Berlin

  • "Einzigartige Lebenserfahrungen"

    Schülergruppe der 10. Klassen des Johann-Nepomuk-Gymnasiums aus Rohr auf Gegenbesuch bei MdB Florian Oßner in Berlin

    Eine Schülergruppe der 10. Klassen des Johann-Nepomuk-Gymnasiums aus Rohr trifft bei bestem Sommerwetter ihren Wahlkreisabgeordneten Florian Oßner (CSU) zum Gruppenfoto vor dem Osteingang des Reichstages in Berlin. (Foto: Büro Oßner)Eine Schülergruppe der 10. Klassen des Johann-Nepomuk-Gymnasiums aus Rohr trifft bei bestem Sommerwetter ihren Wahlkreisabgeordneten Florian Oßner (CSU) zum Gruppenfoto vor dem Osteingang des Reichstages in Berlin. (Foto: Büro Oßner)
    Nach zwei Jahren Pandemie ist es endlich wieder für Schülergruppen möglich den Deutschen Bundestag zu besuchen. Als eine der ersten Gruppen konnte der CSU-Abgeordnete Florian Oßner der Region Kelheim das Johann-Nepomuk-Gymnasium aus Rohr begrüßen. "Neben Schloss Neuschwanstein und dem Kölner Dom gehört das Reichstagsgebäude zu den meist besuchten architektonischen Bauwerken Deutschlands. Hier wird Geschichte und Gegenwart der Politik anschaulich und erklärbar", hob der Abgeordnete die Beliebtheit des höchsten deutschen Parlaments hervor.
    Bei dieser Visite des Rohrer Gymnsiums in Berlin handelte es sich um einen Gegenbesuch, nachdem Florian Oßner im Rahmen eines Europaprojekts im Mai im Gymnasium bereits Stellung zu Fragen der Europapolitik genommen hatte. Insgesamt 60 Schüler und vier Lehrer besichtigten den Reichstag und tauschten sich mit ihrem Heimatabgeordneten aus.
    Für Florian Oßner und Rita Piendl wurde das Wiedersehen eine besondere Freude, denn die Schülerin war gerade erst wieder von einem Auslandsaufenthalt aus den USA nach Deutschland zurückgekehrt. Der Niederbayerische Bundestagsabgeordnete hatte die Schülerin aufgrund ihrer schulischen Leistungen und ihrem ehrenamtlichen Engagement im Rahmen des Parlamentarischen-Patenschafts-Programmes zwischen dem US-Kongress und dem Deutschen Bundestag als Stipendiatin ausgewählt. "Die Jugend hat in der Pandemie viele ihrer Freiheiten eingebüßt. Da freut es mich umso mehr, wenn ich jungen Leistungsträgern aus der Heimatregion einzigartige Lebenserfahrungen ermöglichen konnte", erklärte der Abgeordnete. Neben dem Treffen mit dem Heimatabgeordneten standen ein Vortrag auf der Reichstagstribüne und der Besuch der Reichstagskuppel auf dem Programm.
     
     
    CSU-Niederbayern
  • "Ideologie vor Vernunft"

    Florian Oßner lud zur politischen Bildungsreise nach Berlin

    Der Besuch aus der Region Landshut-Kelheim nutzte den regen Austausch mit Bundestagsabgeordneten Florian Oßner (CSU) für zahlreiche bundespolitische Themen. Der Besuch  der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages und ein Ausblick vom Reichstagsgebäude über die Dächer Berlins rundeten die Begegnung im Parlament ab. (Foto: Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie)Der Besuch aus der Region Landshut-Kelheim nutzte den regen Austausch mit Bundestagsabgeordneten Florian Oßner (CSU) für zahlreiche bundespolitische Themen. Der Besuch der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages und ein Ausblick vom Reichstagsgebäude über die Dächer Berlins rundeten die Begegnung im Parlament ab. (Foto: Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie)
    "Berlin ist eine Reise wert", lautete der Slogan der 60er Jahre des letzten Jahrhunderts, um Touristen in die damals noch geteilte Stadt zu locken. So sahen es auch 48 politisch Interessierte aus der Region Landshut und Kelheim, die auf Einladung vom direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Florian Oßner (CSU) die Bildungsreise antraten. Es war eine bunt gemischte Gruppe unter anderen von der Frauen Union Kelheim, den Feuerwehren in Stadt und Landkreis Landshut, allen gesellschaftlichen Schichten bis zum Olympioniken Alois Schloder und dem Landshuter Stadtrat Ludwig Zellner.
  • „Am Ende eine Charakterfrage“ - Abschlussklasse der Mädchenrealschule St. Anna Riedenburg besucht MdB Oßner im Deutschen Bundestag

    Die Abschlussfahrt der Mädchenrealschule St. Anna aus Riedenburg hat 68 Schülerinnen und drei Lehrer nach Berlin geführt

    Im Rahmen der Abschlussfahrt diskutierten die 10. Klassen der Mädchenrealschule St. Anna in Riedenburg mit dem Heimatabgeordneten Florian Oßner (CSU) im Deutschen Bundestag. Das Gespräch wurde durch einen Besuch der Reichstagskuppel abgerundet. (Foto: Gregor Strabel)Im Rahmen der Abschlussfahrt diskutierten die 10. Klassen der Mädchenrealschule St. Anna in Riedenburg mit dem Heimatabgeordneten Florian Oßner (CSU) im Deutschen Bundestag. Das Gespräch wurde durch einen Besuch der Reichstagskuppel abgerundet. (Foto: Gregor Strabel)
    Ein Programmhöhepunkt der Fahrt waren ein Besuch des Deutschen Bundestages und eine Diskussion mit dem direkt gewählten Heimatabgeordneten des Bundestagswahlkreises Kelheim/Landshut Florian Oßner (CSU). Bei diesem Treffen erfuhren die Schülerinnen und Lehrer Wissenswertes über den klassischen Ablauf einer Sitzungswoche und den Arbeitsalltag eines Abgeordneten.
  • „Sternstunde für solide Staatsfinanzen“

    Bundesverfassungsgericht erklärt Nachtragshaushalt der Ampel für verfassungswidrig

    CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (Foto: CSU)CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (Foto: CSU)Das Bundesverfassungsgericht hat am heutigen Mittwoch den von der Ampelkoalition beschlossenen Nachtragshaushalt 2021 für verfassungswidrig erklärt. Damit gab das höchste deutsche Gericht der Normenkontrollklage von Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion statt. Dazu nimmt der CSU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Landshut-Kelheim und Obmann im Haushaltsausschuss, Florian Oßner Stellung:
    „Wir als Haushaltspolitiker haben heute einen klaren Auftrag für finanzpolitische Vernunft und haushaltspolitische Disziplin von den obersten Richter in Deutschland bekommen. Das Bundesverfassungsgericht hat der unseriösen Haushaltspolitik der SPD/Grüne/FDP-geführten Ampel einen Riegel vorgeschoben. Die Haushaltstricks waren am Ende doch zu offensichtlich, die Bundesregierung ist damit entlarvt.“
  • Ampel verhindert Planungssicherheit für Gastronomiebetriebe

    Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat gestern die Fortführung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes für Speisen in der Gastronomie von sieben Prozent im Deutschen Bundestag beantragt

    CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (Foto: CSU)CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (Foto: CSU)Die Unionsfraktion setzt sich seit langem für eine Entfristung der Regelung ein und schlägt weitere Maßnahmen vor. Die Ampelfraktionen aus SPD, Grünen und FDP haben dies in einer namentlichen Abstimmung abgelehnt. Für Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (CSU) ist dies ein nicht hinnehmbarer Vorgang:
    „Die Ablehnung unserer Forderungen durch die Ampel ist nicht nachvollziehbar. Die Inflation ist weiter hoch, was Betriebe und Gäste gleichermaßen belastet. Jetzt droht die Ampel noch mit zusätzlichen Belastungen. Sie weigert sich weiterhin eine Fortführung der bereits ermäßigten Umsatzsteuer auf sieben Prozent zu beschließen. Stattdessen soll sie wieder auf 19 Prozent angehoben werden. Die Gaststättenbetreiber in Deutschland brauchen aber schnellstmöglich wirtschaftliche Planungssicherheit, denn es stehen Betriebe und viele Arbeitsplätze auf dem Spiel. Mit steigenden Preisen durch eine höhere Umsatzsteuer werden die Gäste ausbleiben, denn nicht jeder wird sich den Restaurantbesuch nach den vergangenen Krisenjahren mehr leisten können. Deshalb wollen wir als CSU nicht tatenlos dabei zusehen, wenn das Gaststättensterben immer bedrohlichere Ausmaße annimmt und dazu führt, dass das Angebot an Wirtshäusern, Cafés, Restaurants, und Biergärten immer knapper wird", so der Haushaltspolitiker Oßner.
     
    Ganzes Maßnahmebündel
    Insgesamt schlägt die Union ein ganzes Maßnahmebündel vor. Das Festhalten an der reduzierten Umsatzsteuer soll zum einen den finanziellen Druck für die Betriebe lindern, die sich noch anderen Herausforderungen wie den gestiegenen Energiepreisen, dem Personalmangel und der Inflation stellen müssen. Wirte müssen zudem Personal mit attraktiveren Arbeitszeitmodellen und steuerlichen Anreizen wieder für sich gewinnen können. Dem Fach- und Arbeitskräftemangel will die Union daher mit Anreizen für flexiblere Arbeitszeiten wirksam begegnen. Und: "Arbeit muss sich am Ende lohnen. Darauf zielt unser Vorschlag für eine starke Gastronomie in Deutschland ab", betont Heimatabgeordneter Oßner.
  • Bayernpartei: Wahlprüfung der Bundestagswahl zeigt erschreckendes Demokratieverständnis und Berliner Inkompetenz

    In einem für die Republik noch nicht dagewesenen Vorgang hat der Bundeswahlleiter bei einer Anhörung des Wahlprüfungsausschusses gefordert, die Bundestagswahl müsse in sechs Berliner Bezirken - also in der Hälfte der Stadt - wiederholt werden.

    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Als Gründe nannte er unter anderem fehlende oder falsche Stimmzettel, Stimmabgaben bis nach 21 Uhr, Wahllokale, die mehrere Stunden geschlossen waren etc. Explizit sprach er davon, dass es sich nicht um einzelne Fehler, sondern um ein "komplettes systematisches Versagen der Wahlorganisation" gehandelt habe. Mit dem Einspruch des Bundeswahlleiters ist aber noch keine Entscheidung gefallen; in den nächsten Wochen oder Monaten wollen die Verantwortlichen eine Empfehlung abgeben, der Bundestag entscheidet und diese Entscheidung kann dann vor dem Verfassungsgericht angefochten werden.

    Nach Meinung der Bayernpartei ist die Nonchalance, mit der hier auf Mängel bei einem ganz zentralen Grundpfeiler der Demokratie reagiert wird - nämlich gleiche und freie Wahlen und die damit verbundene Legitimation des Parlaments - schlicht eine Unverschämtheit. Die Wahl hat bekanntermaßen am 26. September vergangenen Jahres stattgefunden. Ein dreiviertel Jahr später bequemt man sich nun, auf ganz offensichtliche Missstände zu reagieren. Und findet sich zudem wieder mitten in parteitaktischen Spielchen, denn schon kommen Stimmen, die das alles gar nicht so schlimm - weil "nicht mandatsrelevant" - finden.

    Nach Aussage des Bundeswahlleiters dürfe dergleichen nicht vorkommen, denn schließlich sei man "hier in einer Bundeshauptstadt eines zivilisierten Landes."Hier ist offensichtlich viel Wunschdenken im Spiel und langsam passt die Vorsilbe "Bananen-" besser als "Bundes-".

    Auf einen weiteren Aspekt wies der Bayernpartei-Vorsitzende, Florian Weber, hin: "So traurig es ist, aber hier kann der bayerische Steuerzahler seine Steuer-Euros in Rauch aufgehen sehen. Denn seit Jahrzehnten hängt Berlin am Tropf der Republik, sprich hauptsächlich am Tropf Bayerns. Und seit Jahrzehnten hören wir das Argument, das alles sei ja nur eine Anschubfinanzierung. Es wird aber nichts besser, wie dieses Beispiel zeigt.

    Offensichtlich kann man es sich auch im Scheitern einrichten, solange jemand anderes die Zeche zahlt. Wir sollten uns das aber nicht länger gefallen lassen und endlich dafür sorgen, dass bayerisches Steuergeld sinnvoll - nämlich in Bayern - eingesetzt wird."

     

     

    Harold Amann, Landespressesprecher
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    Bayernpartei, Landesgeschäftsstelle, Baumkirchner Straße 20, 81673 München
  • Besuchergruppe erhält exklusiven Einblick in den deutschen Bundestag

    Kürzlich hatte eine Besuchergruppe die einzigartige Gelegenheit, auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Hagl-Kehl einen exklusiven Einblick in den deutschen Bundestag zu erhalten

    Die Besuchergruppe auf dem Dach des Bundestages in Berlin (Foto: SPD-Niederbayern)Die Besuchergruppe auf dem Dach des Bundestages in Berlin (Foto: SPD-Niederbayern)
    Die Gruppe, bestehend aus Mitgliedern der SPD und vielen weiteren interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus den Landkreisen Landshut und Kelheim, wurde von der Abgeordneten empfangen und durch das politische Zentrum der Bundesrepublik geführt. Aus Landshut nahm unter anderem auch eine Gruppe Jusos mit der Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Anja König und der 1. Bürgermeisterin der Stadt Vilsbiburg Sibylle Entwistle teil.
    Bereits am Anreisetag hat die Gruppe einen Überblick über das Regierungsviertel bei einer Busrundfahrt erhalten. Am zweiten Tag traf die Besuchergruppe am Morgen im Reichstagsgebäude ein, wo sie von Rita Hagl-Kehl herzlich begrüßt wurden: „Heute bekommen Sie die Möglichkeit, die Arbeit des Bundestages aus nächster Nähe zu erleben und mehr über die politischen Prozesse in Deutschland zu erfahren.“ Während des Rundgangs durch das Parlamentsgebäude erhielten die Besucher einen umfassenden Einblick in die verschiedenen Bereiche des Bundestages. Sie hatten die Gelegenheit, den Plenarsaal zu besichtigen, in dem die Abgeordneten leidenschaftlich über aktuelle politische Themen diskutieren und Gesetze verabschieden. Die Besucher waren beeindruckt von der Atmosphäre und der Bedeutung dieses demokratischen Forums. Des Weiteren wurden den Besuchern die Arbeitsräume der Abgeordneten gezeigt, wo sie einen Einblick in den Alltag eines Politikers erhielten. Sie hatten die Möglichkeit, Fragen zu stellen und persönliche Gespräche mit der SPD-Abgeordneten Rita Hagl-Kehl zu führen. Dabei wurden verschiedene Themen engagiert diskutiert, darunter soziale Gerechtigkeit, Klimapolitik und natürlich das neue Heizungsgesetz: „Es ist schön, dass das Interesse so groß ist und ich Ihnen auch einmal zeigen kann, wie die Arbeitswelt einer Bundestagsabgeordneten aussieht, wie die Prozesse ablaufen.“ Sie betonte die Bedeutung solcher Besuche, um das Verständnis für die demokratischen Prozesse zu vertiefen und die Bürgerbeteiligung zu stärken.
    Am dritten Tag führte das Programm die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach Potsdam, um ein typisches Stasi-Gefängnis zu besichtigen. Tief betroffen lauschten alle den Ausführungen des Museums-Führers. „Immer wieder erfährt man neue Fakten aus der Geschichte des DDR-Regimes, menschliche Schicksale, die uns sehr tief bewegen.“, war schließlich der Tenor aus der Gruppe. Mit einer Schiffsrundfahrt über den Wannsee ging auch dieser Tag mit vielen neuen Erkenntnissen über die Geschichte Deutschlands zu ende.
    Solche Besuchergruppen sind ein wichtiger Bestandteil der politischen Bildung und des demokratischen Austauschs. Der Deutsche Bundestag bietet regelmäßig die Möglichkeit, politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen Einblick in seine Arbeit zu gewähren. Diese Erfahrungen tragen dazu bei, das Verständnis für die politischen Entscheidungsprozesse zu fördern und das Engagement der Bürger für die Demokratie zu stärken.
     
