BettenRetten – Krankenhäuser im ländlichen Raum sichern
Kelheimer Landrat Neumeyer startet Petition zum Erhalt und Sicherung kleiner Krankenhäuser
Die Online-Petition "BettenRetten" zur Sicherung von Krankenhäusern im ländlichen Raum hat Kelheims Landrat und CSU-Kreischef Martin Neumeyer gestartet. (Foto/Grafik: Landratsamt Kelheim)Wie wichtig eine flächendeckende Versorgung mit Krankenhäusern ist, hat die Corona-Pandemie auf dramatische Weise deutlich gemacht. Oft waren und sind es die kleineren Krankenhäuser auf dem Land, die in Zeiten der Pandemie die medizinische Grundversorgung der Bevölkerung sicherstellen und den größeren Krankenhäusern den Rücken freihalten - etwa, wenn diese erkrankte Patienten übernehmen. „Gerade die kleineren Häuser in der Fläche waren und sind in diesen schwierigen Zeiten besonders gefordert. Nämlich dann, wenn kein anderer Akteur mehr vorhanden ist, der die medizinische Versorgung der Bevölkerung gewährleisten könnte“, betont Kelheims Landrat Martin Neumeyer (CSU).
Eine tragende Rolle würden nach Neumeyers Worten dabei auch die von den Landkreisen betriebenen Kliniken spielen. „Diese kommen in besonderer Weise dem gemeinwohlorientierten Auftrag der Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse im medizinischen und pflegerischen Bereich nach. Sie erfüllen sowohl die Qualitätsansprüche ihrer Patienten als auch die gesetzlichen Anforderungen“, führt der Kelheimer Landrat weiter aus. Dass diese so wichtige medizinische Grundversorgung der Bevölkerung mit kleineren kommunalen Häusern im ländlichen Bereich selbst wirtschaftsstarke Landkreise an den Rand von deren Handlungsfähigkeit bringt, daraus macht Neumeyer keinen Hehl. „Die kommunalen Krankenhäuser sind fast ausnahmslos strukturell unterfinanziert und erwirtschaften teilweise jährliche Defizite im zweistelligen Millionenbereich, die dann etwa über den allgemeinen Kreishaushalt aufgefangen werden müssen“, bekräftigt Neumeyer. So ist dies auch im Landkreis Kelheim der Fall. Die beiden Kliniken im Landkreis, mit einer Größe von 200 Betten in Kelheim und 100 Betten in Mainburg, brauchen in diesem Jahr nach den Berechnungen des Kreiskämmerers eine Finanzspritze aus dem Kreishaushalt von über 13 Millionen Euro, um die aus dem laufenden Betrieb und den Schuldendienst für bauliche Investitionen anfallenden Defizite auffangen zu können. „Leider haben bundespolitische Entwicklungen und Entscheidungen in der Gesundheitspolitik der letzten Jahre diese negative Entwicklung bei den kleineren Krankenhäusern auf dem Land sogar noch verschärft“, macht Neumeyer deutlich und ergänzt: „Die Ursachen dafür liegen nicht in wirtschaftlichen Fehlentscheidungen oder verfehlten Planungen vor Ort, sondern vielmehr in der chronischen Unterfinanzierung der Krankenhäuser im Rahmen des komplizierten DRG-Fallpauschalensystems für Krankenhäuser.“
Um auf diesen Notstand aufmerksam zu machen hat Landrat Neumeyer jetzt eine Petition gestartet, die sich an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags und das Bundesgesundheitsministerium richtet. Seine plakative Forderung lautet darin: „#BettenRetten - Krankenhausversorgung in der Fläche sichern - 150.000 Euro pro Krankenhausbett jetzt!“ Dadurch, so Neumeyer, soll einerseits kurzfristige Liquidität für die kleineren Häusern geschaffen werden, um Engpässe abzuwenden. „Eine Einmalzahlung von 150.000 Euro pro Krankenhausbett würde den kleineren Häusern, die durch die Corona-Pandemie finanziell besonders stark gelitten haben, sprichwörtlich die notwendige Luft zum Atmen verschaffen“. Zum anderen fordert er die mittelfristige Neuausrichtung der Krankenhauspolitik des Bundes. „Die Fehler im Finanzierungssystem mit den Fallpauschalen müssen endlich behoben werden. Kleinere Kliniken sind wichtig für die Daseins-Vorsorge und müssen die Chance erhalten, kostendeckend zu arbeiten“.
Auf der Internetseite www.bettenretten.de können sich alle, die die Forderungen des Kelheimer Landrates unterstützen wollen, eintragen.
Ein großes Dankeschön richtet Kelheims Landrat abschließend an die Beschäftigten der beiden Krankenhäuser im Landkreis. „Die hervorragende Arbeit unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verdient Respekt und Anerkennung.“
Um auf diesen Notstand aufmerksam zu machen hat Landrat Neumeyer jetzt eine Petition gestartet, die sich an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags und das Bundesgesundheitsministerium richtet. Seine plakative Forderung lautet darin: „#BettenRetten - Krankenhausversorgung in der Fläche sichern - 150.000 Euro pro Krankenhausbett jetzt!“ Dadurch, so Neumeyer, soll einerseits kurzfristige Liquidität für die kleineren Häusern geschaffen werden, um Engpässe abzuwenden. „Eine Einmalzahlung von 150.000 Euro pro Krankenhausbett würde den kleineren Häusern, die durch die Corona-Pandemie finanziell besonders stark gelitten haben, sprichwörtlich die notwendige Luft zum Atmen verschaffen“. Zum anderen fordert er die mittelfristige Neuausrichtung der Krankenhauspolitik des Bundes. „Die Fehler im Finanzierungssystem mit den Fallpauschalen müssen endlich behoben werden. Kleinere Kliniken sind wichtig für die Daseins-Vorsorge und müssen die Chance erhalten, kostendeckend zu arbeiten“.
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CSU-Kreisverband Kelheim
Weinbergerstraße 2
93326 Abensberg
Telefon: 0 94 43 / 92 86 500
Telefax: 0 94 43 / 92 86 501
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Internet: http://www.csu-keh.de
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