Die Linke

  • Endlich geht es los

    Ausschussgemeinschaft SPD & Linke/mut informierten sich bei der Landshuter Stadtbau GmbH Co. KG

    v.l.: Rainer Sauter, der neue Geschäftsführer der Landshuter Stadtbau GmbH & Co. KG, Anja König - Stadträtin Vorsitzende der SPD- Stadtratsfraktion Landshut Stv. Vorsitzende des SPD- Ortsvereins Landshut-Stadt - , Gerd Steinberger - SPD-Stadtrat - , Patricia Steinberger - SPD-Stadträtin - sowie Falk Bräcklein - Stadtrat von Die Linke/mut  (Foto: SPD-Landshut)v.l.: Rainer Sauter, der neue Geschäftsführer der Landshuter Stadtbau GmbH & Co. KG, Anja König - Stadträtin Vorsitzende der SPD- Stadtratsfraktion Landshut Stv. Vorsitzende des SPD- Ortsvereins Landshut-Stadt - , Gerd Steinberger - SPD-Stadtrat - , Patricia Steinberger - SPD-Stadträtin - sowie Falk Bräcklein - Stadtrat von Die Linke/mut (Foto: SPD-Landshut)
    19092 Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Landshut haben 14.10.2018 ihre Stimme für die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft abgegeben. „Unserer Meinung nach sollten diese Menschen auch in regelmäßigen Abständen erfahren, wie der aktuelle Stand ist.“ Deshalb haben sich die Stadträtinnen der AG SPD & Linke/mut in einem Treffen mit dem neuen Geschäftsführer der Landshuter Stadtbau GmbH & Co. KG Rainer Sauter über die derzeitige Situation und die geplanten Maßnahmen ausgetauscht. Ganz aktuell wurde dazu ein Businessplan erstellt und dem Aufsichtsrat vorgelegt. Aus diesem geht hervor, dass es mit einem oder zwei Neubauobjekten durch die Stadtbau GmbH & Co. KG nicht getan ist, sondern der Wohnungsbestand der Gesellschaft anschließend weiter erhöht werden muss, damit diese künftig auch wirtschaftlich arbeiten kann. Ein Satz zu Beginn seiner Ausführungen ließ die Stadträtinnen positiv aufhorchen: „Schließlich soll die Wohnungsbaugesellschaft Wohnungen bauen und nicht eine Verwaltungsgesellschaft bleiben.“, so Sauter. Der Grundstein sei jetzt gelegt, es wurden bereits die Grundstücke für den Bau von 18 Wohneinheiten durch die Stadt Landshut an die Stadtbau GmbH & Co. KG übertragen. „Die Übertragung von städtischen Wohnungen in unsaniertem Zustand ist dagegen nicht zielführend, das wäre eine zu große Belastung für die Gesellschaft. Besser ist es, den Bestand durch Neubau zu erhöhen.“, erklärt Sauter zur Freude der Anwesenden. Gerd Steinberger betont, dass kein Stillstand eintreten dürfe: „Es muss eine kontinuierliche Entwicklung stattfinden, neben laufenden Bauprojekten müssen bebauungsfähige Grundstücke von der Stadt übertragen werden, neue Projekte geplant und umgesetzt werden.“ Nur so könne der Bestand kontinuierlich erweitert werden. Sauter versichert, dass bereits jetzt ein zweites Bauprojekt auf der Agenda stehe, allerdings noch die Wirtschaftlichkeit geprüft werde. Fraktionsvorsitzende Anja König erwidert: „Es muss sich nicht nur um geförderten Wohnraum handeln, gemischte Wohneinheiten erhöhen nicht nur die Wirtschaftlichkeit der einzelnen Bauprojekte, sondern tragen auch zu sozialer Vielfalt in den Wohnquartieren bei.“ Beispiele dazu gibt es bei den etablierten Gesellschaften anderer Kommunen, es müsse hier auch nichts Neues entwickelt werden. Stadträtin Patricia Steinberger zeigte sich zufrieden: „Wichtig ist, dass es jetzt endlich losgeht und der Bau der ersten Wohnungen unserer Landshuter Stadtbau GmbH & Co. KG im kommenden Jahr beginnt.“
     
     
    Anja König
    Stadträtin
    Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Landshut
    Stv. Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Landshut-Stadt
    Mobil: 01525-3113535
  • Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust am Freitag, 27.01.2023

    Dringlichkeitsantrag zum Plenum des Stadtrates von Landshut am Freitag, 27.01.2023

