Bürgerbegehren

  • Bürgerbegehren startet

    Rettet die Jugendherberge – Ja zum Ottonianum

    v.l.: Fabian Dobmeier, Christian Baier, Christiane Vogel (Foto: SPD-Landshut)v.l.: Fabian Dobmeier, Christian Baier, Christiane Vogel (Foto: SPD-Landshut)
    Nach dem jüngsten Beschluss des Landshuter Stadtrats, Ende diesen Jahres den Betrieb der Jugendherberge im Ottonianum einzustellen und das Gebäude zu veräußern, regt sich Widerstand in der Landshuter Bevölkerung.
    So gründete sich diese Woche die Bürgerinitiative „Rettet die Jugendherberge – Ja zum Ottonianum“ mit dem Ziel, einen Weiterbetrieb der Jugendherberge im ehemaligen Balsschlösschen zu erreichen. Man habe sich aufgrund des weit verbreiteten Unmuts über das Vorgehen der Stadt dazu entschlossen, ein entsprechendes Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen, so die Initiatoren.
    Fabian Dobmeier, Sprecher der Initiative, erklärte, man fordere die Stadt auf, zeitnah und intensiv nach einer tragfähigen Lösung zu suchen und eine Finanzierung über private Investoren zum Erhalt des Ottonianums zu organisieren. Auch die beiden weiteren Sprecherinnen, Kim Seibert und Isabel Käsbauer machten deutlich, dass man alles daran setzen werde Landshuts Jugendherberge zu erhalten: „Wir werden dem Untergang einer der schönsten Jugendherbergen Bayerns nicht tatenlos zusehen.“ Eine Stadt wie Landshut sei ohne Jugendherberge schlicht nicht vorstellbar, so die Mitglieder des Zusammenschlusses weiter, erfülle sie doch unersetzliche Funktionen etwa für Familien, Schulen und Jugendgruppen und nicht zuletzt für eine nachhaltige Tourismusentwicklung.
    Die Unterschriftensammlung für den Erhalt der Jugendherberge startet bereits an diesem Wochenende. Weitere unterstützende Aktionen seien für die kommenden Wochen geplant, so der Sprecherkreis. Als SprecherInnen des Bürgerbegehrens wurden Fabian Dobmeier, Isabel Käsbauer und Kim Seibert sowie als deren StellvertreterInnen Christian Baier, Albina Thaqi und Christiane Vogel benannt.
    Alle wichtigen Informationen sind in Kürze auf Facebook, Instagramm und unter www.juhela.de abrufbar.
    Dazu auch eine Stellungnahme des Landesverbands Bayern im Deutschen Jugendherbergswerk (DJH)

    Landshuter Stadtrat besiegelt ‚Aus‘ für Jugendherberge | wertvoller Lern- und Begegnungsort geht verloren | Landesverband appelliert an Stadt, neuen Standort zu suchen | eine ganze Region profitiert von einer Jugendherberge
    Der Landesverband Bayern im Deutschen Jugendherbergswerk (DJH) bedauert den Beschluss des Landshuter Stadtrats vom vergangenen Freitag ausdrücklich, wonach die Stadt den Betrieb der örtlichen Jugendherberge zum 31.12.2022 endgültig einstellen will.
    Klaus Umbach, Präsident des DJH Bayern: „Leider wurde unser Verband in der finalen Phase der Entscheidungsfindung nicht eingebunden. Damit bestand für uns keine Möglichkeit, die Mitglieder des Stadtrates noch einmal von der weitreichenden bildungs-, sozial- und wirtschaftspolitischen Bedeutung einer Jugendherberge überzeugen zu können. Wird der Beschluss nun so umgesetzt, geht der Stadt ein wahrer Schatz verloren; viel trauriger ist aber die Tatsache, dass man damit vor allem jungen Menschen die Chance auf soziales Lernen, vorurteilsfreie Begegnungen und die Weiterentwicklung ihrer Persönlichkeit nimmt.“
    Der Stadtrat war in seiner letzten Sitzung mehrheitlich der Vorlage gefolgt, wonach die Stadt sich den Weiterbetrieb nicht leisten könne und man zur Sicherung der kommunalen Finanzen auf diese freiwillige Leistung verzichten müsse. Der Beschluss bedeutet in seiner Konsequenz, dass die Stadt ein wertvolles Angebot streicht, von dem in dieser Zeit angesichts erheblicher Bildungsherausforderungen besonders Heranwachsende profitiert hätten.
    Der DJH Bayern zeigt sich gleichzeitig überrascht, dass der Verband zuletzt nicht mehr in die Diskussion eingebunden wurde. Dabei hatte das DJH signalisiert, dass man für ein Pachtmodell an einem neuen und modernen Standtort zur Verfügung stehen würde. Umbach: „Ich kann und will mir nicht vorstellen, dass ein so attraktiver Standort wie Landshut ohne Jugendherberge auskommen muss. Wir fordern die Stadt auf, gemeinsam mit uns schnellstmöglich nach einer Alternative für die Jugendherberge ‚Ottonianum‘ zu suchen, die mehr Platz bietet und unseren Qualitätsstandards gerecht wird. Wir stehen zu unserem Wort, uns auch jenseits der Ballungsräume und Großstädte für attraktive Jugendherbergen und damit für gefragte Bildungsorte zu engagieren.“
    Der Landesverband Bayern würde mit der Jugendherberge einen Standort verlieren, der von der Stadt getragen wird und der vielfältige Möglichkeiten zur gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung einer ganzen Region bietet. Das DJH wird sich nun mit Politiker*innen auf Landes- und Bundesebene für den Erhalt des Standorts bzw. den Neubau der Jugendherberge in der niederbayerischen Metropole einsetzen.
    Anja König
    Stadträtin
    Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Landshut
    Stv. Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Landshut-Stadt
    Mobil: 01525-3113535
  • Bürgerbegehren zur Jugendherberge: Unterschrift im Bürgerbüro von Ruth Müller möglich

