Bundespräsident

  • Generalsekretärs-Duo Müller und Ahmed beim Großereignis zu 75 Jahre Verfassung in Herrenchiemsee

    Wer kennt sie nicht, die bekanntesten Artikel unserer Verfassung?

    Die Generalsekretäre der BayernSPD: Dr. Nasser Ahmed, (links) Ruth Müller, MdL (rechts) mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Mitte) (Foto: SPD-Niederbayern)Die Generalsekretäre der BayernSPD: Dr. Nasser Ahmed, (links) Ruth Müller, MdL (rechts) mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Mitte) (Foto: SPD-Niederbayern)Der Schutz der Würde des Menschen, das Recht auf freie Entfaltung, die Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz, aber auch die Meinungsfreiheit sind Werte auf denen unserer Gesellschaft fußt und auf die wir seit 1948 stolz sein dürfen. Ruth Müller und ihr Stellvertreter Nasser Ahmed durften die SPD beim Festakt anlässlich der 75- Jahrfeier zum Verfassungskonvent in Herrenchiemsee vertreten. Müller die bereits zweimal als Mitglied der Bundesversammlung Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten wählen durfte war beeindruckt von seinen klaren Worten: „Unser Bundespräsident hat heute klar gemacht, was Leitmotiv allen politischen Handelns sein muss“, so Müller, „der Staat ist um des Menschen willen da und nicht der Mensch um des Staates willen.“ Die Landtagsabgeordnete verwies darauf, dass es noch vor 75 Jahren nur Männer waren, die über die deutsche Verfassung in Herrenchiemsee beraten haben: „Umso schöner ist es heute zu sehen, wie bunt gemischt die Festgesellschaft ist, die dieses wichtige Ereignis würdigt.“
     
     
    Sigrid Altweck, M. A.
    Wissenschaftliche Mitarbeiterin
    Ruth Müller
    Mitglied des Bayerischen Landtags
    Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
    stellvertretende Fraktionsvorsitzende
    Abgeordnetenbüro Ruth Müller, MdL
    Nikolastraße 49
    84034 Landshut
    0871-95358300
  • MdB Erhard Grundl bei der Bundesversammlung

    An der heutigen Bundesversammlung hat erstmals auch der Straubinger Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl von Bündnis 90/Die Grünen teilgenommen.

    v.l.: MdB Tina Winklmann aus Schwandorf, der wiedergewählte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sowie MdB Erhard Grundl (Foto: Bündnis 90/Die Grünen - Niederbayern)v.l.: MdB Tina Winklmann aus Schwandorf, der wiedergewählte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sowie MdB Erhard Grundl (Foto: Bündnis 90/Die Grünen - Niederbayern)

    Grundl ist der Wahlempfehlung seiner Fraktion gefolgt und hat für den Amtsinhaber gestimmt. „Ich gratuliere Frank-Walter Steinmeier zur Wiederwahl als Bundespräsident. Gerade in der aktuellen schwierigen Zeit ist die breite Unterstützung für ihn ein wichtiges Zeichen der Stabilität“, so Grundl.

    „Steinmeier hat in den letzten fünf Jahren bewiesen, dass er auf die Menschen zugehen kann. Er nimmt soziale Nöte ernst und sucht das persönliche Gespräch, so oft es ihm möglich ist. Die Stärkung des demokratischen Zusammenhalts und die Verteidigung unserer Demokratie sind ihm Herzensangelegenheiten. Und natürlich wählt man bei einer Präsidentschaft üblicherweise ein „Gesamtpaket“. Mit Frank-Walter Steinmeiers Ehefrau Elke Büdenbender bleibt eine ganz besondere „First Lady“ im Schloss Bellvue. Besonders hat es mich gefreut, dass viele verdiente Persönlichkeiten aus der Zivilgesellschaft bei der Bundesversammlung ihre Stimmen abgeben konnten. Es ist für mich deshalb eine außerordentliche Ehre gewesen, hier mit dabei sein zu dürfen. Auch wenn durch die Pandemie vieles anders war, ist die Bundesversammlung damit ein deutliches Zeichen für die Funktionsfähigkeit unserer Demokratie gewesen.“

