Bayrischer Ministerpräsident

  • Söder kassiert fürs Blaumachen im Landtag:

    SPD fordert 42.000 Euro Diäten zurück

    Ruth Müller: „Wenn ein Arbeitnehmer mehrmals nicht zur Arbeit kommt, bekommt er die Kündigung. Markus Söder dagegen bekommt noch Tausende von Euro fürs Blaumachen!“
    SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)Dr. Markus Söder bezieht als Ministerpräsident ein Gehalt von über 17.000 Euro monatlich. Zusätzlich streicht er aber im Bayerischen Landtag 4222,50 Euro Abgeordnetendiät im Monat ein. Ruth Müller, Generalsekretärin der BayernSPD, verlangt nun, dass ein Großteil dieses Geldes für das vergangene Jahr an den Freistaat zurück gezahlt wird - weil der Abgeordnete Markus Söder nur an fünf von 30 Landtags-Sitzungen im Jahr 2022 überhaupt anwesend war. Den Rest der Zeit: Fehlanzeige.
    „Wenn ein Arbeitnehmer mehrmals nicht zur Arbeit kommt, bekommt er die Kündigung. Markus Söder dagegen bekommt noch Tausende von Euro fürs Nichterscheinen!“, so Ruth Müller. „Söder hält es nicht einmal für nötig, bei den Beratungen über den bayerischen Staatshaushalt anwesend zu sein. Viele Familien müssen derzeit jeden Cent umdrehen. Söder dagegen kassiert gleich doppelt und macht dann noch blau. Das geht gar nicht!“
    Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer etwa erscheine im Vergleich bei so gut wie jeder Sitzung des Landtags in Mainz, so Müller. Nach Medien-Recherchen sind auch die anderen Ministerpräsidenten regelmäßig in den Landtagen. „Nur seine Hoheit Markus Söder ist offenbar zu beschäftigt damit, sein Essen zu fotografieren oder Selfies von sich zu machen.“
     
     
    Tonia Anders, M.A.
    Referentin
    Ruth Müller
    Mitglied des Bayerischen Landtags
    Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
    Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
    stellvertretende Fraktionsvorsitzende
    Abgeordnetenbüro Ruth Müller, MdL
    Nikolastraße 49
    84034 Landshut
    0871-95358300
  • Trauer um Barbara Stamm – Ministerpräsident Dr. Markus Söder:

    “Mutter Bayerns und Maßstab im Einsatz für ihre Mitmenschen“

    Bayern trauert um die ehemalige Staatsministerin, stellvertretende Ministerpräsidentin und Landtagspräsidentin Barbara Stamm. Sie ist heute im Alter von 77 Jahren verstorben.

    Ministerpräsident Dr. Markus Söder:
    Staatsregierung Bayern (Grafik: Staatsregierung Bayern)“Mit großer Trauer und Bestürzung habe ich vom Tod von Barbara Stamm erfahren. Sie war Bayerns soziales Gewissen, Maßstab und Vorbild im Einsatz für die Mitmenschen. Barbara Stamm hat sich immer für die Belange der Bürgerinnen und Bürger stark gemacht, ihr großes Herz gehörte den Familien und ganz besonders den Schwächsten in unserer Gesellschaft. Mit ihrer Hilfsbereitschaft und Wärme war sie ein Vorbild für viele Menschen – auch für mich ganz persönlich. Ich verneige mich vor ihrem Lebenswerk, sie wird mir als Ratgeberin und Mensch fehlen. Barbara Stamm war die bedeutendste Politikerin im Freistaat und Mutter Bayerns. Einmal von einer Sache überzeugt, konnte sie wie keine andere ihre Mitmenschen für sich gewinnen und für die gute Sache werben. Barbara Stamm war Patin für ihre Heimatregion Würzburg, wie niemand sonst vereinte sie Empathie und Lebensfreude. Ihr Einsatz, ihr ehrliches Interesse am Menschen und ihr Engagement für Bayern und darüber hinaus wird stets in wacher und dankbarer Erinnerung bleiben. Bayern wird Barbara Stamm ein ehrendes Andenken bewahren. In Gedanken sind wir bei ihrer Familie.“
    Zu Ehren von Barbara Stamm ordnet Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Trauerbeflaggung aller staatlichen Dienstgebäude in Bayern für den morgigen 6. Oktober sowie den Tag der Beisetzung an.
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