HAUSBESITZER MÜSSEN KRÄFTIG BLUTEN - WAS IST FALSCH GELAUFEN?

FritzBefr

Die Bürger von Teugn, Bad Abbach, Lengfeld, Schneidhardt und Peising werden bereits im Herbst 2017 voraussichtlich mit ersten Abschlagszahlungen kräftig zur Kasse gebeten. Die Hochbehälter in Lengfeld, Bad Abbach und Schneidhardt sind marode. Zusätzlich bedürfen die Pumpwerke in Lengfeld und Peising eine Generalüberholung. Weiterhin muss die Wasserleitung in Bad Abbach in der Römerstraße aufwendig saniert werden.

Die Stimmung im vollbesetzten großen Saal vom Gasthof Loidl war am Dienstag, ich sag es mal vorsichtig, gereizt. Der Zweckverbandsvorsitzende Wachs, auch Bürgermeister von Bad Abbach, war anderweitig beschäftigt. Offensichtlich hatte ihn der massive Bürgerprotest bei der Abbacher Bürger-Info geschockt. So musste sein Stellvertreter, Manfred Jackermeier, Bürgermeister von Teugn, ihn vertreten. Keine einfache Aufgabe. Auch nicht für den Geschäftsführer des Wasserzweckverbandes, Andreas Gimmel, denn die Bürger wollten Zahlen hören - aber die gab es nicht!

Auch ich meldete mich zu Wort, weil ich die geschilderten Investitionen nicht als "Verbesserungsbeiträge" erkennen konnte, sondern als "Erhaltungsbeiträge". Für solche Investitionen werden in der Regel Rücklagen geschaffen. "Wie viel Rücklagen bestehen?", war daher meine Frage. Sarah Wirth von der KUBUS Kommunalberatung bezeichnete "Rücklagen" als "rechtswidrig", aus diesem Grund wurden auch keine geschaffen.

Leider hatte sich unser Bürgermeister mit dem Mikrofon schon wieder entfernt, so dass ich nur lautstark nachfassen konnten mit der Frage: "Dann scheint der Zweckverband der Wasserversorgung LK Regensburg rechtswidrig Rücklagen geschaffen zu haben, denn dieser hat, als Bedarf war, 228.000 Euro aus seinen Rücklagen entnommen." Keine Antwort.

Fakt ist, dass die Verantwortlichen im Wasserzweckverband viele Investitionen zusammenkommen haben lassen, statt Stück für Stück die nötigen Renovierungen anzugehen. Stattdessen haben sie offensichtlich jahrelang den Kopf in den Sand gesteckt, statt die anstehenden Großinvestitionen anzugehen.

Als Gemeinde- und Kreisrat der Bayernpartei will ich natürlich genau wissen, was Sache ist. Darum habe ich mich gleich am nächsten Tag mit dem Geschäftsführer des Wasserzweckverbandes, Andreas Gimmel, getroffen, um weitere, genauere Auskünfte zu erhalten.

Warum wurden keine Rücklagen geschaffen? Andreas Gimmel sagte, dass der WZV eine kostendeckende Einrichtung ist, welche Gebühren ausschließt, die höher als der Bedarf sind. Somit sind, nach derzeitigem Recht, keine Rücklagenbildungen über Jahre zur Ansammlung möglich. Wenn das der Grund ist, dass jetzt die Verbraucher mit hohen Zuzahlungen belastet werden, dann müssen eben die rechtlichen Vorgaben im Kommunalabgabengesetz für Rücklagen geändert werden, war meine Antwort. Rücklagenbildung ist eine wirtschaftlich zukunftsorientierte Praxis, welche sich bewährt hat.

Warum legt man die Kosten nicht einfach nach dem Wasserverbrauch um? Wollte man wieder die großen Wasserverbraucher schonen und lieber dem geduldigen Bürger in die Tasche greifen? Mit der aufwendigen Auswertung der Fragebogenaktion wurde extra die Münchner Firma KUBUS Kommunalberatung und Service GmbH beauftragt. Zusätzliche Kosten in Höhe von 41.000 Euro werden so entstehen - wieder zu Lasten der Bürger. Dazu Andreas Gimmel: Die Umlegung der Kosten auf den Wasserverbrauch widerspricht derzeit noch der "Mustersatzung vom Bayerischen Innenministerium".

Wie schmerzhaft diese "Verbesserungs-Beiträge" werden, obwohl es keine Verbesserungen im eigentlichen Sinne sind, sondern nur Instandhaltungsarbeiten, wird sich noch herausstellen. Die Bürgerinformationsveranstaltung des Wasserzweckverbandes war für mich auf alle Fälle nicht befriedigend, da keine Zahlen für die betroffenen Bürger genannt wurden, sondern sie vielmehr in Unsicherheit gelassen wurden. Auch darf es in der Zukunft keinen Renovierungsstau mehr geben, wo viele teuere Maßnahmen gleichzeitig durchgeführt werden müssen. Die Probleme bei den alten Hochbehältern sind seit Jahren bekannt. Hier hätte längst gehandelt werden können und müssen.

Fritz Zirngibl, Gemeinde und Kreisrat BAYERNPARTEI