     

     

    Erhard Grundl, MdB

    Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    Sprecher für Kultur- und Medienpolitik

    Obmann im Ausschuss für Kultur & Medien

  • MdL Ruth Müller bei der Bundesversammlung

    „Freue mich über das starke Votum für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier!“

    Die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller mit dem wiedergewählten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier (Foto: SPD-Niederbayern)Die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller mit dem wiedergewählten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier (Foto: SPD-Niederbayern)„Wer für die Demokratie streitet, hat mich an seiner Seite. Wer sie angreift, wird mich zum Gegner haben“– mit diesen eindringlichen Worten machte der mit 1.045 Stimmen wiedergewählte Bundespräsident Frank Walter Steinmeier in seiner Antrittsrede den Schwerpunkt seiner zweiten Amtszeit deutlich und erntete dafür viel Beifall von den Mitgliedern der 17. Bundesversammmlung, die aus Pandemiegründen im Paul-Löbe-Haus stattfand.
    Als eine von insgesamt 115 bayerischen Delegierten konnte die Landshuter Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion an der Versammlung teilnehmen. Schon am Samstag hat Frank-Walter Steinmeier in der gemeinsamen Fraktionssitzung aller SPD-Wahlfrauen und Wahlmänner die Schwerpunkte seiner Arbeit vorgestellt. Dabei kam auch zum Ausdruck, dass die Demokratie und der Frieden immer wieder aufs Neue bewahrt und erhalten werden müssten. Dazu tragen auch viele Menschen im Land bei wie ehrenamtliche Kommunalpolitiker, gemeinnützige Vereine und Verbände, die sich für und mit anderen Menschen engagieren. Dass der Frieden derzeit nicht selbstverständlich sei, könne man an der angespannten Situation in der Ukraine sehen. „Ich bin Olaf Scholz, der Außenministerin, Joe Biden und Emanuel Macron sehr dankbar, dass sie nicht nachlassen, zu verhandeln und auf Deeskalation setzen“, so Frank-Walter Steinmeier in der Sitzung der Sozialdemokraten im Plenarsaal des Reichstags. „Denn jeder Krieg kennt am Ende nur Verlierer“.
    Die Bundesversammlung setzt sich aus den 736 Bundestagsabgeordneten und 736 Delegierten aus den 16 Bundesländern zusammen. Hier werden neben den Landtagsabgeordneten auch Vertreter des öffentlichen Lebens und der Gesellschaft entsandt. So hatte die BayernSPD-Landtagsfraktion beispielsweise für die Kulturschaffenden Carolin Matzko und den Fußballnationalspieler Leon Goretzka in ihrer Delegation. Roland Kaiser gehörte ebenso zu den Mitgliedern der Bundesversammlung wie die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel, der Virologe Christian Drosten oder der Vorstandsvorsitzende von Biontech Ugur Sahin. „Diese bunte und vielfältige Zusammensetzung der Bundesversammlung mit Menschen aus allen Regionen dieses Landes, allen Altersgruppen und unterschiedlichen Berufen ist ein Zeichen der gelebten Demokratie unseres Landes, auf die wir stolz sein können“, so Ruth Müller, MdL. Dass nun die drei höchsten Staatsämter – Bundespräsident, Bundestagspräsidentin und Bundeskanzler von den Sozialdemokraten gestellt würden, erfordere auch eine besondere Verantwortung, wenn es darum geht, den Frieden, die Freiheit und die Demokratie zu sichern und zu bewahren.
    Der große Rückhalt bei der Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier zeigte auch, dass er überparteilich großes Vertrauen genieße, so Müller. „Für mich war es eine Ehre, wie schon 2017 an dieser wichtigen Wahl dabei sein zu dürfen, die zwar unter Pandemiebedingungen anders als sonst und mit einem sehr hohen Sicherheitsaufwand hinsichtlich der Corona-Testungen, aber trotzdem mit großer Würde und Feierlichkeit durchgeführt wurde“.
     