    Die Ausschussgemeinschaft von SPD, die Linke und mut (v.l.):Gerd und Patricia Steinberger, Anja König sowie Falk Bräcklein (Foto: SPD-Landshut)Die Ausschussgemeinschaft von SPD, die Linke und mut (v.l.):Gerd und Patricia Steinberger, Anja König sowie Falk Bräcklein (Foto: SPD-Landshut)
    Am Freitag,  27.01.2023, ist der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus / der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust.
    In Deutschland 1996 von Bundespräsident Roman Herzog proklamiert und im selben Jahr erstmals begangen. Der 27. Januar ist der Jahrestag der Befreiung der Überlebenden des Konzentratrations- und Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee 1945. 2005 wurde der Gedenktag von den Vereinten Nationen als „Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust“ proklamiert. Er wird seit 2006 weltweit begangen. Der Deutsche Bundestag kommt an diesem Gedenktag alljährlich zu einer Feierstunde zusammen. "Wenn wir schon an diesem Tag für eine Plenarsitzung im Rathaus zusammenkommen, sollten wir die Gelegenheit nutzen und gemeinsam der Opfer des Nationalsozialismus gedenken", so Anja König von der Ausschussgemeinschaft. Auch in Landshut haben viele Menschen unter der Gewaltherrschaft im dritten Reich gelitten oder sogar ihr Leben verloren. Zwangsarbeit, Zwangssterilisationen bei Menschen mit Behinderungen, Deportation, Gefängnis gab es auch in Landshut. Das sollten wir den Menschen immer wieder deutlichmachen.
    Deshalb stellt die Ausschussgemeinschaft von SPD/die Linke und mut nachfolgenden Dringlichkeitsantrag:
    Dringlichkeitsantrag Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus (Ausschussgemeinschaft SPD, die Linke, mut)
     
     
    Anja König
    Stadträtin
    Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Landshut
    Stv. Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Landshut-Stadt
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  • Klausur der Ausschussgemeinschaft SPD&Linke/mut

    Soziales, Kultur, Umwelt und Verkehr im Fokus

    Die Ausschussgemeinschaft SPD&Linke/mut: v.l.: Gerd Steinberger, Patricia Steinberger, Anja König von der SPD-Fraktion und Falk Bräcklein von Die Linke/mut (Foto: SPD-Landshut)Die Ausschussgemeinschaft SPD&Linke/mut: v.l.: Gerd Steinberger, Patricia Steinberger, Anja König von der SPD-Fraktion und Falk Bräcklein von Die Linke/mut (Foto: SPD-Landshut)
    Das neue Jahr starteten die Mitglieder der AG SPD&Linke/mut mit einer Klausurtagung, um gemeinsam rückblickend das vergangene Jahr zu beurteilen und die Eckpfeiler für die künftige politische und strategische Ausrichtung zu erarbeiten. Stadtrat Gerd Steinberger hatte die Mitglieder hierfür auf seinen denkmalgeschützten Dreiseit-Bauernhof nach Hundspoint eingeladen.
    Rückblickend konnte die Fraktionsvorsitzende, Stadträtin Anja König feststellen: „Wir haben uns ganz klar positioniert und konnten uns auch als eine der kleineren Gruppierungen zum Beispiel bei den mobilen Luftfiltern für Schulen und die Schülerbeförderung für Kinder des Sonderpädagogischen Förderzentrums Landshut Stadt auch in die Nachmittagsbetreuung im Stadtrat durchsetzen. Das sehe ich als großen Erfolg und so werden wir im neuen Jahr weiterarbeiten.“ Hartnäckigkeit, ausführliche Vorarbeit sowie Recherchen und die Zusammenarbeit mit den Betroffenen seien hier die Erfolgsrezepte, die ausgebaut werden sollen.
  • Kommunaler Wohnungsbau, Stadttheater, Verkehr und Ehrenamt

