Der Austausch zwischen den beiden SPD-Abgeordneten aus Bundes- und Landtag und dem SPD-Kreisrat Willi Dürr mit dem Kelheimer Landrat drehte sich unter anderem um neue Technologien im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), den Wirtschaftsstandort Kelheim sowie die Finanzierung kleinerer Krankenhäuser im ländlichen Raum.
v.l.: Martin Neumeyer (Landrat Kelheim), Rita Hagl-Kehl (SPD-Bundestagsabgeordnete), Ruth Müller (stellv. Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion), Willi Dürr (SPD-Kreisrat). (Foto: Büro Hagl-Kehl)„Ich freue mich, dass wir uns nach den Einschränkungen in der Corona-Pandemie nun wieder in Präsenz austauschen können“, sagte Landrat Martin Neumeyer zu Beginn des Treffens mit den beiden Abgeordneten, die den Landkreis für die SPD in Bundes- und Landtag betreuen. Mit Blick auf den Ukraine-Krieg und die gestiegenen Rohstoffpreise ging es thematisch aber schnell um die sichere und bezahlbare Versorgung mit Energie. „Wir müssen den Umstieg auf die erneuerbaren Energien in Kombination mit Wasserstoff als Transport- und Speichermedium nicht nur als Klima- und Umweltschutzmaßnahme begreifen, sondern auch als Investition in eine Zukunft, in der Deutschland unabhängig von Energieimporten aus dem Ausland ist“, betonte Ruth Müller, stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion.
Wichtig sei es in diesem Zusammenhang zudem, den Güterverkehr vermehrt von der Straße wieder auf die Schiene oder Wasserwege zu verlagern. Hier komme Kelheim aufgrund seiner Lage ein wichtige Rolle zu, so Landrat Neumeyer: „Wir verfügen in Kelheim über eine gute Schienenanbindung und liegen zudem nahe an München. Somit ist Kelheim ein sehr guter Umschlagplatz für Waren von der Donau auf ihrem Weg weiter Richtungen Süden oder von München in die Welt. Diesen Vorteil werden wir wirtschaftlich weiter nutzen.“
Beim Thema Energiewende spiele auch der Ausbau des ÖPNV eine wichtige Rolle, waren sich die Gesprächspartner einig. „Besonders in kleineren Kommunen ist es aber wichtig, die Angebote zu flexibilisieren. Leere Busse die im Stundentakt fahren bringen niemanden etwas“, merkte die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl an. Besonderes Interesse weckte bei den Abgeordneten in diesem Zusammenhang das Pilotprojekte KelRide: In dem Projekt wird eine On-Demand-Mobilitätslösung zur Bündelung von Fahrten entwickelt, die mit einer gemischten Flotte von hochautomatisierten und konventionellen Fahrzeugen ab 2023 im ÖPNV umgesetzt wird. Dadurch sollen leere Fahrzeuge und unflexible Fahrpläne verhindert werden und gleichzeitig die Umwelt durch eine Reduzierung des Individualverkehrs geschont werden. „Derzeit sind wir sehr gut im Zeitplan und ich denke, dass wir pünktlich Mitte nächsten Jahres mit dem vollumfänglichen Angebot starten können“, berichtete Martin Neumeyer.
Abschließend diskutierte man über das Thema Krankenhausfinanzierung: Derzeit sind viele Kliniken besonders im ländlichen Raum auf Zuschüsse der Landkreise angewiesen. „Wir müssen aktuell aus dem Kreishaushalt einen zweistelligen Millionenbetrag zum Defizitausgleich unserer beiden Kliniken in Kelheim und Mainburg zuschießen. Das kann auf Dauer nicht die Lösung sein. Wir brauchen beide Häuser, da wir nur so in der Fläche eine Grund- und Notfallversorgung gewährleisten können“, schilderte Neumeyer die momentane Situation. Dem stimmte Rita Hagl-Kehl zu: „Für mich ist es wichtig, dass auch im ländlichen Raum eine flächendeckend gute Grundversorgung gewährleistet ist. Dafür braucht es auch kleinere Krankenhäuser, die derzeit leider häufig nur defizitär betrieben werden können. Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampelkoalition deshalb zur Aufgabe gemacht, zusammen mit den Bundesländern das aktuelle Finanzierungssystem zu überarbeiten und unter anderem um ein nach Versorgungstufen differenziertes System erlösunabhängiger Vorhaltepauschalen zu ergänzen. Die Eindrücke aus dem heutigen Austausch mit Landrat Neumeyer werden wir deshalb mit in den Bundes- und Landtag nehmen.“
Beim Thema Energiewende spiele auch der Ausbau des ÖPNV eine wichtige Rolle, waren sich die Gesprächspartner einig. „Besonders in kleineren Kommunen ist es aber wichtig, die Angebote zu flexibilisieren. Leere Busse die im Stundentakt fahren bringen niemanden etwas“, merkte die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl an. Besonderes Interesse weckte bei den Abgeordneten in diesem Zusammenhang das Pilotprojekte KelRide: In dem Projekt wird eine On-Demand-Mobilitätslösung zur Bündelung von Fahrten entwickelt, die mit einer gemischten Flotte von hochautomatisierten und konventionellen Fahrzeugen ab 2023 im ÖPNV umgesetzt wird. Dadurch sollen leere Fahrzeuge und unflexible Fahrpläne verhindert werden und gleichzeitig die Umwelt durch eine Reduzierung des Individualverkehrs geschont werden. „Derzeit sind wir sehr gut im Zeitplan und ich denke, dass wir pünktlich Mitte nächsten Jahres mit dem vollumfänglichen Angebot starten können“, berichtete Martin Neumeyer.
Abschließend diskutierte man über das Thema Krankenhausfinanzierung: Derzeit sind viele Kliniken besonders im ländlichen Raum auf Zuschüsse der Landkreise angewiesen. „Wir müssen aktuell aus dem Kreishaushalt einen zweistelligen Millionenbetrag zum Defizitausgleich unserer beiden Kliniken in Kelheim und Mainburg zuschießen. Das kann auf Dauer nicht die Lösung sein. Wir brauchen beide Häuser, da wir nur so in der Fläche eine Grund- und Notfallversorgung gewährleisten können“, schilderte Neumeyer die momentane Situation. Dem stimmte Rita Hagl-Kehl zu: „Für mich ist es wichtig, dass auch im ländlichen Raum eine flächendeckend gute Grundversorgung gewährleistet ist. Dafür braucht es auch kleinere Krankenhäuser, die derzeit leider häufig nur defizitär betrieben werden können. Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampelkoalition deshalb zur Aufgabe gemacht, zusammen mit den Bundesländern das aktuelle Finanzierungssystem zu überarbeiten und unter anderem um ein nach Versorgungstufen differenziertes System erlösunabhängiger Vorhaltepauschalen zu ergänzen. Die Eindrücke aus dem heutigen Austausch mit Landrat Neumeyer werden wir deshalb mit in den Bundes- und Landtag nehmen.“
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