     
    Ruth Müller, MdL
    Nikolastraße 49
    84034 Landshut
    0871 953 58 300
    www.ruth-müller.de
  • Roman Herzogs Büste soll wandern

    SPD-Fraktionsvorsitzende Anja König nimmt Wanderbüste Herzogs entgegen

    SPD-Fraktionsvorsitzende des Landshuter Stadtrates mit dem Bronze-Guß von Roman Herzog, der vom Konzept-Künstler Richard Hillinger geschaffen wurde (Foto: SPD-Landshut)SPD-Fraktionsvorsitzende des Landshuter Stadtrates mit dem Bronze-Guß von Roman Herzog, der vom Konzept-Künstler Richard Hillinger geschaffen wurde (Foto: SPD-Landshut)
    Am vergangenen Sonntag überreichte der Landshuter Konzeptkünstler Richard Hillinger eine der 12 Bronze-Büsten des Altbundespräsidenten Roman Herzog an die SPD-Fraktionsvorsitzende Anja König. Das Ziel des Projektes: Die Büsten sollen durch ganz Deutschland wandern und irgendwann wieder „zu Hause“ in der Geburtsstadt Roman Herzogs, in Landshut, ankommen.
    König zeigte sich erfreut, dass Hillinger sie bat, eine der Wanderbüsten auf die Reise zu schicken: „Jeder Bundespräsident setzt und setzte in seiner Amtszeit bestimmte Akzente. Bei Roman Herzog ist für mich ganz besonders im Gedächtnis geblieben, dass er 1996 den 27. Januar als Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus etablierte und er sich damit ganz klar für Menschenrechte, Frieden und Demokratie aussprach. Mit der Etablierung eines Gedenktages gab er auch den Menschen, die sich nach wie vor gegen Faschismus, gegen Krieg und Rassenwahn, für Demokratie und Menschenrechte einsetzen, einen würdigen Rahmen dafür.“
  • Ruth Müller, MdL wählt am Sonntag den Bundespräsidenten in Berlin

    Die Landshuter Landtagsabgeordnete ist Mitglied der Bundesversammlung

    SPD- Landtagsabgeordnete Ruth Müller mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der am Sonntag, 13.02.2022, zur Wiederwahl kandidiert. (Foto: SPD-Niederbayern)SPD- Landtagsabgeordnete Ruth Müller mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der am Sonntag, 13.02.2022, zur Wiederwahl kandidiert. (Foto: SPD-Niederbayern)
    Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion, Ruth Müller ist am kommenden Wochenende Mitglied der 17. Bundesversammlung der Bundesrepublik Deutschland. 1472 Personen werden darüber abstimmen, ob Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier im Amt bestätigt wird. Trotz der drei Gegenkandidaten besteht kein Zweifel, dass der neue Bundespräsident wieder Steinmeier heißen wird, wenn am 13. Februar gewählt wird. Steinmeier ist neben der SDP auch die Unterstützung von FDP, Grünen und CDU/CSU sicher. Die von ihren Kollegen im Bayerischen Landtag für die Wahl ausgewählte Abgeordnete Müller freut sich, dass sie bei der historischen Wiederwahl als Wahlfrau mit dabei sein darf: „Es ist eine ehrenvolle Aufgabe, bei der Bundesversammlung den Bundespräsidenten wählen zu dürfen. Ich kenne Frank-Walter Steinmeier von verschiedenen gemeinsamen Veranstaltungen. Er ist der richtige Mann für dieses Amt, er ist politikerfahren, unaufgeregt und staatsmännisch und hat in der vergangenen Legislatur bereits bewiesen, dass er Deutschland im In- und Ausland mit höchster Anerkennung repräsentieren kann.“Schon traditionell sind an der Wahl des Bundespräsidenten nicht nur Abgeordnete aus dem Bundestag und den Länderparlamenten vertreten, sondern auch Vertreter aus Sport, Kultur oder der Wissenschaft. Zusammen mit den bayerischen Sozialdemokraten fährt beispielsweise noch ein Roter mit nach Berlin, der FC-Bayern-Profi Leon Goretzka und auch die Kabarettistin Carolin Matzko, die im Bayerischen Fernsehen mit Hannes Ringlstetter auftritt.
     
     
    Sigrid Altweck
    Wissenschaftliche Mitarbeiterin
    Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
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