Bayerischer Landtag

  • "Lieber erfroren als Corona?"

    Die CSU-Abgeordneten Petra Högl und Florian Oßner im Gespräch mit Vertretern der Firma Wolf zum Thema Raumbelüftung
    Konnten sich selbst von der Wirksamkeit der Raumluftanlagen überzeugen. Die Heimatabgeordneten Petra Högl (Landtag) und Florian Oßner (Bundestag) mit Wolf-Geschäftsführer Christian Amann (rechts) und Bernhard Steppe, Geschäftsführer Vertrieb (links)  (Foto: Webschreibfeder)Konnten sich selbst von der Wirksamkeit der Raumluftanlagen überzeugen. Die Heimatabgeordneten Petra Högl (Landtag) und Florian Oßner (Bundestag) mit Wolf-Geschäftsführer Christian Amann (rechts) und Bernhard Steppe, Geschäftsführer Vertrieb (links) (Foto: Webschreibfeder)
    Die Corona-Pandemie stellt die Bildungseinrichtungen vor extreme Herausforderungen. Oberste Priorität habe die Gesundheit der Kinder und des Personals. Dies teilte der CSU-Bundestagsabgeordnete Florian Oßner in einem ganz offen geführten Gespräch und einer anschließenden Werksführung mit der CSU-Landtagsabgeordneten Petra Högl sowie Vertretern der Firma Wolf aus Mainburg, Geschäftsführer Christian Amann, Bernhard Steppe, Geschäftsführer Vertrieb, und Dr. Christoph Batzilla, Bereichsleiter Marketing und Strategie Vertrieb, mit.
  • „Alle Jahre wieder…“

    Bürgerbüro Ruth Müller nimmt auch dieses Jahr wieder Päckchen für die Aktion „Weihnachten im Schuhkarton“ entgegen und das Abgeordnetenbüro von Nicole Bauer ist ab diesem Jahr ebenfalls beteiligt.

    Mathilde Haindl übereicht Ruth Müller, MdL und Nicole Bauer, MdB das offizielle Siegel zur Annahmestelle (Foto: Tonia Anders)Mathilde Haindl übereicht Ruth Müller, MdL und Nicole Bauer, MdB das offizielle Siegel zur Annahmestelle (Foto: Tonia Anders)
    Bald ist es wieder soweit die Vorweihnachtszeit steht vor der Tür und allen voran die Kleinsten unter uns fiebern dem Heiligen Abend entgegen. Leider ist es noch immer nicht für alle Kinder selbstverständlich ein Geschenk unterm Weihnachtsbaum vorzufinden. Aus diesem Grund hat die Organisation Samaritan’s Purse die Aktion „Weihnachten im Schuhkarton“ ins Leben gerufen, um so auch ihnen eine Freude machen zu können.
    Noch bis vor drei Jahren war Mathilde Haindl, die die Aktion seit mehr als 15 Jahren organisiert, die einzige Annahmestelle für Pakete im Umkreis, bis sie 2019 Unterstützung von der Landtagsabgeordneten Ruth Müller bekam, die für einen weiteren Abgabeort ihr Bürgerbüro zur Verfügung stellte. Was vormals als Unterstützungsangebot galt, ist längst Tradition geworden, denn seitdem unterstützt die SPD-Politikerin jährlich die Aktion. Und mehr noch: Ab diesem Jahr dürfen sich die beiden Frauen über die Beteiligung der FDP-Bundestagsabgeordneten Nicole Bauer freuen, denn auch sie stellt ihre Räumlichkeiten in der Neustadt zur Verfügung. „Auch dieses Jahr sollen bedürftige Kinder wieder erfahren, dass sie nicht alleine gelassen werden und jemand an sie denkt!“, so die Rottenburger Stadträtin Haindl, die sich über das Engagement der beiden Politikerinnen und das der Bürgerinnen und Bürgern freut.
  • „Click & Collect“ auch für Büchereien ermöglichen

    Landtagsabgeordnete Ruth Müller wendet sich in offenem Brief an Staatsminister Bernd Sibler

    SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)Seit dem 11. Januar 2021 ist im bayerischen Einzelhandel eine Online-Bestellung von Waren mit Abholung am Geschäft vor Ort, das sogenannte „Click & Collect“, möglich. Dies gilt jedoch nicht für unsere Büchereien in kommunaler und kirchlicher Trägerschaft, worauf die Landshuter Landtagsabgeordnete Ruth Müller von mehreren Bürgermeistern und Büchereien im Landkreis aufmerksam gemacht wurde. Daher hat sich die Politikerin in einem offenen Brief an den Staatsminister für Wissenschaft und Kunst, Bernd Sibler, gewandt.
    Bereits zu Beginn des „Lockdown Light“ hatte Müller mit ihren Anfragen zum Plenum auf die unterschiedliche und keiner einsehbaren Logik folgende Behandlung von gewerblichen Buchhandlungen gegenüber von Büchereien hingewiesen. Buchhandlungen durften damals noch bis zum 16. Dezember weiter ihre Ware verkaufen, die Ausleihe in Büchereien war jedoch bereits zu dieser Zeit nur noch auf Abhol-Ausleihe auf Bestellung beschränkt.
    Von der aktuellen Situation der gänzlichen Schließung – abgesehen von der Ausleihe rein digitaler Medien – seien alle 1.767 Büchereien in ganz Bayern betroffen, die nun ihrem Bildungsauftrag gar nicht mehr oder lediglich noch enorm eingeschränkt nachgehen können. Dabei habe sich das zu über 50 Prozent ehrenamtlich arbeitende Bücherei-Personal hinsichtlich verschiedenster Hygiene- und Vorsichtsmaßnahmen gut funktionierende Konzepte zurechtgelegt. Bei Besuchen vor Ort habe sich Ruth Müller davon überzeugt, dass die retournierten Medien nach sorgfältiger Reinigung und Desinfektion in mehrtägige Quarantäne kamen, um sämtlichen Risiken vorzubeugen.
    „Gerade in der letzten Zeit haben immer mehr Familien und vor allem Kinder ihre Freude am Lesen wiederentdeckt – und das zu sozial verträglichen Preisen. Diese Entwicklung ist überaus positiv und sollte unterstützt, statt ausgebremst werden“, findet die Landtagsabgeordnete. Studien belegen, dass Kinder die viel lesen, beziehungsweise vorgelesen bekommen, einen größeren Wortschatz besitzen als vergleichbare Altersgruppen, die selten bis nie zu Büchern greifen. Darüber hinaus fördert Lesen die Fantasie und Kreativität – ein Effekt, der sich beim Konsumieren von Filmen, Videospielen oder anderen Medien kaum einstellt. Daher fordert Ruth Müller das Staatsministerium auf, das „Click & Collect“-System auch auf die bayerischen Büchereien anzuwenden.



    Janina Forster
    Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
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  • „Das Beste kommt zum Schluss!“

    Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der BayernSPD im Landtag, Ruth Müller, freut sich über das Ende des Stillstands dank Olaf Scholz als neuen Regierungschef.

     SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)Ein weiteres Jahr voller Höhen und Tiefen neigt sich dem Ende zu. Die erfolgreiche Bundestagswahl stellt für uns Sozialdemokraten dabei mit Sicherheit den politischen Höhepunkt dar. Die Rückblende auf das zweite von Corona geprägte Jahr zeigt deutlich: das Beste kommt bekanntlich zum Schluss! Seit ein paar Tagen wissen wir, dass nach 16 Jahren CDU-Kanzlerinnenschaft die SPD endlich wieder den Bundeskanzler stellen wird. Die harte Arbeit, die vielen Infostände, die Wahlkampfveranstaltungen, die TV-Trielle und die vielen Gespräch mit den WählerInnen haben sich gelohnt. Mit dem neuen Bundeskanzler sehen wir einer Zukunft voller Respekt und Fortschritt entgegen.

    Olaf Scholz hat im Wahlkampf mit seiner Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit gepunktet. Dass er seine Wahlversprechen umsetzt, zeigt sich schon an der Zusammensetzung seines Kabinetts, denn erstmals in der Geschichte unseres Landes sind die Ministerien paritätisch mit Männer und Frauen besetzt. Diese Art der Zusammensetzung war längst überfällig und ich freue mich, dass die neue Regierung, das auch nun umsetzt. Es zeigt aber auch von einem starken Charakter und einer guten Führungspersönlichkeit Entscheidungen, die als unzulänglich erkannt wurden zu verwerfen und zum Wohle der Gesellschaft zu korrigieren.

    Dass Hubertus Heil als Bundesminister für Arbeit und Soziales seine wertvolle Arbeit fortführen kann, freut mich besonders. Zehn Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern wird nun, durch die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro, mehr Anerkennung und der Respekt entgegen gebracht. Ich freue mich, dass das Gesundheitsministerium nun in der Hand eines ausgewiesenen Fachmanns ist. Dem neuen Gesundheitsminister Karl Lauterbach traue ich zu, die Entwicklungen der Corona-Krise richtig zu analysieren und so die notwendigen politischen Entscheidungen zu fällen, die dazu beitragen, dass wir die Pandemie endlich hinter uns lassen können. Dafür wird auch unsere bayerische Parlamentarische Staatssekretärin Sabine Dittmar sorgen, die viele Jahre als Allgemeinmedizinerin tätig war. In der Folge muss unser Gesundheitssystem personell, technisch und medizinisch besser ausgestattet werden. Unsere Region Landshut ist von steigenden Mietpreisen und zu wenig bezahlbarem Wohnraum ebenso betroffen, wie manch andere Großstädte in Deutschland. Wie wichtig es Bundeskanzler Olaf Scholz ist, dass sich jeder Mensch sein Dach über den Kopf leisten kann, zeigt die Ernennung von Klara Geywitz als Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen des eigens dafür geschaffenen Ministeriums. Ich freue mich auf die Neujahrsansprache von unserem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz und bin zuversichtlich, dass die Ampel Koalition mit großer Tatkraft und Entschlossenheit die richtigen Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit geben wird.

     

     

     

    Tonia Anders
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  • „Die Isar-Detektive: Eine Falle für die Fahrraddiebe“

    Bayerischer Landtag stellt dritten Band der erfolgreichen Kinderbuchserie vor

    SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller und die Isardetektive (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller und die Isardetektive (Foto: SPD-Niederbayern)Die „Isar-Detektive“ des Bayerischen Landtags werden zur Trilogie: Nach den erfolgreichen ersten beiden Bänden gibt das Parlament den dritten Band „Eine Falle für die Fahrraddiebe“ heraus, der erneut beim Oetinger Verlag erscheint. Darüber freut sich die Landshuter Landtagsabgeordnete Ruth Müller, die bei der Buchpräsentation am Montag im Bayerischen Landtag auch dabei war. Schon in den letzten zwei Jahren hat Müller aus den ersten beiden Bänden „Falscher Alarm“ und „Verdacht im Tierheim“ an den Schulen in der Region vorgelesen. „Vorlesen ist wichtig, denn Kinder bekommen so die Liebe zum Buch mit“, unterstützt Müller das Buchprojekt des Bayerischen Landtags.
    Im dritten Buch der Isar-Detektive schufen Autorin Anja Janotta und Illustrator Stefan Leuchtenberg wie schon bei den ersten beiden Bänden einen Roman für Kinder im Alter von etwa neun bis 12 Jahren. Darin untersuchen die jungen Detektive in München dubiose Fahrraddiebstähle und die vier Freunde lernen die Kinderkommission kennen.
    Die Kinder sollen durch die „Isar-Detektive“ Freude am Lesen bekommen und zugleich noch mehr über den Bayerischen Landtag erfahren: Wie arbeiten Abgeordnete? Was ist die Aufgabe der Landtagspräsidentin? Und in diesem Band speziell: Was macht eigentlich die Kinderkommission?
    Diese und viele andere Fragen beantwortet das Buch im Rahmen einer unterhaltsamen und spannenden Krimi-Geschichte, die auch Erwachsenen Spaß beim Lesen und Vorlesen macht.
    Der ursprünglichen Idee der „Isar-Detektive“ liegen die „Alster-Detektive“ der Hamburger Bürgerschaft zu Grunde. Der Bayerische Landtag hatte sich für eine entsprechende Adaptation entschieden. Dank Autorin und Illustrator aus Bayern sind Ähnlichkeiten mit realen Orten und Personen des politischen Lebens in Bayern aber kein Zufall.
    Die Autorin:
    Anja Janotta, Jahrgang 1970, aus Weßling/Oberbayern wuchs in Algerien und Saudi-Arabien auf, wo sie erste Geschichten auf ihrer Schreibmaschine tippte. Sie unternahm zunächst einen Umweg über den Journalismus und arbeitet auch heute noch als freie Texterin. Mit ihren Kindern hat sie parallel das literarische Schreiben wieder aufgenommen: 2015 erschien das Kinderbuchdebüt »Linkslesestärke« (cbt), das 2016 mit dem LesePeter der Arbeitsgemeinschaft Jugendliteratur und Medien ausgezeichnet wurde. Seitdem sind weitere Kinder- und Jugendbücher bei verschiedenen Verlagen veröffentlicht worden. »Meine Checkliste zum Verlieben« (Magellan Verlag) erhielt 2020 den DELIA-Jugendliteraturpreis.
    Der Illustrator:
    Stefan Leuchtenberg wurde im Frühjahr 1980 in eine Künstlerfamilie am Ammersee geboren. Seitdem er Stift und Pinsel halten konnte, zeichnete und malte er mit Begeisterung. Die Leidenschaft, sich Figuren auszudenken und anschließend zum Leben zu erwecken, wurde sein Beruf. Nach erfolgreichem Diplom- und Masterstudium in Augsburg und Budapest, Firmengründungen in den Bereichen Trickfilm und Apps für Kinder arbeitet er heute als professioneller Illustrator und Characterdesigner. Stefan Leuchtenberg lebt mit seiner Familie in Augsburg.
    Weitere Informationen zu den „Isar-Detektiven“ finden Sie auf bayern.landtag.de oder auf isar-detektive.de. Dort kann ein Klassensatz pro Schule kostenlos bezogen werden.
    Für Einzelpersonen ist der neue Band ab 14. November im Buchhandel erhältlich.
    Bei Fragen rund um die „Isar-Detektive“ wenden sich an Frau Anja Sieber, Bayerischer Landtag | Landtagsamt, Maximilianeum, 81627 München, Telefon 089 4126-2234.
     