     
    Anja König
    Stadträtin
    Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Landshut
    Stv. Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Landshut-Stadt
    Mobil: 01525-3113535
  • Bürgergeld und Migration spalten die Gesellschaft

    MdB Oßner diskutiert mit Wahlkreisbesuchern in Berlin: Lösungen liegen auf dem Tisch

    Der Besuch aus der Region Landshut und Kelheim nutzte den regen Austausch mit Bundestagsabgeordneten Florian Oßner (CSU) für zahlreiche bundespolitische Themen. (Foto: Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie)Der Besuch aus der Region Landshut und Kelheim nutzte den regen Austausch mit Bundestagsabgeordneten Florian Oßner (CSU) für zahlreiche bundespolitische Themen. (Foto: Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie)
    Achtundvierzig politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger der Region Landshut und Kelheim besuchten kürzlich ihren direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Florian Oßner MdB (CSU) in Berlin. Darunter waren Mitglieder des Stadtverbands Abensberg des Sozialverbands Deutschland (VdK) und die CSU-Blasmusikgruppe „Schwarzes Blech“. Ein Höhepunkt der Bildungsfahrt war der Besuch des Deutschen Bundestages mit der Teilnahme an der Plenarsitzung und einer anschließenden Diskussion mit dem Abgeordneten.
  • Deutschlands Beste aus Ostbayern

    Bei der Deutschen Meisterschaft im Handwerk wurden in Berlin die Bundessieger ausgezeichnet

    HWK-Hauptgeschäftsführer Jürgen Kilger (1.v.li.) gratulierte den diesjährigen Bundessiegern aus Ostbayern (v.li.n.re.): Johannes Gollwitzer, Johannes Häberl, Vinzenz Kellner und Maximilian Simmel. (Foto: HWK/Kilger)HWK-Hauptgeschäftsführer Jürgen Kilger (1.v.li.) gratulierte den diesjährigen Bundessiegern aus Ostbayern (v.li.n.re.): Johannes Gollwitzer, Johannes Häberl, Vinzenz Kellner und Maximilian Simmel. (Foto: HWK/Kilger)
    Zum 72. Mal sind am vergangenen Samstag im bcc Berliner Congress Center die Bundessiegerinnen und –sieger in der Deutschen Meisterschaft im Handwerk (DMH), Europas größtem Berufswettbewerb, ausgezeichnet worden. Im Wettbewerb traten mehr als 3.000 Gesellinnen und Gesellen aus ganz Deutschland in über 130 Gewerken auf Kammer-, Landes und schließlich auf Bundesebene gegeneinander an. 113 von ihnen haben sich dabei bis zum Bundessieg durchgesetzt. Unter den diesjährigen besten Gesellen Deutschlands sind auch vier ostbayerische Handwerker: Der Brauer und Mälzer Johannes Häberl aus Lauterhofen, der Elektroniker der Fachrichtung Automatisierungstechnik Johannes Gollwitzer aus Pleystein, der Metallbauer der Fachrichtung Nutzfahrzeugbau Vinzenz Kellner aus Vohenstrauß und der Zerspanungsmechaniker Maximilian Simmel aus Steinach.
  • Dr. Georg Haber fordert verpflichtende Berufsorientierung

    Der HWK-Präsident machte sich im Mittelstandsbeirat in Berlin beim Bundeswirtschaftsminister für eine Änderung der Schulgesetze stark

    HWK-Präsident Dr. Georg Haber (3. Reihe 3.v.re.) machte sich beim Treffen des Mittelstandsbeirats in Berlin bei Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (1. Reihe Mitte) für eine verpflichtende Berufsorientierung an allen deutschen Schulen stark.   (Foto: BMWK / Andreas Mertens)HWK-Präsident Dr. Georg Haber (3. Reihe 3.v.re.) machte sich beim Treffen des Mittelstandsbeirats in Berlin bei Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (1. Reihe Mitte) für eine verpflichtende Berufsorientierung an allen deutschen Schulen stark. (Foto: BMWK / Andreas Mertens)
    HWK-Präsident Dr. Georg Haber fordert angesichts des eklatanten Fachkräftemangels im Handwerk weitere konkrete Schritte von der Politik. „Ich plädiere ganz vehement für die gesetzliche Verankerung einer verpflichtenden Berufsorientierung in den Schulgesetzen der Bundesländer“, sagte Haber in dieser Woche im Rahmen des offiziellen Startschusses zum Tag des Handwerks in den Bildungszentren der Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz. Auch beim letzten Treffen des Mittelstandsbeirats mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck Anfang der Woche in Berlin machte sich der HWK-Präsident und erfahrene Handwerksunternehmer für diese Forderung stark.
  • Grüne Woche Berlin

    Auf der Grünen Woche nutze die agrarpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Ruth Müller, MdL die Gelegenheit mit Vertretern des Bundesverbandes Deutscher Milchviehhalter zu sprechen.
    v.l.: Landesvorsitzender Hans Leis, SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller sowie Landesvorsitzender Manfred Gilch (Foto: SPD-Niederbayern)v.l.: Landesvorsitzender Hans Leis, SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller sowie Landesvorsitzender Manfred Gilch (Foto: SPD-Niederbayern)
    Wenngleich diese Fachgespräche an den Messeständen manchmal nur kurz sind, sind sie für Müller dennoch enorm wichtig um zu hören, welche Sorgen und Nöte ihre Gesprächspartner beschäftigen. Die bayerischen Landesvorsitzenden Hans Leis (l.) und Manfred Gilch gratulierten Müller zu ihrem neuen Amt als kommissarische Generalsekretärin. Stilecht mit einem Glas Milch stießen die beiden BDM-Vertreter mit Müller und ihrem Kollegen Horst Arnold, MdL an.
    Müller wiederum versprach, dass Landwirtschaftspolitik weiter wichtig für sie bleiben wird und sie Gesprächen wie diesen weiter Zeit einräumen wird. Konkret angesprochen wurde das Thema Ernährungssicherheit, dass während der Corona-Pandemie und durch den Ukraine-Krieg in den Fokus der Verbraucher gerückt ist. Müller bezeichnete eine gesunde und soziale Landwirtschaft als wichtiges Anliegen ihrer Partei. Mit ihrer Arbeit im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten des Bayerischen Landtags wolle sie konkret etwas zur Umsetzung dieser Ziele beitragen.
     
