CSU-Bundestagsabgeordneter

  • „Am Ende eine Charakterfrage“ - Abschlussklasse der Mädchenrealschule St. Anna Riedenburg besucht MdB Oßner im Deutschen Bundestag

    Die Abschlussfahrt der Mädchenrealschule St. Anna aus Riedenburg hat 68 Schülerinnen und drei Lehrer nach Berlin geführt

    Im Rahmen der Abschlussfahrt diskutierten die 10. Klassen der Mädchenrealschule St. Anna in Riedenburg mit dem Heimatabgeordneten Florian Oßner (CSU) im Deutschen Bundestag. Das Gespräch wurde durch einen Besuch der Reichstagskuppel abgerundet. (Foto: Gregor Strabel)Im Rahmen der Abschlussfahrt diskutierten die 10. Klassen der Mädchenrealschule St. Anna in Riedenburg mit dem Heimatabgeordneten Florian Oßner (CSU) im Deutschen Bundestag. Das Gespräch wurde durch einen Besuch der Reichstagskuppel abgerundet. (Foto: Gregor Strabel)
    Ein Programmhöhepunkt der Fahrt waren ein Besuch des Deutschen Bundestages und eine Diskussion mit dem direkt gewählten Heimatabgeordneten des Bundestagswahlkreises Kelheim/Landshut Florian Oßner (CSU). Bei diesem Treffen erfuhren die Schülerinnen und Lehrer Wissenswertes über den klassischen Ablauf einer Sitzungswoche und den Arbeitsalltag eines Abgeordneten.
  • „Sternstunde für solide Staatsfinanzen“

    Bundesverfassungsgericht erklärt Nachtragshaushalt der Ampel für verfassungswidrig

    CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (Foto: CSU)CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (Foto: CSU)Das Bundesverfassungsgericht hat am heutigen Mittwoch den von der Ampelkoalition beschlossenen Nachtragshaushalt 2021 für verfassungswidrig erklärt. Damit gab das höchste deutsche Gericht der Normenkontrollklage von Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion statt. Dazu nimmt der CSU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Landshut-Kelheim und Obmann im Haushaltsausschuss, Florian Oßner Stellung:
    „Wir als Haushaltspolitiker haben heute einen klaren Auftrag für finanzpolitische Vernunft und haushaltspolitische Disziplin von den obersten Richter in Deutschland bekommen. Das Bundesverfassungsgericht hat der unseriösen Haushaltspolitik der SPD/Grüne/FDP-geführten Ampel einen Riegel vorgeschoben. Die Haushaltstricks waren am Ende doch zu offensichtlich, die Bundesregierung ist damit entlarvt.“
  • Ampel verhindert Planungssicherheit für Gastronomiebetriebe

    Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat gestern die Fortführung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes für Speisen in der Gastronomie von sieben Prozent im Deutschen Bundestag beantragt

    CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (Foto: CSU)CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (Foto: CSU)Die Unionsfraktion setzt sich seit langem für eine Entfristung der Regelung ein und schlägt weitere Maßnahmen vor. Die Ampelfraktionen aus SPD, Grünen und FDP haben dies in einer namentlichen Abstimmung abgelehnt. Für Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (CSU) ist dies ein nicht hinnehmbarer Vorgang:
    „Die Ablehnung unserer Forderungen durch die Ampel ist nicht nachvollziehbar. Die Inflation ist weiter hoch, was Betriebe und Gäste gleichermaßen belastet. Jetzt droht die Ampel noch mit zusätzlichen Belastungen. Sie weigert sich weiterhin eine Fortführung der bereits ermäßigten Umsatzsteuer auf sieben Prozent zu beschließen. Stattdessen soll sie wieder auf 19 Prozent angehoben werden. Die Gaststättenbetreiber in Deutschland brauchen aber schnellstmöglich wirtschaftliche Planungssicherheit, denn es stehen Betriebe und viele Arbeitsplätze auf dem Spiel. Mit steigenden Preisen durch eine höhere Umsatzsteuer werden die Gäste ausbleiben, denn nicht jeder wird sich den Restaurantbesuch nach den vergangenen Krisenjahren mehr leisten können. Deshalb wollen wir als CSU nicht tatenlos dabei zusehen, wenn das Gaststättensterben immer bedrohlichere Ausmaße annimmt und dazu führt, dass das Angebot an Wirtshäusern, Cafés, Restaurants, und Biergärten immer knapper wird", so der Haushaltspolitiker Oßner.
     
