Sitzung

  • .Sitzung des Marktgemeinderates von Bad Abbach, .

    Bad Abbach Logo (Grafik: Marktgemeinde Bad Abbach)Am Dienstag, den 27.02.2024 findet um 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates statt.
     

    Tagesordnung:

     
    1. Eröffnung der Sitzung
    2. Vorlage der Jahresrechnung 2023
    3. Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
    4. Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027
    5. 2. Änderung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Mittagsbetreuung an der Angrüner Grundschule
    6. Verschiedenes
     
    Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung zur Beratung weiterer Tagesordnungspunkte statt.
  • 1. Sitzung des Kultur-, Jugend- und Sportausschusses des XVII. Bezirkstags von Niederbayern

    Unter dem Vorsitz von Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl findet am

    Bezirk Niederbayern Logo (Grafik: Bezirk Niederbayern)Donnerstag, 23. November 2023, um 14:00 Uhr,
    im großen Sitzungssaal (A1 gegenüber großer Bauernstube)
    des Bezirksklinikums Mainkofen,
    94469 Deggendorf, Tel. 09931 87-0,
    die 1. Sitzung des Kultur-, Jugend- und Sportausschusses des XVII. Bezirkstags von Niederbayern statt.
     
    Die Tagesordnung zur Sitzung des Bezirksausschusses steht hier als PDF zur Verfügung.
  • 11. Sitzung des Kultur-, Jugend- und Sportausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern

    Bezirk Niederbayern (Grafik: Bezirk Niederbayern)Unter dem Vorsitz von Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl findet am
    Mittwoch, 19. Oktober 2022, um 14:00 Uhr,
    in der großen Bauernstube (A1)
    des Bezirksklinikums Mainkofen,
    94469 Deggendorf, Tel. 09931 87-0,
    die 11. Sitzung des Kultur-, Jugend- und Sportausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern statt.
     
    Tagesordnung:
    I. Öffentlicher Teil

    1. Förderung der Bildenden Kunst durch Einrichtung einer Artothek
    2. Sonstiges

    Das Gebäude D2, in dem die Artothek und der Kostüm- und Requisitenfundus künftig Platz finden sollen, wird im Rahmen der Sitzung besichtigt werden.
  • 112. Sitzung des Zweckverbandes Kurmittelhaus Bad Abbach

    Bezirk Niederbayern Logo (Grafik: Regierungsbezirk Niederbayern)112. Sitzung des Zweckverbandes Kurmittelhaus Bad Abbach
    Montag, 21. März 2022, 9:30 Uhr
    Kursaal im Kurhaus Bad Abbach,
    Kaiser-Karl-V.-Allee 5, 93077 Bad Abbach

    TAGESORDNUNG

    I. ÖFFENTLICHER TEIL
    1. Bericht der Werkleitung für den Eigenbetrieb Kaiser-Therme Bad Abbach, sowie die Entwicklung der Behandlungszahlen, der Erträge und Aufwendungen und über die Abwicklung des Vermögensplanes gem. § 4 Abs. 6 der Betriebssatzung
    2. Erlass der Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Kaiser-Therme Bad Abbach für das Haushaltsjahr 2022
    3. Niederbayerische Thermengemeinschaft - Statusbericht
    4. Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Kurmittelhaus Bad Abbach vom 30.11.2010 und Neufassung
    5. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb des Zweckverbandes Kurmittelhaus Bad Abbach vom 15.12.2010 und Neufassung
    6. Änderung der Geschäftsordnung des Zweckverbandes Kurmittelhaus Bad Abbach vom 15.12.2010 und Neufassung
    7. Sonstiges
    Hinweis:
    Es gilt die 3-G Regelung. Wir bitten Sie daher, Ihre vollständige Impfung, Genesung oder ein tagesaktuelles Testergebnis (von offizieller Stelle, z.B. Apotheke oder Testzentrum durchgeführt) nachzuweisen. Vor Ort halten wir Selbsttests vor, welche unter Aufsicht vor Sitzungsbeginn durch-geführt werden können. Sie werden weiter gebeten, eine FFP2-Maske auf den Begegnungs- und Ver-kehrsflächen des Veranstaltungsortes und während der Sitzung zu tragen. Die einschlägigen Hygiene-vorschriften und Abstandsregeln sind einzuhalten. Wir weisen darauf hin, dass sich bis zum Sitzungs-termin Änderungen ergeben können (Stand 8. März 2022).
    Die Tagesordnung für die Sitzungen der Gremien des Bezirkstags von Niederbayern, der Bäder-Zweckverbände und des Zweckverbandes Niederbayerische Freilichtmuseen Massing im Rottal und Finsterau im Bayerischen Wald sind in der Regel in einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil untergliedert; jeder interessierte Bürger kann dem öffentlichen Teil beiwohnen. Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses sind ausschließlich nichtöffentlich. Weitere Informationen unter www.bezirk-niederbayern.de , Rubrik Bezirkstag
     
     
    Bezirk Niederbayern, Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit,
    Maximilianstraße 15, 84028 Landshut, Tel. 0871 97512-512
  • 12. Sitzung des Kultur-, Jugend- und Sportausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern

    Bezirk Niederbayern (Grafik: Regierungsbezirk Niederbayern)12. Sitzung des Kultur-, Jugend- und Sportausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern
    Unter dem Vorsitz von Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl findet amDonnerstag, dem 24. November 2022, um 14:00 Uhr,
    im großen Sitzungssaal (A1 gegenüber großer Bauernstube)
    des Bezirksklinikums Mainkofen,
    94469 Deggendorf, Tel. 09931 87-0,die 12. Sitzung des Kultur-, Jugend- und Sportausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern statt.
    Die Tagesordnung zur Sitzung steht hier als PDF zur Verfügung
  • 13. Sitzung des Kultur-, Jugend- und Sportausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern

    Unter dem Vorsitz von Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl findet am

    Bezirk Niederbayern (Grafik: Bezirk Niederbayern)Donnerstag, dem 30. März 2023, um 14:00 Uhr,
    im großen Sitzungssaal (A1 gegenüber großer Bauernstube)
    des Bezirksklinikums Mainkofen,
    94469 Deggendorf, Tel. 09931 87-0,
    die 13. Sitzung des Kultur-, Jugend- und Sportausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern statt.
     
    Die Tagesordnung der Sitzung steht hier als PDF zur Verfügung.
  • 13. Sitzung des XVI. Bezirkstags von Niederbayern

    Unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich findet
    Bezirk Niederbayern Logo (Grafik: Bezirk Niederbayern)am Donnerstag, dem 16. Dezember 2021, um 9:30 Uhr,
    im Ergoldinger Bürgersaal, Lindenstraße 40,
    84030 Ergolding
    die 13. Sitzung des XVI. Bezirkstags von Niederbayern mit der Verabschiedung des Haushalts 2022 einschließlich Kulturstiftung statt.
    Hinweis:
    Aufgrund des aktuellen Corona-Geschehens gilt bei allen Sitzungen des Bezirkstags und seiner Ausschüsse für alle Teilnehmer die 3G-Regelung.
    Dies bedeutet im Einzelnen:
    Für Ungeimpfte und noch nicht vollständig Geimpfte besteht eine Testpflicht.
    Der Antigenschnelltest wird am Tag der Sitzung vor Ort von einer medizinischen Fachkraft im Nasen-/ Rachenraum vorgenommen.
    Bitte planen Sie die zeitliche Inanspruchnahme der Testung sowie der nachfolgenden Wartezeit bis zum Vorliegen des Ergebnisses mit ein.
    Die Sitzung beginnt pünktlich zu der in der Einladung angegebenen Uhrzeit.
    Für vollständig Geimpfte (d. h. mindestens 2-malige Impfung und Ablauf der 14-tägigen Wartezeit bis zum vollen Impfschutz) sowie Genesene ist die Vorlage des Nachweises der Impfung bzw. Genesung durch ein entsprechendes Zertifikat zwingend erforderlich.
    Bitte beachten Sie, dass bis zum Vorliegen des Testergebnisses bzw. der Erbringung des Nachweises „vollständig geimpft/genesen“ der Sitzungsraum nicht betreten werden darf.
    Außerdem wird darum gebeten, auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen in den Bezirkseinrichtungen sowie während der Sitzung eine FFP2-Maske zu tragen und die allgemeinen Hygienevorschriften und Abstandsregeln einzuhalten.
     
     
    Regierungsbezirk Niederbayern
    Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
    Marcus Dörner
  • 17. Sitzung des XVI. Bezirkstags von Niederbayern

    Bezirk Niederbayern Logo (Grafik: Bezirk Niederbayern)Unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich findet
    am Freitag, dem 16. Dezember 2022, um 9:30 Uhr,
    im Ergoldinger Bürgersaal, Lindenstraße 40,
    84030 Ergolding
    die 17. Sitzung des XVI. Bezirkstags von Niederbayern mit der Verabschiedung des Haushalts 2023 einschließlich Kulturstiftung statt.
     
