Liebe Mitbürgerinnen,

liebe Mitbürger,

derzeit steht bei der Stadt Neustadt der Haushalt 2017 im Mittelpunkt.

Für 2017 sind wieder viele Investitionen vorgesehen: Kindergarten, Storchenwirt, Innenstadt und Hochwasserschutz sind nur einige Projekte, die im laufenden Jahr auf der Agenda stehen. Der Vermögenshaushalt für 2017 beträgt insgesamt rund 12 Mio. €, die ohne neue Schulden finanziert werden.

Für den Kindergartenneubau an der Regensburger Straße (Gesamtinvestition ca. 3,7 Mio. €) hat der Stadtrat Anfang Februar die ersten Aufträge vergeben. Der Baubeginn erfolgte März 2017. Im Sommer 2018 wird das ehrgeizige Projekt fertiggestellt sein und den Kindern aus St. Laurentius eine neue Tagesstätte bieten, die modernsten Ansprüchen genügt und auch architektonisch ein Highlight bildet.
Im Bereich der Stadtsanierung wird in diesen Wochen der südliche Teil der Herzog-Ludwig-Straße fertig gestellt (Bäume, Asphaltierung, Parkplatzmarkierung etc.). Anschließend geht’s an den Um- und Ausbau des nördlichen Teils (Sparkasse bis Stadtwall). Hier wird zunächst die Hauptwasserleitung mit den entsprechenden Hausanschlüssen erneuert. Dann geht’s an die eigentliche Baumaßnahme, die bis zum Herbst abgeschlossen sein soll. Insgesamt sind für den Ausbau dieses Teilbereichs, der auch die Einmündungsbereiche des Volksfestplatzes und des Alten Turnplatzes umfassen soll, rund 2 Mio. € eingeplant.
Auch die Sanierung und der Ausbau des „Storchenwirts“ zum Kulturhaus werden weiter vorangetrieben. Hier sieht der Haushaltsplan ein Budget von 1,2 Mio. € bei einer Förderung von ca. 700.000 € vor. Der Innenausbau wird zügig vorangetrieben, so dass die Maßnahme im Jahr 2018 abgeschlossen werden kann.
Daneben ist ein ganzes Bündel von weiteren Maßnahmen geplant, die im laufenden Jahr umgesetzt werden sollen. Dazu gehören u.a. der Kauf des Feuerwehrautos LF 10 CAFS für Bad Gögging (400.000 €), Investitionen in die Schulen, die Stadtbücherei, den Jugendtreff und die Kindergärten, den Straßen- und Kanalbau und den Hochwasserschutz.
Der Bereich Rettungswesen erfordert auch künftig hohe Investitionen in die Sicherheit von Bevölkerung, Betrieben, Hotellerie und Kliniken. Für 2018/19 ist nun die Ersatzbeschaffung der Drehleiter in Arbeit, die etwa 800.000 € erfordern wird. Daneben ist für Schwaig ein Feuerwehrhausneubau und der Ersatz des vorhandenen Feuerwehrfahrzeugs in den kommenden Jahren nötig.
Der Neubau des Hochwasserschutzes an der Abens geht 2017 seiner Vollendung entgegen. In diesem Jahr wird hier eine Beteiligtenleistung der Stadt von 230.000 € fällig. Die endgültige Abrechnung erfolgt im Jahr 2018. Insgesamt wird die Stadt hier einen Betrag von ca. 1,5 Mio. € investiert haben.
Im Bereich Fremdenverkehr stehen neben der Verbandsumlage von 400.000 € für die Limes-Therme auch Mittel für den Neubau der „Rialtobrücke“ im alten Kurpark (170.000 €), Maßnahmen im Kurhaus, in der Touristinfo, im Kurpark und beim Zugang zur Therme (160.000 €) sowie weitere Teilbereiche im touristischen Bereich (150.000 €) zur Verfügung. Allein im investiven Bereich werden hier insgesamt rund 900.000 € aufgewendet. Hier kommt natürlich noch der laufende Betrieb der Touristinfo hinzu, der nicht unerhebliche Mittel erfordert. Im Bereich des Unterhalts hat der Bauhof in den vergangenen Wochen dazu viele Arbeiten erledigt.
Derzeit läuft in der Bad Gögginger Straße der letzte Abschnitt des Wasserleitungsneubaus. Diese Arbeiten dauern insgesamt 6 Wochen und sind bis Ostern abgeschlossen. Während der Bauzeit kommt es in diesem Straßenabschnitt zu Behinderungen (einseitigen Sperrungen).
Auch für den Breitbandausbau stellt der Haushalt wieder erhebliche Mittel bereit. Im April wird sich der Stadtrat intensiv mit dem künftigen Ausbau der Internetversorgung beschäftigen. Das von der Stadt beauftragte Planungsbüro Corvese wird hier dem Stadtrat die entsprechenden Untersuchungen und Planungen vorstellen.
Das neue Baugebiet in Hienheim ist nun so weit, dass der Verkauf der Plätze erfolgen kann. Weitere Baugebiete sind in Irnsing, Mühlhausen, Bad Gögging und Mauern in Vorbereitung. Daneben bemüht sich die Stadt auch in Eining und Marching, einige Bauparzellen zu entwickeln.
Für den Kultursommer 2017 laufen derzeit die Vorbereitungen bei der Stadt, u.a. für das Römerfest und Temporär, dessen Programmangebot sich heuer in einer modifizierten Form darstellt.
Für den bevorstehenden Frühjahrsmarkt wünsche ich allen Besuchern und Gewerbetreibenden viel Erfolg!

Thomas Reimer
Erster Bürgermeister