     
    Thomas Gärtner
    Referent
    Ruth Müller
    Mitglied des Bayerischen Landtags
    Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
    Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
    stellvertretende Fraktionsvorsitzende
    Abgeordnetenbüro Ruth Müller, MdL
    Nikolastraße 49
    84034 Landshut
    0871-95358300
  • Grüne Woche: Ruth Müller, MdL im Gespräch mit den Imkern

    SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller besuchte den Stand der Imker auf der Grünen Woche in Berlin

    Ruth Müller, MdL und ihr Kollege Horst Arnold MdL zusammen mit dem Präsidenten des Bayerischen Imkerbundes, Stefan Spiegl. (Foto: Thomas Gärtner/Abgeordnetenbüro)Ruth Müller, MdL und ihr Kollege Horst Arnold MdL zusammen mit dem Präsidenten des Bayerischen Imkerbundes, Stefan Spiegl. (Foto: Thomas Gärtner/Abgeordnetenbüro)
    Auf der Grünen Woche nutzte die imkereipolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Ruth Müller, MdL die Gelegenheit, am Messestand des Deutschen Imkerbunds mit dem Präsidenten des Bayerischen Imkerbunds, Stefan Spiegl, in den fachlichen Austausch zu treten.
  • Grüne Woche: Ruth Müller, MdL im Gespräch mit den Vertretern des Bayerischen Bauernverbands

    Auf der Grünen Woche in Berlin nutzte die agrarpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Ruth Müller, MdL die Gelegenheit zu einem Besuch am Stand des Bayerischen Bauernverbands.

    v.l.: Wolfgang Scholz, BBV-Kreisobmann Weilheim-Schongau und Milchbar-Barkeeper, Siegfried Jäger, Bezirkspräsident Niederbayern, Ruth Müller, Landtagsabgeordnete, Veronika Gschoßmann, Bayerische Milchkönigin, Ely Eibisch, BBV-Vizepräsident, Ralf Huber Bezirkspräsident Oberbayern. (Foto: Abgeordnetenbüro Ruth Müller)v.l.: Wolfgang Scholz, BBV-Kreisobmann Weilheim-Schongau und Milchbar-Barkeeper, Siegfried Jäger, Bezirkspräsident Niederbayern, Ruth Müller, Landtagsabgeordnete, Veronika Gschoßmann, Bayerische Milchkönigin, Ely Eibisch, BBV-Vizepräsident, Ralf Huber Bezirkspräsident Oberbayern. (Foto: Abgeordnetenbüro Ruth Müller)Im Gespräch mit dem neuen niederbayerischen Bezirkspräsidenten Siegfried Jäger und dem oberbayerischen Bezirkspräsidenten Ralf Huber sowie dem oberpfälzischen Bezirkspräsident Ely Eibisch wurde über die herausfordernde Situation der Direktvermarkter in Bayern diskutiert. „Wir wissen, dass der direkte Kontakt zwischen Verbrauchern und Erzeugern zu mehr Wertschätzung für die Arbeit und die Lebensmittel beiträgt“, so Müller. „Als Landwirte verstehen wir uns auch als Dienstleister, beispielsweise wenn es um die Pflege und den Erhalt der Kulturlandschaft geht“, bekräftigte Siegfried Jäger. Umso wichtiger sei es, den Kontakt und politischen Austausch zu halten und zu pflegen. Zusammen mit der Bayerischen Milchkönigin Veronika Gschoßmann stieß man mit einem bayerischen Milchshake auf eine erfolgreiche Grüne Woche an.
     
     
     
    Thomas Gärtner
    Referent
    Ruth Müller
    Mitglied des Bayerischen Landtags
    Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
    Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
    stellvertretende Fraktionsvorsitzende
    Abgeordnetenbüro Ruth Müller, MdL
    Nikolastraße 49
    84034 Landshut
    0871-95358300
  • Grüne Woche: Ruth Müller, MdL in vielen Gesprächen

    SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller ist mit dem Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus des Bayerischen Landtags zur Internationalen Grünen Woche nach Berlin gereist
    Ruth Müller, MdL mit der Bayerischen Vize-Honigkönigin Laura Mache. (Foto: Sandra Löw)Ruth Müller, MdL mit der Bayerischen Vize-Honigkönigin Laura Mache. (Foto: Sandra Löw)Für die agrarpolitische- und imkereipolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion ist dieses Branchentreffen zum Beginn des Jahres eine wichtige Gelegenheit, um sich persönlich mit den Vertretern von Vereinen und Verbänden aus diesen Fachbereichen auszutauschen.
    Obligatorisch ist für Müller beispielsweise der Besuch am Stand des Imkerverbandes, wo sie im direkten Gespräch mit den Verantwortlichen hören konnte, welche Themen die Imkerinnen und Imker gerade beschäftigen. „Als imkereipolitische Sprecherin beobachte ich die Entwicklungen in der Imkerei sehr genau“, betont Müller. Der ständige Austausch ist ihr wichtig.
    Besonders freute sich Müller, gleich am ersten Messetag am Freitag auf die Bayerische Vize-Honigkönigin Laura Mache aus Vilsbiburg zu treffen. Für die Produkthoheit war es der erste Besuch auf der Grünen Woche. Sie freute sich über viele interessante Gespräche und tauschte sich auch gerne wieder mit Müller aus. Der Messerundgang bot Müller Gelegenheit, in kurzer Zeit viele branchenspezifische Neuerungen anzuhören und anzusehen.
     
     
    Thomas Gärtner
    Referent
    Ruth Müller
    Mitglied des Bayerischen Landtags
    Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
    stellvertretende Fraktionsvorsitzende
    Abgeordnetenbüro Ruth Müller, MdL
    Nikolastraße 49
    84034 Landshut
    0871-95358300
  • Hagl-Kehl auf Delegationsreise in Kroatien

    Als Teil einer Delegation des Ausschusses für Tourismus des Deutschen Bundestages reiste die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl nach Kroatien

    Als Teil einer Delegation des Ausschusses für Tourismus des Deutschen Bundestages tauschte sich die Rita Hagl-Kehl MdB (SPD, links) unter anderem mit der kroatischen Ministerin für Tourismus und Sport Nikolina Brnjac (7.v.l.). (Foto: Büro Hagl-Kehl)Als Teil einer Delegation des Ausschusses für Tourismus des Deutschen Bundestages tauschte sich die Rita Hagl-Kehl MdB (SPD, links) unter anderem mit der kroatischen Ministerin für Tourismus und Sport Nikolina Brnjac (7.v.l.). (Foto: Büro Hagl-Kehl)
    Vor Ort tauschten sich die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Wirtschaft aus.
    Kroatien erfreut sich bei deutschen Urlauberinnen und Urlaubern immer größerer Beliebtheit – auch und vor allem bei Menschen aus Bayern. Mit inzwischen über 3,5 Millionen Urlaubsgästen aus Deutschland begrüßt die Republik an der Adria aus keinem anderen Land mehr Gäste.
  • Hagl-Kehl: „Gentechnisch veränderte Lebensmittel müssen gekennzeichnet werden“

    Müssen landwirtschaftliche Produkte, die mit Hilfe „Neuer genomischen Techniken (NGT)“ erzeugt worden sind, also solche auch eindeutig gekennzeichnet werden?