    Ganzes Maßnahmebündel
    Insgesamt schlägt die Union ein ganzes Maßnahmebündel vor. Das Festhalten an der reduzierten Umsatzsteuer soll zum einen den finanziellen Druck für die Betriebe lindern, die sich noch anderen Herausforderungen wie den gestiegenen Energiepreisen, dem Personalmangel und der Inflation stellen müssen. Wirte müssen zudem Personal mit attraktiveren Arbeitszeitmodellen und steuerlichen Anreizen wieder für sich gewinnen können. Dem Fach- und Arbeitskräftemangel will die Union daher mit Anreizen für flexiblere Arbeitszeiten wirksam begegnen. Und: "Arbeit muss sich am Ende lohnen. Darauf zielt unser Vorschlag für eine starke Gastronomie in Deutschland ab", betont Heimatabgeordneter Oßner.
  • Begleitung in allen Lebenslagen

    Parlamentarisches Frühstück mit Politikern beim Malteser Hilfsdienst

    Patricia Steinberger (SPD-Landshut) (2.v.l.), SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (3.v.l.) sowie CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner nahmen am Parlamentarischen Frühstück des Malteser Hilfsdienstes teil (Foto: Susanne Padua)Patricia Steinberger (SPD-Landshut) (2.v.l.), SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (3.v.l.) sowie CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner nahmen am Parlamentarischen Frühstück des Malteser Hilfsdienstes teil (Foto: Susanne Padua)
    Die Politiker aus Stadt, Land und Bund erhielten einen Einblick in das große Aufgabenspektrum des Malteser Hilfsdienstes in Landshut und im Landkreis. Es präsentierten sich der Dienst Miteinander Füreinander “MiFü“, der Kinder- und Jugendhospizdienst, der Dienst Psychosoziale Notfallversorgung „PSNV“, und die Angebote Besuchs- und Begleitdienst mit Hund, der Hausnotruf und Schulbegleitdienst.
  • Bürgergeld und Migration spalten die Gesellschaft

    MdB Oßner diskutiert mit Wahlkreisbesuchern in Berlin: Lösungen liegen auf dem Tisch

    Der Besuch aus der Region Landshut und Kelheim nutzte den regen Austausch mit Bundestagsabgeordneten Florian Oßner (CSU) für zahlreiche bundespolitische Themen. (Foto: Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie)Der Besuch aus der Region Landshut und Kelheim nutzte den regen Austausch mit Bundestagsabgeordneten Florian Oßner (CSU) für zahlreiche bundespolitische Themen. (Foto: Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie)
    Achtundvierzig politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger der Region Landshut und Kelheim besuchten kürzlich ihren direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Florian Oßner MdB (CSU) in Berlin. Darunter waren Mitglieder des Stadtverbands Abensberg des Sozialverbands Deutschland (VdK) und die CSU-Blasmusikgruppe „Schwarzes Blech“. Ein Höhepunkt der Bildungsfahrt war der Besuch des Deutschen Bundestages mit der Teilnahme an der Plenarsitzung und einer anschließenden Diskussion mit dem Abgeordneten.
  • Bürgersprechstunde mit Bundestagsabgeordneten Florian Oßner

    CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (Foto: CSU)CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (Foto: CSU)Am Freitag, den 27. Oktober hält der Heimatabgeordnete im Bundestag, Florian Oßner (CSU), von 16 bis 18 Uhr seine monatliche Bürgersprechstunde ab. Sie findet im Bürgerbüro Abensberg, Weinbergerstraße 2, statt. Um eine telefonische Anmeldung zur besseren Koordination vorab unter der Landshuter Bürgerbüro-Nummer 0871/974 637 80 wird gebeten. Alternativ können die aufkommenden Fragen via E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! gestellt werden.
     