    Die Tagesordnung der Sitzung steht hier als PDF zur Verfügung.
  • 193. Sitzung des Zweckverbandes Bad Gögging

    Bezirk Niederbayern Logo (Grafik: Regierungsbezirk Niederbayern)193. Sitzung des Zweckverbandes Bad Gögging
    Montag, 21. März 2022, 11:00 Uhr
    Kursaal im Kurhaus Bad Abbach,
    Kaiser-Karl-V.-Allee 5, 93077 Bad Abbach

    TAGESORDNUNG

    I. ÖFFENTLICHER TEIL
    1. Bericht der Werkleitung für den Eigenbetrieb Limes-Therme Bad Gögging; Entwicklung der Behandlungszahlen, der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes gem. § 4 Abs. 6. der Betriebssatzung
    2. Erlass der Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Limes-Therme Bad Gögging für das Haushaltsjahr 2022
    3. Bericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2019 und 2020 des Eigenbetriebes Limes-Therme Bad Gögging nach Art. 107 GO i.V.m. Art. 26 Abs. 1 KommZG
    4. Bericht über die örtliche Prüfung der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung des Eigenbetriebes Limes-Therme Bad Gögging für das Wirtschaftsjahr 2020
    5. Feststellen des Jahresabschlusses 2019 für den Eigenbetrieb Limes-Therme Bad Gögging
    6. Entlastung für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Limes-Therme Bad Gögging
    7. Feststellen des Jahresabschlusses 2020 für den Eigenbetrieb Limes-Therme Bad Gögging
    8. Entlastung für den Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Limes-Therme Bad Gögging
    9. Niederbayerische Thermengemeinschaft - Statusbericht
    10. Änderung der Verbandssatzung für den Zweckverband Bad Gögging vom 30.11.2010 und Neufassung
    11. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb des Zweckverbandes Bad Gögging vom 15.12.2010 und Neufassung
    12. Änderung der Geschäftsordnung des Zweckverbandes Bad Gögging vom 15.12.2010 und Neufassung
    13. Sonstiges
    Hinweis:
    Es gilt die 3-G Regelung. Wir bitten Sie daher, Ihre vollständige Impfung, Genesung oder ein tagesaktuelles Testergebnis (von offizieller Stelle, z.B. Apotheke oder Testzentrum durchgeführt) nachzuweisen. Vor Ort halten wir Selbsttests vor, welche unter Aufsicht vor Sitzungsbeginn durchgeführt werden können. Sie werden weiter gebeten, eine FFP2-Maske auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen des Veranstaltungsortes und während der Sitzung zu tragen. Die einschlägigen Hygienevorschriften und Abstandsregeln sind einzuhalten. Wir weisen darauf hin, dass sich bis zum Sitzungstermin Änderungen ergeben können (Stand 8. März 2022).
    Die Tagesordnung für die Sitzungen der Gremien des Bezirkstags von Niederbayern, der Bäder-Zweckverbände und des Zweckverbandes Niederbayerische Freilichtmuseen Massing im Rottal und Finsterau im Bayerischen Wald sind in der Regel in einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil untergliedert; jeder interessierte Bürger kann dem öffentlichen Teil beiwohnen. Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses sind ausschließlich nichtöffentlich. Weitere Informationen unter www.bezirk-niederbayern.de , Rubrik Bezirkstag
  • 2. Sitzung des Bezirksausschusses des XVII. Bezirkstags von Niederbayern

    Bezirk Niederbayern Logo (Grafik: Bezirk Niederbayern)Unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich findet am
    Dienstag, 30. Januar 2024, um 10:30 Uhr
    im großen Sitzungssaal der Sozialverwaltung,
    1. Obergeschoss, Zimmer Nr. 101,
    Am Lurzenhof 15, 84036 Landshut-Schönbrunn
    die 2. Sitzung des Bezirksausschusses des XVII. Bezirkstags von Niederbayern statt
     
    Die Tagesordnung hierzu steht hier als PDF zur Verfügung
  • 25. Sitzung des Bezirksausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern

    Basislogo Bezirk farbig  (Grafik: Regierungsbezirk Niederbayern)
    Am Dienstag, dem 27. Juli 2021 findet in der Turnhalle des Instituts für Hören und Sprache in Straubing, Auf der Platte 11, 94315 Straubing (Tel. 09421 542-0) um 12:00 Uhr die 25. Sitzung des Bezirksausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern statt.

    Die Tagesordnung der Sitzung steht hier als PDF zur Verfügung
  • 28. Sitzung des Bau- und Werkausschusses des Zweckverbandes Kurmittelhaus Bad Abbach

    Bezirk Niederbayern Logo (Grafik: Bezirk Niederbayern)Unter dem Vorsitz von Bezirksrat Alfred Holzner findet
    am Dienstag, 20. Februar 2024, um 9:00 Uhr,
    im Sitzungsraum der Kaiser-Therme, Kurallee 4, 93077 Bad Abbach
    die 28. Sitzung des Bau- und Werkausschusses statt.
     
    Die Tagesordnung zur Sitzung steht hier als PDF zur Verfügung
  • 28. Sitzung des Bezirksausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern

    Logo Bezirk Niederbayern (Grafik: Bezirk Niederbayern)
    Unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich findet
    am Dienstag, dem 7. Dezember 2021, um 10 Uhr,
    in der Aula des Agrarbildungszentrums Landshut-Schönbrunn,
    Am Lurzenhof 3, 84036 Landshut (Tel. 0871 9521-0)
    die 28. Sitzung des Bezirksausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern statt.
    Hinweis: Aufgrund des aktuellen Corona-Geschehens gilt bei allen Sitzungen des Bezirkstags und seiner Ausschüsse für alle Teilnehmer die 3G-Regelung.
    Dies bedeutet im Einzelnen:
    Für Ungeimpfte und noch nicht vollständig Geimpfte besteht eine Testpflicht.
    Der Antigenschnelltest wird am Tag der Sitzung vor Ort von einer medizinischen Fachkraft im Nasen-/ Rachenraum vorgenommen.
    Bitte planen Sie die zeitliche Inanspruchnahme der Testung sowie der nachfolgenden Wartezeit bis zum Vorliegen des Ergebnisses mit ein.
    Die Sitzung beginnt pünktlich zu der in der Einladung angegebenen Uhrzeit.
    Für vollständig Geimpfte (d. h. mindestens 2-malige Impfung und Ablauf der 14-tägigen Wartezeit bis zum vollen Impfschutz) sowie Genesene ist die Vorlage des Nachweises der Impfung bzw. Genesung durch ein entsprechendes Zertifikat zwingend erforderlich.
    Bitte beachten Sie, dass bis zum Vorliegen des Testergebnisses bzw. der Erbringung des Nachweises „vollständig geimpft/genesen“ der Sitzungsraum nicht betreten werden darf.
    Außerdem wird darum gebeten, auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen in den Bezirkseinrichtungen sowie während der Sitzung eine FFP2-Maske zu tragen und die allgemeinen Hygienevorschriften und Abstandsregeln einzuhalten.
    Die Tagesordnung zur Sitzung des Bezirksausschusses steht hier zur Verfügung.

    Marcus Dörner

    Bezirk Niederbayern
    Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
  • 29. Sitzung des Bezirksausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern

    Bezirk Niederbayern Logo (Grafik: Bezirk Niederbayern)

    Unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich findet
    am Dienstag, dem 15. Februar 2022, um 13:30 Uhr,
    in der Aula des Agrarbildungszentrums Landshut-Schönbrunn,
    Am Lurzenhof 3, 84036 Landshut (Tel. 0871 9521-0)
    die 29. Sitzung des Bezirksausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern statt.
    Die Tagesordnung der Sitzung steht hier als PDF zur Verfügung.

     

    Hinweis:
    Aufgrund des aktuellen Corona-Geschehens gilt bei allen Sitzungen des Bezirkstags und seiner Ausschüsse für alle Teilnehmer die 3G-Regelung.
    Dies bedeutet im Einzelnen:
    Für Ungeimpfte und noch nicht vollständig Geimpfte besteht eine Testpflicht.
    Der Antigenschnelltest wird am Tag der Sitzung vor Ort von einer medizinischen Fachkraft im Nasen-/ Rachenraum vorgenommen.
    Bitte planen Sie die zeitliche Inanspruchnahme der Testung sowie der nachfolgenden Wartezeit bis zum Vorliegen des Ergebnisses mit ein.
    Die Sitzung beginnt pünktlich zu der in der Einladung angegebenen Uhrzeit.
    Für vollständig Geimpfte (d. h. mindestens 2-malige Impfung und Ablauf der 14-tägigen Wartezeit bis zum vollen Impfschutz) sowie Genesene ist die Vorlage des Nachweises der Impfung bzw. Genesung durch ein entsprechendes Zertifikat zwingend erforderlich.
    Bitte beachten Sie, dass bis zum Vorliegen des Testergebnisses bzw. der Erbringung des Nachweises „vollständig geimpft/genesen“ der Sitzungsraum nicht betreten werden darf.
    Außerdem wird darum gebeten, auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen in den Bezirkseinrichtungen sowie während der Sitzung eine FFP2-Maske zu tragen und die allgemeinen Hygienevorschriften und Abstandsregeln einzuhalten.
  • 3. Sitzung des XVII. Bezirkstags von Niederbayern

    Bezirk Niederbayern Logo (Grafik: Bezirk Niederbayern)Unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich findet am
    Mittwoch, 13. Dezember 2023, um 09:30 Uhr,
    im Jugendstilsaal (Festsaal)
    des Bezirksklinikums Mainkofen, 94469 Deggendorf
    die 3. Sitzung des XVII. Bezirkstags von Niederbayern mit der Verabschiedung des Haushalts 2024 einschließlich Kulturstiftung statt.
    Die Tagesordnung zur Sitzung des Bezirkstages steht hier als PDF zur Verfügung
  • 30. Sitzung des Bezirksausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern

    Bezirk Niederbayern Logo (Grafik: Bezirk Niederbayern)Am Dienstag, dem 29. März 2022 findet
    in der Turnhalle des Instituts für Hören und Sprache in Straubing,
    Auf der Platte 11, 94315 Straubing, (Tel. 09421 542-0),
    die 30. Sitzung des Bezirksausschusses des Regierungsbezirks Niederbayern statt.
    Die Tagesordnung der Sitzung steht hier als PDF zur Verfügung.
     