     
    Tonia Anders, M.A.
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  • „Die Welt steht Kopf“

    Ruth Müller, MdL blickt mit Sorge auf die Entwicklungen rund um die AfD

    SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Mueller (Foto: Maximilian König)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Mueller (Foto: Maximilian König)„Die Welt steht Kopf“, sagt SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller und macht sich angesichts der Entwicklungen in der AfD große Sorgen um die Demokratie. „Wenn sich Mitglieder der AfD und der Werte-Union mit Rechtsextremen treffen, um Pläne zu schmieden, wie Millionen von Menschen aus Deutschland entfernt werden können, müssen bei allen aufrechten Demokraten und Demokratinnen die Alarmglocken schrillen“, betont Müller.
    Denn aus der Geschichte wisse man, dass die erste Demokratie in diesem Land daran gescheitert sei, weil es zu vielen Menschen egal gewesen sei, was passierte. „Wir schreiben das Jahr 2024 und nicht 1934. Für mich ist klar, die Lage ist ernst und wenn wir nicht wollen, dass sich unsere Freunde und Kolleg*innen Sorgen um ihre Zukunft in Deutschland machen müssen, müssen wir jetzt zusammenstehen und handeln“, ergänzt die Landtagsabgeordnete. Das betreffe jeden: wer nicht wolle, dass die türkische Professorin oder die syrische Krankenschwester Deutschland verlassen müssen, müsse jetzt ein Zeichen setzen, sagt sie kürzlich in einem Interview in den sozialen Netzwerken.
  • „Im Prinzip geht alles, aber ohne Strom geht nichts“

    Mit diesen Worten stellte sich der Kelheimer Landtagskandidat Daniel Elsner am letzten Samstag bei der Aufstellungsversammlung der Grünen Niederbayern in Deggendorf die regenerativen Energien in den Fokus seiner Kandidatur.

    Daniel Elsner, Direktkandidat Bündnis 90 / Die Grünen für den Landtag (Foto: Tobias Köhler)Daniel Elsner, Direktkandidat Bündnis 90 / Die Grünen für den Landtag (Foto: Tobias Köhler)Bayern müsse sich weg von der Nutzung „bequemer“ Energien wie Gas oder fossilen Brennstoffen entwickeln. Als Ingenieur der Verfahrenstechnik ist ihm in den letzten Monaten schon des Öfteren wegen explodierender Energiekosten und Versorgungsengpässen der „Schweiß auf der Stirn gestanden“. Deshalb setzt er sich für einen breiten und nachhaltigen Energiemix aus regenerativen und möglichst CO2-neutralen Energien ein, der Bayern unabhängiger von Energieimporten, wie zum Beispiel aus Osteuropa, macht. Dazu braucht es neben dem raschen Ausbau von Photovoltaik und Windkraft auch gezielt weitere Fördermittel für alternative und umweltfreundliche Energien z.B. zur effizienten Nutzung der abfallenden Wärme bei chemischen Prozessen und die Überführung in einen Energiekreislauf mit Hilfe von Solarenergie.
  • „Kinder und Jugendliche sind der Gemeinde ein Herzensanliegen“

    MdL Petra Högl und Bürgermeister Winfried Roßbauer im Gespräch
    Landtagsabgeordnete Petra Högl im Austausch mit Wildenbergs Bürgermeister Winfried Roßbauer (Foto: Stefan Scheuerer)Landtagsabgeordnete Petra Högl im Austausch mit Wildenbergs Bürgermeister Winfried Roßbauer (Foto: Stefan Scheuerer)
    Im Rahmen ihrer Tour durch die Rathäuser im Landkreis Kelheim hat die Kelheimer Landtagsabgeordnete Petra Högl (CSU) Wildenbergs neuen Bürgermeister Winfried Roßbauer unter Einhaltung der geltenden Infektionsschutzbestimmungen einen Besuch abgestattet und ihm ihre Unterstützung angeboten. „Mir ist es wichtig zu erfahren, wo unsere Kommunen gerade auch in Zeiten von Corona Unterstützung benötigen. Diese Anregungen möchte ich mit nach München nehmen und diese an den entscheidenden Stellen platzieren“, führte Högl eingangs des Arbeitsgesprächs mit Wildenbergs Rathauschef aus.
  • „Kulturstaat“ Bayern. Oder etwa doch nicht? Digitales Gespräch mit Kulturschaffenden

    Ruth Müller, MdL und Christian Flisek, MdL laden ein zur Facebook live – Veranstaltung „Kreativität anders gedacht & anders gemacht: Die Kunst in der Krise“

    Die SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller und Christian Flisek laden zum Online-Gespräch zur Lage der Kulturschaffenden in Zeiten der Corona-Pandemie ein (Foto: SPD-Niederbayern)Die SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller und Christian Flisek laden zum Online-Gespräch zur Lage der Kulturschaffenden in Zeiten der Corona-Pandemie ein (Foto: SPD-Niederbayern)
    Die Folgen der notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens, werden nach über einem Jahr Pandemie immer deutlicher: Die Auswirkungen betreffen dabei nicht nur Einzelpersonen, nein sie überschatten ganze Branchen. „Die Kunst- und Kreativszene ist von der Pandemie besonders betroffen. Die Existenzen unzähliger Künstlerinnen und Künstler sind nach Monaten des Stillstandes bedroht, da die Hilfsprogramme viel zu spät und nicht passgenau aufgesetzt wurden. Hier muss dringend nachgebessert werden“, fordert Christian Flisek.
    Seit Monaten dürfen keine kulturellen Veranstaltungen mehr stattfinden und Konzerthallen, Galerien, Theater und Kinos müssen geschlossen bleiben. Viele Kulturschaffende werden dadurch zu einer Zwangspause gezwungen. „Kunst und Kultur darf kein Privileg guter Zeiten sein. Wir dürfen unsere Kulturszene jetzt nicht im Stich lassen, denn spätestens nach der Pandemie werden wir sehen, wie farblos und trist das gesellschaftliche Leben ohne sie sein wird. Kultur ist mehr als nur ein Freizeitangebot“, findet Ruth Müller.
    Was getan werden muss, damit das nicht passiert, wollen die beiden Abgeordneten am Donnerstag, den 27.05.2021 um 19 Uhr bei einem Online-Gespräch herausfinden. Gemeinsam mit Betroffenen der Kultur- und Kreativszene soll über die aktuellen Konflikte, Forderungen und Zukunftsperspektiven diskutiert werden, denn viele aufgeworfene Fragen – vor allem, die die Zeit nach der Pandemie betreffen – werden immer drängender.
    Unter https://www.facebook.com/Ruth.Mueller.SPD/  kann der Online-Talk am Donnerstagabend verfolgt werden, dazu ist es nicht nötig, selbst einen Facebook-Account zu haben. Über die Kommentarfunktion können außerdem Fragen gestellt werden.



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  • „Mit 10 Quadratmetern pro Besucher könnte ich leben!“

    MdL Ruth Müller besucht mit Straubinger SPD-Fraktion Tiergarten
    Trafen sich in gebührendem Abstand an der Afrika-Anlage zum Erfahrungsaustausch: von rechts SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Euler, Tiergartendirektor Wolfgang Peter, MdL Ruth Müller, die Stadträte Peter Stranninger und Gertrud Gruber, Bürgermeister Werner Schäfer und Stadtrat Bernd Vogel. (Foto: SPD-Niederbayern)Trafen sich in gebührendem Abstand an der Afrika-Anlage zum Erfahrungsaustausch: von rechts SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Euler, Tiergartendirektor Wolfgang Peter, MdL Ruth Müller, die Stadträte Peter Stranninger und Gertrud Gruber, Bürgermeister Werner Schäfer und Stadtrat Bernd Vogel. (Foto: SPD-Niederbayern)
    Rund 20 Jahre ist es her, dass die Bayerische Landtagsabgeordnete Ruth Müller (SPD) den Straubinger Tiergarten besucht hat. Damals noch mit ihrem inzwischen erwachsenen Sohn. Erstaunt war sie, was sich alles zum Positiven verändert hat. Als Mitglied im Umweltausschuss des Landtages ist sie auch für den Tierschutz in Bayern zuständig. Zeit, dem einzigen Zoo in ihrem Wahlbezirk einen Besuch abzustatten. Tiergartendirektor Wolfgang Peter ist ein Macher. Das sieht man schon, wenn man sich dem Tiergarten nähert. An Flatterbändern entlang finden die Besucher zielsicher den Eingang. Auch hier Maskenpflicht, Händedesinfektion, Abstandsregel. Und gerade bei Letzterer merkt man, dass es im Tiergartendirektor brodelt. Die Abstandsregeln vom Einzelhandel auf einen Freilufttiergarten 1 : 1 zu übernehmen findet Peter nicht gerade sinnvoll. Die SPD-Fraktion bekommt eine Rechenstunde vom König der Löwen: „26.000 Quadratmeter Lauf- und Aufenthaltsfläche geteilt durch 20 ist gleich 1.300. Das ist die Zahl, um die es ihm geht. 1.300 Besucher dürfen gleichzeitig den Tiergarten besuchen. Das bedeutet, dass gezählt werden muss. Am Wochenende drei Security-Leute an Ein- und Ausgang bedeutet nochmal ca. 1.000 Euro extra. Und das bei sowieso schon enormen Fixkosten von 11.000 Euro täglich. Peter überschlägt den Verlust während der Corona-Schließung: 400.000 Euro. Ruth Müller gibt zu, dass nicht alle Regelungen und Verordnungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie glücklich und passgenau waren. Da sei Vieles übertragen einfach worden, was der Fülle der Entscheidungen geschuldet gewesen sei. Man müsse nachbessern, wo es offensichtlich nicht passt, so die Landtagsabgeordnete.
  • „Niederbayern darf nicht wieder Bayerns Armenhaus werden“

    SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)Abgeordnete Ruth Müller mahnt dringenden Transformationsprozess der heimischen Wirtschaft an – Zukunftsbündnis Niederbayern angeregt

    Angesichts der zu erwartenden dramatischen Auswirkungen der Digitalisierung und der Umbrüche in der Automobilindustrie auf die Beschäftigungszahlen in Niederbayern mahnt die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller einen Transformationsprozess der heimischen Wirtschaft an. „Unsere Wirtschaftsstruktur muss dringend auf diese Entwicklungen angepasst werden. Corona spielt in diesem Zusammenhang ausnahmsweise nicht die Hauptrolle, aber natürlich werden die Effekte dadurch besser sichtbar. Und was ich sehe, ist extrem beunruhigend.“
    Laut Arbeitsagentur können gerade in den Automobilwerken sehr viele Jobs durch Roboter und Software ersetzt werden. In der Hochburg Dingolfing-Landau betrifft das 56,7 Prozent der Fachkräfte und 70,8 Prozent der Hilfskräfte. „Diese Zahlen sind alarmierend und sie zeigen, was für ein riesiges Arbeitsmarktproblem auf Niederbayern mit seiner starken Fokussierung auf die Automobilindustrie zurollt. Wenn wir nicht jetzt Gegenmaßnahmen ergreifen, droht uns der Abstieg vom Arbeitsmarkt-Champion zum Armenhaus Bayerns.“
  • „Ohne die Verwaltungsangestellten an den Schulen läuft gar nichts“

    Landtagsabgeordnete Petra Högl stellt sich den Fragen der Verwaltungsangestellten an den Grund- und Mittelschulen im Landkreis

    Abensberg/Landkreis - Auf Initiative von Angelika Mandlik, Verwaltungsangestellte und Personalrätin an der Aventinus-Mittelschule in Abensberg, hat sich die Kelheimer Landtagsabgeordnete Petra Högl (CSU) und Rektor Wolfgang Brey zu einem Onlineaustausch mit den Verwaltungsangestellten in den Sekretariaten der Grund- und Mittelschulen im Landkreis Kelheim getroffen.
    MdL Petra Högl (2.v.l.) im Austausch mit den Verwaltungsangestellten der Grund- und Mittelschulen im Landkreis Kelheim. Mit auf dem Bild sind auch die Personalratsvorsitzende der Mittelschule Abensberg, Kirsten Kirmeier (l.), Verwaltungsangestellte Angelika Mandlik (2.v.r.) und der Rektor der Aventinus-Mittelschule Wolfgang Brey. (Foto: Stefan Scheuerer)MdL Petra Högl (2.v.l.) im Austausch mit den Verwaltungsangestellten der Grund- und Mittelschulen im Landkreis Kelheim. Mit auf dem Bild sind auch die Personalratsvorsitzende der Mittelschule Abensberg, Kirsten Kirmeier (l.), Verwaltungsangestellte Angelika Mandlik (2.v.r.) und der Rektor der Aventinus-Mittelschule Wolfgang Brey. (Foto: Stefan Scheuerer)

  • „Rückschlag oder Chance? Frauen in der Corona-Krise.“

    MdL Christian Flisek im Online-Talk mit MdL Ruth Müller und spannenden Gästen

    Die SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller und Christian Flisek (Foto: SPD-Niederbayern)Die SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller und Christian Flisek (Foto: SPD-Niederbayern)Die Coronakrise stellt nicht nur für das Gesundheitswesen, die Volkswirtschaft und den Sozialstaat eine enorme Belastung dar, auch der Kampf um Gleichstellung hat durch die Pandemie neue Brisanz gefunden. Zementierte Geschlechterrollen, Mehrfachbelastung durch Haushalt, Kinderbetreuung und Homeoffice, die Zunahme von häuslicher und sexualisierter Gewalt: Die Folgen von Lockdown und Schulschließungen treffen vor allem Frauen.
    Wie steht es um den Wert der von Frauen geleisteten Arbeit, um ihre Wahlfreiheit und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie in Deutschland nach einem Jahr der Pandemie? Hat Corona gar zur „Retraditionalisierung“ von Geschlechterrollen geführt? Welche Lehren lassen sich aus dem vergangenen Jahr ziehen und welche Chancen bieten sich dadurch für die Zukunft?
    Darüber diskutieren am Dienstag, 22. Juni um 19.30 Uhr Ruth Müller, Frauenpolitische Sprecherin der bayerischen SPD-Landtagsfraktion, und der Passauer Landtagsabgeordnete Christian Flisek mit spannenden Gästen.
    Der Online-Talk am Dienstagabend kann live über die Facebookseiten der beiden Abgeordneten verfolgt werden, dazu ist es nicht nötig, selbst einen Facebook-Account zu haben. Über die Kommentarfunktion können außerdem Fragen gestellt werden.