    Als verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion übernahm Rita Hagl-Kehl (vorne, 2.v.l.) die Schirmherrschaft für die Veranstaltung. (Foto: Büro Rita Hagl-Kehl)Als verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion übernahm Rita Hagl-Kehl (vorne, 2.v.l.) die Schirmherrschaft für die Veranstaltung. (Foto: Büro Rita Hagl-Kehl)Dieser Frage gingen Mitglieder des Bundestagsausschusses für Ernährung und Landwirtschaft gemeinsam mit Experten und Vertretern der Assoziation ökologischer Lebensmittelhersteller (AöL) im Rahmen einer konstruktiven Diskussionsrunde nach.
    „Aktuell arbeitet die EU-Kommission an einem Vorschlag zur Neuregelung der Zulassung moderner gentechnischer Verfahren, die voraussichtlich im Juli vorgelegt wird. Mir ist es wichtig, dass wir uns als Abgeordnete vorher bereits auch aus verbraucherpolitischer Sicht zu den rechtlichen Folgen austauschen und konstruktiv darüber diskutieren“, betonte die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl, die als verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion die Schirmherrschaft für die Veranstaltung übernahm.
  • Herbsttagung zur Wahlanalyse und Blick in die Zukunft

    Anja König erneut im Bundesvorstand der DL21

    Am vergangenen Wochenende fand die Herbsttagung der DL21 (Forum Demokratische Linke) in Berlin mit Neuwahlen des Vorstandes statt.

    v.l.: Martin Hobmeier, Hilde Mattheis (scheidende Vorsitzende), Petra Metzger, MdB Sebastian Roloff (einer, der neuen Vorsitzenden), Anja König, Julia Rothmay und Wolfgang Handschuch (Foto: SPD Niederbayern)v.l.: Martin Hobmeier, Hilde Mattheis (scheidende Vorsitzende), Petra Metzger, MdB Sebastian Roloff (einer, der neuen Vorsitzenden), Anja König, Julia Rothmay und Wolfgang Handschuch (Foto: SPD Niederbayern)

    Die Landshuter SPD-Fraktionsvorsitzende Anja König kandidierte erneut für den Bundesvorstand und wurde wiedergewählt. In den verschiedenen Tagungsabschnitten waren auch prominente Gäste vertreten wie Juso-Vorsitzender Kevin Kühnert und eine seiner Vorgängerinnen, Dr. Franziska Drohsel, die mit den Mitgliedern über die Perspektiven der SPD nach der Wahl diskutierten.

  • Hopfenland Hallertau Tourismus e.V. wirbt für Erholung und Genuss auf der Grünen Woche

    Die Internationale Grüne Woche in Berlin gilt als Leitmesse für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau

    Am Messestand des Tourismusverbandes auf der Grünen Woche in Berlin: Albert Gürtner (Landrat von Pfaffenhofen und 1. Vorsitzender Hopfenland Hallertau Tourismus, l.), Susanne Beyer (Projektleiterin, Hopfenland Hallertau Tourismus, 2. v. l.) Johannes Hofner (Vorstand KUS Landkreis Pfaffenhofen) (Foto: KUS)Am Messestand des Tourismusverbandes auf der Grünen Woche in Berlin: Albert Gürtner (Landrat von Pfaffenhofen und 1. Vorsitzender Hopfenland Hallertau Tourismus, l.), Susanne Beyer (Projektleiterin, Hopfenland Hallertau Tourismus, 2. v. l.) Johannes Hofner (Vorstand KUS Landkreis Pfaffenhofen) (Foto: KUS)
    Neben Angeboten der Land- und Ernährungswirtschaft bietet die Messe einen abwechslungsreichen Blick auf die vielfältigen Landschaften und Naturregionen Deutschlands. Auch das Hopfenland war als Aussteller in der Bayernhalle vor Ort.
    Hopfen zum Riechen, Fühlen und Anfassen, das gab es für die Besucher am Stand des Tourismusverbandes Hopfenland Hallertau. Das Interesse an der Kulturpflanze und an den Freizeitmöglichkeiten des Hopfenlandes war groß. „Die Hallertau mit ihren markanten Hopfengärten bietet ein breites Angebot für Freizeit, Erholung und Genuss“ betonte Landrat Albert Gürtner als Vorsitzender des Hopfenland Hallertau Tourismus e.V. während der Präsentation am Messestand.
  • In Vielfalt verbunden: Host Towns und Delegationen finden zueinander

    Logo Special Olympic World Games (Grafik: Special Olympics World Games Berlin)Die Gastgeber-Kommunen der Special Olympics World Games Berlin 2023 freuen sich auf die internationalen Gäste. Der Austausch kann starten, die Annäherung erfolgen: Host Towns und die Delegationen der Special Olympics World Games Berlin 2023 sind final zugeteilt.
    Der Landkreis Kelheim kann sich nun gemeinsam mit der Stadt Regensburg auf die Delegation aus der Tschechischen Republik freuen. Die Delegation wird im Vorfeld der Weltspiele 2023 - vom 12. bis 15. Juni 2023 - in den beiden kooperierenden Gastgeber-Kommunen empfangen. Die internationalen Gäste wiederum erfahren nun endlich, in welche Region Deutschlands sie reisen werden.
    „Am wichtigsten ist die Nachhaltigkeit, dass die Inklusion auch nach den Weltspielen in den Kommunen bleibt.“
    Mark Solomeyer, Athletensprecher und Vizepräsident von Special Olympics Deutschland (SOD)
    Deutschland verändert sich. Inklusion wird zur Inspiration über die Special Olympics World Games Berlin 2023 hinaus.
    Als größtes kommunales Inklusionsprojekt in der Geschichte der Bundesrepublik nimmt das Host Town Program eine Schlüsselrolle ein bei der Gestaltung inklusiver Lebensräume und der gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit geistiger Behinderung. Die Vielzahl inklusiver Projekte wird eine offene, vielfältige Gesellschaft weit über die Weltspiele 2023 hinaus prägen. Sie werden ein neues Miteinander stiften und den Raum für Begegnungen öffnen.
    Mit der finalen Zuteilung beginnt nun eine erste Phase der Beziehung: Host Towns und Delegationen knüpfen Kontakte, die Gestaltung des Programms vor den Wettbewerben in Berlin wird abgestimmt.
    Gastgeber-Kommunen in allen Bundesländern und Delegationen aus allen Teilen der Welt freuen sich auf spannende vier Tage im Juni 2023. Freundschaften werden geschlossen, Möglichkeiten entstehen, eine inklusivere Gesellschaft zu gestalten.
     
    Lukas Sendtner
    stellvertretender Stabsstellenleiter
    Pressesprecher
  • Klare sozialdemokratische Botschaften