    Hinweis:
    Aufgrund des aktuellen Corona-Geschehens gilt bei allen Sitzungen des Bezirkstags und seiner Ausschüsse für alle Teilnehmer die 3G-Regelung.
    Dies bedeutet im Einzelnen:
    Für Ungeimpfte und noch nicht vollständig Geimpfte besteht eine Testpflicht.
    Der Antigenschnelltest wird am Tag der Sitzung vor Ort von einer medizinischen Fachkraft im Nasen-/ Rachenraum vorgenommen.
    Bitte planen Sie die zeitliche Inanspruchnahme der Testung sowie der nachfolgenden Wartezeit bis zum Vorliegen des Ergebnisses mit ein.
    Die Sitzung beginnt pünktlich zu der in der Einladung angegebenen Uhrzeit.
    Für vollständig Geimpfte (d. h. mindestens 2-malige Impfung und Ablauf der 14-tägigen Wartezeit bis zum vollen Impfschutz) sowie Genesene ist die Vorlage des Nachweises der Impfung bzw. Genesung durch ein entsprechendes Zertifikat zwingend erforderlich.
    Bitte beachten Sie, dass bis zum Vorliegen des Testergebnisses bzw. der Erbringung des Nachweises „vollständig geimpft/genesen“ der Sitzungsraum nicht betreten werden darf.
    Außerdem wird darum gebeten, auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen in den Bezirkseinrichtungen sowie während der Sitzung eine FFP2-Maske zu tragen und die allgemeinen Hygienevorschriften und Abstandsregeln einzuhalten.
  • 33. Sitzung des Bezirksausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern

    Bezirk Niederbayern Logo (Grafik: Bezirk Niederbayern)Unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich findet
    am Dienstag, dem 26. Juli 2022, um 10:00 Uhr
    im Sitzungssaal des Instituts für Hören und Sprache in Straubing,
    Auf der Platte 11, 94315 Straubing, (Tel. 0 94 21 542-0)
    die 33. Sitzung des Bezirksausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern statt.
    Die Tagesordnung zur Sitzung steht hier als PDF zur Verfügung.
  • 34. Sitzung des Bezirksausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern

    Bezirk Niederbayern (Grafik: Bezirk Niederbayern)Unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich findet
    Montag, 24. Oktober 2022 um 13:00 Uhr
    im Jugendstilsaal (Festsaal)
    des Bezirksklinikums Mainkofen, 94469 Deggendorf,
    die 34. Sitzung des Bezirksausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern statt.
    Die Tagesordnung zur Sitzung steht hier als PDF zur Verfügung.
  • 35. Sitzung des Bezirksausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern

    Bezirk Niederbayern Logo (Grafik: Bezirk Niederbayern)Unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich findet am
    Mittwoch, 7. Dezember 2022 um 13:30 Uhr
    in der Aula des Agrarbildungszentrums Landshut-Schönbrunn,
    Am Lurzenhof 3, 84036 Landshut, Tel. 0871 9521-0
    die 35. Sitzung des Bezirksausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern statt.
    Die Tagesordnung zur Sitzung steht hier als PDF zur Verfügung
  • 36. Sitzung des Bezirksausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern

    Bezirk Niederbayern Logo (Grafik: Bezirk Niederbayern)Unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich findet am
    Dienstag, 14. Februar 2023 um 13:00 Uhr
    in der Aula des Agrarbildungszentrums Landshut-Schönbrunn,
    Am Lurzenhof 3, 84036 Landshut, Tel. 0871 9521-0
    die 36. Sitzung des Bezirksausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern statt.
     
    Die Tagesordnung hierzu steht hier als PDF zur Verfügung.
  • 37. Sitzung des Bezirksausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern

    Unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich findet am

    Bezirk Niederbayern (Grafik: Bezirk Niederbayern)Dienstag, 28. März 2023, um 13:00 Uhr,
    im großen Sitzungssaal der Sozialverwaltung,
    1. Obergeschoss, Zimmer Nr. 101,
    Am Lurzenhof 15, 84036 Landshut-Schönbrunn
    die 37. Sitzung des Bezirksausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern statt.
     
    Die Tagesordnung zur Sitzung steht hier als PDF zur Verfügung.
  • 39. Sitzung des Bezirksausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern

    Bezirk Niederbayern Logo (Grafik: Bezirk Niederbayern)Unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich findet am
    Dienstag, 27. Juni 2023, um 13:00 Uhr,
    im großen Sitzungssaal des Bezirksklinikums Mainkofen,
    94469 Deggendorf, (Tel. 0 99 31 87-34241)
    die 39. Sitzung des Bezirksausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern statt.
     
    Die Tagesordnung der Sitzung steht hier als PDF zur Verfügung.
  • 40. Sitzung des Bezirksausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern

    Bezirk Niederbayern Logo (Grafik: Bezirk Niederbayern)Unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich findet am
    Dienstag, 25. Juli 2023, um 13:00 Uhr,
    im großen Sitzungssaal der Sozialverwaltung, 1. OG, Zi. Nr. 101,
    Am Lurzenhof 15, 84036 Landshut-Schönbrunn
    die 40. Sitzung des Bezirksausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern statt.
    Die Tagesordnung zur Sitzung steht hier als PDF zur Verfügung.
  • 7. Sitzung des Sozialausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern

    Bezirk Niederbayern Logo (Grafik: Regierungsbezirk Niederbayern)
    Unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich findet am

       

    Donnerstag, 03. März 2022, um 10 Uhr,
    in der Aula des Agrarbildungszentrums Landshut-Schönbrunn,
    Am Lurzenhof 3d, 84036 Landshut

      

    die 7. Sitzung des Sozialausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern statt.
     
    Die Tagesordnung der Sitzung steht hier als PDF zur Verfügung
     
    Hinweis: Aufgrund des aktuellen Corona-Geschehens gilt bei allen Sitzungen des Bezirkstags und seiner Ausschüsse für alle Teilnehmer die 3G-Regelung.
    Dies bedeutet im Einzelnen:
    Für Ungeimpfte und noch nicht vollständig Geimpfte besteht eine Testpflicht.
    Der Antigenschnelltest wird am Tag der Sitzung vor Ort von einer medizinischen Fachkraft im Nasen-/ Rachenraum vorgenommen.
    Bitte planen Sie die zeitliche Inanspruchnahme der Testung sowie der nachfolgenden Wartezeit bis zum Vorliegen des Ergebnisses mit ein.
    Die Sitzung beginnt pünktlich zu der in der Einladung angegebenen Uhrzeit.
    Für vollständig Geimpfte (d. h. mindestens 2-malige Impfung und Ablauf der 14-tägigen Wartezeit bis zum vollen Impfschutz) sowie Genesene ist die Vorlage des Nachweises der Impfung bzw. Genesung durch ein entsprechendes Zertifikat zwingend erforderlich.
    Bitte beachten Sie, dass bis zum Vorliegen des Testergebnisses bzw. der Erbringung des Nachweises „vollständig geimpft/genesen“ der Sitzungsraum nicht betreten werden darf.
    Außerdem wird darum gebeten, auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen in den Bezirkseinrichtungen sowie während der Sitzung eine FFP2-Maske zu tragen und die allgemeinen Hygienevorschriften und Abstandsregeln einzuhalten.
  • 8. Sitzung des Sozialausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern

    Bezirk Niederbayern (Grafik: Bezirk Niederbayern)Unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich findet am
    Dienstag, 11. Oktober 2022, um 10:30 Uhr,
    in der Aula des Agrarbildungszentrums Landshut-Schönbrunn,
    Am Lurzenhof 3d, 84036 Landshut
    die 8. Sitzung des Sozialausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern statt.
    Die Tagesordnung der Sitzung steht hier als PDF zur Verfügung.
  • 9. Sitzung des Kultur-, Jugend- und Sportausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern

    Logo Bezirk Niederbayern (Grafik: Bezirk Niederbayern)
    Unter dem Vorsitz von Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl findet am
    Donnerstag, dem 25. November 2021, um 14:00 Uhr,
    im Jugendstilsaal des Bezirksklinikums Mainkofen,
    94469 Deggendorf, Tel. 09931 87-0,
    die 9. Sitzung des Kultur-, Jugend- und Sportausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern statt.
     
