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Bad Abbacher Kurier

AKTUELL KRITISCH NEUTRAL UNVERWECHSELBAR

Dienstag, 17. Oktober 2017

Logo editorialIch fürchte drei Zeitungen mehr als hundert Bajonette.
Napoleon I. Bonaparte; Kaiser und General; 1769 – 1821

Die Verhaftung von Deniz Yücel gibt Anlass, das Thema Pressefreiheit ganz allgemein zu betrachten.

Ein Grundsatz und elementares Recht in einer freiheitlichen Gesellschaft ist die Meinungsfreiheit und damit auch die Pressefreiheit. Dieses Rechtt ist eines der wichtigsten Grundrechte, da es garantieren soll, dass die Staatsbürger nicht nur ihre Meinung unbehelligt äußern können (natürlich im Rahmen der Gesetze), sondern auch das Recht der uneingeschränkten Informations- und Meinungsbildung gewährleisten soll. Nur eine Presse bzw. Medien, die frei arbeiten können, kann auch Missstände aufzeigen. Von Louis Terrenoire, einem französischen Journalisten und Politiker (1908 – 1992), stammt die Aussage "Die Presse muss die Freiheit haben, alles zu sagen, damit gewissen Leuten die Freiheit genommen wird, alles zu tun.". Genau dies ist auch der Grund dafür, warum Despoten, Autokraten, Diktatoren immer zuerst die Presse und die Medien angreifen, auf ihre Linie gleichschalten wollen oder eben mundtot machen. Doch Vorsicht, das können diese Personen und Gruppierungen nur, wenn sie über genügend Rückhalt in der Verwaltung, der Justiz und der Bevölkerung finden. Die Erdogans, Orbans oder ein Putin oder ein Trump können dies nur durchsetzen, wenn eine kuschende Justiz mit Hilfe einer willfährigen Polizei und Verwaltung deren Ansichten von Recht und Gesetz in vermeintlich gesetzlich rechtmäßigen Verfahren durchsetzen kann. Das zieht sich durch vom Staatsapparat bis zur kommunalen Ebene. Mehr oder minder stark und gleichmäßig. Besonders wir in Deutschland müssen hier extrem aufpassen. Die Naziherrschaft konnte doch nur entstehen, weil ein Rückhalt in der Gesellschaft für die Nazis vorhanden war und durch eine willige Verwaltung, Polizei und Justiz keine Schranken für das verbrecherische Handeln waren. Die gleichgeschaltete Presse und andere Medien, wie damals das Radio, waren dann noch perfekte Mittel, den Rest der noch freiheitlich denkenden Bevölkerung einzuschüchtern. Das Grauen nahm seinen Lauf. Das Ergebnis kennen wir. All das sind Gründe, dass der Bürger auf sein freies Informationsrecht und seine Meinungsfreiheit peinlichst achtet. Jeder Angriff, jede Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit ist daher ein Angriff auf die Rechte eines jeden einzelnen Bürgers. Passt auf Leute und lasst euch nicht versklaven. Denn schon Johann Nepomuk Nestroy; österreichischer Dichter und Schauspieler; 1801 – 1862 erkannte:
"Die Zensur ist die jüngere von zwei schändlichen Schwestern, die ältere heißt Inquisition. Die Zensur ist das lebende Eingeständnis der Herrschenden, dass sie nur verdummte Sklaven treten, aber keine freien Völker regieren können."

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