    Severin Eder und Anja König als Delegierte in Berlin

    v.l.: Severin Eder, Hubertus Heil und Anja König (Foto: SPD-Niederbayern)v.l.: Severin Eder, Hubertus Heil und Anja König (Foto: SPD-Niederbayern)
    Für die SPD Niederbayern hatte der Bezirksparteitag Severin Eder und Anja König für den Parteikonvent delegiert. Somit waren die beiden hautnah dabei, beim Debattenkonvent der SPD in Berlin und kamen begeistert und mit viel Auftrieb zurück: „1000 Sozialdemokrat*innen und Gäste nahmen das Angebot der Parteiführung und Regierungsmitglieder persönlich und nochmals 1500 online wahr, mit ihnen auf Augenhöhe und von Angesicht zu Angesicht zu diskutieren. Ob Kanzler Olaf Scholz, Arbeitsminister Hubertus Heil, die Ministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Svenja Schulze, unsere Bundesvorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil oder die Bundesvorsitzende des DGB Yasmin Fahimi wie auch der Generalsekretär Kevin Kühnert, sie waren mitten unter uns und verkündeten klare sozialdemokratische Botschaften und stellten sich jeder Frage.“, berichtete Eder.
    Mit seinen Äußerungen zum Thema Bürgergeld traf Hubertus Heil kämpferisch den Nagel auf den Kopf: „Friedrich Merz´ Motto ist doch: „Wenn jeder an sich selbst denkt, ist an alle gedacht.“ Egoismus ist nicht unser Weg! Uns geht es mit dem Bürgergeld darum: Menschen, die in existentielle Not geraten sind, verlässlich abzusichern! Und: Wir wollen die Menschen mit Weiterbildung statt kurzfristiger Hilfsjobs aus der Bedürftigkeit rausholen. Das hilft bei der Fachkräfte-Sicherung und sorgt für ein selbstbestimmtes Leben der Menschen! CDU und CSU sagen: “Arbeit muss sich lohnen” - haben aber beim Mindestlohn nicht mitgestimmt! Von denen müssen wir uns gar nichts erzählen lassen” machte der Arbeitsminister deutlich. Beim Bürgergeld wie auch beim Mindestlohn betonten die Politikerinnen: „Wir wissen, dass unserer Partei das Erreichte nicht genug ist, aber es ist ein Anfang, den wir in der Koalition durchgesetzt haben. Es wird keinen Stillstand geben. Allein der Mindestlohn bedeutete für über 9.000 Menschen im Landkreis Rottal-Inn und 16.000 Menschen in Landshut (Stadt und Land) eine Lohnerhöhung“ Für die Landshuter Fraktionsvorsitzende und Landesvorsitzende der Demokratischen Linken (DL21) in Bayern, Anja König, war dies besonders wichtig, denn gerade die Höhe des neuen Bürgergeldes gleicht gerade einmal die Inflation gegenüber dem Hartz-IV-Satz aus. Deshalb hatte sie kurzfristig einen Initiativantrag zu Erhöhung des Regelsatzes und als Grundlage für neue Regelsätze bzw. Fortschreibungen den Durchschnitt der unteren 30 % statt 20 % der Haushalte zugrunde zu legen. Weiterhin soll für eine erhöhte und ausreichende Finanzierung der Jobcenter gewährleistet werden: „Ich möchte, dass die Agenturen für Arbeit ausreichende Finanzmittel für den Eingliederungstitel zur eigenständigen Bewirtschaftung erhalten, um die durch die Einführung des Bürgergelds neuen und reformierten Möglichkeiten der aktiven Arbeitsmarktpolitik ausreichend zu stärken.“ Auch beim Mindestlohn muss ständig nachgesteuert werden, so Severin Eder: „Hier reicht es nicht aus, einmal anzupassen und dann wieder ewig zu verhandeln. Nicht nur die Inflation macht den Familien mit geringen Einkommen das Leben schwer: Die jetzt noch zu den hohen Mieten steigenden Nebenkosten sind für diese Menschen nicht mehr zu stemmen. Deshalb müssen wir nachsteuern mit ständigen Anpassungen des Mindestlohnes, Steuersenkungen für untere Einkommensschichten, Mietendeckel, Gas- und Strompreisdeckel für die Grundversorgung. Es gibt viele Instrumente, wir müssen diese in der Politik durchsetzen und anwenden.“ Die Umsetzung des 49-Euro-Tickets nach dem erfolgreichen 9-Euro-Ticket, ist ein großer Erfolg in den Augen der beiden SPD Politikerinnen. Es sei eine große Entlastung für Pendlerinnen und besonders in den Städten und Ballungsgebieten einsetzbar. „Nun brauchen wir einen massiven Ausbau des ÖPNV, auch für den ländlichen Raum, denn was nützt ein 49-Euro-Ticket, wenn der Bus nicht fährt.“, sind sich beide einig. „Wir haben bereits während Corona gezeigt, dass wir niemanden allein lassen und das Kurzarbeitergeld eingeführt, das vielen Arbeitnehmerinnen den Job und vielen Unternehmen die Existenz gesichert hat. Die Menschen können sich auf die Sozialdemokratie verlassen.“, versicherten Eder und König abschließend.
     
     
    Anja König
    Stadträtin
    Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Landshut
    Stv. Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Landshut-Stadt
    Mobil: 01525-3113535
  • Landshuter SPD-Frauen auf dem Bundesparteitag

    „Wer Deutschland gerecht machen will, kann es nicht immer allen recht machen“...

    Juso-Vorsitzende Kim Seibert-Hogenkamp (links) und SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)Juso-Vorsitzende Kim Seibert-Hogenkamp (links) und SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)
    ...diese klare Botschaft stand im Mittelpunkt der mit Spannung erwarteten Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem Parteitag der SPD in Berlin. Aus der Region Landshut nahmen die Generalsekretärin der BayernSPD, Ruth Müller, MdL und die Juso-Vorsitzende Kim Seibert-Hogenkamp teil. Und der rote Faden der „Gerechtigkeit“ zog sich durch die rund 900 Anträge, die die Delegierten von Freitag bis Sonntag zu beraten hatten. „Unser Ziel ist es, dass der klimaneutrale Umbau unseres Landes auch sozial gerecht gestaltet wird“, so Müller.
  • MdB Rita Hagl-Kehl als Sprecherin der Arbeitsgruppe Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion wiedergewählt

    Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl wurde in Berlin einstimmig als Sprecherin der Arbeitsgruppe Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion bestätigt.

    Die Arbeitsgruppe Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion um die beiden Sprecherinnen Ritas Hagl-Kehl (3.v.l.) und Nadine Hesselhaus (5.v.l.). (Foto: Büro Hagl-Kehl)
    Als Teil einer Doppelspitze mit Nadine Hesselhaus wird sich die Niederbayerin auch weiterhin für die Stärkung der Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern einsetzen.
  • Migrationskrise überlastet Kommunen

    Kommunalgipfel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zeigt Lösungen für Städte und Gemeinden auf

    MdB Florian Oßner (links), Fraktionsvorsitzender Friederich Merz (2.v.l), Stellv. Fraktionsvorsitzender Alexander Dobrindt (rechts) begrüßten 400 Kommunalpolitiker zum Asyl- und Flüchtlingsgipfel in Berlin, darunter auch den Landrat von Dingolfing-Landau, Werner Bumeder (2.v.r). Foto: Büro Alexander Dobrindt (Foto: CSU)MdB Florian Oßner (links), Fraktionsvorsitzender Friederich Merz (2.v.l), Stellv. Fraktionsvorsitzender Alexander Dobrindt (rechts) begrüßten 400 Kommunalpolitiker zum Asyl- und Flüchtlingsgipfel in Berlin, darunter auch den Landrat von Dingolfing-Landau, Werner Bumeder (2.v.r). Foto: Büro Alexander Dobrindt (Foto: CSU)Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat letzte Woche mehr als 400 Gäste zum Kommunalgipfel zur Asyl- und Flüchtlingspolitik empfangen, darunter zahlreiche Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister.
    Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (CSU) konnte aus seiner Heimatregion die Landräte Peter Dreier aus Landshut und Werner Bumeder aus Dingolfing empfangen.
    Oßner resümierte die Veranstaltung wie folgt: "Der Kommunalgipfel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Asyl- und Flüchtlingspolitik hat die teilweise dramatische Lage in den Kommunen überdeutlich gezeigt. Vor Ort fehlt es an Wohnraum, an Kapazitäten für die Integration, an Kita- und Schulplätzen. Engagierte Ehrenamtler wenden sich immer häufiger frustriert ab. Unser Land befindet sich in einer schweren Migrationskrise, die ein entschlossenes Handeln der Bundesregierung erfordert."
  • Mit Wettbewerb aus der Energiekrise

    Monopolkommission unter Vorsitz von Prof. Dr. Kühling übergibt „9. Sektorgutachten Energie“