    Hinweis: Es wird darum gebeten, auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen im Bezirksklinikum Mainkofen eine FFP2-Maske zu tragen. Bitte beachten Sie außerdem die allgemeinen Hygienevorschriften und Abstandsregeln
    Die Tagesordnung zur Sitzung steht hier zur Verfügung.
  • 9. Sitzung des Sozialausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern

    Bezirk Niederbayern Logo (Grafik: Bezirk Niederbayern)Unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich findet am
    Dienstag, 7. März 2023 um 10:30 Uhr,
    in der Aula des Agrarbildungszentrums Landshut-Schönbrunn,
    Am Lurzenhof 3d, 84036 Landshut
    die 9. Sitzung des Sozialausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern statt.
    Die Tagesordnung zur Sitzung steht hier als PDF zur Verfügung.
  • Bad Abbach: Sitzung des Marktgemeinderates, 26.07.2022

    Bad Abbach Logo (Grafik: Marktgemeinde Bad Abbach)Am Dienstag, den 26.07.2022 findet um 18:30 Uhr im Kursaal im Kurhaus eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates statt.

    Tagesordnung:

    1.

    Eröffnung der Sitzung

    2.

    Verabschiedung des bisherigen Dünzlinger Ortssprechers Walter Blabl

    3.

    Wahl des Ortssprechers für den Gemeindeteil Dünzling im Rahmen der Bürgerversammlung am 14.07.2022;
    Vereidigung des neu gewählten Ortssprechers

    4.

    Erneute Auslegung der Bauleitplanung "SO Sonnenenergie Lengfeld I" zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Flur-Nr. 661 Tfl. Gemarkung Lengfeld mit Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 20

    5.

    1. Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts vom 14.05.2020 (Hauptsatzung);
    Gründung eines Ortsentwicklungsausschusses

    6.

    3. Änderung der Geschäftsordnung des Marktgemeinderates Bad Abbach;
    Gründung eines vorberatenden Ortsentwicklungsausschusses

    7.

    Besetzung des Ortsentwicklungsausschusses

    8.

    Verschiedenes

    Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung zur Beratung weiterer Tagesordnungspunkte statt.

    Die Beschlussvorlagen zur Marktgemeinderatssitzung stehen hier als PDF zur Verfügung.

  • Bauausschusssitzung vom 26. Oktober

    Logo Landkreis Kelheim (Grafik: Landratsamt Kelheim)In der nichtöffentlichen Sitzung des Bauausschusses (26. Oktober) haben dessen Mitgliedern die Tiefbauverwaltung einstimmig beauftragt, die Ausschreibung zur Verbreiterung der Kreisstraße KEH 14 zwischen Perletzhofen und Otterzhofen durchzuführen und den Auftrag zu vergeben. Die Kreisstraße wird im kommenden Jahr auf einer Länge von rund 1,5 Kilometer verbreitert und saniert. Zudem werden die Ortsdurchfahrten von Perletzhofen und Otterzhofen mit einer neuen Deckschicht versehen.
  • Bezirksausschuss empfiehlt Genehmigung des Haushalts 2024

    Stabiler Umlagesatz von 20 Prozent für Landkreise und kreisfreie Städte soll beibehalten werden

    Symbolbild Haushalt 2024 (Foto: Bezirk Niederbayern)Symbolbild Haushalt 2024 (Foto: Bezirk Niederbayern)Trotz vielfältiger Herausforderungen und hoher Inflation hat der Bezirk Niederbayern für 2024 wieder einen soliden Haushaltsplan erarbeitet. Ein Haushalt, der wie schon im vergangenen Jahr ohne eine Erhöhung der Bezirksumlage auskommt. Deshalb hat der Bezirksausschuss in seiner Sitzung am Freitag in Landshut beschlossen, dem Bezirkstag von Niederbayern den Haushalt für 2024 zur Genehmigung zu empfehlen und damit den Umlagesatz für die Landkreise und kreisfreien Städte stabil zu halten.
  • Bezirksausschuss unterstützt Forschungsprojekt

    Außerplanmäßige Ausgaben für Biogasanlage am Agrarbildungszentrum

    Bezirk Niederbayern (Grafik: Bezirk Niederbayern)In der Sitzung vom 28. März beschlossen die Mitglieder des Bezirksausschusses unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, die außerplanmäßigen Ausgaben von bis zu 80.000 Euro für das Verbundprojekt „Kleine Biogasanlagen aus textilen Materialien" und den Beteiligungsumfang am Forschungsprojekt auf dem Gelände des Agrarbildungszentrums zu tragen. Projektkoordinator Prof. Josef Hofmann von der Hochschule für angewandte Wissenschaften Landshut leitet das vom Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie (StMWi) geförderte Verbundprojekt. Er stellte dem Gremium das Forschungsprojekt vor, welches der Bezirk Niederbayern von Beginn an unterstützt.
  • Bezirkskonferenz der Sozialdemokrat:innen im Gesundheitswesen Niederbayern

    Gerechte Lastenverteilung – jetzt!

    Die Teilnehmer der Video-Bezirkskonferenz (Foto: SPD-Landshut)Die Teilnehmer der Video-Bezirkskonferenz (Foto: SPD-Landshut)
    Am vergangenen Samstag trafen sich die Genoss:innen im Gesundheitswesen aus ganz Niederbayern zu ihrer Online-Konferenz mit Neuwahlen der Vorstandschaft. Dabei wurde die Landshuter Stadträtin und Fraktionsvorsitzende Anja König zur neuen Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft ASG auf Bezirksebene gewählt. Der bisherige Vorsitzende Gerd Kellner unterstützt weiterhin gemeinsam mit dem Eggenfeldener Stadtrat Benjamin Lettl als stellvertretender Vorsitzender die Arbeit im Bezirksvorstand. Eine von zwei klaren politischen Botschaften, die am Ende der Konferenz beschlossen wurden: Die Lasten der aktuellen Krisen müssen gerecht verteilt werden.
  • Bezirkstag von Niederbayern stimmt Vertragswerk zum Medizincampus Niederbayern zu

    Der Bezirkstag von Niederbayern hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig den vertraglichen Rahmenbedingungen des künftigen Medizincampus Niederbayern zugestimmt

    Bezirk Niederbayern Logo (Grafik: Bezirk Niederbayern)Der Bezirk Niederbayern wird mit der Psychiatrie und Neurologie des Bezirksklinikums Mainkofen, inklusive der Außenstelle in Passau, an der künftigen Medizinerausbildung in Niederbayern mitwirken. Beteiligte am Kooperationsmodell sind neben der Universität Regensburg, der Universität Passau und der Technischen Hochschule Deggendorf insgesamt acht Klinikträger aus Niederbayern. Die Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung ist für den 29.11.2023 in der Universität Regensburg angesetzt.
    Bereits 2016 lotete der Bezirk Niederbayern die Möglichkeiten zur Etablierung eines Medizinstudiums in Niederbayern aus – die Idee des Medizincampus Niederbayern ward geboren und wurde später vom Freistaat Bayern aufgegriffen. Seither hat sich der Bezirk Niederbayern stetig für eine Medizinerausbildung durch ein Vollstudium eingesetzt, zum Wintersemester 2024/2025 soll dieses nun starten. Der Bezirkstag von Niederbayern war sich einig, dass die Einrichtung eines Studiengangs in der Region eine Aufwertung für die beteiligten Häuser bedeutet. Daher wird sich der Bezirk Niederbayern engagiert an der Umsetzung beteiligen.
     
    -tk -
  • Der ACE hat 2024 wieder viel vor

    Auto-Club-Europa(ACE)-Kreisvorstand tagte in Reisbach

    Der ACE-Kreisvorstand plant für das Jahr 2024: (v.li.) ACE-Vertrauensanwalt Robert Haslbeck, ACE-Kreisvorsitzender Bernd Vilsmeier, ACE-Regionalbeauftragten Ursula Hildebrand, Kurt Schmeiser, Franz-Xaver Stocker und Robert Fuchs. (Foto: ACE)Der ACE-Kreisvorstand plant für das Jahr 2024: (v.li.) ACE-Vertrauensanwalt Robert Haslbeck, ACE-Kreisvorsitzender Bernd Vilsmeier, ACE-Regionalbeauftragten Ursula Hildebrand, Kurt Schmeiser, Franz-Xaver Stocker und Robert Fuchs. (Foto: ACE)
    „Auch in 2024 werden wir wieder vieles zu den Themen Verkehrssicherheit und Verkehrspolitik in unserer Region planen und umsetzen!“, eröffnete der ACE-Kreisvorsitzende Dr. Bernd Vilsmeier die erste ACE-Vorstandssitzung des ACE-Kreises Landshut-Erding im neuen Jahr, der die Landkreise und Städte Erding, Freising, Landshut, Dingolfing-Landau und Rottal-Inn betreut, am vergangenen Dienstag im Gasthaus "Schlappinger Hof" in Reisbach. Besonders freute sich Vilsmeier über den Besuch der ACE-Regionalbeauftragten Ursula Hildebrand und die anwesenden ACE-Kreisvorstandsmitglieder.
  • Drei-Burgen-Halle

  • Druck auf die Planung der neuen 380-kV-Leitung

    Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich bittet um Neuprüfung der Pläne zur 380-kV-Leitung