    Sigrid Altweck
    Wissenschaftliche Mitarbeiterin
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  • „Selbstlob der CSU ist scheinheilig“

    logo spd bezirk niederbayern (Grafik: SPD-Niederbayern)– SPD-Bezirksvorstand kritisiert Umgang von CSU-Politikern mit der Causa „Badekuren“


    Erstmalig in diesem Jahr konnte der SPD-Bezirksvorstand Niederbayern wieder in Präsenz tagen. Vor allem wurde über die Wiederaufnahme der ambulanten Vorsorge-leistungen, häufig als „Badekuren“ bezeichnet, in den Pflichtleistungskatalog der Krankenkassen diskutiert, sowie über das Thema Sanierung Asbestkanalrohre.

    „Auf der Schlussgerade dieser Legislaturperiode konnte die SPD noch viele Erfolge erzielen, unter anderem mit dem neuen Klimaschutzgesetz, der Stärkung von Verbraucherrechten oder mit dem Lieferkettengesetz, und das trotz des starken Widerstandes der Union“
    , berichtete die 1. Bezirksvorsitzende Rita Hagl-Kehl, MdB und Parlamentarische Staatssekretärin, aus Berlin. Auch die Wiederaufnahme ambulanter Vorsorgeleistungen, den sogenannten „Badekuren“, in den Pflichtleistungskatalog der Krankenkassen sei eine gute Nachricht, besonders für den Heilbäderstandort Niederbayern. „Hier hat sich unser beharrlicher Einsatz als SPD in der Vergangenheit endlich ausgezahlt“, freute sich Rita Hagl-Kehl. Somit könne man die vielen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze erhalten, die sonst womöglich vor dem aus gestanden hätten, so Hagl-Kehl weiter. Rund 20.000 bis 30.000 Arbeitsplätze hängen in Niederbayern unmittelbar am Heilbäderbetrieb.
  • „Verbraucherschutz funktioniert nur mit Beratung und Information für alle“:

    Marion Zinkeler von der Verbraucherzentrale Bayern im Gespräch mit der SPD-Fraktion

    v.l.: Tatjana Halm, Sigrid Goldbrunner, Sascha Straub, Marion Zinkeler (alle Verbraucherzentrale Bayern), Ruth Müller, Klaus Adelt (Foto: SPD)v.l.: Tatjana Halm, Sigrid Goldbrunner, Sascha Straub, Marion Zinkeler (alle Verbraucherzentrale Bayern), Ruth Müller, Klaus Adelt (Foto: SPD)
    Welche konkreten Auswirkungen hat die Energiewende für Bayerns Bürgerinnen und Bürger, welche neue Heizung ist praktikabel und wie gehen wir mit den Filialschließungen der Sparkassen um? Das Themenspektrum, zu dem die Verbraucherzentrale fachkundig berät, ist breit gefächert. Auch der SPD ist es ein zentrales Anliegen, die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher zu stärken. Marion Zinkeler, Vorständin der Verbraucherzentrale Bayern, berichtete bei ihrem Besuch in der Fraktionssitzung der Landtags-SPD von stetig steigendem Beratungsbedarf – das erhöht den Arbeitsaufwand für die Verbraucherzentrale, die deshalb mehr Geld benötigt.
  • „Volles Rohr“ für finanzielle Unterstützung

    Landtagsabgeordnete Ruth Müller fordert die Staatsregierung dazu auf, bayerische Kommunen durch ein kommunales Förderprogramm beim Austausch asbestverseuchter Rohre zu entlasten.

    SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)Vor Jahrzehnten wurden in den bayrischen Kommunen Wasser- und Abwasserkanäle installiert, die aus asbesthaltigen Wasserrohren bestehen. Die besagte Kanalisation hat nun ihre besten Jahre hinter sich und gehört dringend erneuert. Dies ist jedoch einfacher gesagt als getan, denn eine schlichte Reparatur reicht dabei nicht aus. Der Grund dafür ist, dass der verwendete Asbest als verbauter Gefahrenstoff gilt und nicht ohne weiteres saniert werden darf. Die Rohre müssen von ausgebildeten Fachspezialisten entfernt, ausgetauscht und anschließend auf dem Sondermüll entsorgt werden. Diese Gegebenheiten machen die notwendigen Rohrerneuerungen um ein vielfaches teurer als herkömmliche Sanierungsarbeiten. Mehrkosten, die aufgrund der Tatsache, dass Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Umlagekosten sind, schlussendlich auf die Bürger und Bürgerinnen der jeweiligen Kommune zurückfallen.
    Eine Anfrage der Abgeordneten Ruth Müller an die Staatsregierung ergab, dass bayernweit ca. 4700 Kilometer der asbestverseuchten Rohre verlegt sind, 940 davon gehören in naher Zukunft erneuert. Die Anfrage lässt demnach erkennen, dass 20 Prozent der Misch-, Schutz- und Regenwasserkanäle entweder sofort, kurz- oder mittelfristig ausgetauscht gehören. Pro laufendem Meter fallen dabei Kosten von rund 450 Euro an. Zusammengerechnet bedeutet dies, dass bei einer Rundumerneuerung der Wasserrohre mit Kosten in Höhe von 2,1 Milliarden Euro zu rechnen ist. 423 Millionen Euro davon kommen auf die Städte und Gemeinden schon bald zu, denn dies ist die Summe, die von der Landesregierung allein für den Austausch der akut sanierungsbedürftigen Rohre veranschlagt wird.
    Einen Umstand, den Ruth Müller so nicht hinnehmen mag. Sie fordert deshalb ein kommunales Förderprogramm zur Sanierung von Asbestzementrohren, das die bayerischen Kommunen und somit in letzter Instanz den Verbraucher bei dem Erneuerungsvorhaben entlasten soll. Die Unterstützung ist insofern notwendig, damit der Umtausch rasch vollzogen werden kann und nicht aufgrund der hohen Summen solange vertagt wird, bis der Verschleiß des Wassersystems keine andere Möglichkeit mehr zulässt. „Die Asbestrohre stellen ein nicht unerhebliches Gesundheitsrisiko dar. Der Staatsregierung muss also daran gelegen sein, dass die betroffenen Rohre zügig ausgetauscht werden. Es geht hier um nichts Geringeres als den Gesundheitsschutz für die Bevölkerung“, so die Abgeordnete Müller.



    Tonia Anders
    Referentin des Abgeordnetenbüros Ruth Müller, MdL
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  • „Wettbewerbsgleichheit und Technologieoffenheit in der Bauwirtschaft“

    Landtagsabgeordnete Petra Högl und Thomas Bader (Leipfinger-Bader) im Gespräch
    MdL Petra Högl im Gespräch mit LB-Inhaber Thomas Bader und Peter Hülsen (r.) vom Bayerischen Ziegelindustrie-Verband (Foto: Stefan Scheuerer)MdL Petra Högl im Gespräch mit LB-Inhaber Thomas Bader und Peter Hülsen (r.) vom Bayerischen Ziegelindustrie-Verband (Foto: Stefan Scheuerer)

    Am Standort Puttenhausen der Leipfinger-Bader (LB) Ziegelwerke hat sich die Kelheimer Landtagsabgeordnete Petra Högl (CSU) mit LB-Inhaber Thomas Bader und Peter Hülsen vom Bayerischen Ziegelindustrieverband über aktuelle Entwicklungen in der Branche sowie die Rolle des Massivbaus für die bayerische Wirtschaft ausgetauscht. Bader dankte Högl eingangs für ihr Kommen und den regelmäßigen Austausch, der seiner Ansicht nach für die Branche aktuell wichtiger denn je sei. Hintergrund sei die auf Ebene von Bund und Ländern geführte Diskussion über die Einführung von Holzbauquoten. Bader, selbst Waldbesitzer, sieht in den aktuell in der Diskussion stehenden Überlegungen zur Erhöhung des Anteils von Holzbaustoffen einen staatlichen Eingriff in den freien Wettbewerb der Baustoffe und Bauweisen, für den es keine sachliche Rechtfertigung gebe. Vor allem auch deshalb, da aktuelle Studien von Lebenszyklusanalysen von Wohngebäuden zeigen, dass bereits bei einer Nutzungsdauer von 50 Jahren keine gravierenden Unterschiede in der CO2 Bilanz von Gebäuden zwischen der marktüblichen Holzständerbauweise und der massiven Bauweise bestehen. Vielmehr würden sich diese in den Folgejahren zugunsten der Massivbauweise aufgrund des verringerten Heizwärmebedarf verringern. Die Folge von Holzbauquoten wäre eine zwingende Reduzierung bei anderen Baustoffen wie Ziegel, Beton oder Kalksandstein.

  • „Zukunft made in Niederbayern“

    Bayern bewirbt sich mit Pfeffenhausen um nationales Wasserstoff-Zentrum

    Archivfoto der niederbayerischen CSU-Landtagsabgeordneten (Foto: Scheuerer)Archivfoto der niederbayerischen CSU-Landtagsabgeordneten (Foto: Scheuerer)
    Das Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur hat zu einem Standortwettbewerb um ein nationales Wasserstoffanwendungszentrum (WTAZ) aufgerufen. In diesem Zentrum sollen Technologien rund um den Energieträger Wasserstoff entwickelt und erprobt werden. Die Kelheimer Landtagsabgeordnete Petra Högl, Landrat Martin Neumeyer, CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner sowie die niederbayerischen CSU-Landtagsabgeordneten setzen sich dafür ein, dass dieses Zentrum in Niederbayern aufgebaut wird. Ein erster großer Erfolg: Der niederbayerische Markt Pfeffenhausen im Nachbarlandkreis Landshut wurde nun zum offiziellen Kandidaten des Freistaats gekürt.

  • „Zukunft und Zusammenhalt“ – das Motto der bayerischen SPD für 2023

    Am Samstag trafen sich die Delegierten der BayernSPD in den Eisbach Filmstudios zum Landesparteitag, bei dem der Spitzenkandidat Florian von Brunn mit 93% der Delegiertenstimmen gewählt wurde.
    v.l.: Moritz Quaiser, Fabian Dobmeier, Kim Celin Seibert  sowie SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Mueller (Foto: SPD-Niederbayern)v.l.: Moritz Quaiser, Fabian Dobmeier, Kim Celin Seibert sowie SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Mueller (Foto: SPD-Niederbayern)Aus der Region Landshut waren als Delegierte Kim Celin Seibert und Moritz Quaiser sowie der Bezirkstags-Listenkandidat Fabian Dobmeier und die Landtagsabgeordnete Ruth Müller vor Ort dabei. Sie hielt im Anschluss an die Rede von Florian von Brunn eine Unterstützungsrede, in der sie den ausgeprägten Gerechtigkeitssinn des Spitzenkandidaten lobte: „Er ist einer der wenigen Männer, die glaubwürdig eine Rede für mehr Parité, für mehr Frauenhausplätze und die Abschaffung des Gender-Pay-Gaps halten können“, so Müller, die auch frauenpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion ist.
    Eigens zum Nominierungsparteitag war auch Bundeskanzler Olaf Scholz gekommen. Er ging in seiner Rede auf die Herausforderungen der Politik in Bayern, im Bund und in der Welt ein und betonte, dass die Bundesregierung in Zeiten der Energiekrise handelt. Er stärkte Florian von Brunn den Rücken: „Wir brauchen überall in Deutschland Männer und Frauen, die etwas dafür tun, dass das auch funktioniert, was wir uns für die Zukunft vorgenommen haben. Und lieber Florian, dass ist deine Sache!“
     
     
    SPD-Niederbayern
  • (K)Ein Königreich für eine Frau?!

    Frauenempfang der SPD Kelheim mit der Landtagsabgeordneten Ruth Müller und Franz Maget auf der MS Renate in Kelheim am 17. März

    Franz Maget und Ruth Müller, MdL (Foto: Sigrid Altweck)Franz Maget und Ruth Müller, MdL (Foto: Sigrid Altweck)

    Nach einem Jahr Corona bedingter Pause laden der SPD Ortsverein Kelheim sowie der Unterbezirk wieder zum traditionellen Frauenempfang ein. Die Genossinnen und Genossen freuen sich mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der BayernSPD-Landtagsfraktion Ruth Müller, MdL alle interessierten Frauen am Donnerstag, den 17. März um 19.00 Uhr auf die MS Renate begrüßen zu dürfen, um einen Blick über den Tellerrand zu wagen. Gemeinsam mit Franz Maget wird die Entwicklung von Frauenrechten und Gleichstellung in Europa und arabischen Ländern näher betrachtet.
    Als ehemaliger Sozialreferent an der Deutschen Botschaft in Tunis und Kairo von 2016 bis 2018 konnte sich Franz Maget selbst ein Bild von der gesellschaftlichen Entwicklung vor Ort machen und berichtet darüber, was aus seiner Sicht vom Arabischen Frühling für die Frau geblieben ist. Auch in Europa ist die vollständige Gleichstellung von Mann und Frau noch längst nicht erreicht. Politik wird nach wie vor hauptsächlich von Männern gemacht und gleicher Lohn für gleiche Arbeit ist vielerorts noch immer mehr Wunsch als Realität.
    Musikalisch begleitet wird der Abend von der Abensberger Pianistin Alina Pisleaga.
    Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, einen unterhaltsamen und gleichzeitig zum Nachdenken anregenden Abend auf der MS Renate zu verbringen. Zur besseren Planung wird um Anmeldung bis 11. März gebeten unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder 0871-95358 300.
     