    Im Bürgerbüro der SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller liegen Unterschriftenlisten für das Bürgerbegehren „Rettet die Jugendherberge – Ja zum Ottonianum!“ aus.

    SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: Thomas Gärtner)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: Thomas Gärtner)Die Eintragung ist während der Bürozeiten, wochentags von 8.30 bis 14.30 Uhr, möglich. Die Stadt möchte die Jugendherberge bis spätestens Ende des Jahres schließen. Das Gebäude, das auch als „Balsschlösschen“ bekannt ist, soll verkauft werden. Damit ist auch Müller nicht einverstanden. Sie unterstützt deshalb das Bürgerbegehren mit dem die Stadt aufgefordert werden soll, Investoren zu finden, die das Ottonianum als Jugendherberge erhalten.
    Konkret stimmt man mit seiner Unterschrift einen Bürgerentscheid mit der Frage: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Landshut Investoren sucht, um einen Weiterbetrieb der Jugendherberge im Ottonianum zu ermöglichen?“. Jugendherbergen seien für Familien, Schulklassen und Jugendgruppen eine wichtige Übernachtungsmöglichkeit. „Diese zu verlieren wäre dramatisch“, betont Müller. Schließlich müsse die Stadt dem eigenen Anspruch eine Kinder- und jugendfreundliche Kommune sein auch gerecht werden. Dazu gehöre auch eine kostengünstige Übernachtungsmöglichkeit. „Jugendherbergen sind eine nachhaltige Möglichkeit zu reisen“, erklärt Müller. In ihrer Jugend hat sie selbst gerne in den Jugendherbergen in Deutschland und im benachbarten Ausland übernachtet: „Das unkomplizierte Zusammenkommen mit unterschiedlichen anderen jungen Menschen hat mich immer begeistert und diese Erlebnisse sollten viele Jugendlichen auch heute noch haben“. Gerade in der momentanen Zeit, in der viele den Gürtel enger schnallen müssen, dürfe der hier nicht gespart werden. „Die Jugendherberge ist ein wichtiger Teil des Tourismus in unserer schönen Stadt Landshut“, unterstreicht Müller.
     
     
     
    Thomas Gärtner
    Referent im Abgeordnetenbüro Ruth Müller, MdL
    Nikolastr. 49
    84034 Landshut
    Telefon: +49 (0)871-95358 300
    Telefax: +49 (0)871-95358 301
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  • Seilbahn zwischen Saal und Kelheim – Fakten und Informationen

    Was würde dieses Projekt für Saal bedeuten?

    Logo Saal a. d. Donau (Grafik: Gemeinde Saal a. d. Donau)Der Gemeinderat Saal hat sich für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie zu dem Projekt Seilbahn zwischen Saal und Kelheim ausgesprochen. Die Auftragserteilung an ein Ingenieurbüro zur Erstellung der Machbarkeitsstudie ist ausgeschrieben und wird in den nächsten Wochen nach der Submission erfolgen. Aufgrund des in Kelheim laufenden und nun auch in Saal geplanten Bürgerbegehrens soll eine Information zu dem Projekt „Seilbahn“ über Kosten und Chancen für Saal die Bürger informieren und aufklären.
    Im März 2022 wurde das Projekt Seilbahn erstmals dem Gemeinderat Saal vorgestellt. Es erfolgte eine umfassende Information zu einer möglichen Seilbahn zwischen Saal und Kelheim. Der Grundgedanke dieses Projekts ist die Anbindung des Bahnhofs Saal an die Kreisstadt Kelheim durch eine urbane Seilbahnverbindung. Ein von der Bundesregierung aufgestelltes Förderprogramm für Modellprojekte, welche die Leistungsfähigkeit und verkehrliche Integrierbarkeit urbaner Seilbahnen außerhalb von Ballungsräumen und Großstädten beweisen sollen, bietet die Grundlage zur Finanzierung dieses Projekts. Das bedeutet, dass 90 % der Baukosten mit Bundesmitteln gefördert werden. Nach Vorstellung des Projekts in Berlin beim Bundesministerium für Digitales und Verkehr sowie dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr, erhielt die Studie aus Kelheim den Zuschlag zur weiteren Planung und Erstellung einer Machbarkeitsstudie, welche mit 65 % gefördert wird. Diese Fördergelder können nur für die vorgenannten Projekte verwendet werden und nicht für andere Maßnahmen.
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