    Auch Landrat Michael Fahmüller, Bezirksrätin Mia Goller, RdG-Vorsitzende Alexandra Unertl-Bufler, Leiterin der Rottal Terme Josefine Kohlmeier, Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl, Bezirksrat Michael Deller und Bürgermeisterin Dagmar Feicht (v. l.:) fordern, dass Alternativen zu den neuen, 68 Meter hohen Masten geprüft werden.  (Foto: Viktor Gröll)Auch Landrat Michael Fahmüller, Bezirksrätin Mia Goller, RdG-Vorsitzende Alexandra Unertl-Bufler, Leiterin der Rottal Terme Josefine Kohlmeier, Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl, Bezirksrat Michael Deller und Bürgermeisterin Dagmar Feicht (v. l.:) fordern, dass Alternativen zu den neuen, 68 Meter hohen Masten geprüft werden. (Foto: Viktor Gröll)
    Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich nahm als Vorsitzender des Zweckverbandes Thermalbad Birnbach am Beteiligungsverfahren zur Planung der 380-kV-Leitung im Raum Bad Birnbach teil. In einem Schreiben informierte er außerdem die aus Niederbayern stammenden Abgeordneten des Bayerischen Landtags und des Bundestags über die Bedenken der Betroffenen vor Ort. Damit kam er dem einstimmigen Beschluss des Bau- und Werksausschusses des Zweckverbandes Thermalbad Birnbach nach, der vor rund einer Woche in seiner Sitzung unter Vorsitz von Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl gefasst wurde. Heinrich bat in seinem Schreiben darum, die Prüfung einer Erdverkabelung oder eine Änderung der Trassenführung im Teilbereich Bad Birnbach in die Planung aufzunehmen.
  • Einhaltung der Mindestpersonalvorgaben stellt bezirkliche Gesundheitseinrichtungen vor große Herausforderungen

    Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Bezirksausschusses wurde am 25.07.2023 das Gremium über die aktuelle wirtschaftliche Lage der niederbayerischen Bezirkskliniken informiert.

    (Foto: Bezirk Niederbayern)(Foto: Bezirk Niederbayern)
    So zeigt sich zwar gegenüber den für 2023 beschlossenen Wirtschaftsplänen eine positive Entwicklung durch die Energiepreis-Bremse und Härtefallregelungen, gleichwohl wird durch diese Einmaleffekte das strukturelle Finanzierungsdefizit im Personal- und Sachkostenbereich nicht behoben.
    Weiteres zentrales Thema waren die ab dem Jahr 2024 geltenden Sanktionszahlungen im Falle der Nichteinhaltung der Mindestpersonalvorgaben der für die Psychiatrie gültigen Personalrichtlinie. Sofern gegenüber dem aktuellen Stand keine weiteren Fachkräfte gewonnen werden können, drohen dem Bezirksklinikum Mainkofen und dem Bezirkskrankenhaus Landshut Sanktionszahlungen in Millionenhöhe. Zur Vermeidung dieser Strafzahlungen könnte allenfalls das Leistungsangebot verringert oder angepasst werden.
    Alle Anwesenden waren sich dahingehend einig, dass es im Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie keinesfalls zu Angebotseinschränkungen kommen darf. In der Erwachsenenpsychiatrie kann allenfalls über den Ausbau von Krisenterminen in Psychiatrischen Institutsambulanzen und der Etablierung weiterer tagklinischer Behandlungsangebote eine Entlastung für den personalintensiven stationären Bereich geschaffen werden.
     
    – tk –
  • Erfreuliche Entwicklung

    Beendung der Angebotseinschränkungen in den öffentlichen Thermen Niederbayerns

    Bald wieder im Vollbetrieb – die öffentlichen Thermen Niederbayerns Im Bild: Außenbereich Wohlfühl-Therme Bad Griesbach (Foto: Wohlfühl-Therme Bad Griesbach)Bald wieder im Vollbetrieb – die öffentlichen Thermen Niederbayerns Im Bild: Außenbereich Wohlfühl-Therme Bad Griesbach (Foto: Wohlfühl-Therme Bad Griesbach)
    Seit dem 23. Juni 2022 gilt die Alarmstufe des „Notfallplans Gas“ der Bundesnetzagentur. Doch nun zeichnet sich eine deutliche Entspannung in der Versorgungssicherheit ab. Nicht zuletzt der Präsident der Bundesnetzagentur selbst gibt für diesen Winter Entwarnung. „Die gravierende Änderung der Rahmenbedingungen und Bewertung der wichtigsten Indikatoren ermöglichen uns eine schnelle Rückkehr zum Regelbetrieb“, freut sich der Verbandsvorsitzende der Bäderzweckverbände und Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich. Bereits am Freitag, den 20. Januar 2023 sollen in den anberaumten Verbandsversammlungen entsprechende Beschlüsse gefasst werden. Der Verbandsvorsitzende der Bäderzweckverbände der Kaiser-Therme Bad Abbach, Limes-Therme Bad Gögging, Europa Therme Bad Füssing, Wohlfühl-Therme Bad Griesbach und der Rottal Terme Bad Birnbach schlägt vor, die durch die Energiekrise bedingten Angebotseinschränkungen in den öffentlichen Thermen Niederbayerns schnellstmöglich aufzuheben. „Es tut gut, nach einem halben Jahr im intensiven und für alle kräftezehrenden Krisenmodus, in den Regelbetrieb zurück zu finden und sich ganz auf das gesundheits- und erholungsspendende Angebot für die Gäste konzentrieren zu können“, so der strategische Geschäftsführer der Thermengemeinschaft, Franz Altmannsperger. Auch im Jahr 2023 steht die weitere Umsetzung der strategischen Neuausrichtung der niederbayerischen Thermengemeinschaft ganz im Mittelpunkt der Aktivitäten.
     
     -kl-
  • Feierliches Richtfest am Beruflichen Schulzentrum Kelheim im Anschluss an nichtöffentliche Sitzung des Bauausschusses

    Vergabe von Sanierungs- und Hochbaumaßnahmen in der Bauausschusssitzung vom 22.06.2021 sowie feierliches Richtfest am Beruflichen Schulzentrum Kelheim für den BA 1

    In der nichtöffentlichen Sitzung des Bauausschusses am Dienstag, den 22.06.2021 wurden nachfolgende Vergaben einstimmig beschlossen bzw. wurden von den Mitgliedern des Bauausschusses zur Kenntnis genommen.
    Richtfest Bauabschnitt 1 Werkstatt Teilneubau am Staatlichen Berufsschulzentrum Kelheim (Foto: Georg Kluge, Berufliches Schulzentrum Kelheim)Richtfest Bauabschnitt 1 Werkstatt Teilneubau am Staatlichen Berufsschulzentrum Kelheim (Foto: Georg Kluge, Berufliches Schulzentrum Kelheim)

    Realschule Mainburg:

    Gewerk 440 Lieferung und Montage einer Photovoltaikanlage auf dem Hauptdach an die Firma Bachner Elektro, Mainburg

     

    Erweiterung und Teilsanierung des Atemschutzzentrums in Neustadt a. d. Donau:
    - Gewerk 302.2 Baugrundverbesserung an die Firma IST Internationale Spezialtiefbau GmbH, Deggendorf
    • Gewerk 310 Baumeisterarbeiten an die Firma Teubl Bau und Zimmerei, Herrngiersdorf

    Generalsanierung Ost- u. Westflügel mit Werkstätten und Neubau Sporthalle des BSZ Kelheim – Bekanntgabe der Vergaben

     

    Die Grundsatzentscheidung für die o. g. Maßnahme, die der Freistaat fördert, wurde am 25.07.2016 im Kreisausschuss getroffen. Nach mehreren Gesprächen mit den Fachbehörden und auch aufgrund der Empfehlungen der Architekten und Fachplaner wurde vom Kreisausschuss dem Vorschlag zum Abriss der Werkstätten und Ersatz-Neubau mit Neubau der Sporthalle entsprechend der Wirtschaftlichkeitsberechnung zugestimmt.

    Das Bauprojekt ist in 4 Bauabschnitte aufgegliedert:
    1. Bauabschnitt: Werkstatt Teilneubau
    2. Bauabschnitt: Abriss bestehende Werkstatt und Neubau Sporthalle mit Teil Werkstatt
    3. Generalsanierung Westflügel Bestand
    4. Generalsanierung Ostflügel Bestand
    Die Kosten für die Bauabschnitte BA1 und 2 Neubau Werkstatt und Sporthalle belaufen sich aktuell auf 22,3 Mio. €. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf rund 34,4 Mio. €.

    In der Bauausschusssitzung wurden für die nachfolgenden Gewerke die Vergaben an die auszuführenden Firmen beschlossen bzw. zur Kenntnis genommen:
    • Gewerk 43, Schreinerarbeiten BA1 und BA2: Firma Schreinerei Plank GmbH, Sinzing-Viehhausen
    • Gewerk 46 Baureinigung: Firma SR Regensburger GmbH, Wenzenbach
    • Gewerk 48 Außenanlagen BA1: Firma Artinger GmbH, Obertraubling
    • Gewerk 49 Sportgeräte: Firma Gotthilf Benz Turngerätefabrik GmbH & Co. KG, Winnenden
    • Gewerk 50 Schlosserarbeiten BA1 und BA2: Firma Metallbau Gruss und Ilnseher GmbH, Kelheim
    • Gewerk 52 Werkstattausstattung: Firma Hoffmann GmbH, München
    • Gewerk 54 Werkstatt CNC Drehmaschine: Firma DMG Mori Academy GmbH, Bielefeld
    Desweiteren wurde Landrat Martin Neumeyer einstimmig ermächtigt, für das Gewerk 53 Wasserstrahlmaschine den Auftrag nach Neuausschreibung als freihändige Vergabe zu vergeben, sofern die Vergabe im Kostenrahmen des Gesamtprojekts liegt.

