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Anja König tritt im Wahlbereich Landshut/Kelheim an
Portrait Anja Koenig
Kürzlich haben die Delegierten der Sozialdemokratischen Partei Deutschland nach einer lebendigen und anspruchsvollen Diskussion mit Mehrheit Anja König zur Direktkandidatin der SPD im Wahlbereich Landshut/Kelheim für den Deutschen Bundestag gewählt.
Für dieses große Vertrauen bedankt sie sich bei allen Delegierten. Anja König sieht diese Kandidatur als echte Chance, sich gemeinsam mit den SPD-Mitgliedern, mit der Listenkandidatin Filiz Cetin und den beiden Abgeordneten im Wahlkreis gemeinsam für mehr soziale Gerechtigkeit einzusetzen.

SPD Logo Bad AbbachSie sei, so Anja König, die Kandidatin für eine selbstbewusste und mutige Sozialdemokratie: „Die Große Koalition ist keine Dauerlösung, vor allem nicht, weil schon längst mehr Distanz zur CSU und deren rechten Parolen nötig ist.“ Die CSU hätte nie geliefert, als Beispiel führt sie die PKW-Maut an, und sitzt die Themen eher aus, statt mutig zu handeln. In ihrem Statement führt sie weiterhin aus: „Angela Merkel dagegen hat in der Flüchtlingspolitik zwar mit Herz, aber ohne jeden Plan agiert und die Kommunen lange Zeit im Stich gelassen. Sie setzt alles auf den türkischen Autokraten Erdogan, der versucht den Preis zu diktieren und sich in unsere Demokratie einzumischen, während er selbst demokratische Grundrechte in seinem Land mit Füßen tritt. Dagegen setzen wir Sozialdemokraten auf einen Solidarpakt, der endlich bezahlbaren Wohnraum für alle schafft, die Kommunen entlastet und vermehrt in Bildung investiert und damit erst die nötigen Voraussetzungen für erfolgreiche Integration schafft. Die sozialdemokratischen Konzepte haben in der letzten Legislaturperiode die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen verbessert: der gesetzliche Mindestlohn oder der abschlagsfreie Rentenbezug nach 45 Versicherungsjahren. Die SPD schließt Gerechtigkeitslücken. Mein Ziel ist es, für die Wünsche dieser Menschen und der Parteibasis auf Bundesebene zu kämpfen. Denn eine umfassendere Politik sozialer Gerechtigkeit war mit den Unionsparteien bisher nicht zu machen. Beispiele sind die Bürgerversicherung im Gesundheitswesen und die Wiedereinführung der Vermögenssteuer für Millionäre. Vor allem die wachsenden Gesundheitsausgaben verlangen nach einer gerechten Verteilung der Lasten und einer Politik, die die Pharmakonzerne stärker in die Pflicht nimmt. Ich werde mich für die Wiederherstellung der vollen paritätischen Finanzierung des Krankenkassenbeitrages einsetzen. Ausgabensteigerungen dürfen nicht mehr länger nur den Beschäftigten aufgebürdet werden. Vor allem aber ist es nicht hinnehmbar, dass die durch den demographischen Wandel verursachten, steigenden Kosten nur von den Arbeitnehmern mit Verdiensten bis zur Beitragsbemessungsgrenze getragen werden. Wir brauchen grundlegende Sozialreformen und nicht nur einzelne Sozialreparaturen. Ich bin für eine Bürgerversicherung, in die alle Bürger/-innen einzahlen und die deutliche Anhebung oder besser die Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenzen. Dies fordere ich bereits seit 2008 mit meinen gesundheitspolitischen Veranstaltungen und Vorträgen zur künftigen Finanzierung des Gesundheitswesens. Mit einer in sich zerstrittenen Union sind diese Aufgaben nicht zu bewältigen. Unser Land braucht deshalb eine beherzte Sozialdemokratie mit Durchsetzungsvermögen und Kampfgeist. Wir wollen wieder eine SPD-Kanzlerin oder einen -Kanzler für Deutschland. Für mich ist die SPD nicht nur das soziale Korrektiv einer kalten Ellbogengesellschaft. Die SPD muss der Garant für soziale Gerechtigkeit und sozialen Frieden sein. Als sich selbst aufopfernde Mehrheitsbeschafferin für konservative Kanzler ist keine sozialdemokratische Zukunft zu gewinnen. Wir müssen verhindern, dass die Mittelschicht weiter schrumpft und die soziale Kluft zwischen Arm und Reich immer weiter zunimmt. Denn eine sozial gespaltene Gesellschaft schafft einen günstigen Nährboden für die Feinde der Demokratie und der offenen Gesellschaft. Die Politik muss stärker auf die Bürger zugehen und den unseligen Einfluss der großen profitorientierten Lobbyverbände eindämmen. Der Anspruch Willy Brandts, mehr Demokratie zu wagen, ist heute mindestens genauso aktuell und dringlich wie zu den Zeiten des großen Übervaters der deutschen Sozialdemokratie.“
Mit diesem politischen Anspruch möchte Anja König das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in diesem Wahlkampf gewinnen und ihnen zeigen, dass soziale Gerechtigkeit in Deutschland nur umzusetzen ist, wenn sie das Original wählen: die Sozialdemokratische Partei Deutschlands.