     
    Katharina Theobaldy
    Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
    Nikolastraße 49
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  • #NichtmehrmeinGenosse - Ein Statement von Ruth Müller - MdL - zu Gerhard Schröder

    Unter dem #NichtmehrmeinGenosse fordert die SPD Landtagsabgeordnete Ruth Müller Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder auf, alle seine Posten bei den russischen Staatsunternehmen niederzulegen:

    #NichtmehrmeinGenosse (Foto/Grafik: SPD-Niederbayern)Ruth Müller, MdL (Foto: SPD-Niederbayern)
    „Ich bin entsetzt, dass der Mann, den ich einst zum Kanzler gewählt habe, so wenig Haltung und Moral in diesen Tagen beweist. Ich hätte schon längst eine klare Distanzierung von Gerhard Schröder erwartet oder dass er seine Kontakte nach Russland friedensstiftend einsetzt. Weder das eine noch das andere ist bisher passiert. Er beschädigt damit nicht nur die SPD und all diejenigen, die ihn in seinen Wahlkämpfen unterstützt haben. Er beschädigt das Amt und er beschädigt damit Deutschland. Für mich hat Schröder 2002 mit seinem „Nein“ zum Irakkrieg klare Haltung und Standhaftigkeit bewiesen. Dieser moralische Kompass und das Gefühl für das was richtig ist, sind ihm völlig abhanden gekommen. Putin, der Mann, zu dem Gerhard Schröder geschäftliche Beziehungen unterhält, hat einen Krieg gegen die Ukraine begonnen, setzt verbotene Waffen ein und scheut auch nicht davor zurück, ein Atomkraftwerk zu beschießen. Wer mit solchen Leuten befreundet ist, hat in der SPD keinen Platz mehr.“ #NichtmehrmeinGenosse
     
     
    Sigrid Altweck
    Wissenschaftliche Mitarbeiterin
    Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
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  • 16-jährige Parkstettenerin Lisa Schardt erlebt Landespolitik hautnah

    Viel Geduld, eine hohe Frustrationstoleranz und eine besonders gute Menschenkenntnis.

    Ruth Müller, MdL mit ihrer Praktikantin Lisa Schardt im Plenarsaal  (Fotograf: Thomas Gärtner)Ruth Müller, MdL mit ihrer Praktikantin Lisa Schardt im Plenarsaal (Fotograf: Thomas Gärtner)Das sind die Eigenschaften, die eine Landtagsabgeordnete braucht. So jedenfalls sieht es die 16jährige Gymnasiastin Lisa Schardt aus Parkstetten, die Ruth Müller, MdL eine Woche lang im Rahmen eines Schülerpraktikums begleitet hat. Die Schülerin erlebt, dass „Volksvertreterin sein“ nicht nur heißt Termine im Landtag wahrzunehmen, sondern auch im Stimmkreis und darüber hinaus. Unter anderem begleitete Schardt die Landtagsfahrt von über 60 Bürgern nach München und Müllers Vor-Ort-Termine im Rathaus in Parkstetten sowie im Europapark Bayern-Böhmen. Schardt erlebte die Landtagsabgeordnete dabei nach eigenen Schilderungen als „immer auf der Suche nach dem Kontakt und dem Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern“.
    Da alle im Landtag vertretenen demokratischen Parteien stets das - in ihren Augen – Beste für die Menschen in Bayern wollen, ergeben sich in den Plenarsitzungen hitzige Debatten, die Lisa Schardt in der vergangenen Woche auch live von der Zuschauertribüne im Maximilianeum verfolgte. "Wer dann denkt, dass in der Politik des Freistaats nichts voran geht täuscht sich", zieht Lisa Schardt ein positives Fazit der Praktikumswoche. Denn sie konnte sehen, wie täglich Anträge zu den verschiedensten Themen eingereicht und beraten werden. Die einzelnen Arbeitsschritte lernte Schardt im Abgeordnetenbüro in Landshut kennen. Vom Entwurf bis zum Gesetz vergeht viel Zeit. Die Anträge bedürfen mehrheitlicher Zustimmung, was vor allem für die Parteien der Opposition eine Hürde bedeutet und eine intensive Vorbereitung erfordert. „Dass die Politik nichts macht, davon kann aber auf keinen Fall die Rede sein“, sagt Schardt nach ihrem Schülerpraktikum. Und sie hat eines gelernt: Demokratie lebt vom Mitmachen, nicht vom Zuschauen.
     
     
    Tonia Anders
    Referentin im Abgeordnetenbüro Ruth Müller, MdL
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  • 338.000 Euro für Sport- und Schützenvereine im Landkreis

    CSU-Landtagsabgeordnete Petra Högl (Foto: Berlinski)MdL Petra Högl: „Freistaat verdoppelt in Zeiten von Corona die Förderung für das Freiwilligen-Engagement“

    Wie die Kelheimer CSU-Landtagsabgeordnete Petra Högl mitteilt, können die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Kelheim mit einer deutlich erhöhten Förderung durch den Freistaat rechnen. „Der Freistaat gewährt in diesem Jahr einen Zuschuss in Höhe von über 338.000 Euro. Dies ist nahezu eine Verdopplung nach zuletzt rund 175.000 Euro im vergangenen Jahr. Ich bin sehr dankbar und freue mich, dass unsere Sport- und Schützenvereine in der Corona-Krise ohne zusätzlichen Verwaltungsaufwand schnell und unbürokratisch unterstützt werden“, betont Högl. Auf Beschluss der Staatsregierung werden die für die sogenannte Vereinspauschale zur Verfügung stehenden Mittel im Haushaltsjahr 2020 von rund 20 Mio. € auf rund 40 Mio. € verdoppelt. „Nur mit der ehrenamtlichen Mitarbeit, die in den Vereinen vor Ort geleistet wird, können die Nachwuchsförderung und der Sportbetrieb für alle gewährleistet werden“, betont Högl. „Sportvereine leisten eine wertvolle Arbeit für die Kinder und Jugendlichen, aber auch für die Gesellschaft selbst. Die hohe Förderung zeigt, dass wir den motivierten Einsatz der vielen Ehrenamtlichen schätzen und uns der Vereinssport in Bayern sehr wichtig ist“, so Högl weiter. Die Zuwendungen an die Sport- und Schützenvereine werden entsprechend der Sportförderrichtlinie des Freistaats Bayern gewährt. Berechnungsgrundlage dafür ist die Anzahl der erwachsenen Vereinsmitglieder sowie die Anzahl der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, für die es die zehnfache Gewichtung gibt. Eine weitere Bemessungsgrundlage ist die Anzahl von Übungsleiterlizenzen. Pro Mitgliedereinheit liegt der Förderbetrag bei 58 Cent, nach zuletzt 29 Cent in 2019.

    Petra Högl
    Mitglied des Bayerischen Landtags
    Bürgerbüro
    Weinbergerstraße 2
    93326 Abensberg
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  • 361.000 Euro für Sport- und Schützenvereine im Landkreis

    MdL Petra Högl: „Freistaat gewährt hohe Förderung für das Freiwilligen-Engagement“

    MdL Petra Högl (Foto: Berlinski)MdL Petra Högl (Foto: Berlinski)Wie die Kelheimer CSU-Landtagsabgeordnete Petra Högl mitteilt, können die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Kelheim auch in diesem Jahr mit einer deutlich erhöhten Förderung durch den Freistaat rechnen. „Der Freistaat gewährt unseren Vereinen in diesem Jahr einen Zuschuss in Höhe von 361.000 Euro. Dies ist nochmals eine Steigerung von rund 23.000 Euro im Vergleich zum vergangenen Jahr. Ich bin sehr dankbar und freue mich, dass unsere Sport- und Schützenvereine auch in diesen Zeiten ohne zusätzlichen Verwaltungsaufwand schnell und unbürokratisch unterstützt werden“, betont die Abgeordnete. Auf Beschluss der Staatsregierung wurden die für die sogenannte Vereinspauschale zur Verfügung stehenden Mittel im Haushaltsjahr 2021, wie bereits im Vorjahr, von rund 20 Mio. Euro auf rund 40 Mio. Euro verdoppelt. „Nur mit dem ehrenamtlichen Engagement in den Vereinen vor Ort können Nachwuchsförderung und der Sportbetrieb für alle gewährleistet werden“ führt Högl weiter aus und ergänzt: „Sportvereine leisten eine wertvolle Arbeit für die Kinder und Jugendlichen, aber auch für die Gesellschaft selbst. Die hohe Förderung durch den Freistaat zeigt, dass der Einsatz der vielen Ehrenamtlichen sehr geschätzt und der Vereinssport einen hohen Stellenwert hat“. Die Zuwendungen an die Sport- und Schützenvereine werden entsprechend der Sportförderrichtlinie des Freistaats Bayern gewährt. Berechnungsgrundlage dafür ist die Anzahl der erwachsenen Vereinsmitglieder sowie die Anzahl der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, für die es die zehnfache Gewichtung gibt. Eine weitere Bemessungsgrundlage ist die Anzahl von Übungsleiterlizenzen. Pro Mitgliedereinheit liegt der Förderbetrag bei 58 Cent.



    Petra Högl
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  • 4.700 km Asbest-Zementrohre in Bayern: SPD-Fraktion fordert Sanierungsprogramm

    SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)Kosten gehen in die Milliarden - Klamme Kommunen könnten Austausch der gesundheitsschädlichen Rohre aufschieben

    Die BayernSPD-Landtagsfraktion fordert ein kommunales Förderprogramm zur Sanierung von Asbestzementrohren. Eine Anfrage der SPD-Abgeordneten Ruth Müller hat ergeben, dass in Bayern insgesamt ca. 4.700 km Asbestzementrohre verlegt sind. Wegen EU-Vorschriften dürfen Kanäle heute nicht mehr mit Asbest gebaut werden, weil dieser als gesundheitsgefährdend gilt. Auch Sanierungen solcher Rohre sind nicht erlaubt, wenn damit die Lebenszeit verlängert wird. Die Kommunen sind daher gezwungen, sanierungsbedürftige Rohre komplett zu ersetzen. Müller: „Die Asbestrohre stellen ein nicht unerhebliches Gesundheitsrisiko da. Der Staatsregierung muss also daran gelegen sein, dass die betroffenen Rohre zügig ausgetauscht werden. Es geht hier um den Gesundheitsschutz für die Bevölkerung!“ Laut Staatsregierung sind derzeit schon ca. 940 km Rohrleitungen sanierungsbedürftig, nach und nach wird man aber alle Rohre austauschen müssen. Der Austausch kostet pro laufender Meter 450 Euro, sodass insgesamt Kosten in Höhe von 2,1 Milliarden Euro auf die Städte und Gemeinden zukommen. Alleine für die akut sanierungsbedürftigen Rohre sind 423 Millionen Euro zu veranschlagen. Kommunalexperte Klaus Adelt unterstreicht:„Der Austausch der Asbestrohre kostet Milliarden! Die Kommunen brauchen bei dieser Aufgabe Unterstützung. Besonders kleine Gemeinden sind hier mit den Kosten schnell überfordert und schieben dringende Sanierungen dann lieber auf.“



    Janina Forster
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  • 50 Jahre Frauenwahlrecht in der Schweiz

    SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)Gerade einmal 50 Jahre ist es her, dass in der Schweiz die Frauen das Stimm- und Wahlrecht erhielten, am 7. Februar 1971. Und damit 78 Jahre nach den Neuseeländerinnen, 52 Jahre nach den Deutschen und 51 Jahre nach den Amerikanerinnen. Der letzte Kanton in der Schweiz war Appenzell-Innerrhoden. Dort wurde erst 1990 – entgegen einem Mehrheitsentscheid der Männer – aufgrund der Verfassungswidrigkeit das Frauenwahlrecht eingeführt. „Hart erkämpft wurde das Frauenwahlrecht überall auf der Welt“, erinnert die Landtagsabgeordnete und frauenpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Ruth Müller an diesem Jahrestag an diese Errungenschaft in Sachen Gleichstellung. In Bayern hat der Sozialdemokrat Kurt Eisner 1918 den Frauen das Stimmrecht verschafft und 1919 waren die bayerischen Frauen die ersten, die bei der Landtagswahl im Januar ihre Stimme abgeben durften. Viele weitere Rechte wurden erst später erstritten, erkämpft und durchgesetzt, erinnert Müller an einige Meilensteine: 1953 wurde der Gehorsamsparagraph in der Ehe abgeschafft, bis 1958 konnten Ehemänner das Arbeitsverhältnis ihrer Frau kündigen und erst seit 1977 dürfen Frauen auch ohne Zustimmung des Ehemanns berufstätig sein. Bis 1958 war die Erlaubnis des Ehemannes notwendig, den Führerschein zu erwerben. Und erst 1997 wurde Vergewaltigung in der Ehe strafbar. Über 100 Jahre Frauenwahlrecht haben aber bis heute nicht dazu geführt, dass Frauen beispielsweise in der Politik im gleichen Verhältnis zu ihrem Anteil an der Bevölkerung vertreten sind, kritisiert Müller. In den bayerischen Städten sind Frauen mit 33,7 Prozent in den Räten vertreten, in den Kreistagen mit 27,7 Prozent und in den Gemeinderäten ist nur noch jeder fünfte Platz (22,2 Prozent) mit einer Frau besetzt, wobei Niederbayern mit 18,4 Prozent Frauenanteil das Schlusslicht im Vergleich der Regierungsbezirke bildet. „Die Stimme von Frauen muss in der Politik gehört werden, wenn gute Entscheidungen in den Gremien getroffen werden sollen“, so Müller. Denn Politik hat die Aufgabe, die Lebenswirklichkeiten aufzunehmen und abzubilden, um für die gesamte Gesellschaft Entscheidungen zu treffen.