    Der Vorsitzende der Monopolkommission, Prof. Dr. Jürgen Kühling, überreicht Staatssekretär Dr. Philipp Nimmermann das 9. Sektorgutachten Energie.  Von links: Dagmar Kollmann, Monopolkommission; Jürgen Kühling, Vorsitzender der Monopolkommission. Dr. Philipp Nimmermann, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz; Constanze Buchheim, Monopolkommission; Tomaso Duso, Monopolkommission. (Foto: © BMWK / Andreas Mertens)Der Vorsitzende der Monopolkommission, Prof. Dr. Jürgen Kühling, überreicht Staatssekretär Dr. Philipp Nimmermann das 9. Sektorgutachten Energie. Von links: Dagmar Kollmann, Monopolkommission; Jürgen Kühling, Vorsitzender der Monopolkommission. Dr. Philipp Nimmermann, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz; Constanze Buchheim, Monopolkommission; Tomaso Duso, Monopolkommission. (Foto: © BMWK / Andreas Mertens)
    Die Monopolkommission, deren Vorsitzender seit 2020 der Regensburger Jurist Prof. Dr. Jürgen Kühling ist, hat am 9. Oktober 2023 ihr 9. Sektorgutachten Energie an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) übergeben. Die Monopolkommission analysiert in ihrem Gutachten die Wettbewerbssituation in verschiedenen Bereichen der Energiewirtschaft und empfiehlt der Bundesregierung konkrete Maßnahmen, mit deren Hilfe die Sicherheit und Effizienz der Energieversorgung verbessert werden sollen. „Insbesondere in unsicheren Zeiten sollte die wettbewerbsorientierte Sicherung der Energieversorgung oberste Priorität haben, um die Belastungen für Haushalte und Industrie zu mildern“ mahnt Professor Kühling im Hinblick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und den damit einhergehenden Entwicklungen am Energiemarkt.
  • Rita Hagl-Kehl als stellv. Sprecherin der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft wiedergewählt

    In der letzten Sitzung der Arbeitsgruppe wurde die Bundestagsabgeordnete erneut als stellvertretende Sprecherin der AG bestätigt

    v.l.: Isabel Mackensen-Geis, MdB; Rita Hagl-Kehl, MdB; Susanne Mittag, MdB; mit der Erntekrone im Hintergrund . (Foto: Susan Grzybek)v.l.: Isabel Mackensen-Geis, MdB; Rita Hagl-Kehl, MdB; Susanne Mittag, MdB; mit der Erntekrone im Hintergrund . (Foto: Susan Grzybek)Die niederbayerische Bundestagsabgeordnete ist für den Bereich Ernährung zuständig und begleitet in der Arbeitsgruppe Verbraucherschutzthemen.
    „Ich nehme die Wiederwahl als stellvertretende Sprecherin dankend an und freue mich über das ausgesprochene Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen. Ich werde mich weiterhin für eine zukunftsfähige Landwirtschaft und eine nachhaltige Ernährungspolitik einsetzen“, so Rita Hagl-Kehl, neben der Susanne Mittag als Sprecherin und Isabel Mackensen-Geis als stellvertretende Sprecherin gewählt wurden.
    Im Mittelpunkt ihrer Arbeit stehen neben vielen anderen Themen der Umgang mit Lebensmittelverschwendung und die Kennzeichnung von Lebensmitteln. Mehr als 59 Prozent der in Deutschland weggeworfenen Lebensmittel fallen in Privathaushalten an - zum Teil noch einwandfrei genießbar. „Trockene Lebensmittel wie Nudeln sind oft weit über das Mindesthaltbarkeitsdatum hinaus genießbar. Die Kennzeichnung ‚am besten bis‘ könnte eine Alternative zur herkömmlichen ‚Mindestens haltbar bis‘-Kennzeichnung sein, um in der Bevölkerung ein Bewusstsein dafür zu schaffen, dass viele Lebensmittel oft länger genießbar sind, als das Datum suggeriert.“
     
     
    Wahlkreisbüro Rita Hagl-Kehl
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  • Rückblick: Die Special Olympics World Games in Berlin

    Vor rund einem Monat fanden die Special Olympics World Games in Berlin statt

    Landkreismotto (Grafik: Landratsamt Kelheim)Mit dabei: Der Landkreis Kelheim.
    Als einziger niederbayerischer Landkreis waren wir sogenannte ‚Host Town‘ und haben eine tschechische Delegation bereits eine Woche vor dem Wettbewerb empfangen und sie in Deutschland willkommen geheißen.“
    Landrat Martin Neumeyer
    Die Special Olympics World Games sind die weltweit größte inklusive Sportveranstaltung. Tausende Athleten und Athletinnen mit geistiger und mehrfacher Behinderung sind vom 17. bis 25. Juni 2023 miteinander angetreten – erstmals in Deutschland.
    Landrat Neumeyer besuchte zusammen mit Heike Huber, Behindertenbeauftragte des Landkreises, die Eröffnungsfeier in Berlin. Ihm, sowie den Oberhäuptern der weiteren Gastgeberkommunen, wurde eine besondere Ehre zuteil: Sie durften mit den Delegationen in das Olympiastadion einlaufen. Schließlich folgte eine beeindruckende Show im Zeichen der Inklusion und Vielfalt vor rund 50.000 Zuschauern.
    Nach dem Besuch einiger Wettbewerbe – natürlich auch der tschechischen Delegation – ging es wieder zurück in den Landkreis Kelheim. Neben der Atmosphäre im Olympiastadion waren sowohl der Landrat als auch die Behindertenbeauftragte von der positiven Energie, die von den Athleten ausging, und dem Teamgeist beeindruckt.
    Mit dem Spirit der World Games als Katalysator soll das Sportangebot für Menschen mit Behinderung generell in Niederbayern und im Besonderen im Landkreis Kelheim ausgebaut und die inklusiven Strukturen nachhaltig gestärkt werden.
     
    Lukas Sendtner
    Stellvertretender Stabsstellenleiter
    Pressesprecher
  • Ruth Müller, MdL, als Delegierte beim Bundesparteitag der SPD

    Die SPD kommt von Freitag bis Sonntag zu ihrem Bundesparteitag in Berlin zusammen

    SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Mueller (Foto: Maximilian König)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Mueller (Foto: Maximilian König)Als eine von sieben niederbayerischen Delegierten reiste die Landtagsabgeordnete und Generalsekretärin der BayernSPD, Ruth Müller, nach Berlin. Am Freitag beraten die 600 Delegierten als einen von mehreren Leitanträgen den Leitantrag „Zusammen für ein starkes Deutschland“. „Darin geht es unter anderem um eine aktive Standort- und Industriepolitik“, erklärt Müller. Die Beschlüsse aus den Leitanträgen sollen das Grundgerüst für das Wahlprogramm im Bundestagswahlkampf 2025 bilden.
    Außerdem stehen am ersten Tag des Bundesparteitags die Neuwahlen der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil und des Generalsekretärs Kevin Kühnert sowie weiterer Vorstandsmitglieder im Fokus. Müller freut sich, dass alle Kandidaten wieder antreten und hofft auf deutliche Wahlergebnisse.
    Am Samstag sprechen Bundeskanzler Olaf Scholz und die Spitzenkandidatin bei der Europawahl, Katarina Barley. Außerdem spricht der spanische Ministerpräsident und PSOE-Vorsitzende Pedro Sanchez. Müller erwartet diese Reden mit Spannung, geht es doch um nichts weniger als die von der SPD versprochene „Modernisierung unseres Landes“. Müller abschließend: „Ich freue mich, dass ich als Delegierte die Interessen der Region, Niederbayerns und Bayerns einbringen darf.“
     