     
    Maria Rohrmeier
    Büroleitung Bürgerbüro Landshut
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  • Hohe Wertschätzung verdient

    MdB Oßner spricht mit den Schülern der Cabrini-Schule über ihre vergangene Berlin-Reise

    Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (5.v.r.) sprach mit den Schülern und Lehrern der Cabrini-Schule über ihre Reise nach Berlin. (Foto: Maria Rohrmeier)Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (5.v.r.) sprach mit den Schülern und Lehrern der Cabrini-Schule über ihre Reise nach Berlin. (Foto: Maria Rohrmeier)
    Zwei Klassen der Cabrini-Schule in Offentstetten haben dieses Jahr die Bundeshauptstadt Berlin besucht. Auf Einladung und mit der Unterstützung von Bundestagsabgeordneten Florian Oßner (CSU) konnten 20 Schülerinnen und Schüler des privaten Förderzentrums mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung mit ihren Betreuern und Lehrern in die Hauptstadt reisen.
  • Innovationen made in Bavaria

    MdB Oßner im Austausch mit General Atomics in Oberpfaffenhofen

    MdB Oßner (2.v.l.) wurde von Frank Sitta (links), Christian Rucker (2.v.r.) und Harry Schürmann (rechts) über das weitläufige Gelände geführt. (Foto: Maria Rohrmeier)MdB Oßner (2.v.l.) wurde von Frank Sitta (links), Christian Rucker (2.v.r.) und Harry Schürmann (rechts) über das weitläufige Gelände geführt. (Foto: Maria Rohrmeier)Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (CSU) hat aufgrund seines verkehrspolitischen Hintergrunds das Unternehmen General Atomics in Oberpfaffenhofen besichtigt und sich mit Geschäftsführer Florian Rohe, Frank Sitta, Leiter Public Affairs, und Christian Rucker, Leiter der Geschäftsentwicklung im Bereich Sicherheit und Verteidigung, über die Möglichkeiten eines "bayerischen" Flugzeugs ausgetauscht.
  • Kritik an Ampel wegen fehlender Mittel für das THW

    Abgeordnete Petra Högl und Florian Oßner besprechen Eckdaten des Haushalts 2024 mit dem THW Kelheim

    Ortsbeauftragter Markus Hofer (rechts) zeigte MdB Florian Oßner (links) und MdL Petra Högl die Ausstattung, mit der der Kelheimer Zug im Notfall hilft. (Foto: THW Kelheim)
    Ortsbeauftragter Markus Hofer (rechts) zeigte MdB Florian Oßner (links) und MdL Petra Högl die Ausstattung, mit der der Kelheimer Zug im Notfall hilft. (Foto: THW Kelheim)
    Im Jahr 2020 wurde noch unter der Großen Koalition aus Union und SPD das Technische Hilfswerk (THW)-Gesetz grundlegend überarbeitet, um die Zusammenarbeit auf Landkreis-, Bezirks- und Länderebene zu verbessern. Besonders positiv wirkt sich die Änderung aus, die vorsieht, dass das THW bei Amtshilfeeinsätzen auf die Erstattung seiner Einsatzkosten verzichtet. Diese Neuregelung erleichtert deutlich die Anforderung von THW-Unterstützung durch Feuerwehren und Landratsämter und fördert somit eine effektivere Zusammenarbeit zum Wohl der Bürger.
    Die praktische Umsetzung dieser Gesetzesänderung bringt in den vergangenen beiden Jahren jedoch Probleme mit sich. Ortsbeauftragter in Kelheim, Markus Hofer kritisiert, dass Kosten für Einsätze zunächst aus eignen Selbstbewirtschaftungsmitteln getragen werden müssen.
  • MdB Oßner ruft zu deutsch-amerikanischem Jugendaustausch 2023 auf

    Bis 8. September können sich junge Berufstätige beim Bundestag bewerben

    CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (Foto: CSU)CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (Foto: CSU)Der Heimatabgeordnete Florian Oßner (CSU) ruft auch dieses Jahr als Pate zum Mitmachen beim Parlamentarischen Patenschaftsprogramm (PPP) auf. Der Traum von einem Jahr USA kann für einen jungen Berufstätigen aus der Region Landshut-Kelheim wahr werden. Das PPP ist ein Austauschprogramm des Deutschen Bundestages und des US-Kongress. Durch das Stipendium können die Teilnehmer ein Jahr bei einer Gastfamilie in den USA leben, am College studieren und ein Praktikum absolvieren. Bewerben können sich Personen im Alter von 16 bis 24 Jahren, die zum Zeitpunkt der Ausreise (August 2024) ihre Berufsausbildung abgeschlossen haben und die USA kennenlernen möchten. Bewerbungsfrist ist der 8. September 2023. Weitere Informationen sind unter https://usa-ppp.de einsehbar.
     