    Ruth Müller, MdL
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  • 50 Jahre Nationalpark - Jubiläum im Ausnahmezustand

    Abgeordnete der niederbayerischen SPD besuchen das Hans-Eisenmann-Haus
    50 Jahre Nationalpark Bayerischer Wald - Die Teilnehmer der SPD-Tour vor dem 50 Jahre Nationalpark Bayerischer Wald - Die Teilnehmer der SPD-Tour vor dem "Hans-Eisenmann-Haus" (Foto: SPD-Niederbayern)
    Auf Ihrer Rundtour durch Niederbayern besuchte die Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl (SPD), zusammen mit den SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller und Christian Flisek, das Hans-Eisenmann-Haus im Nationalpark Bayerischer Wald. Bei ihrer dreitägigen Rundreise sammelten die Abgeordneten im Gespräch mit Menschen an der Basis Informationen, wie sich die aktuelle Lage im Tourismussektor darstellt und wo die Politik gezielt helfen kann. Josef Wanninger, Leiter des Sachgebietes Besucherzentren und Umweltbildung, freute sich über das Interesse der Abgeordneten an den Tourismusangeboten des Nationalparks Bayerischer Wald. Verstärkt wurde die Gruppe, noch von mehreren Teilnehmern aus Grafenau: Josef Bauer, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadträte, Jonas Töpfl, Pressesprecher der SPD-Stadtratsfraktion, Daniela Röckl, Jugendbeauftragte der Stadt sowie Anna-Lena Liebl, Lisa-Marie Liebl und Andreas Liebl von den Jusos. Wolfgang Reichenberger war als Kreisvorsitzender des Landesbundes für Vogelschutz ebenfalls hinzugekommen.

  • Abensberger Spargelkönigin im Bayerischen Produktköniginnenkalender 2022

    Erlös fließt an Benefizaktion Sternstunden des Bayerischen Rundfunks

    Spargelkönigin Katharina Maier (r.) überreicht Petra Högl den ersten Bayerischen Produktköniginnenkalender 2022 (Foto: Stefan Scheuerer)Spargelkönigin Katharina Maier (r.) überreicht Petra Högl den ersten Bayerischen Produktköniginnenkalender 2022 (Foto: Stefan Scheuerer)
    Für einen guten Zweck traten 14 Produkthoheiten aus ganz Bayern vor die Kamera. Sie ließen sich für den Bayerischen Produktköniginnenkalender 2022 bei der Arbeit rund um das von Ihnen repräsentierte Produkt ablichten. Mit dabei ist auch die 22-jährige Abensberger Spargelkönigin Katharina Maier. „Eigentlich aus dem Scherz heraus ist die Idee für diesen Kalender entstanden“, berichtete Katharina Maier der Vorsitzenden der Erzeugergemeinschaft Abensberger Qualitätsspargel e.V. Petra Högl.
  • Abensberger Spargelsaison 2022 offiziell eröffnet

    Petra Högl und Dr. Thomas Geppert stechen ersten Spargel

    Dr. Thomas Geppert sticht unter Aufsicht von CSU-Landtagsabgeordneter Petra Högl (1. v.l.), Spargelbauer Johannes Prücklmayer (2.v.l.) und der scheidenden Spargelkönigin Katharina Maier (2. v.r.) sowie der neuen Spargelkönigin Anna Holzer (1.v.r.) (Foto: Erzeugergemeinschaft Abensberger Spargel)Dr. Thomas Geppert sticht unter Aufsicht von CSU-Landtagsabgeordneter Petra Högl (1. v.l.), Spargelbauer Johannes Prücklmayer (2.v.l.) und der scheidenden Spargelkönigin Katharina Maier (2. v.r.) sowie der neuen Spargelkönigin Anna Holzer (1.v.r.) (Foto: Erzeugergemeinschaft Abensberger Spargel)
    v.l.: Katharina Maier - Spargelkönigin der Saison 2019 - 2021 und ihre Nachfolgerin für 2022/23 - Anna Holzer (Foto: Andreas Schambeck)v.l.: Katharina Maier - Spargelkönigin der Saison 2019 - 2021 und ihre Nachfolgerin für 2022/23 - Anna Holzer (Foto: Andreas Schambeck)Kühle Temperaturen und regnerisches Wetter konnten die Abensberger Spargelerzeugergemeinschaft nicht davon abhalten die Spargelsaison 2022 auf traditionelle Art und Weise offiziell zu eröffnen. Auf dem Spargelfeld von Andreas und Johannes Prücklmayer zwischen Train und Siegenburg stachen Erzeugergemeinschaftsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Petra Högl und Ehrengast Dr. Thomas Geppert, Landesgeschäftsführer des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA), den ersten Spargel der Saison. Unterstützt wurden beide dabei von der bisherigen Abensberger Spargelkönigin Katharina Maier und der neuen Abensberger Spargelkönigin Anna Holzer. Eigentlich sollte Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber in diesem Jahr die Abensberger Spargelsaison eröffnen, jedoch musste diese aufgrund eines positiven Corona-Tests kurzfristig absagen. Umso mehr freute sich Petra Högl darüber, dass Geppert ihrer Bitte zur Spargeleröffnung zu kommen kurzfristig nachgekommen ist. Nach einer kurzen Einweisung durch Johannes Prücklmayer meisterte der DEHOGA-Landesgeschäftsführer seine Aufgabe mit Bravour und holte die erste Spargelstange aus dem Spargeldamm. „Dies ist mein erstes Mal, dass ich Spargel steche“, so Geppert.
  • Abgeordnete Ruth Müller appelliert: Spenden statt Wegwerfen

    Mit vielen Einzelhändlern war die Landtagsabgeordnete Ruth Müller (SPD) in den letzten Wochen im Gespräch, einige davon hat sie auch besucht, um sich vor Ort ein Bild über die Auswirkungen der Coronapandemie zu machen.

    SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)Einige Fragen blieben dabei offen, weshalb sich Müller an Bundesfinanzminister Olaf Scholz gewandt und Informationen zur Ausgestaltung der Überbrückungshilfe III eingeholt hat.
    Neben den bereits bekannten Sonderregelungen zu steuerlichen Abschreibungsmöglichkeiten für saisonale Winterware, die eine deutliche Erleichterung für den belasteten Einzelhandel bedeuten werden, wurden auch einige Nachbesserungen veranlasst, wie Müller mitteilt:

    „Zur Vermeidung einer Vernichtung von Saisonware bzw. verderblicher Ware wurde vom Bundesministerium der Finanzen eine anreizfreundliche Regel berücksichtigt, die eine Spende von Saisonware bzw. verderblicher Ware begünstigt.“

    Müller freut sich darüber, dass vernichtete Ware zu 10 Prozent des Einkaufspreises angesetzt werden soll, gespendete Ware dagegen mit null Euro:

    „Im Sinne der Nachhaltigkeit hoffe ich sehr, dass besonders die Textilbranche dieses Instrument nutzen wird und die liegengebliebene Saisonware wohltätigen Zwecken zuführt. Damit erreichen wir drei Ziele: die finanzielle Entlastung der Einzelhändler, den nachhaltigen Umgang mit Textilien zum Wohl unserer Umwelt und die Unterstützung wohltätiger Einrichtungen.“




    Sigrid Altweck
    Wissenschaftliche Mitarbeiterin Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
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  • Abgeordnete und Integrationsbeauftragte Gudrun Brendel-Fischer erhält den Bayerischen Verdienstorden für langjähriges politisches und gesellschaftliches Engagement

    Die Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung Gudrun Brendel-Fischer, MdL, erhielt heute für ihr außergewöhnliches und langjähriges politisches und gesellschaftliches Engagement den Bayerischen Verdienstorden.

    v.l.: Gudrun Brendel-Fischer,  Anne Haug, Dr. Markus Söder, Peter Zilles. (Foto: Bayerische Staatskanzlei/Sammy Minkoff)v.l.: Gudrun Brendel-Fischer, Anne Haug, Dr. Markus Söder, Peter Zilles. (Foto: Bayerische Staatskanzlei/Sammy Minkoff)
    Ministerpräsident Dr. Markus Söder betonte bei der Verleihung im Antiquarium der Residenz ihre langjährige ehrenamtliche Tätigkeit in der Jugendverbandsarbeit sowie ihre kommunalpolitischen Ämter. Gudrun Brendel-Fischer ist seit 2007 als Abgeordnete im Landtag und seit 2018 Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung.
    Verliehen wurde der Orden an Würdenträger aus Gesellschaft, Kultur, Kunst und Politik. Aus Oberfranken wurden neben Brendel-Fischer die Spitzensportlerin Anne Haug sowie der Vorsitzende der Tafel in Bayern Peter Zilles ausgezeichnet.
     
     
  • Adventsstimmung vor der Asamkirche

    Evangelische Kirche lud zur Andacht „15 Minuten im Advent“ ein – Tenor Bernhard Hirtreiter sang Adventslieder

    v.li. Tenor Bernhard Hirtreiter, Pfarrerin Mavridis und Pianist Rainer Elsässer gestalteten die Adventsandacht am Rohrer Kirchplatz (Foto: Martin Haltmayer)v.li. Tenor Bernhard Hirtreiter, Pfarrerin Mavridis und Pianist Rainer Elsässer gestalteten die Adventsandacht am Rohrer Kirchplatz (Foto: Martin Haltmayer)
    Pünktlich zum Glockenschlag um 17 Uhr erscholl der Tenor von Bernhard Hirtreiter über den Vorplatz bei der Asamkirche mit dem Lied „Tochter Zion freue Dich, jauchze laut, Jerusalem“, begleitet von Rainer Elsässer am Piano. „15 Minuten im Advent“ lautet die Andachts-Reihe, zu der Pfarrerin Veronika Mavridis mit ihrem Kirchenvorstand jeden Adventssamstag einlädt. Zum Gebiet der Rottenburger Dreieinigkeitskirche gehört auch die Marktgemeinde Rohr, weshalb die zweite Adventsandacht dort durchgeführt wurde. „Wir wollen mit unseren Texten und Gebeten und der Musik die Vorfreude der Erwartung in die Straßen und auf die Plätze tragen“, so Pfarrerin Mavridis. Der Kirchenvorstand hat deshalb beschlossen, an jedem Adventssamstag zu einer Andacht mit Musik einzuladen. Und um die Künstler zu unterstützen, die derzeit auch nicht auftreten können, den bekannten Tenor Bernhard Hirtreiter für alle vier Abende verpflichtet.

  • Agrarbericht: Ein ehrlicher Blick auf die Herausforderungen der Landwirtschaft ist notwendig

    1570 Betriebe weniger binnen zwei Jahren, deutlich gesunkene Einkommen, immer weniger Auszubildende – die Situation der bayerischen Landwirtschaft ist nicht rosig, das bestätigt die Diskussion heute zum Agrarbericht im Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten.
    SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)
    Die SPD-Fraktion fordert, den Landwirtinnen und Landwirten die Wertschätzung zukommen zu lassen, die ihnen zusteht, und mehr Anstrengungen für eine zukunftsorientierte Agrarproduktion zu unternehmen. „Arbeits- und Produktionsbedingungen müssen gesund sein für die Menschen, die Tiere und die Umwelt“, fasst es Ruth Müller, agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zusammen.
  • Aktiv für Demokratie und Toleranz

    Regionales Projekt der Initiative Demokratietrainer wird vom Bündnis für Toleranz ausgezeichnet – Ruth Müller, MdL und Bürgermeister Andreas Horsche gratulieren Sabine und Fritz Schweibold

    v.l.: Bürgermeister Andreas Horsche, Sabine und Fritz Schweibold sowie die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)v.l.: Bürgermeister Andreas Horsche, Sabine und Fritz Schweibold sowie die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)
    Was lange als Präsenzveranstaltung geplant war, musste nun pandemiebedingt doch digital ablaufen: Seit Anfang letzten Jahres hat das Bündnis für Demokratie und Toleranz versucht, einen Termin für die Preisverleihung des 2019er Wettbewerbes „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ zu finden. Nach einigen Terminverschiebungen wurden die Preisträger nun im digitalen Format ausgezeichnet. Unter den Preisträgern befindet sich auch die „Initiative Demokratietrainer“ mit dem Projekt „Gegen Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit – Einer für Alle – Alle für Einen“ unter der Leitung des Further Fritz Schweibold.
    Diese Tatsache freut die Landshuter Landtagsabgeordnete umso mehr, da sie es war, die dem sozial engagierten Kampfsportler die Bewerbung empfohlen hatte. Es ist nicht die erste Auszeichnung, die Schweibold vom Bündnis für Toleranz erhalten hat. Bereits 2014 hatte er mit dem DJK Sportverein und dem Projekt „Respekt und 8samkeit im Sport“ zu den Preisträgern gezählt. Um die Auszeichnung auch regional zu würdigen, gratulierten die örtliche Landtagsabgeordnete Ruth Müller sowie Bürgermeister Andreas Horsche, den Preisträgern mit Abstand, einem Blumenstrauß und einem Präsent der Gemeinde. Ziel des ausgezeichneten Projekts, so Fritz Schweibold, sei es, den Teilnehmenden Wahrnehmungskompetenzen in Bezug auf Vorurteile und Diskriminierung, ihre Dynamik und mögliche Auswirkungen näherzubringen und außerdem Möglichkeiten der Intervention kennenzulernen. „Somit trägt dieses kombinierte Projekt aus Demokratiebildung und Sport dazu bei, jeglicher Form von Menschenfeindlichkeit entgegenzuwirken und eine friedliches und tolerantes Miteinander zu fördern“, begrüßt Ruth Müller die Wirkung der Initiative.
    Das Projekt wird rein ehrenamtlich getragen und mittlerweile sogar bundesweit angeboten und umgesetzt. „Hier zeigt sich einmal mehr, wie immens wichtig ehrenamtliche Arbeit für alle Teile unserer Gesellschaft sind", so Bürgermeister Andreas Horsche. „Wir sind stolz, mit den Demokratietrainern ein solch engagiertes Projekt in unserer Gemeinde zu haben“.




