Benzin

  • Bayernpartei: Entlastungspaket ist bestenfalls ein Almosen

    Mit viel Stolz und angeblich nach sehr zähen Verhandlungen präsentierte die Berliner Ampel-Koalition stolz ihr "Energie-Entlastungspaket".
    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Der Inhalt: Eine temporäre Steuersenkung der Energiesteuer, auf Zeit Billig-Tickets für den ÖPNV und Einmalzahlungen.
    Nach Ansicht der Bayernpartei handelt es sich hier bestenfalls um nicht nachhaltige Almosen. Die Bürger zahlen bereits seit einiger Zeit für das Versagen der Berliner und Brüsseler Politik, denn die Energiekrise hat sich seit längerem abgezeichnet und der als Grund für das Paket bezeichnete russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ist - bezogen auf die Energiekosten - nur ein Puzzlestück. Zudem reißt die Inflation auch schon seit einiger Zeit immer größer werdende Löcher ins Budget der Bürger.
    Dass sich hier nun die Ampel-Parteien als die großen Entlaster hinstellen, ist nach Ansicht der Bayerpartei unseriös, ja schäbig. Zumal etwa von den Einmalzahlungen nicht viel bleiben dürfte, werden sie doch über die Lohnabrechnung ausbezahlt und unterliegen damit der Steuer- bzw. Sozialabgabenpflicht. Die einfache und unbürokratische Lösung, nämlich einfach die absolut überflüssige CO2-Steuer abzuschaffen, war offensichtlich nie ein Thema.
    Auf einen weiteren Aspekt wies der Landesvorsitzende der Bayernpartei, Florian Weber, hin: "Natürlich finden wir die Förderung des ÖPNV grundsätzlich gut und richtig. Das geschieht aber in diesem Pseudo-Entlastungspaket weit über die Entlastung des Individualverkehrs. Und damit sieht man, wo denn die Ampel-Klientel so sitzt, nämlich in den Großstädten.
    Im bayerischen Wald oder der Oberpfalz hilft einem ein 9-Euro-Ticket für den ÖPNV nicht viel. Und auch der Bauer wird seinen Acker nicht mit der U-Bahn pflügen. Die Belange von Flächenländern, wie etwa Bayern, sind wieder einmal viel zu wenig berücksichtigt worden. Allerdings haben wir auch nichts anderes erwartet."
     
     
    Harold Amann, Landespressesprecher
    Kontakt: Telefon (Voicebox) und Fax: +49 321 24694313, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! Bayernpartei, Landesgeschäftsstelle, Baumkirchner Straße 20, 81673 München
  • Bayernpartei: Vorübergehendes Aussetzen aller Steuern auf Kraftstoff und Heizöl bzw. Gas

    Derzeit reißt eine Tankfüllung ein mittelgroßes Loch in den Geldbeutel der Autofahrer.

    Logo Bayernpartei (Grafik: Bayernpartei)Über zwei Euro, zum Teil deutlich teurer und Diesel kostet sogar mehr als Benzin. Da können vorgebliche Faktenchecker noch so viel an der Realität herumdoktern und behaupten anderswo sei Energie ja auch teuer; Fakt ist, dass die derzeitigen Preise für Kraftstoff und Heizöl vielen sehr wehtun. Und den sozial Schwächeren allemal.
    Und aus der Bundesregierung kommt vom - immerhin "liberalen" - Finanzminister die Aussage: "Der Staat kann das nicht auffangen". Nach Ansicht der Bayernpartei bräuchte der Staat hier gar nichts auffangen, sondern weniger daran verdienen, wäre schon ein echter Anfang. Denn über die Hälfte des Energiepreises sind Steuern und sonstige Abgaben.
    Die Forderungen der Bayernpartei fasste der Landesvorsitzende Florian Weber zusammen: "In der grün-rot-gelben urbanen Wohlfühlblase sollte man zur Kenntnis nehmen, dass für viele der Gebrauch des eigenen PKW kein Vergnügen ist, sondern reine Notwendigkeit. Die Leute fahren damit in die Arbeit, um sich und die ihren zu ernähren. Sicherlich auch mal in den Urlaub, aber den sollte man ihnen nicht auch noch madig machen. Und vom Heizen rede ich noch gar nicht, das ein elementares menschliches Bedürfnis.
    Wir fordern deshalb ein vorübergehendes Aussetzen aller Steuern auf Kraftstoff und Heizöl bzw. Gas. Dies ist sicher für viele revolutionär, aber wir leben in besonders schwierigen Zeiten und die erfordern eben besondere Maßnahmen. Weltfremde Weltrettungspläne müssen hinten anstehen, wenn weiten Kreisen der Bevölkerung massive Einschnitte drohen."
     
     
    Harold Amann
    Landespressesprecher
    Telefon (Voicebox) und Fax: +49 321 24694313, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! Bayernpartei, Landesgeschäftsstelle, Baumkirchner Straße 20
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