     
    Thomas Gärtner
  • Sozialdemokraten halten Kurs in Richtung Zukunft

    In einer wegweisenden Rede auf dem Parteitag der SPD in Berlin unterstrich Bundeskanzler Olaf Scholz das Prinzip, dass gerechte Entscheidungen nicht immer allgemeine Zustimmung finden können.
    v.l.: Ruth Müller, MdL, Marvin Kliem, Josef Süß, Rita Hagl-Kehl, MdB, Kim Seibert-Hogenkamp, Severin Eder und Susanne Riedl (Foto: Helga Kindler)v.l.: Ruth Müller, MdL, Marvin Kliem, Josef Süß, Rita Hagl-Kehl, MdB, Kim Seibert-Hogenkamp, Severin Eder und Susanne Riedl (Foto: Helga Kindler)
    Unter den Teilnehmenden aus Niederbayern waren Severin Eder (Europakandidat), Ruth Müller (MdL), Kim Seibert-Hogenkamp, Susanne Riedl, Marvin Kliem, Josef Süß und Rita Hagl-Kehl (MdB) die sich aktiv in die Diskussionen über die rund 900 Anträge einbrachten.
  • Stärkung des ländlichen Raums - Kürzung der Fördergelder „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) abgemildert

    SPD-Politiker Johannes Schätzl, MdB, Rita Hagl-Kehl, MdB und Ruth Müller, MdL zeigen sich erleichtert

    Ruth Müller- MdL, Johannes Schätzl-MdB, Rita Hagl-Kehl MdB (Foto: SPD-Niederbayern)Ruth Müller- MdL, Johannes Schätzl-MdB, Rita Hagl-Kehl MdB (Foto: SPD-Niederbayern)Die Beratungen zum Haushalt 2024 des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft sind abgeschlossen. Der SPD-Fraktion ist es in den Haushaltsverhandlungen gemeinsam gelungen, die massiven Kürzungen der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK), deutlich abzumildern. Die Mittel aus dem Bundeshaushalt 2024 werden gegenüber dem Haushaltsentwurf um insgesamt 66,75 Mio. Euro angehoben.
    „Da es sich bei GAK-Mitteln um das zentrale Finanzierungsinstrument der Ämter für ländliche Entwicklung (ALE) handelt, darf dies durchaus als Stärkung des ländlichen Raums gewertet werden“, zeigen sich Johannes Schätzl und Rita Hagl-Kehl, Mitglieder im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, erleichtert.
  • Startschuss für den KulturPass

     - der ersten bundesweiten App für Kulturerlebnisse

    SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl (Foto: Deutscher Bundestag/Inga Haar)SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl (Foto: Deutscher Bundestag/Inga Haar)Der KulturPass bietet allen jungen Menschen, die 2023 ihren 18. Geburtstag feiern, ein Budget von 200 Euro für kulturelle Angebote. Ab heute können junge Menschen ihr Budget in der App freischalten und die Angebote nutzen. Dazu die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl:
    „Die KulturPass-App steht seit gestern für iOS und Android in den entsprechenden App-Stores kostenfrei zur Verfügung. Für die Freischaltung des Budgets müssen in der App Alter und Wohnort in Deutschland per Online-Ausweis (deutsche Staatsangehörige), eID-Karte (EU-Staatsangehörige) oder elektronischem Aufenthaltstitel (Drittstaatsangehörige) nachgewiesen werden. Unterstützung hierbei bieten die Webseite www.kulturpass.de  und die Kontaktmöglichkeiten in der App.
    Mit dem KulturPass unterstützt die Bundesregierung junge Menschen in Deutschland dabei, Kultur vor Ort zu erleben und die Vielfalt der Kultur in allen Regionen Deutschlands zu entdecken. Gleichzeitig werden durch den KulturPass die vielen lokalen Kulturanbietenden gestärkt, die weiterhin unter den Nachwirkungen der Corona-Pandemie leiden. Dafür stellt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in diesem Jahr 100 Millionen Euro zur Verfügung. Der KulturPass startet 2023 als Pilotprojekt. Bei erfolgreichem Verlauf soll das Programm fortgesetzt und weiterentwickelt werden.“
     
     
    Wahlkreisbüro Rita Hagl-Kehl
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  • Statement von Rita Hagl-Kehl, MdB, zu den Kürzungen der Subventionen im Agrarbereich

    Die Agrardieselrückerstattung und die Befreiung von der Kfz-Steuer für landwirtschaftliche Fahrzeuge soll entfallen

    SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl (Foto: Deutscher Bundestag/Inga Haar)SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl (Foto: Deutscher Bundestag/Inga Haar)"Aus diesem Grund habe ich versucht, ein Gespräch mit dem Bayerischen Bauernverband in Deggendorf zu führen. Leider war das versprochene sachliche Gespräch nicht möglich, da man sich nicht an die Absprache gehalten hat, das Ganze an einem runden Tisch mit den Vertreterinnen und Vertretern des Bauernverbandes stattfinden zu lassen.
    Bereits kurz nach Bekanntgabe der Kürzung durch die Bundesregierung haben wir uns als AG Landwirtschaft & Ernährung zusammengesetzt, um alternative Vorschläge zu finden, um die Wirkungen abzufedern.
    Eine andere Möglichkeit wäre gewesen, den Landwirtschaftshaushalt selbst zu kürzen. Da aber dort ca. 4 Milliarden an die landwirtschaftliche Sozialversicherung gebunden sind, die der Staat für die Landwirtschaft mitfinanziert, wäre dies insbesondere für kleine landwirtschaftliche Betriebe von untragbarer Härte gewesen."
     
     
     
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  • Wirtschaft und Wohlstand sichern

    Herbsttagung und Bundesvorstandswahlen der DL21 in Berlin

    Unter dem Titel „Wirtschaft und Wohlstand sichern“ fand die diesjährige Herbsttagung mit kompetenten Persönlichkeiten aus Politik und Gewerkschaft des Forum Demokratische Linke statt. Auf unserer anschließenden Mitgliederversammlung wurde außerdem ein neuer Bundes-Vorstand gewählt. Neben einem neuen Vorsitzenden-Trio wurde die Bayerische Co-Vorsitzende und Landshuter SPD-Fraktionsvorsitzende Anja König neu zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt.
    v.l.: Dinh Dat Huang, Lorans El Sabee, Wolfgang Handschuch, Anja König, Sebastian Roloff und Matthias Bonigut, die Delegation aus Bayern gratuliert ihren gewählten Bundesvorstandsmitgliedern (Foto: SPD-Niederbayern)v.l.: Dinh Dat Huang, Lorans El Sabee, Wolfgang Handschuch, Anja König, Sebastian Roloff und Matthias Bonigut, die Delegation aus Bayern gratuliert ihren gewählten Bundesvorstandsmitgliedern (Foto: SPD-Niederbayern)
  • Zukunft der Mobilität greifbar

    Besuchergruppe aus dem Wahlkreis Landshut-Kelheim bei Abgeordneten Florian Oßner in Berlin

    (Foto: Büro Florian Oßner)(Foto: Büro Florian Oßner)
    Eine Gruppe aus politisch Interessierten aus dem Wahlkreis Landshut/Kelheim, vor allem Vertreter aller drei JU-Kreisverbände im Wahlkreis hat sich auf den Weg in die Bundeshauptstadt gemacht.
    Die politische Bildungsfahrt auf Einladung von Abgeordneten Florian Oßner (CSU) bot ein abwechslungsreiches Programm. So wurde man beim Gespräch im Bundesministerium für Digitales und Verkehr über Projekte zur Mobilität der Zukunft informiert. Gerade für die Teilnehmer aus dem Raum Kelheim, die bereits einen autonom fahrenden Bus in ihrer Region haben, war hier die Zukunft bereits greifbar.
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