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  • Aktuelle Stunde: Frauenrechte in der Corona-Krise stärken

    Studien zeigen: Frauen trifft die Krise deutlich härter als Männer – Frauenpolitische Sprecherin Dr. Simone Strohmayr: Rückschritt bei der Gleichberechtigung
    v.l.: Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Dr. Simone Strohmayr mit SPD-Landtagsabgeordneter Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)v.l.: Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Dr. Simone Strohmayr mit SPD-Landtagsabgeordneter Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)
    Die SPD-Landtagfraktion macht die Rechte der Frauen in der Corona-Krise zum Thema der aktuellen Stunde in der morgigen (07.07.2020) Landtagsdebatte. Der Titel der Aktuellen Stunde auf Vorschlag der SPD lautet: "Rückschlag für die Gleichberechtigung verhindern: Frauenrechte in der Corona-Krise stärken!" Die Fraktion hatte diesbezüglich bereits einen Antrag in den Landtag eingebracht. Die frauenpolitische Sprecherin der Fraktion, Dr. Simone Strohmayr erklärt: "Frauen waren und sind in der Corona-Krise besonders stark betroffen. So arbeiten Frauen überdurchschnittlich oft in systemrelevanten Berufen, in denen sie auch noch verstärkt einem Ansteckungsrisiko mit Covid-19 ausgesetzt sind. Im Gesundheits- und Sozialbereich sind weltweit 70 Prozent Frauen tätig. Außerdem bleibt die Kinderbetreuung hauptsächlich an den Müttern hängen, obwohl die Väter in vielen Fällen ebenso im Homeoffice tätig sind. Laut einer Befragung gaben 54 Prozent der Frauen, aber nur 12 Prozent der Männer an, den überwiegenden Teil der Kinderbetreuung zu übernehmen. Wir sehen hier ganz klar einen Rückschritt bei der Gleichberechtigung."
    Konkret fordert die SPD-Fraktion in der Corona-Krise eine bessere Bezahlung für die von Frauen stark dominierten Bereiche in Pflege und Gesundheit und generell eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf mit einem Ausbau von Teilzeit- und Homeofficemöglichkeiten. Außerdem müsse bei der Bewältigung und Analyse der Krise verstärkt auch auf die Expertise und Erfahrung von Frauen zurückgegriffen werden.
    Ruth Müller, ebenfalls frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion unterstreicht: "Im Rückblick auf die Krise müssen wir ganz speziell die Frauen im Fokus haben. Wir brauchen eine genaue Analyse, wie stark die einzelnen Maßnahmen die Frauen getroffen haben und wie sie damit zurechtgekommen sind. Die Interessen und Sichtweisen der Frauen müssen unbedingt berücksichtigt werden. Wir brauchen eine geschlechtergerechte Krisenpolitik!" In Beratungsgremien, Aufsichtsräten und Vorständen müssten deshalb zwingend zu gleichen Teilen Frauen sitzen, betont Müller.


    Janina Forster
    Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
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  • Anfrage zeigt: Immer mehr Unfälle mit Wildschweinen und Rehen

    Agrarpolitische Sprecherin Ruth Müller: Um gegenzusteuern, muss die Abschussquote erhöht werden
    SPD-Landtagsabgeordnete und Kandidatin für die Landratswahl Landkreis Kelheim: Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete und Kandidatin für die Landratswahl Landkreis Kelheim: Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)
    Nach einer Anfrage an die Staatsregierung ist die Zahl von Wildunfällen im Jahr 2018 erneut gestiegen - etwa bei Reh-, Rot- und Damwild um über vierzig Prozent auf 58.446 im Vergleich zum Jahr 2010. Im Vergleich zum Vorjahr gab es immerhin noch ein Anstieg um fünf Prozent. Die agrarpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Ruth Müller sieht die Entwicklung mit Sorge und fordert die Staatsregierung zum Handeln auf:
    "Wildunfälle können gefährlich enden. Bayernweit gab es hunderte Verletzte und sogar einen Toten infolge eines Unfalls mit Wild, das auf die Straße gelaufen ist. Hier muss die Staatsregierung darauf hinwirken, dass die Abschussquoten insbesondere in den besonders betroffenen Gebieten erhöht werden, um die Gefahr einzudämmen."
    Besonders in Ober- und Niederbayern seien die Zahlen dramatisch, so Müller:
    "Dort gibt es bestimmte Straßenabschnitte, die äußerst gefährlich sind. Darüber hinaus haben Wildunfälle auch eine wirtschaftliche Dimension. Die Höhe der durch Wildunfälle entstanden Schadenssumme ist von 2017 auf 2018 erneut angestiegen."


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  • Arbeit, Kultur und Bildung im Mittelpunkt der Sondersitzung des Bayerischen Landtags

    Wieder eine Sitzung im reduzierten Präsenzmodus – Ruth Müller, MdL als einzige Abgeordnete aus der Region Landshut dabei
    SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller in der Sondersitzung des Bayerischen Landtags (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller in der Sondersitzung des Bayerischen Landtags (Foto: SPD-Niederbayern)
    Die 44. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am Montag war zugleich wieder eine Sondersitzung des Parlaments, bei dem die 2. Lesung des Nachtragshaushalts auf der Tagesordnung stand. Genau wie die Regierungserklärung des Bayerischen Ministerpräsidenten steht auch dieser unter dem Eindruck von „Corona“. Aufgrund der Abstandsregeln durften auch dieses Mal wieder nur ein Fünftel der Abgeordneten daran teilnehmen. Als einzige Abgeordnete aus der Region Landshut nahm die Landtagsabgeordnete Ruth Müller an der Sondersitzung für die SPD-Landtagsfraktion daran teil. „Wenn nun Lockerungen beispielsweise beim Einkaufen, bei Sozialkontakten und beim Schulbetrieb kommen, dann brauchen wir auch klare Perspektiven für alle anderen Bereiche, wie es weitergehen soll“, so Müller. Die Veränderungen in der Arbeitswelt, die Umstellung auf Home-Office und Kurzarbeit betrifft viele Menschen. Umso wichtiger ist es, den Breitbandausbau zukunftsfähig zu gestalten und das Kurzarbeitergeld zu erhöhen. Viele Kulturschaffende hatten sich in den letzten Wochen an die Landshuter Abgeordnete gewandt, die Sorge um ihre Kulturstätten und ihre Existenz hätten. Deshalb hatte die SPD-Landtagsfraktion auch einen Haushaltsantrag für ein Kultursofortprogramm gestellt. Erfreulicherweise kündigte der Ministerpräsident in seiner Regierungserklärung eine monatliche Unterstützung von 1.000 Euro monatlich für rund 30.000 bayerische Künstler an. Während vergangene Woche eine Unterstützung der Eltern bei den KiTa-Gebühren von der Staatsregierung noch abgelehnt wurde, haben die vielen Gespräche und auch Hilferufe aus den Kommunen ein Umdenken zustande gebracht: Für die nächsten drei Monate sollen die Elternbeiträge wegfallen, wenn die Einrichtungen geschlossen sind. „Das schafft auch Klarheit für die Kommunen und Träger und eine einheitliche Regelung für die Eltern“, freut sich Müller. Nachbesserungsbedarf gebe es noch im Schulbereich – sowohl was die Aufrüstung der Hygienestandards betrifft, als auch den Schulbusverkehr und die räumlichen Distanzen. Hier hätte man in den vergangenen fünf Wochen schon die ersten Pläne auf den Weg bringen müssen, kritisiert Müller ein fehlendes einheitliches Konzept für Schulen und Sachaufwandsträger. „Unsere Eltern, Schüler und Lehrer brauchen verlässliche Bedingungen, damit der Lehrstoff vermittelt wird, unabhängig davon, welche technische Ausstattung die Schüler zuhause haben“, so Müller. Im Laufe dieser Woche finden die Haushaltsberatungen in den Ausschüssen statt – die auch in einer anderen Zusammensetzung als bisher – tagen. Am Freitag soll dann der Nachtragshaushalt in einem weiteren Sonderplenum beschlossen werden.


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  • Auch Betriebsgebäude brauchen Sanierung

    Gemeinsam mit den beiden niederbayerischen SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller und Christian Flisek und ihrem Abgeordnetenkollegen im Bundestag Johannes Schätzl besuchte Rita Hagl-Kehl die Gemeinde Frauenau, wo sie vom zweiten Bürgermeister Willi Biermeier und Alt-Bürgermeister Herbert Schreiner begrüßt wurden.
    Die niederbayerischen SPD-Abgeordneten im Freibad Frauenau, unten v.l.: Johannes Schätzl (SPD-Bundestagsabgeordneter), Ronny Schönberger (2. Vorsitzender Wasserwacht Frauenau), Willi Biermeier (2. Bürgermeister Frauenau ), Christian Flisek (SPD-Landtagsabgeordneter), Johannes Fuchs (Mitarbeiter Freibad), Herbert Schreiner (Alt-Bürgermeister und 2. Vorsitzender SPD Frauenau) und oben v.l.: Rita Hagl-Kehl (SPD-Bundestagsabgeordnete) und Ruth Müller (SPD-Landtagsabgeordnete). (Foto: Büro Rita Hagl-Kehl)Die niederbayerischen SPD-Abgeordneten im Freibad Frauenau, unten v.l.: Johannes Schätzl (SPD-Bundestagsabgeordneter), Ronny Schönberger (2. Vorsitzender Wasserwacht Frauenau), Willi Biermeier (2. Bürgermeister Frauenau ), Christian Flisek (SPD-Landtagsabgeordneter), Johannes Fuchs (Mitarbeiter Freibad), Herbert Schreiner (Alt-Bürgermeister und 2. Vorsitzender SPD Frauenau) und oben v.l.: Rita Hagl-Kehl (SPD-Bundestagsabgeordnete) und Ruth Müller (SPD-Landtagsabgeordnete). (Foto: Büro Rita Hagl-Kehl)Neben dem Besuch des frisch sanierten Freibads besichtigten die niederbayerischen Mandatsträger auch den denkmalgeschützten Gistl-Saal. „Neben Menschen aus der Region besuchen auch viele Touristen und Menschen aus Tschechien unser Freibad, weshalb wie froh sind, dass wir die Becken sanieren konnten“, berichtete Willi Biermeier stolz zu Beginn. Im Zwieseler Winkel sei man zudem das letzte Freibad, weshalb es umso wichtiger sei, nun über eine moderne Beckenanlage zu verfügen. Erstaunt zeigten sich die Abgeordneten beim Rundgang, dass das Wasser bei klarem Himmel nur durch Solarenergie beheizt wird. „Aktuell hört man immer wieder in den Nachrichten, dass Bäder die Wassertemperatur verringern, um Gas zu sparen. Zwar ist die Umsetzung in Frauenau bestimmt nicht auf jedes Freibad anwendbar. Aber es zeigt doch, welche Möglichkeiten inzwischen durch die Erneuerbaren Energien gegeben sind“, so Johannes Schätzl. Dass es abseits der nun abgeschlossenen Beckensanierung allerdings noch einiges zu tun gebe, berichtete Alt-Bürgermeister Herbert Schreiner: „Auch unsere Betriebsgebäude müssen dringend energetisch saniert und modernisiert werden.“ Hier werde man die Gemeinde nicht alleine lassen, so Rita Hagl-Kehl: „Wir werden natürlich die Gemeinde dabei unterstützen, passende Bundesfördermittel zu erhalten. Es wäre schade, wenn man nun quasi auf halber Strecke nicht weiter machen könnte.“
    Wie wichtig öffentliche Bäder für Bürgerinnen und Bürger sind, machte Christian Flisek noch einmal im Gespräch mit den Mitgliedern der örtlichen Wasserwacht deutlich: „Bereits vor Corona ist die Zahl der Nichtschwimmer leider kontinuierlich gestiegen, die Pandemie hat diesen Trend noch einmal beschleunigt. Zeitgleich ist auch die Zahl der Badunfälle gestiegen. Wohnortnahe Bademöglichkeiten sind deshalb umso wichtiger, um Kindern die Möglichkeit zu bieten, sicher schwimmen zu lernen.“ So erreichen laut Zahlen der Deutschen Lebensrettungs-Gesellschaft leider nur noch 40 Prozent der Grundschulkinder das Deutsche Jugendschwimmabzeichen in Bronze. 1990 lag die Quote noch bei 90 Prozent. In diesem Zusammenhang hob 2. Bürgermeister Willi Biermeier noch einmal die Leistung der ehrenamtlichen Mitglieder der Wasserwacht hervor: „Nur durch die großartige Unterstützung der Wasserwacht ist in Frauenau der Freibadbetrieb möglich.“ Zudem gebe man auch Schwimmkurse für Kinder und Jugendliche und helfe so, die Zahl der Nichtschwimmer zu reduzieren. Insgesamt kamen bisher so pro Jahr ca. 650 Stunden „Wachdienst“, bis zum Ende der diesjährigen Badesaison bis zu 1000 Stunden „Wachdienst“ zusammen, die die Mitglieder der Wasserwacht unentgeltlich im Freibad leisten. Dieses Engagement könne man gar nicht genug würdigen, betonten die Abgeordneten, mit Rita Hagl-Kehl und Johannes Schätzl selbst zwei Mitglieder der Wasserwacht, unisono. Aber auch für ältere Mitbürger seien Schwimmbäder als Sportstätte ein wichtiger Anlaufpunkt. „Schwimmen hält fit und ist gesund. Je näher ein Bad liegt, desto einfacher ist es regelmäßiger seine Bahnen zu ziehen. Zudem ist für viele alleinstehende Senioren das Freibad im Sommer ein sozialer Kontaktpunkt“ so Ruth Müller abschließend.
    Im Anschluss besichtigte man noch den denkmalgeschützten Gistl-Saal. Aktuell sei man mitten in der Sanierungsplanung, so Willi Biermeier. Laut der Kostenschätzung der Machbarkeitsstudie aus November 2021 ist mit Kosten in Höhe von ca. 12 Mio € zu rechnen. Ende September werden wir uns Konzepte verschiedener Planungsbüros vorstellen lassen, nach Vergabe an ein Büro werden dann konkreten Planungen erfolgen.
     
