Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Für das neue Jahr 2017 wünsche ich Ihnen alles Gute, Glück und Gesundheit!
Bei der Stadt laufen derzeit die Vorbereitungen für den Haushalt 2017, der in der Stadtratssitzung am 27. März beschlossen werden soll. Schwerpunkte werden hier der Innenausbau des Storchenwirts, die Weiterführung der Innenstadtsanierung und der Neubau des Kindergartens an der Regensburger Straße sein.
Sobald die Witterung es zulässt, sollen die Restarbeiten am südlichen Teil der Herzog-Ludwig-Straße (u.a. Baumpflanzungen, Markierungsarbeiten etc.) durchgeführt werden. Anschließend wird der Bau der Wasserleitung im nördlichen Teil der Straße durchgeführt, dem der Ausbau dieses Teils der Straße folgt. Soweit möglich sollen die Bauarbeiten hier mit einseitiger Sperrung erfolgen und die erforderliche Vollsperrung der Herzog-Ludwig-Straße auf das absolut notwendige Minimum reduziert werden.
Die ersten Vergaben für die Bauarbeiten am neuen Kindergarten werden in der Stadtratssitzung am 6. Februar erfolgen. Damit wird sichergestellt, dass der Baubeginn im März erfolgen und somit der von der Regierung ausgesprochene „vorzeitige Maßnahmenbeginn“ eingehalten werden kann. Bei planmäßigem Bauablauf kann dann der Kindergarten bis zum Sommer 2018 komplett fertiggestellt werden und zum neuen Kindergartenjahr im September 2018 in Betrieb gehen!
Auch der Innenausbau des „Storchenwirts“ zum Kulturhaus wird im Jahr 2017 weitergeführt. Die Aufträge hierzu vergibt der Stadtrat in seiner März-Sitzung. Hier werden in den nächsten Monaten die Seminar- und Verwaltungsräume für die Volkshochschule, das Stadtarchiv und der Veranstaltungsraum im Obergeschoss entstehen.
Mit der Einführung der gesplitteten Abwassergebühr ab 1.1.2017 kommt die Stadt Neustadt einer gesetzlichen Vorgabe nach. Die Gebühren steigen nach 12 Jahren Preisstabilität sehr moderat und betragen 1,13 €/cbm für Schmutzwasser bzw. 0,16 €/qm versiegelte Fläche für Niederschlagswasser. Die Beiträge, also der Grundstücksflächenbeitrag (1,40 €/qm) und der Geschossflächenbeitrag
(9,50 €/qm) bleiben unverändert. Damit liegt Neustadt im Vergleich mit den Nachbarkommunen nach wie vor ganz am unteren Ende der Gebühren- und Beitragsskala!
Die Kostenbeteiligung der Stadt Neustadt beim Erweiterungsbau der Kläranlage Münchsmünster (Abwasser aus Schwaig und von SMP) beträgt ca. 1 Mio. €. Davon wurden nun 850.000 € ausbezahlt. Die Schlusszahlung wird mit rund 150.000 € für das Jahr 2017 nach der Abrechnung der Gesamtmahnahme anfallen und ist so im Haushalt 2017 vorgesehen.
Für die Ersatzbeschaffung einer neuen Drehleiter für die Stützpunktfeuerwehr Neustadt hat der Stadtrat mit seinen Beschlüssen im Dezember 2016 den Weg geebnet. Damit steht einer Bestellung und Finanzierung dieses wichtigen Fahrzeugs in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 nichts mehr im Weg.
Für unseren im Dezember leider verstorbenen Stadtratskollegen Max Saliger rückt Herr Anton Stadler aus Sittling in den Stadtrat nach. Die Nachfolge als Referent für die Städtepartnerschaft ist derzeit noch nicht entschieden.
Am Faschingswochenende ist Neustadt traditionell wieder in der Hand der Narren! Der Stadtfestball am Samstag und der Faschingszug am Sonntag bilden hier die Höhepunkte der närrischen Saison in Neustadt.
Thomas Reimer
Erster Bürgermeister
