Bereits im September 2016 hatte der Kreisrat der Bayernpartei, Fritz Zirngibl, eine Anfrage beim Landratsamt Kelheim gestellt über Flüchtlingsfragen. Nach mehreren "Erinnerungen" wurden einige der Fragen im Januar 2017 beantwortet. Die interessanteste Frage, über die Arbeitsdaten von anerkannten Flüchtling im Landkreis Kelheim, wurden durch den Geschäftsführer vom Jobcenter Abensberg, Michael Sturm, erst am 3. Februar 2017 ausführlich beantwortet.

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"Diese Zahlen sind alles andere als zufriedenstellend." sagte Kreisrat Zirngibl. "Im Zuständigkeitsbereich des Jobcenters Landkreis Kelheim sind derzeit ca. 840 Personen mit Fluchthintergrund gemeldet, die erwerbsfähig sind und dem Arbeitsmarkt dem Grunde nach zur Verfügung stehen" ist in der Antwort des Jobcenters zu lesen. "Aktuell sind ca. 162 anerkannte Flüchtlinge im Landkreis Kelheim versicherungspflichtig beschäftigt." Dazu Zirngibl: "Das sind gerade mal 19% oder anders gesagt 81% der anerkannten Asylbewerber tun nichts! Es wurden zwar 2016 zusätzlich 93 Praktika für anerkannte Flüchtlinge realisiert, doch diese Arbeitseinsätze dauerten oft nur so lange, bis die Förderung auslief. So war es auch bei dem Teugner Flüchtling, welchem ich ein Praktika verschaffte."

AsylRohr2Die Gründe für die geringen Beschäftigungszahlen sind vielfältig. Bereits in der Dezember Kreisratssitzung 2015 hatte Zirngibl ebenfalls über die Beschäftigungszahlen im Asylbereich nachgefragt. Der damalige Landrat Dr. Hubert Faltermeier gab in der öffentlichen Sitzung bekannt, dass von 266 arbeitsberechtigten Flüchtlingen gerade mal acht in Arbeit sich befinden. Als Ursachen dafür nannte der Landrat fehlende Sprachkenntnisse, geringe Qualifikationen und zahlreichen Analphabeten. Kreisrat Zirngibl ergänzt dazu noch den oft fehlenden Willen und fordert, dass mehr Druck auf die arbeitsberechtigten Flüchtlinge ausgeübt werden muss. In Zirngibl's Heimatgemeinde Teugn arbeitet keiner der arbeitsberechtigten Flüchtlinge, beklagt der Kreisrat.

Zirngibl weiter: "Es muss für die vielen ehrenamtlichen Helfer frustrierend sein, wenn sie sich um ihre Schützlinge aufreibend kümmern, aber wenig an Leistungswillen zurückkommt. Hier fordere ich mehr eigenständiges Handeln von den Asylsuchenden. Wie kann es sein, dass sie oft 5000 km und mehr auf dem Weg zu uns zurücklegen, aber für einen Arztbesuch oder eine Vorstellung beim Jobcenter, die fleißigen Flüchtlingshelfer als Fahrer benützen, statt öffentliche Verkehrsmittel?"

Österreich ist da schon einen Schritt weiter mit einem "Integrationsjahr": "Arbeit ist einer der wichtigsten Faktoren für erfolgreiche Integration. Deshalb bauen wir mit dem Integrationsjahr nicht nur sprachliche Barrieren ab - wir schaffen auch erstmals ein durchgehendes Integrationskonzept von Anfang an", erklärte der österreichische Sozialminister, Alois Stöger, am Dienstag dieser Woche. Dazu Kreisrat Zirngibl: "Integration durch Arbeit fordere ich seit Jahren in der Flüchtlingspolitik. Eines muss dabei aber auch klar sein: es muss unterschieden werden zwischen Asylberechtigten und Kriegsflüchtlingen. Bei Ersteren muss eine Integration über Arbeit erfolgen. Kriegsflüchtlinge haben einen zeitlich begrenzten Schutz. In der Zeit wären soziale Arbeitsverpflichtungen der Schutzsuchenden sinnvoll. Rückführungen müssen aber umgehend erfolgen, sobald die Zustände in ihren Heimatländern dies erlauben. Denn es kann nicht Aufgabe unserer Soldaten und Hilforganisationen sein, den Wiederaufbau von kriegsbedingten Schäden in fremden Ländern zu beheben, während Flüchtlinge aus diesen Länder bei uns eine aufwendige Integration vollziehen."

Bayernpartei KV Kelheim. Fritz Zirngibl