     
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  • Ausschreibung für den Bayerischen Integrationspreis 2022 hat begonnen

    Ruth Müller informiert über den Start der Ausschreibung

    Im Gespräch Ruth Müller, SPD-Landtagsabgeordnete (Bildmitte) (Foto: SPD-Niederbayern)Im Gespräch Ruth Müller, SPD-Landtagsabgeordnete (Bildmitte) (Foto: SPD-Niederbayern)
    Ab sofort bis zum 25. Februar 2022 können sich Vereine und Institutionen aber auch Einzelpersonen, die um die gesundheitlichen Belange von Menschen mit Migrationshintergrund bemüht sind, für die Auszeichnung des Integrationspreises bewerben. Heuer steht dieser unter dem Motto: „Die Gesundheit ist zwar nicht alles, aber ohne Gesundheit ist alles nichts!“
    Die Verleihung soll voraussichtlich am 6. Mai 2022 im Bayerischen Landtag stattfinden“, teilt die Landtagsabgeordnete Ruth Müller mit. Das diesjährige Motto veranschaulicht, wie wichtig das körperliche und psychische Wohlbefinden eines jeden Menschen ist. In Deutschland ist der Zugang zum Gesundheitssystem eine Selbstverständlichkeit. Doch was ist, wenn beispielsweise Sprachkenntnisse diesen Zugang erschweren oder gar verhindern? Damit man Krankheiten vorbeugen kann oder im Falle von bereits bestehenden Beschwerden diese gelindert oder geheilt werden können, ist Kommunikation aber unerlässlich.
    Die diesjährige Ausschreibung richtet sich daher genau an all jene, die durch ihre Integrationsarbeit helfen, kulturelle und sprachliche Barrieren abzubauen und so dazu beitrage, dass den Betroffenen schnell und sicher geholfen und sie adäquat therapiert werden. „Oft unterscheidet sich das Gesundheitssystem, sofern es so etwas im entsprechenden Herkunftsland überhaupt gibt, gravierend von unserem. Selbst gut integrierte Menschen wissen daher oftmals gar nicht, dass sie hier in Deutschland bei Beschwerden aller Art schnelle und sichere Hilfe erfahren dürfen!“, gibt die SPD-Politikerin Müller zu bedenken. Wie wichtig die Integrationsarbeit dahingehend ist, weiß Müller auch aus bestehenden Projekten, wie beispielsweise das des Kompetenzzentrums für Gesundheitsberufe in Vilsbiburg, bei der das auf Initiative der BayernSPD-Landtagsfraktion bayernweit eingeführte Ausbildungsprojekt als Pilotprojekt für eine Pflegehelferausbildung für Geflüchtete gestartet wurde. Auch das MIMI-Projekt, das im Haus International angesiedelt ist, wäre hierfür ein gelungenes Vorzeigeprojekt.
    Müller ermutigt daher die Helfenden, an der Ausschreibung für den Bayerischen Integrationspreis 2022 teilzunehmen. Mit den auf 6.000 Euro dotierten Geldpreis können mit Sicherheit noch viele hilfreiche Dinge innerhalb der Integrationsarbeit angestoßen werden. Die Bewerbungsformulare und weitere Informationen findet man unter: https://integrationsbeauftragte.bayern.de/integrationspreis/integrationspreis-2022/. Weiter Fragen werden darüber hinaus von der Geschäftsstelle der Integrationsbeauftragten unter Tel. 089/2192-4308 oder per E-Mail Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! beantwortet.
     
     
    Tonia Anders
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  • Auszubildende beim Berufseinstieg begleiten

    Landtagsabgeordnete Ruth Müller setzt sich dafür ein, Jugendliche mit Förderbedarf beim Berufseinstieg weiterhin zu unterstützen

    SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller setzt sich für Jugendliche mit Förderbedarf ein (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller setzt sich für Jugendliche mit Förderbedarf ein (Foto: SPD-Niederbayern)In den vergangenen Wochen sind zahlreiche besorgte Hilferufe aus der Region Landshut und darüber hinaus bei der Landtagsabgeordneten Ruth Müller gelandet. Das bewährte Förderprogramm der Berufseinstiegsbegleitung soll aus finanziellen Gründen eingestellt werden. Aufgrund der ungewissen Weiterfinanzierung durch den Europäischen Stabilisierungsfonds (ESF) weigert sich die Staatsregierung derzeit, die bisherige hälftige bayerische Förderung des Projekts fortzuführen, die Bayern aus ESF-Mitteln bestritten hat. Bisherige Maßnahmenträger sowie die Opposition im Landtag reagierten darauf mit Bestürzung und kritisieren den geplanten Ausstieg, vor allem, da die Bundesagentur für Arbeit als Finanzierer der zweiten Hälfte der Kosten weiterhin bereit wäre, ihren Anteil zu leisten.

    In einem gemeinsamen Änderungsantrag zum Bayerischen Haushaltsplan 2021 fordern nun die Fraktionen SPD, GRÜNE und FDP im Bayerischen Landtag die Weiterfinanzierung der Berufseinstiegsbegleitung als eines der erfolgreichsten Projekte zur Unterstützung von jungen Menschen mit Förderbedarf. Zielgruppe sind Jugendliche aus Mittel- und Förderschulen, zum Teil vorbelastet mit chronischen oder psychischen Erkrankungen sowie Behinderungen.  „Nur mit individueller Begleitung und Unterstützung wird es gelingen, diese Menschen in Arbeit zu bringen und dann zu halten. Die Eingliederung in eine Berufsausbildung und damit der Einstieg in das Arbeitsleben ist somit für uns alle eine Investition in die Zukunft!“, ist sich MdL Ruth Müller sicher.
  • Bandbreite an Gewalt gegen Frauen auch bei uns im Landkreis groß – hinschauen und helfen heißt die Devise!

    MdL Doris Rauscher, MdL Ruth Müller und Magdalena Wagner zu Besuch beim Frauennotruf Ebersberg

    Die SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller, Doris Rauscher und Magdalena Wagner zu Besuch beim Frauennotruf Ebersberg (Foto: SPD-Niederbayern)Die SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller, Doris Rauscher und Magdalena Wagner zu Besuch beim Frauennotruf Ebersberg (Foto: SPD-Niederbayern)
    25 Prozent mehr von Gewalt betroffene Frauen und ihre Kinder und 17 Prozent mehr Beratungsgespräche. Das ist die Bilanz des Ebersberger Frauennotrufs mit Blick auf die langen Corona-Lockdown-Monate, über die der Vorstand des Vereins „Frauen helfen Frauen Ebersberg e.V.“ mit der Ebersberger SPD-Landtagsabgeordneten Doris Rauscher, ihrer Landtagskollegin Ruth Müller und Magdalena Wagner, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Ebersberg und Bundestagskandidatin, bei einem Antrittsbesuch in den neuen Räumlichkeiten des Vereins in der Bahnhofstraße in Ebersberg diskutierten.

    Für Doris Rauscher, Vorsitzende des Sozialausschusses im Landtag, eine erschreckende Entwicklung: „Hinter diesen Zahlen stecken große Schicksale – der betroffenen Frauen, aber auch ihrer Kinder. Die Bandbreite der Gewalt ist auch bei uns im Landkreis groß und reicht von psychischer und körperlicher Gewalt bis zu Stalking oder Gewalt im digitalen Raum. Und: Betroffen sind Frauen allen Alters, von ganz jung bis zur Seniorin. Gut, dass es den Frauennotruf mit seiner ehrenamtlichen Rufbereitschaft und seinem vielfältigen Hilfsangebot gibt!“
  • Barrierefreie Teilhabe am kirchlichen Leben

    MdL Ruth Müller informiert sich über Maßnahmen für mehr Barrierefreiheit an der evangelisch-lutherischen Friedenskirche in Landau

    Maria Simon (vorne links), MdL Ruth Müller, Monika Rudolf (2. Reihe), Pfarrer Rusland Simon, Günther Nissler, Ursula Paul (3. Reihe, Lothar Renner, Dr. Jürgen Schniedermeier, (letzte Reihe) Ulrike Henschel, Daniel lang und Martin Rapke   (Foto: Alois Haas)Maria Simon (vorne links), MdL Ruth Müller, Monika Rudolf (2. Reihe), Pfarrer Rusland Simon, Günther Nissler, Ursula Paul (3. Reihe, Lothar Renner, Dr. Jürgen Schniedermeier, (letzte Reihe) Ulrike Henschel, Daniel lang und Martin Rapke (Foto: Alois Haas)Am vergangenen Samstag haben die Kirchenvorstände der evangelisch-lutherischen Friedenskirche Landau Monika Rudolf, Ursula Paul, Ulrike Henschel, Günther Nissler und Lothar Renner zusammen mit Pfarrerin Maria Simon und Pfarrer Ruslan Simon die Chance genutzt, ihren dringlichen Wunsch nach einem barrierefreien Zugang zum Kirchengebäude Ausdruck zu verleihen. Bei einem Vor-Ort-Termin erläuterten sie der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der BayernSPD wie das Betreten der Kirche ohne Erschwernisse möglich gemacht werden könnte. Begleitet wurde die Landtagsabgeordnete und Synodale von den Vertretern der SPD Landau, Dr. Jürgen Schniedermeier, Martin Rapke und Daniel Lang.
  • Bayerische Landesstiftung fördert die Sanierung von Baudenkmälern

    MdL Petra Högl: „Landesstiftung fördert sieben Projekte im Landkreis Kelheim mit rund 152.000 Euro“

    CSU-Landtagsabgeordnete Petra Högl  (Foto: Berlinski)CSU-Landtagsabgeordnete Petra Högl (Foto: Berlinski)Wie die Kelheimer CSU-Landtagsabgeordnete Petra Högl mitteilt, unterstützt die Bayerische Landesstiftung in diesem Jahr die Sanierung von sieben Baudenkmälern im Landkreis Kelheim mit einer Gesamtsumme von knapp 152.000 Euro. Die Renovierung des Pfarrhofs in der Pfarrhofgasse 5 in Kelheim durch die Katholische Kirchenstiftung Mariä Himmelfahrt wird dabei mit 46.000 Euro bezuschusst. Ebenso erhält die Stadt Riedenburg für die Dachinstandsetzung und Fassadensanierung am ehemaligen Rathaus in Riedenburg einen Zuschuss von rund 43.000 Euro. Die Gesamtinstandsetzung eines Anwesens in Altmühlmünster, Gemeinde Riedenburg, wird durch private Antragsteller mit 6.800 Euro und die Gesamtsanierung eines Anwesens am Stadtplatz in Abensberg mit 37.000 Euro gefördert. Drei weitere private Baumaßnahmen, bei denen es sich nach Feststellung des Landesamtes für Denkmalschutz um ortsbildprägende Baudenkmäler handelt, fördert die Bayerische Landesstiftung in diesem Jahr. Unterstützt wird dabei die Fassadenrenovierung eines Anwesens am Marienplatz, Markt Siegenburg, mit 3.300 Euro, die Außensanierung eines Anwesens in der Ingolstädter Straße in Siegenburg mit 11.380 Euro sowie der Dachsanierung eines Anwesens in der Emil-Ott-Straße in Kelheim mit 3.800 Euro. Dies teilte der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung nach seiner gestrigen Sitzung Landtagsabgeordneter Petra Högl mit. „Es freut mich sehr, dass sieben Projekte aus dem Landkreis Kelheim von Seiten der Bayerischen Landesstiftung gefördert werden. Dies zeigt zum einen, wie wertvoll die Baudenkmäler im Kelheimer Landkreis sind und auch, dass es sich absolut lohnt auf ihre Erhaltung besonders Acht zu geben“, führt Högl weiter aus.


    Hintergrund Die Bayerische Landesstiftung ging 1972 aus der Vereinigung der Bayerischen Staatsbank mit der Vereinsbank hervor. Seitdem konnte sie mit über 600 Millionen Euro an Zuschüssen und Darlehen rund 10.000 Vorhaben finanziell unterstützen. Im Vordergrund der Förderung stehen bauliche Maßnahmen im kulturellen und sozialen Bereich, wie Erhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen von Kunst- und Baudenkmälern von regionaler und überregionaler Bedeutung, Baumaßnahmen bei nichtstaatlichen Museen und bedeutende sozialpolitische Bauprojekte mit Schwerpunkt auf der Alten- und Behindertenhilfe.