    Hintergrund zur nichtöffentlichen Bauausschusssitzung
    Laut Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 24.09.2019 sind u. a. aus Gründen des Bieterschutzes sowohl Vergaben von Bauleistungen als auch Vergaben von Liefer- und Dienstleistungen und Konzessionen tendenziell in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten und zu beschließen. Die Sitzungen des Bauausschusses des Landkreises Kelheim werden daher nichtöffentlich abgehalten. Im Nachgang wird zu den Vergabeangelegenheiten im Rahmen einer Pressemitteilung informiert.

    Im Anschluss an die Sitzung des Bauausschusses fand auf der Großbaustelle am Beruflichen Schulzentrum Kelheim in der Schützenstraße das feierliche Richtfest für den Bauabschnitt 1 Werkstatt Teilneubau statt. Die Ehrengäste am Richtfest waren neben den Mitgliedern des Bauausschusses die Fraktionssprecher, Architekt Norbert Raith, Schulleiter OStD Johann Huber, stellv. Schulleiter StD Anton Kolbinger, Vertreter der Schulleitung, Vertreter des Landratsamtes Kelheim sowie Vertreter der bauausführenden Firma.
    Landrat Martin Neumeyer begrüßte die anwesenden Gäste auf der aktuell größten Baustelle des Landkreises Kelheim mit einem finanziellen Gesamtvolumen von über 30 Mio. €. Dies sei ein deutliches Signal das Landkreises Kelheim für die Ausbildung junger Menschen und für die Ausbildung von künftigen Fachkräften für das Handwerk. Abschließend bedankte sich der Landrat bei den an der Bauausführung beteiligten Personen und übergab das Wort an Architekt Norbert Raith. Herr Raith informierte kurz zum Baufortschritt. Bisher seien 15.000 Kubikmeter Erde ausgehoben, 400 Kubikmeter Holz sowie 600 Tonnen Stahl verbaut worden. Es entsteht ein nachhaltiges Schulgebäude im Passivhausstandard, so der Architekt weiter.
    „Wir bauen an der Zukunft der Auszubildenden sowie der Ausbildungsbetriebe. Wir bauen an der Zukunft des Landkreises. Wir bauen an der Zukunft des Berufsschulstandortes.“ Mit diesen Worten begann Schulleiter OStD Johann Huber seine Ansprache an die Anwesenden. Damit betonte auch er nochmals die Bedeutung des neuen Schulgebäudes. Huber erläuterte, dass in diesem Neubau eine Vielzahl an Berufen (hauptsächlich aus dem Bereich Metall) beschult werden könne. Zum Abschluss seiner Rede dankte er Landrat Martin Neumeyer, Architekt Norbert Raith sowie den Handwerkern für die gute Zusammenarbeit. Es folgte der Richtspruch des Zimmermanns, den dieser vom Dachstuhl des Gebäudes, neben dem geschmückten Richtbaum stehend, feierlich vortrug.




    Sonja Endl
    Pressestelle

  • Konstituierende Sitzung: Dr. Olaf Heinrich erneut zum Bezirkstagspräsident von Niederbayern gewählt

    Dr. Thomas Pröckl bleibt Bezirkstagsvizepräsident

    Dr. Olaf Heinrich erhält Applaus für seine erneute Wiederwahl zum Bezirkstagspräsidenten von Niederbayern (Foto: Bäter/Bezirk Niederbayern)Dr. Olaf Heinrich erhält Applaus für seine erneute Wiederwahl zum Bezirkstagspräsidenten von Niederbayern (Foto: Bäter/Bezirk Niederbayern)
    Mit einer klaren Mehrheit von 19 zu 4 Stimmen und einer ungültigen Stimme hat der XVII. Bezirkstag von Niederbayern in seiner konstituierenden Sitzung am 27. Oktober in Landshut Dr. Olaf Heinrich (CSU) nach 2013 und 2018 erneut zum Bezirkstagspräsidenten von Niederbayern gewählt.
  • Konstituierung

    Erste Sitzung nach den Neuwahlen – ACE-Regionalvorstand Bayern hat viel vor

    Der alte und neue bayerische Regionalvorsitzende Markus Retsch (3. von links) mit „seinem bayerischen Team“: Ursula Hildebrand (Regionalbeauftragte Südbayern), Helmut Steinmeier (Beisitzer), Bernd Vilsmeier (), Rainer Doppel (Beisitzer), Andreas Gabler (Schriftführer), Matthias Penkala (Regionalbeauftragter Nordbayern) und Harald Eckart (stellv. Aufsichtsrat). Auf dem Bild fehlt Bernd Bante, der an der Hauptversammlung im November als Aufsichtsrat tätig sein wird (Foto: ACE)Der alte und neue bayerische Regionalvorsitzende Markus Retsch (3. von links) mit „seinem bayerischen Team“: Ursula Hildebrand (Regionalbeauftragte Südbayern), Helmut Steinmeier (Beisitzer), Bernd Vilsmeier (), Rainer Doppel (Beisitzer), Andreas Gabler (Schriftführer), Matthias Penkala (Regionalbeauftragter Nordbayern) und Harald Eckart (stellv. Aufsichtsrat). Auf dem Bild fehlt Bernd Bante, der an der Hauptversammlung im November als Aufsichtsrat tätig sein wird (Foto: ACE)
    Am 17. März dieses Jahres ist in der ACE-Region Bayern ein neuer Vorstand gewählt worden. Ende Juni haben die Vorstandsmitglieder zu einer ersten Sitzung in Neumarkt zusammengefunden. Auf der Tagesordnung standen die Planungen für das Jahr 2023 sowie bereits ein Ausblick auf 2024.
    Die ACE-Region Bayern ist in 21 Kreisclubs aufgeteilt – aktuell sind diese Kreisvorstände unterwegs, um sich im Rahmen der Clubinitiative „Kann Deutschland P+R?“ Park-and-Ride-Anlagen näher anzusehen. In Bayern wurden bereits über 100 dieser Anlagen dem ACE-Test unterzogen. Regionalvorsitzender Markus Retsch freut sich, dass wieder so viele ehrenamtliche Kolleginnen und Kollegen bei der Aktion dabei sind. Bundesweit sind circa 700 Ehrenamtliche mit Erhebungsbogen und Maßband unterwegs, um die P+R-Situation in der Republik auf Herz und Nieren zu prüfen.
  • Kreis-CSU betrachtet Gesundheitspolitik mit Sorge

    Die Landkreis-CSU beschäftigte sich in einer Hybrid-Sitzung mit Fragen der Gesundheitspolitik.

    In einer Hybrid-Sitzung wurde von der CSU-Landkreis Kelheim das Thema Gesundheitspolitik behandelt (Foto: Armin Betz)In einer Hybrid-Sitzung wurde von der CSU-Landkreis Kelheim das Thema Gesundheitspolitik behandelt (Foto: Armin Betz)
    Kreisvorsitzender Martin Neumeyer erläuterte die lokale Situation der Krankenhäuser im Landkreis mit dem obersten Ziel der Erhaltung der Grund- und Regelversorgung: „Allein im Jahr 2022 muss der Landkreis Kelheim 16 Millionen Euro für die beiden Krankenhäuser in Kelheim und Mainburg aufwenden. Das entspricht ca. 13 % des Landkreishaushaltes, und das ist auf Dauer nicht zu leisten.“
    MdB Stephan Pilsinger aus München, der per Video zugeschaltet war, stellte sich als Referent dem Gremium vor: Er sei seit vier Jahren im Deutschen Bundestag und aktuell Sprecher der Union zu den Themen „Gesundheit und Krankenhaus-Gipfel“. Als Besonderheit nannte er die Tatsache, dass er neben seinem Bundestagsmandat zusätzlich in geringem Umfang nach wie vor in einer Gemeinschaftspraxis als Arzt tätig und so mit den Problemen und Aufgabenstellungen der Gesundheitspolitik bestens vertraut sei.
    Zum Infektionsschutzgesetz beurteilte er die Situation als dramatisch mit rund 300.000 Neuinfektionen. Es wäre besser gewesen, das Gesetz zu verlängern statt dies nicht zu tun. Vor allem kritisierte er: „Der Begriff ‚Hotspot‘ ist nicht definiert und somit wird die Verantwortung wieder auf die unteren Ebenen verlagert.“
    Die Diskussion um die Impfpflicht bezeichnete Stephan Pilsinger als absurd. Die Koalition sei in der Frage nicht geschlossen und habe daher keine Mehrheit im Bundestag. Deshalb stelle die Union dazu einen eigenen Antrag. Im Rahmen eines Impfvorsorgegesetzes sei die Schaffung eines Impfregisters unbedingt erforderlich, da ansonsten die Durchführung und Überwachung des Gesetzes nicht möglich sei.
    Als weiteres Problem skizzierte der Referent die Finanzierung des Gesundheitssystems: Allein 2021 sei bundesweit ein Minus von 5,7 Milliarden Euro zu verzeichnen. „Die Prognose geht davon aus, dass im Jahr 2030 das Defizit auf 517 Milliarden anwachsen wird“, resümierte Pilsinger.
    Als ehemaliger Krankenhausarzt stellte er auch dar, dass rund 60 % der Gesamtkosten im System durch stationäre Krankenhausaufenthalte entstünden. Grund dafür sei u. a. die Erhöhung der Qualität der Versorgung in den letzten Jahren. Nur durch Spezialisierung sei für die Krankenhäuser im ländlichen Raum Geld zu verdienen. „In der Grund- und Regelversorgung werden systembedingt rote Zahlen geschrieben“, erklärte er.
    Die CSU trete dafür ein, dass wohnortnah diagnostiziert werde und dann ggf. eine Verlegung in eine Spezialklinik daraus resultiere. Mit Hilfe der Digitalisierung sei eine bessere Vernetzung mit den Hausärzten erforderlich und somit ein intensiver Austausch zwischen den Bereichen „stationär“ und „ambulant“ unabdingbar.
     