    Klausur der AG SPD & Linke/mut

    v.l.: Patricia Steinberger, Gerd Steinberger, Falk Bräcklein und Anja König (Foto: SPD-Landshut)v.l.: Patricia Steinberger, Gerd Steinberger, Falk Bräcklein und Anja König (Foto: SPD-Landshut)Die Mitglieder der Ausschussgemeinschaft SPD & Linke/mut kamen zum Jahresbeginn zu ihrer Klausurtagung zusammen, um die Schwerpunkte und Ziele für das neue Kalenderjahr zu diskutieren. Dabei wurden verschiedene Themen intensiv behandelt, die für die Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger von besonderer Bedeutung sind.
    Ein zentrales Anliegen der Stadträt:innen ist die Förderung des sozialen Wohnungsbaus in unserer Stadt. Angesichts der Mietpreise und der Wohnungsnot ist es von höchster Priorität, bezahlbaren Wohnraum für alle Bevölkerungsgruppen zu schaffen. „Die Ausschussgemeinschaft wird sich daher in den kommenden Wochen und Monaten wieder verstärkt für den Ausbau von sozialem Wohnungsbau einsetzen und entsprechende Initiativen im Stadtrat vorantreiben“, erklärt Fraktionsvorsitzende Anja König.
  • Rassismus und Diskriminierung gibt es auch in Landshut

    Der Kampf gegen Rassismus ist mit der Black-Lives-Matter-Bewegung weltweit in aller Munde
    Die Mitglieder der Ausschussgemeinschaft des Landshuter Stadtrates im Gespräch mit Haus International (Foto: SPD-Landshut)Die Mitglieder der Ausschussgemeinschaft des Landshuter Stadtrates im Gespräch mit Haus International (Foto: SPD-Landshut)Die Mitglieder der Ausschussgemeinschaft informierten sich über die Situation in Landshut und tauschten sich mit dem Haus International in der vergangenen Woche aus. Annelies Huber und Mustapha Al Maana hatten einen betroffenen Landshuter eingeladen, der sein Leben lang unter Diskriminierung wegen seiner Hautfarbe zu leiden hat. Eindrucksvoll schilderte Steve einige Erlebnisse aus seinem Leben, sich für die Anwesenden wie aus einem schlechten Film aus irgendeiner Stadt in Amerika oder Südafrika anhörten. Aber sie sind hier bei uns geschehen, hier Landshut. Immer wieder Polizeikontrollen auf Drogen, Schuldzuweisungen für Straftaten, nur weil man als Farbiger gerade in der Nähe war, einer Einbruchsmeldung durch seinen Vater in der elterlichen Wohnung kam die Polizei gar nicht erst nach. Und so verfestigte sich das Bild der Anwesenden: „Landshut bildet hier leider keine Ausnahme, obwohl wir anerkennen, dass die meisten Beamten eine gute und unvoreingenommenen Arbeit leisten. Daher muss man die Öffentlichkeit darüber informieren und sensibilisieren. Keiner kann sich aussuchen in welchem Land, unter welchen politischen Bedingungen und mit welcher Hautfarbe er oder sie geboren wird. Das muss sich jeder, der andere diskriminiert, vor Augen halten.“, so die Fraktionsvorsitzende der SPD Anja König. Steve betonte, dass er keine Opferrolle einnehmen will.
    Nachdem er aber bereits die zweite betroffene Generation seiner Familie ist, will er verhindern, dass seine beiden Kinder, die gerade im Jugendalter sind, genauso zu leiden haben wie er. Annelies Huber, Geschäftsführerin des Haus International, berichtete von ihrer täglichen Arbeit: „Bei Diskriminierung sind POC (People of Colour) immer die ersten, die es zu spüren bekommen. Wir weißen Menschen müssen lernen, dass Deutschland anders geworden ist, dass Deutsche auch Schwarze sind oder Hassan heißen. Dass Deutschland heute bunt ist.“ Diskriminierung habe viele Facetten, die Strukturen für die Bekämpfung müssten bundes- und landesweit, aber auch kommunal gestärkt werden. „Rassismus und Diskriminierung sind durch die rechten Gruppierungen und die teilweise Anonymität im Netz wieder salonfähig geworden. Ich bin oftmals sehr erschrocken, was Menschen, von denen man ein ganz normales Bild hat, im Internet veröffentlichen.“, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Patricia Steinberger. Hier habe gerade auch die Politik eine große Verantwortung. Die Anwesenden waren sich einig, dass für die Betroffenen mehr getan werden muss und der wichtigste Schritt ist eine Anlaufstelle, wo die Fälle gemeldet werden können und entsprechende Gegenmaßnahmen eingeleitet werden können. Hierfür wolle sich die Ausschussgemeinschaft stark machen und einen entsprechenden Antrag in den Stadtrat einbringen.


    Anja König
    Stadträtin Vorsitzende der SPD- Stadtratsfraktion
    Stellv. Vorsitzende der SPD Landshut-Stadt
    Mobil: 01525-3113535
    www.anja-koenig-spd.de

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