    Petra Högl
    Mitglied des Bayerischen Landtags
    Bürgerbüro
    Weinbergerstraße 2
    93326 Abensberg
    Telefon 09443-9920730
    Telefax 09443-9920731

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  • Bayerische Landesstiftung fördert die Sanierung von Baudenkmälern

    MdL Petra Högl: „Zwei Projekte im Landkreis werden mit rund 25.000 Euro gefördert“

    CSU-Landtagsabgeordnete Petra Högl (Foto: Berlinski)CSU-Landtagsabgeordnete Petra Högl (Foto: Berlinski)Wie die Kelheimer CSU-Landtagsabgeordnete Petra Högl mitteilt, unterstützt die Bayerische Landesstiftung in diesem Jahr die Sanierung von zwei Baudenkmälern im Landkreis Kelheim mit einer Gesamtsumme von rund 25.000 Euro. Die Gesamtsanierung der Katholische Nebenkirche St. Stephan in Arnhofen durch die Katholische Pfarrkirchenstiftung Pullach wird dabei mit 21.200 Euro bezuschusst. Ebenso wird die Dachsanierung eines Anwesens in der Donaustraße in Kelheim durch private Antragsteller mit rund 3.250 gefördert. Dies teilte der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung nach seiner Sitzung MdL Petra Högl mit. „Es freut mich sehr, dass zwei Projekte aus dem Landkreis durch die Bayerischen Landesstiftung gefördert werden. Dies zeigt, wie wertvoll die Baudenkmäler im Kelheimer Landkreis sind. Zugleich aber auch, dass es sich absolut lohnt auf deren Erhalt besonders Acht zu geben“, führt Högl weiter aus.
    Hintergrund
    Die Bayerische Landesstiftung ging 1972 aus der Vereinigung der Bayerischen Staatsbank mit der Vereinsbank hervor. Seitdem konnte sie mit über 600 Millionen Euro an Zuschüssen und Darlehen rund 10.000 Vorhaben finanziell unterstützen. Im Vordergrund der Förderung stehen bauliche Maßnahmen im kulturellen und sozialen Bereich, wie Erhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen von Kunst- und Baudenkmälern von regionaler und überregionaler Bedeutung, Baumaßnahmen bei nichtstaatlichen Museen und bedeutende sozialpolitische Bauprojekte mit Schwerpunkt auf der Alten- und Behindertenhilfe.
     
     
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  • Bayerische Politik in München kennengelernt

    Landtagsabgeordnete Ruth Müller empfängt Besuchergruppe im Maximilianeum

    Die Besuchergruppen aus Rottenburg a.d. Laaber und Vilsbiburg mit SPD-Landtagsabgeordneter Ruth Müller (Foto: Thomas Gärtner)Die Besuchergruppen aus Rottenburg a.d. Laaber und Vilsbiburg mit SPD-Landtagsabgeordneter Ruth Müller (Foto: Thomas Gärtner)
    Die letzten beiden Jahre ließen pandemiebedingt keine Besuchergruppen im Bayerischen Landtag zu - umso mehr freute sich die Landshuter Abgeordnete, Ruth Müller (SPD) auf den Besuch der interessierten Teilnehmer der Informationsfahrt aus Vilsbiburg.
    Die Besucher interessierten sich vor allem für die Arbeitsabläufe im Parlament, beispielsweise wie aus einer Idee ein Antrag oder Gesetzesentwurf wird und wie äußere Einflüsse das politische Geschehen beeinflussen. Der Informationsfilm des Bayerischen Landtags und eine kurze Führung durch das Maximilianeum hielten in diesem Zusammenhang bereits einige Antworten bereit. Weitere Fragen, wie beispielsweise der Ausbau des Radwegenetzes, oder Nachfragen zur Land- und Forstwirtschaft, konnten die Mitfahrenden dann an die Abgeordnete persönlich richten, die sie im Plenarsaal des Bayerischen Landtags zu einer Diskussionsrunde empfing.
    Müller weiß um ihre Verantwortung den Bürgerinnen und Bürger gegenüber, weshalb sie auch fernab der Informationswoche - Wochen, in denen keine Sitzungen im Landtag sind, damit die Abgeordneten in ihrem Betreuungsstimmkreisen aktiv sein können - viel in den ihrigen unterwegs ist. Das macht die SPD-Politikerin, um sich vor Ort einen Eindruck verschaffen zu können, damit sie weiß, was die Menschen dort bewegt. „Wir sind in unserer politischen Arbeit darauf angewiesen, von den Menschen zu erfahren, was sie bewegt und welche fachliche Expertise sie einbringen können“, so die Abgeordnete aus Pfeffenhausen. Die Informationsfahrt in den Bayerischen Landtag hält Müller für eine großartige Form der politischen Erwachsenenbildung: „Wir Politiker bekommen so die Möglichkeit unserer Wählerschaft zu zeigen, dass wir transparent und bürgernah arbeiten und jeder alles wissen darf. Ich denke ein Blick in das Parlament trägt auch dazu bei, dass viele politische Entscheidungen besser nachvollzogen werden können.“
    Dass München neben dem Sitz der Landespolitik aber noch weitaus mehr zu bieten hat, durften die Teilnehmer dann nach einer kulinarischen Stärkung in der Landtagsgasstätte während einer Stadtführung mit der Tram durch München erfahren, wodurch der Tag in der Landeshauptstadt noch voll und ganz ausgeschöpft werden konnte. Mit einer Vielzahl an neuen Eindrücken und Informationen ging es dann wieder zurück nach Vilsbiburg.
     
     
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  • Bayerischer Corona-Bonus für Pflege- und Rettungskräfte MdL Petra Högl:

    CSU-Landtagsabgeordnete Petra Högl (Foto: Berlinski)Antragsstellung noch bis 31. Mai 2020 möglich

    Wie die Kelheimer Landtagsabgeordnete Petra Högl (CSU) informiert, ist eine Antragsstellung für den Bayerischen Corona-Bonus für Pflege- und Rettungskräfte noch bis zum 31. Mai 2020 möglich. "Der Corona-Bonus ist ein Zeichen der Anerkennung für Pflege- und Rettungskräfte, die bei der Bewältigung der Corona-Pandemie an vorderster Front stehen. Der Freistaat würdigt diesen Einsatz mit einer Einmalzahlung von 500 Euro für Beschäftigte mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von mehr als 25 Stunden, 300 Euro bei unter 25 Stunden sowie ebenfalls 300 Euro für Auszubildende und Schüler der begünstigten Berufe und Einrichtungen", führt Landtagsabgeordnete Petra Högl aus. Auch Beschäftigte in der Eingliederungsphase haben Anspruch auf den Bonus des Freistaats. Begünstigte für den Corona-Bonus sind Pflegende in Krankenhäusern, Rehabilitationskliniken, stationären Alten- Pflege- und Behinderteneinrichtungen sowie ambulanten Pflegediensten.
  • Bayerischer Innovationspreis Ehrenamt – „Ehrenamt – damit gewinnen wir alle“

    MdL Petra Högl: Bewerbungen ab sofort möglich

    MdL Petra Högl (Foto: Berlinski)MdL Petra Högl (Foto: Berlinski)Wie die Kelheimer CSU-Landtagsabgeordnete Petra Högl informiert, sind ab sofort Bewerbungen für den Bayerischen Innovationspreis Ehrenamt möglich. „Mit dem Bayerischen Innovationspreis Ehrenamt, der 2022 zum vierten mal verliehen wird, sollen Innovationen gefördert und die Anerkennung für Bürgerschaftliches Engagement gestärkt werden“, sagt Petra Högl, Mitglied im hierfür zuständigen Sozialausschuss des Bayerischen Landtags. In diesem Jahr steht der Bayerische Innovationspreis unter dem Motto „Ehrenamt - damit gewinnen wir alle“. Es werden Personen, Initiativen und Organisationen gesucht, die gute Ideen rund um das Thema Ehrenamt kreativ aufgreifen und umsetzen. Dabei ist es egal, ob die Idee nur auf dem Papier steht oder bereits als Projekt auf dem Weg gebracht wurde. Denn Ziel ist es innovative Ansätze des Bürgerschaftlichen Engagements in allen Phasen zu unterstützen. Aus diesem Grund wird der Bayerische Innovationspreis Ehrenamt auch in zwei Kategorien verliehen. Zum einen für innovative Projekte, die bereits umgesetzt oder begonnen wurden. Hierfür stehen sechsmal 10.000 Euro an Preisgelder zur Verfügung. Zum anderen auch für neue Ideen, die dann sofort umgesetzt werden können. Hierfür stehen fünfmal 3.000 Euro zur Verfügung. Bewerbungen können bis zum 17. Oktober 2021 online unter: www.ehrenamt.bayern.de eingereicht werden. Unter dem Stichwort „Bayerischer Innovationspreis Ehrenamt“ sind dort weitere Informationen zur Bewerbung zu finden. Bei Rückfragen steht auch das Bürgerbüro von Abgeordneter Petra Högl unter der Telefonnummer 09443/9920730 oder per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! gerne zur Verfügung.



    Petra Högl
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  • Bayerischer Landtag lobt Bürgerpreis 2021 aus

    MdL Petra Högl: Bewerbungen ab sofort möglich

    CSU-Landtagsabgeordnete Petra Högl (Foto: Berlinski)CSU-Landtagsabgeordnete Petra Högl (Foto: Berlinski)Die Kelheimer Landtagsabgeordnete Petra Högl ruft die Bürger im Landkreis auf, sich für den Bürgerpreis des Bayerischen Landtags zu bewerben. „Auch heuer würdigt die Bayerische Volksvertretung mit der hohen Auszeichnung wieder herausragendes ehrenamtliches Engagement im Freistaat. Das Leitthema lautet diesmal „Gemeinsam stiften. Gemeinschaft stiften. Sinn stiften“, informiert Högl.
    Eine Gemeinschaft kann oft viel mehr bewegen als der Einzelne. Das gilt auch für gemeinnützige Stiftungen. Die Ideen und Projekte gemeinnütziger Stiftungen kommen der Allgemeinheit zugute. Insbesondere in Bürgerstiftungen, also in „Stiftungen von Bürgern für Bürger“, machen sich Gleichgesinnte gemeinsam für eine Sache stark. „Dieses ehrenamtliche Engagement von Bürgern im Stiftungswesen stellt der Bayerische Landtag in den Mittelpunkt seines diesjährigen Bürgerpreises“, betont Högl weiter. Ausgezeichnet werden gemeinnützige Stiftungen mit Sitz in Bayern, die mit sozialen Projekten in herausragender Weise dazu beitragen, dass Menschen im Freistaat durch den Einsatz und das Engagement von Ehrenamtlichen Gemeinschaft und Sinn erfahren. Die Preisträger werden von einem Beirat unter dem Vorsitz von Landtagspräsidentin Ilse Aigner ausgewählt. Der Bürgerpreis 2021 des Bayerischen Landtags ist mit insgesamt 50 000 Euro dotiert. Eine Teilausschüttung des Preisgeldes bleibt vorbehalten. Zudem kann das jeweilige Preisgeld auch in Teilsummen auf mehrere Preisträger aufgeteilt werden. Die Bewerbungsfrist läuft bis 9. Mai. Die Preisverleihung findet am 22. Oktober 2021 im Bayerischen Landtag statt. Infos zur Bewerbung gibt es unter www.buergerpreisbayern oder im Bürgerbüro von Petra Högl unter 09443/9920730 oder per Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.




    Petra Högl
    Mitglied des Bayerischen Landtags
    Bürgerbüro Weinbergerstraße 2
    93326 Abensberg
    Telefon 09443-9920730
    Telefax 09443-9920731
    E-Mail Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
    Internet www.petra-hoegl.de

  • Bayerischer Popkulturpreis an Olli Zilk und musicBYwomen*

    Weitere Preisträger*innen sind das SUMMER BREEZE Open Air, das Kulturzentrum E-Werk und What If - Projektbüro für nachhaltige Kultur

    Ruth Mueller (Foto: SPD-Niederbayern)Ruth Mueller (Foto: SPD-Niederbayern)Am Dienstag entschied eine 27-köpfige Jury im Bayerischen Landtag über die fünf Preisträger*innen vom Verband für Popkultur in Bayern e.V. (VPBy) seit 1991 verliehenen Bayerischen Popkulturpreis.
    In der Kategorie Pop-Raute erhält der seit Jahren engagierte Szeneförderer und leidenschaftliche Konzertveranstalter Olli Zilk den Preis.
    In den Kategorien Soziale und Ökologische Nachhaltigkeit bekommen das Netzwerk musicBYwomen* und What If, das Projektbüro für nachhaltige Kultur den Popkulturpreis. Der Preis für das Festival des Jahres geht an das SUMMER BREEZE Open Air in Dinkelsbühl und zum Club des Jahres wurde das Kulturzentrum E-Werk gekürt. Alle Preise sind mit jeweils 2.000 € dotiert und werden finanziert durch das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (Pop-Raute, Ökologische Nachhaltigkeit und Soziale Nachhaltigkeit), München Ticket GmbH (Festival des Jahres) und fritz-kola (Club des Jahres). Die Preisverleihung erfolgt am 23. November 2023 um 16:00 Uhr im Feierwerk München durch den Bayerischen Staatsminister für Wissenschaft und Kunst Markus Blume.
  • Bayerisches Pilotprojekt zur digitalen Schnelltestinfrastruktur

    MdL Petra Högl und Landrat Martin Neumeyer informieren sich über Schnittstellenlösung „darfichrein“

    MdL Petra Högl und Landrat Martin Neumeyer informieren sich bei DEHOGA-Geschäftsführer Dr. Thomas Geppert (l.) zur „darfichrein“-Schnittstellenlösung, welche einen papierlosen Nachweis eines negativen Corona-Tests ermöglicht (Foto: Stefan Scheuerer)MdL Petra Högl und Landrat Martin Neumeyer informieren sich bei DEHOGA-Geschäftsführer Dr. Thomas Geppert (l.) zur „darfichrein“-Schnittstellenlösung, welche einen papierlosen Nachweis eines negativen Corona-Tests ermöglicht (Foto: Stefan Scheuerer)
    Knapp 4 Millionen Menschen sind in Bayern zumindest einmal gegen Corona geimpft, über 1 Millionen Bayern sind mittlerweile vollständig geimpft. Dies und erfreulicherweise rückläufige Corona-Zahlen ermöglichen stufenweise Lockerungen. Bei einer stabilen Sieben-Tages-Inzidenz unter 100 darf etwa bereits ab kommenden Montag, 10. Mai die Außengastronomie mit seinen Biergärten wieder öffnen. Bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 ist jedoch ein negativer Corona-Test nötig, unter 50 soll die Corona-Testpflicht dann entfallen.
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