Das gegenseitige und auf die eigene Schulter-Klopfen wollte schier kein Ende nehmen; hatten sich die Ampel-Koalitionäre mit der Union auf ein 100 Milliarden schweres Sondervermögen für die Bundeswehr geeinigt. Man will diese damit modernisieren und die Verteidigungsfähigkeit erhöhen.
Nach Ansicht der Bayernpartei besteht für die Lobeshymnen keinerlei Anlass. Denn die, die sich jetzt als Retter gerieren, sind im Kern die gleichen, die die Truppe seit Jahrzehnten verlottern haben lassen oder dies zumindest mitgetragen haben. Was durch dieses Sondervermögen aber klar wird, ist das Ausmaß der Vernachlässigung. Denn so sind 100 Milliarden Euro sehr viel Geld; die Summe relativiert sich aber doch beträchtlich, wenn erklärt wird, dass allein für fehlende Munition 20 Milliarden gebraucht werden. Die Frage muss gestellt werden, wie man sich in Berlin so einen Einsatz vorstellt. Ohne Munition?Und nur am fehlenden Geld hat es nicht gelegen. Das war da, wurde aber für Beraterfirmen verschleudert. Dazu eine Reihe völlig ungeeigneter Verteidigungsminister, verbunden mit abstrusen Prioritäten, wie Diensthandtäschchen oder für Schwangere geeignete Panzer, haben zu dem jetzigen Ergebnis geführt.
Ergänzend der Kommentar des Landesvorsitzenden der Bayernpartei, Florian Weber: "Zu all dem kam ja dazu, dass man gleichzeitig die Aufgaben der Bundeswehr ausgeweitet hat. Ich spreche hier von den Auslandseinsätzen, die sich - das muss man leider sagen - zumeist als teure Fehlschläge erwiesen haben. Und das soll hier keineswegs als Vorwurf an die Truppe missverstanden werden - im Gegenteil. Man hat die Soldaten in der Regel mit unzureichender Ausrüstung in unlösbare Situationen geschickt. Und ist ihnen dann noch bei erster Gelegenheit auch moralisch in den Rücken gefallen.
Die Bayernpartei fordert eine Besinnung auf die Kernaufgabe der Bundeswehr - die Landes- und Bündnisverteidigung. Dazu muss sie natürlich entsprechend ausgerüstet sein. Das Verhalten der Politik der letzten Jahrzehnte, vermutlich auch aus falsch verstandenem Pazifismus, ist, als würde ein Gemeinderat die Feuerwehr abschaffen wollen. Weil es ja schließlich im letzten halben Jahr nicht gebrannt hat."
Harold Amann, Landespressesprecher
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