     
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  • MdB Oßner: „Bundesverfassungsgericht stärkt Rechte des Parlaments“

    CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (Foto: CSU)CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (Foto: CSU)Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Eilverfahren darüber geurteilt, dass das Gebäudeenergiegesetz (GEG) der rot-grün-gelben Bundesregierung nicht im Eilverfahren binnen einer Woche im Bundestag entschieden werden darf. Der direkt gewählte Abgeordnete der Region Landshut-Kelheim Florian Oßner (CSU) sieht in dem Gerichtsurteil eine Stärkung der parlamentarischen Arbeit:
    „Der wiederholte Versuch der Ampelregierung, das Parlament durch zu kurzfristige Verfahren bei Gesetzesvorhaben quasi auszuschließen, hat jetzt durch Karlsruhe eine klare Absage erhalten. Das ist eine schwere Klatsche für die Bundesregierung von Olaf Scholz und ein großer Gewinn für die parlamentarische Arbeit für uns als CSU und die Öffentlichkeit. Klimaschutz kann nicht mit der Brechstange beschlossen werden. So wie bisher kann es im Deutschen Bundestag nicht weitergehen, wir brauchen ordentliche Verfahren zur Mitberatung. Das Heizgesetz hat das ganze Land verunsichert. Nun braucht es nachvollziehbare Lösungen, welche von den Hauseigentümern am Ende auch umgesetzt werden können. Wir werden deshalb den hohen Druck auf die Ampel-Koalition aufrechterhalten."
     
     
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  • MdB Oßner: Ampel stopft lieber Haushaltslöcher statt Schlag- und Funklöcher

    Bahnkrise und Mautmissbrauch - Regierung vernachlässigt Infrastruktur

    CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (Foto: CSU)CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (Foto: CSU)Zu der Einzelplanberatung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr im Haushaltsausschuss erklärt der der zuständige Berichterstatter und Obmann aus dem Wahlkreis Landshut/Kelheim, Florian Oßner (CSU):
    "Die Ampel setzt in den Bereichen Verkehr und Digitales völlig falsche Akzente. Statt beispielsweise die Mehreinnahmen aus der Lkw-Maut mit über 7 Milliarden Euro in notwendige Sanierungsmaßnahmen zu investieren, versickert ein Großteil des Geldes in soziale Projekte. Gerade für die Erneuerung von Straßen, Schleusen und Brücken hätte es die Gelder gebraucht. Die überwiegend mittelständischen Spediteure, die für diese Maut aufkommen, werden zur Melkkuh der Ampelregierung. Zudem schafft sich die Ampel mit der Auflösung bewährter Finanzierungskreisläufe und des Sondervermögens ,Digitale Infrastruktur' neue Einnahmequellen durch die Hintertür. Statt
    Schlag- und Funklöcher, stopft die Ampel damit jedoch lieber fragwürdige Haushaltslöcher. Bereinigt um die Maut-Mehreinnahmen sinkt der Verkehrsetat sogar um vier Milliarden Euro - und das in Zeiten steigender Bau-, Rohstoff- und Personalkosten sowie einer krisengeschüttelten Bahn und sanierungsbedürftiger Wasserstraßen. Das Konzept zum zentralen Digitalbudget fehlt nach wie vor gänzlich. Damit fährt die Infrastrukturpolitik Deutschlands blindlings an die Wand."
     
