CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (Foto: CSU)Haushaltsberichterstatter Oßner: Bund hilft mit Direktzuschüssen und SofortkreditenCorona entwickelt sich für viele Gastwirte und Betreiber von Jugendherbergen sowie Familienferienstätten zur Belastungsprobe. Im Zuge des Lockdowns mussten viele schließen, was zu herben Umsatzeinbußen führte. Um die sich daraus ergebenden wirtschaftlichen Härten abzumildern, hat der Koalitionsausschuss beschlossen, mit Direktzuschüssen und Sofortkrediten zu unterstützen. Der dafür zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Florian Oßner MdB (CDU/CSU), berichtet über die einzelnen Maßnahmen: Das Volumen des Programms wird auf maximal 25 Milliarden Euro festgelegt. Die Überbrückungshilfe wird für die Monate Juni bis August gewährt. Die Überbrückungshilfe gilt branchenübergreifend, wobei den Besonderheiten der besonders betroffenen Branchen wie Hotel- und Gaststättengewerbe, Caterer, als Sozialunternehmen geführte Übernachtungsstätten wie Jugendherbergen, Schullandheime, Träger von Jugendeinrichtungen des internationalen Jugendaustauschs, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Reisebüros, Profisportvereinen der unteren Ligen, Schaustellern, Unternehmen der Veranstaltungslogistik sowie Unternehmen im Bereich um Messeveranstaltungen angemessen Rechnung getragen wird.
Antragsberechtigt sind Unternehmen, deren Umsätze Corona-bedingt in April und Mai 2020 um mindestens 60 Prozent gegenüber April und Mai 2019 rückgängig gewesen sind und deren Umsatzrückgänge in den Monaten Juni bis August 2020 um mindestens 50 Prozent fortdauern. Erstattet werden bis zu 50 Prozent der fixen Betriebskosten bei einem Umsatzrückgang von mindestens 50 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Bei einem Umsatzrückgang von mehr als 70 Prozent können bis zu 80 Prozent der fixen Betriebskosten erstattet werden. Der maximale Erstattungsbetrag beträgt 150.000 Euro für drei Monate. Bei Unternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten soll der Erstattungsbetrag 9.000 Euro, bei Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten 15.000 Euro nur in begründeten Ausnahmefällen übersteigen. Zudem legt der Bund für die Stabilisierung gemeinnütziger Organisationen (Sozialunternehmen, Jugendherbergen, Einrichtungen der Jugendbildung, Familienferienstätten, Schullandheimen und anderen gemeinnützigen Kinder- und Jugendunterkünften) in den Jahren 2020 und 2021 ein Kredit-Sonderprogramm über die KfW auf und stellt dafür eine Milliarde Euro bereit. Die Bundesmittel allein sollen eine 80-prozentige Haftungsfreistellung der zu fördernden Maßnahmen der landeseigenen Förderinstitute gestatten. Damit können die Länder mit überschaubaren eigenen Mitteln eine Haftungsfreistellung bis zu insgesamt 100 Prozent für Programme zugunsten gemeinnütziger Organisationen ermöglichen. „Damit wird der Fortbestand vieler wichtiger Einrichtungen im Bereich der Jugend und Familie gesichert“, so Oßner.
Michael Bragulla
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