     

    Raimund Fries
  • Kreistag bestätigt Kooperation des Landkreises Kelheim mit dem Diözesan-Caritasverband

    Die Kooperation des Landkreises Kelheim mit dem Diözesan-Caritasverband Regensburg ist beschlossen.

    Landkreislogo 50 Jahre (Grafik: Landratsamt Kelheim)Der Kreistag hat in seiner heutigen Sitzung (18.01.22) mit 47:5 Stimmen und somit mit einer deutlichen Mehrheit seine Zustimmung gegeben.
    Somit wird die tatsächliche Umsetzung mit einem zeitnahen Notartermin, in dessen Rahmen die Verträge formal unterzeichnet werden, beginnen.
    „Ich freue mich sehr über die positive Entscheidung des Kreistags. Die Mitglieder des Gremiums haben diese große Chance erkannt, die sich für die Gesundheitsversorgung vor Ort ergibt. Dafür danke ich ihnen.“
    Landrat Martin Neumeyer
    Der Diözesan-Caritasverband Regensburg wird zukünftig 51% der bestehenden Krankenhaus-GmbH übernehmen. Der Landkreis behält weiterhin entsprechend 49% und bleibt Eigentümer des Grundstücks sowie der Klinikgebäude. Über den Aufsichtsrat, dessen Sitze sich beide Kooperationspartner – unter dem Vorsitz des Caritasverbandes – je zur Hälfte teilen, werden auch zukünftig Informationsfluss und Einblick in die Geschehnisse der Klinik gesichert.
    Die Goldberg-Klinik Kelheim bleibt dabei weiterhin eigenständig und wird wie bisher als Grund- und Regelversorger der örtlichen Bevölkerung aufrechterhalten. Die Partnerschaft sieht zudem keinen Stellenabbau, sondern einen Stellenaufbau vor. Hierfür soll die Klinik ihr Leistungsangebot erweitern.
     
    Lukas Sendtner
    stellvertretender Stabsstellenleiter
    Pressesprecher
  • Kultur-, Jugend- und Sportausschuss bewilligt Zuschüsse von rund 741.000 Euro für das kulturelle Leben in Niederbayern

    Der Kultur-, Jugend- und Sportausschuss des Bezirkstags von Niederbayern genehmigte in seiner Sitzung am 20. Juli im Bezirksklinikum Mainkofen unter dem Vorsitz von Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl Zuschüsse in Höhe von insgesamt 741.886 Euro.
    Bezirk Niederbayern Logo (Grafik: Bezirk Niederbayern)Sportförderung: 49.082 Euro
    Der Bayerischen Sportjugend im Bayerischen Landes-Sportverband (BLSV) wird für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen, für Fachverbandsveranstaltungen sowie zur Deckung der Verwaltungskosten im Haushaltsjahr 2023 ein Gesamtzuschuss in Höhe von 21.000 Euro gewährt. Der Bayerische Leichtathletikverband e.V. erhält zur Durchführung von begleitenden Maßnahmen am Landesstützpunkt für Leichtathletik in Passau 5.500 Euro. Der Bayerische Landes-Sportverband e. V. - Sportbezirk Niederbayern - wird mit 4.000 Euro für die Veranstaltung „Sportler des Jahres 2022 in Niederbayern“ gefördert und erhält zudem 6.000 Euro für Lehrgänge, Weiterbildungsmaßnahmen, Arbeitstagungen und Veranstaltungen im Haushaltsjahr 2023. Eine Förderung von 5.370 Euro wurde dem Bayerischen Kanu-Verband e. V. zur Durchführung des World Cups 2024 und der Weltmeisterschaft 2025 in Plattling bewilligt. 4.000 Euro gehen an den Bezirksverband Niederbayern des Behinderten- und Rehabilitations-Sportverbandes Bayern e. V. zur Deckung der laufenden Sachkosten und zur Durchführung überörtlicher Sportveranstaltungen. Außerdem erhalten der Deutsche Gehörlosen-Sportverband 1.866 Euro für die 3. Europameisterschaft gehörloser Kegelsportler in Straubing 2023 und der Zucht- und Trabrennverein Straubing 1873 e. V. 1.346 Euro für die Straubinger Amateurmeisterschaft 2023.
  • Mitgliederversammlung 2022 – Tourismusverband trotz Krisencocktail optimistisch

    Der Tourismusverband im Landkreis Kelheim e.V. blickt in seiner ordentlichen Mitgliederversammlung auf das vergangene Geschäftsjahr und stellt Pläne für 2023 vor.

    (Foto: S. Meitinger)(Foto: S. Meitinger)
    „Der aktuelle Krisencocktail aus den Spätfolgen der Corona-Pandemie, Arbeitskräftemangel, Preissteigerungen und vor allem der Energiekostenexplosion, ist Gift für Wirtschaft und auch den Tourismus“, beginnt Landrat Martin Neumeyer, Vorsitzender des Tourismusverbandes, sein Grußwort der diesjährigen Mitgliederversammlung. Die derzeitigen Herausforderungen, die an die touristische Branche gestellt werden, sind groß.
    Das Tourismusjahr 2022 – Ein blaues Auge und viel Spontanität
    Florian Best, Geschäftsführer des Tourismusverbandes, zieht eine durchwachsene Bilanz: „Im Vergleich zu unseren umliegenden Destinationen sind wir jedoch mit einem blauen Auge durch die Pandemie gekommen.“ Während die Übernachtungszahlen 2021 zu 2019 um „nur“ 28 % gesunken sind, ist die Aufenthaltsdauer leicht angestiegen. 2022 konnte zwar noch nicht wieder an das Vor-Corona-Hoch angeschlossen werden, allerdings erzielte der Wonnemonat Mai bereits das „alte“ Besucher-Niveau. Die fehlenden Übernachtungszahlen sieht Best einerseits im Fehlen großer Reisegruppen, insbesondere von Geschäftsreisenden und Tagesgästen, andererseits in der Sehnsucht vieler Urlauber coronabedingt ausgefallene Fernreisen nachzuholen.
    Wirft man einen Blick auf das laufende Tourismusjahr ist vor allem eines gefordert: Spontanität. Langfristig geplante Urlaubsaufenthalte werden in Anbetracht der unsicheren Lage immer seltener.
    Gästebefragung 2022: 84% vergaben Note 1 und 2
    Mit einer über das Jahr durchgeführten Gästebefragung in Beherbergungsbetrieben und Tourist-Informationen verschaffte sich der Tourismusverband nützliche Informationen über Gästestruktur und Gästeverhalten in der Region: „Wir freuen uns sehr, dass die Befragung so gut angenommen wurde und wir durchaus wertvolle Schlüsse für unsere weitere Arbeit daraus ziehen können. Natürlich sind wir auch stolz auf die große Zufriedenheit unserer Gäste: 84 % der Befragten bewerteten unsere touristische Region und ihre Infrastruktur mit sehr gut oder gut“, so Best. „Dabei ist besonders auffällig, welch große Rollen die Bereiche Wandern und Radfahren in Verbindung mit kulturellen Angeboten im Ranking spielen. Nicht viele Regionen im ländlichen Raum können eine so hohe Dichte an Sehenswürdigkeiten bieten wie wir. Die Ergebnisse der Gästebefragung bestätigen uns, dass wir im Marketing den Fokus auf Aktiv sein & Kultur erleben noch stärker als bisher für uns einsetzen können. Die Vielfältigkeit unserer Region ist unsere klare Stärke.“
    Ein Ausblick: Gezielte Marketing-Maßnahmen und eine barrierearme Urlaubsregion für alle
    Als Rad- und Wanderregion ist und bleibt das Marketing im Bereich des Rad- und Wandertourismus ein Schwerpunkt des Verbandes. Unter anderem soll verstärkt das Angebot der Kombination aus Radfahren und Erleben, sogenanntes „Rad-Sightseeing“, beworben werden. Statt langer Fernrad-Reisen, bieten „Sternradtouren“ erlebnis- und abwechslungsreiche Tagesausflüge mit dem Rad – ganz ohne tägliches Satteltaschenpacken. Um den Gästen die Organisation ihres Aufenthalts noch komfortabler zu machen, weitet der Verband sein Angebot zu onlinebuchbaren Erlebnisangeboten stetig weiter aus. Mit wenigen Klicks bucht der Gast ganz bequem nicht nur seine Unterkunft, sondern auch seine Erlebnisse vor Ort.
    Als „Reisen für Alle“-Region liegt das Augenmerk des Tourismusverbandes auf möglichst barrierearmen Urlaubserlebnissen und Angeboten entlang der touristischen Servicekette. „Wir wollen eine Urlaubsregion für alle sein. Dank unserer Partner ist es uns nun sogar gelungen, die Region als solche zertifizieren zu lassen. Der Zertifizierungsprozess läuft aktuell“, so Best. Mit zertifizierten Betrieben in der Gastronomie, dem Übernachtungssektor und abwechslungsreichen Erlebnisangeboten bis hin zu einer Handbike-geeigneten Radtour, will der Tourismusverband Komfort für alle Besucher schaffen. In diesem Zusammenhang entstehen derzeit auch barrierefreie Hörstationen an ausgewählten Orten und Sehenswürdigkeiten. Informationen in deutscher, englischer und leichter Sprache vermitteln Wissenswertes zu Geschichte, Natur und Kultur.
     
