete Petra Högl Portrait (Foto: Berlinski)
Bayernweit steigen die Schlüsselzuweisungen dieses Jahr um 6,6 Prozent beziehungsweise 240 Millionen Euro auf rund 3,9 Milliarden Euro. „Kein anderes Bundesland wirtschaftet so gut wie Bayern. Ich freue mich sehr darüber, dass der Freistaat dies auch an seine Kommunen weitergibt und diese finanziell so gut unterstützt. Vor allem Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft können ihre allgemeinen Verwaltungshaushalte damit nachhaltig stärken“, betont Petra Högl. Grundlage für die Zuweisungen im Jahr 2019 sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2017. Auch dürfe nach Ansicht Högls nicht vergessen werden, dass neben den Schlüsselzuweisungen weitere Zuweisungen des Freistaats wichtige Säulen der Kommunalfinanzierung sind. „Zum Beispiel wird die Förderung des kommunalen Hochbaus in diesem Jahr um weitere 50 Millionen Euro auf den Rekordwert von 550 Millionen Euro angehoben. Somit steht den Kommunen für den Schulhausbau und den Bau von Kindertageseinrichtungen ein Förderbudget in noch nie dagewesener Höhe zur Verfügung“, freut sich Kelheims Stimmkreisabgeordnete.
Der kommunale Finanzausgleich wird vorbehaltlich der Zustimmung des Bayerischen Landtages in diesem Jahr auf einen neuen Höchststand von über 9,97 Milliarden Euro ansteigen. „Damit werden die Verwaltungshaushalte der bayerischen Kommunen gestärkt, ihre Investitionsfähigkeit erhöht und ein entscheidender Beitrag zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Landesteilen geleistet“, schließt Högl.

Hintergrund
Die Schlüsselzuweisungen sind die größte Einzelposition und Kernleistung im kommunalen Finanzausgleich und von besonderer Bedeutung für die kommunalen Verwaltungshaushalte. Sie haben die Aufgabe, die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen zu verbessern und Unterschiede in der Steuerkraft der Kommunen abzumildern. Die Kommunen können die Schlüsselzuweisungen eigenverantwortlich und frei zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. Dies stärkt die kommunale Selbstverwaltung. Die unterschiedliche Höhe und Entwicklung der Schlüsselzuweisungen ist Ausdruck einer von Gemeinde zu Gemeinde abweichenden Steuerkraft in dem für die Berechnung maßgeblichen Zeitraum 2017.

Schlüsselzuweisungen 2019 (im Vergleich zu 2018):

Landkreis Kelheim 20.429.740 (+1.268.980)

Abensberg 2.219.908 (+68.672)
Aiglsbach 438.908 (-17.344)
Attenhofen 344.484 (-9.900)
Bad Abbach 3.043.544 (+286.216)
Biburg 373.676 (+67.772)
Essing 245.600 (-44.508)
Hausen 541.068 (+17.368)
Herrngiersdorf keine (keine)
Ihrlerstein 1.194.760 (-78.628)
Kelheim 1.500.128 (-1.229.888)
Kirchdorf 242.068 (-53.556)
Langquaid 1.843.496 (+271.552)
Mainburg 1.118.704 (+20.604)
Neustadt a.d. Donau keine (keine)
Painten 269.644 (+163.784)
Elsendorf 420.616 (-119.600)
Riedenburg 1.661.996 (-21.404)
Rohr i.NB 1.088.756 (+14.040)
Saal a.d.Donau 133.328 (-523.960)
Siegenburg 1.117.104 (+251.176)
Teugn 430.748 (-57.724)
Train 177.628 (-83.940)
Volkenschwand 497.784 (+202.608)
Wildenberg 356.560 (-21.048)
Insgesamt 39.690.248 (+371.272)


Petra Högl
Mitglied des Bayerischen Landtags
Bürgerbüro
Weinbergerstraße 2
93326 Abensberg
Telefon 09443-9920730
Telefax 09443-9920731

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Internet www.petra-hoegl.de