     
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  • Netzausbau beschleunigen

    MdB Florian Oßner erarbeitet mit Bayernwerk Lösungen für schnellere Umsetzung

    MdB Florian Oßner (links) erarbeitet Lösungen mit Katharina Ziegler und Andreas Kießling (rechts) für die Energiewende in Bayern. (Foto: Maria Rohrmeier)MdB Florian Oßner (links) erarbeitet Lösungen mit Katharina Ziegler und Andreas Kießling (rechts) für die Energiewende in Bayern. (Foto: Maria Rohrmeier)Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (CSU) sieht beim schleppenden Ausbau der Verteilnetze einen großen Hemmschuh für die Energiewende. Daher ist er auf den Stromnetzbetreiber Bayernwerk in Altdorf zugegangen, um eine gemeinsame Lösung zu erarbeiten.
    Dabei betonen Andreas Kießling, Leiter Vorstandsbüro und Politik bei der Bayernwerk AG, und Katharina Ziegler, Politik-Referentin bei der Bayernwerk Netz GmbH, dass das Bayernwerk bereits heute seinen Beitrag zur Energiewende leistet. Seit Jahren investiert der Netzbetreiber Millionenbeträge zum Ausbau der Netzinfrastruktur, vor allem im ländlichen Raum. Währenddessen haben sich die Ziele zur Klimaneutralität immer weiter erhöht und gleichzeitig wurden die Zeithorizonte zur Umsetzung immer kürzer.
  • Personenkontrollen als Präventivmaßnahme

    Die Gewerkschaft der Polizei spricht mit den CSU-Abgeordneten Oßner und Rainer über die Herausforderungen der Bundespolizei

    v.r.: Die Bundestagsabgeordneten Alois Rainer und Florian Oßner im engen Austausch mit David Feldmann und Martin Meisen von der Gewerkschaft der Bundespolizei. (Foto: Maria Rohrmeier)v.r.: Die Bundestagsabgeordneten Alois Rainer und Florian Oßner im engen Austausch mit David Feldmann und Martin Meisen von der Gewerkschaft der Bundespolizei. (Foto: Maria Rohrmeier)
    Die Gewerkschaft der Polizei Bezirk Bundespolizei in Bayern, insbesondere die Kreisgruppe Passau, hat sich mit den beiden Bundestagsabgeordneten Florian Oßner und Alois Rainer (beide CSU) ausgetauscht, um aktuelle Probleme und Lösungsvorschläge der Bundespolizei zu erörtern. Vorsitzender der Direktionsgruppe Bayern, Martin Meisen und David Feldmann, Kreisgruppenvorsitzender aus Passau, setzen sich für eine erhöhte Sicherheit im Bereich der Bahn ein.
  • Plädoyer für die Demokratie

    MdB Oßner wirbt bei Projekttag an der Realschule Rottenburg für die europäische Zusammenarbeit

    MdB Florian Oßner am EU-Projekttag zu Besuch bei den 10. Klassen der Realschule Rottenburg. (Foto: Maria Rohrmeier)MdB Florian Oßner am EU-Projekttag zu Besuch bei den 10. Klassen der Realschule Rottenburg. Foto: Maria Rohrmeier
    Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (CSU) ist es wichtig, jedes Jahr mindestens eine Schule in der Heimatregion zu besuchen, um sich mit den Schülern über die europäische Zusammenarbeit zu unterhalten. Dieses Jahr besuchte er im Zuge dessen die Klassen 10a und 10b der Staatlichen Realschule Rottenburg.
  • Zukunft der Mobilität greifbar

    Besuchergruppe aus dem Wahlkreis Landshut-Kelheim bei Abgeordneten Florian Oßner in Berlin

    (Foto: Büro Florian Oßner)(Foto: Büro Florian Oßner)
    Eine Gruppe aus politisch Interessierten aus dem Wahlkreis Landshut/Kelheim, vor allem Vertreter aller drei JU-Kreisverbände im Wahlkreis hat sich auf den Weg in die Bundeshauptstadt gemacht.
    Die politische Bildungsfahrt auf Einladung von Abgeordneten Florian Oßner (CSU) bot ein abwechslungsreiches Programm. So wurde man beim Gespräch im Bundesministerium für Digitales und Verkehr über Projekte zur Mobilität der Zukunft informiert. Gerade für die Teilnehmer aus dem Raum Kelheim, die bereits einen autonom fahrenden Bus in ihrer Region haben, war hier die Zukunft bereits greifbar.
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