     
    Florian Best
    Geschäftsführer
    Tourismusverband im Landkreis Kelheim e.V.
    Donaupark 13, 93309 Kelheim
    Tel. 09441 207-7333, Mobil 0176-20950505
    Fax 09441 207-7350
    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
    www.herzstueck.bayern
    www.rauszeit.bayern
  • Öffentliche Kreisausschuss-Sitzung am 04.04.2022

    Landkreislogo 50 Jahre (Grafik: Landratsamt Kelheim)Am Montag, den 04.04.2022 findet um 14 Uhr im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Kelheim (Zi. Nr. EG.56) die
    Sitzung des Kreisausschusses
    mit nachfolgender öffentlicher Tagesordnung statt:

    1.

    LEADER 2022 - 2027/29: LEADER im Landkreis Kelheim

    2.

    Neufassung der Richtlinie für Zuwendungen des Landkreises Kelheim zur Förderung von Beschaffungen für die Feuerwehren mit Wirkung zum 1. Januar 2022

    3.

    Feuerwehrwesen; Zuwendung des Landkreises Kelheim an die Stadt Riedenburg für den Kauf eines Tanklöschfahrzeuges TLF 3000 für die Freiwillige Feuerwehr Riedenburg

    4.

    Neuer Standort, Grunderwerb und (Ersatz-)Neubau des Sonderpädagogischen Förderzentrums;
    Grundsatzentscheidung

    5.

    Einführung einer Beihilfe-App

    6.

    Kooperation Landkreis Kelheim mit Caritasverband für die Diözese Regensburg e.V.; Weitere Begleitung durch die Kanzlei Seufert Rechtsanwälte

    7.

    Einrichtung einer gemeinsamen Regionalen Koordinierungsstelle Niederbayern für das Verfahren der Endlagersuche Atommüll;
    Abschluss einer Vereinbarung zum Beitritt zu einer Arbeitsgemeinschaft nach dem KommZG;
    Bereitstellung der Haushaltsmittel

    8.

    Sonstige Kreisangelegenheiten

     

    Hinweis:

    Bitte beachten Sie die 3G-Regelung, die im Landratsamt gilt. Hierfür müssen Sie dem Sicherheitsdienst einen gültigen Impf-, Genesungs- oder Testnachweis in Bezug auf SARS-CoV-2 gemeinsam mit einem Ausweisdokument bei Eintritt in das Gebäude vorzeigen. Bitte tragen Sie eine FFP2-Maske.

     

    Lukas Sendtner

    stellvertretender Stabsstellenleiter

    Pressesprecher

  • Öffentliche Kreisausschuss-Sitzung am 04.12.2023

    Am Montag, 04.12.2023, findet um 14 Uhr im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Kelheim (Zi. Nr. EG.56) die Sitzung des Kreisausschusses mit nachfolgender öffentlicher Tagesordnung statt:
    Logo Landkreis Kelheim (Grafik: Landratsamt Kelheim)1. Berichterstattung Gesundheitsregion plus Kelheim
    2. Neubau Lehrschwimmhalle Mainburg;
    Ergebnisse der Vorplanung u. Kostenschätzung (Leistungsphase 2), Optionen, Energiekonzept und weitere Vorgehensweise mit Kostenprognose; Antrag Kreisrat Schmalz
    3. Landkreishaushalt 2024 (2. Vorberatung)
    4. Sonstige Kreisangelegenheiten
     
    Sonja Endl
    Stellvertretende Pressesprecherin
  • Öffentliche Kreisausschuss-Sitzung am 09.10.2023

    Am Montag, 09.10.2023, findet um 15 Uhr (Achtung geänderter Sitzungsbeginn) im kleinen Sitzungssaal des Landratsamtes Kelheim (Zi. Nr. EG.54) die

    Landkreismotto (Grafik: Landratsamt Kelheim)Sitzung des Kreisausschusses mit nachfolgender öffentlicher Tagesordnung statt:
     
    1. Neufassung der Richtlinie für Zuwendungen des Landkreises Kelheim zur Förderung von Beschaffungen für die Feuerwehren mit Wirkung zum 01. Juli 2023
     
    2. Anpassung der laufenden und einmaligen Heizkostenbeihilfe 2023_2024 für Leistungsempfänger nach dem SGB II und XII
     
    3. Landkreiszuschuss Flüchtlings- und Migrationsberatung AWO/Caritas
     
    4. Weiterführung und Aufstockung der Integrationslotsenstelle
     
    5. Verlängerung Ehrenamtsprojekt „Zentrum für lokales Freiwilligenmanagement“
     
    6. Nachbesetzung des Integrations- und Inklusionspreises im Landkreis Kelheim nach dem Ausscheiden von Frau Olivia Kreyling
     
    7. Sonstige Kreisangelegenheiten
     
    Sonja Endl
    Stellvertretende Pressesprecherin
  • Öffentliche Kreisausschuss-Sitzung am 11.07.2022

    Landkreislogo 50 Jahre (Grafik: Landratsamt Kelheim)Am Montag, den 11.07.2022 findet um 14 Uhr im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Kelheim (Zi. Nr. EG.56) die
    Sitzung des Kreisausschusses
    mit nachfolgender öffentlicher Tagesordnung statt:

    1.

    Aktueller Planungsstand und Grundsatzentscheidung MVZ und OP-Sanierung ITK-Standort Mainburg

    2.

    Feuerwehrwesen; Zuwendung des Landkreises Kelheim an die Stadt Kelheim für den Kauf eines Löschgruppenfahrzeugs LF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Kelheim

    3.

    Feuerwehrwesen; Zuwendung des Landkreises Kelheim an die Stadt Neustadt a. d. Donau für den Kauf eines Wechselladerfahrzeuges (WLF)  für die Freiwillige Feuerwehr Neustadt a. d. Donau

    4.

    Caritas-Krankenhaus St. Lukas (ehem. Goldberg-Klinik Kelheim GmbH) u. Goldberg-MVZ Kelheim GmbH;
    - Defizitausgleich für das Jahr 2022 (Abschlag)

    Aktueller Planungsstand und Grundsatzentscheidung MVZ und OP-Sanierung ITK-Standort Mainburg

    2.

    Feuerwehrwesen; Zuwendung des Landkreises Kelheim an die Stadt Kelheim für den Kauf eines Löschgruppenfahrzeugs LF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Kelheim

    3.

    Feuerwehrwesen; Zuwendung des Landkreises Kelheim an die Stadt Neustadt a. d. Donau für den Kauf eines Wechselladerfahrzeuges (WLF)  für die Freiwillige Feuerwehr Neustadt a. d. Donau

    4.

    Caritas-Krankenhaus St. Lukas (ehem. Goldberg-Klinik Kelheim GmbH) u. Goldberg-MVZ Kelheim GmbH;
    - Defizitausgleich für das Jahr 2022 (Abschlag)

    5.

    Neufassung der Richtlinie des Landkreises Kelheim zur Förderung von Maßnahmen der Suchtprävention mit Wirkung zum 1. Januar 2023

    6.

    Lehrschwimmhallen des Landkreises Kelheim;
    Änderung der Gebührensatzung

    7.

    Anfrage der Grünen Kreistagsfraktion zum Thema Energiewende und Fachkräftemangel im Landkreis Kelheim

    8.

    Sonstige Kreisangelegenheiten

    5.

    Neufassung der Richtlinie des Landkreises Kelheim zur Förderung von Maßnahmen der Suchtprävention mit Wirkung zum 1. Januar 2023

    6.

    Lehrschwimmhallen des Landkreises Kelheim;
    Änderung der Gebührensatzung

    7.

    Anfrage der Grünen Kreistagsfraktion zum Thema Energiewende und Fachkräftemangel im Landkreis Kelheim

    8.

    Sonstige Kreisangelegenheiten

     

    Sonja Endl

    Stellvertretende Pressesprecherin

  • Öffentliche Kreisausschuss-Sitzung am 17.01.2024

    Logo Landkreis Kelheim (Grafik: Landratsamt Kelheim)Am Mittwoch, den 17.01.2024 findet um 14 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Landratsamtes Kelheim (Zi. Nr. EG.54) die
    Sitzung des Kreisausschusses
    mit nachfolgender öffentlicher Tagesordnung statt:
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