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Bad Abbacher Kurier

AKTUELL KRITISCH NEUTRAL UNVERWECHSELBAR

Marktrat

  • „Neue Mitte“ Bad Abbach – zum Zweiten

    Info-Abend für Betroffene

    Marktplatz neu3

    Die Verwaltung der Marktgemeinde Bad Abbach hat kürzlich alle Betroffenen und alle anderen interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem Info-Abend mit dem Thema „Neu Mitte – Straßenführung und Gestaltung“ in den Sitzungssaal des Rathauses eingeladen.
    Eingangs stellte Fritz Bauer vom Planungsbüro Komplan den Teilnehmern, zu denen sich auch ein Großteil der Markträte gesellte, die jetzige Bestandssituation nach dem noch gültigen Bebauungsplan und danach den Baubestand mit Planungsumgriff sowie nochmals die drei Varianten vor, die zur Diskussion und Beschlussfassung gestanden hatten. Im vorigen Jahr hatte der Marktgemeinderat die Variante 3 favorisiert, der Kurier berichtete darüber.

  • Anregungen zum „Donauspielweg“ gesucht

    Arbeitskreis lädt zum Bürger-Workshop ein

    Der Arbeitskreis „Donauspielweg“ des Marktgemeinderates lädt alle Bürgerinnen und Bürger des Marktes Bad Abbach und seiner Ortsteile recht herzlich zu einem Bürger-Workshop „Spielplatz für Bad Abbach“ am Donnerstag, 21. April, um 18:30 Uhr in den Kursaal ein.
    Der Arbeitskreis „Donauspielweg“ des Marktgemeinderates lädt alle Bürgerinnen und Bürger des Marktes Bad Abbach und seiner Ortsteile recht herzlich zu einem Bürger- Workshop ein.

  • Antrag an den Umweltausschuss des Marktes

    Bürgerreporter Willi Knapp lässt nicht locker

    Willi Knapp, ein engagierter Bürger für Klima- und Umweltschutz, stellte über den Umweltreferenten des Marktes Bad Abbach, Marktrat Ferdinand Hackelsperger, an den Umweltausschuss einen Antrag zum Thema „Leitbild für Klimaschutz“ und bat, im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger, um Veröffentlichung. Nachfolgend der Wortlaut des Antrags im Original:

  • Arbeitskreis lud zum Workshop „Donauspielweg“ ein

    Bürgerbeteiligung ist gefragt

    Der Marktgemeinderat Bad Abbach hatte in einer der letzten Sitzungen auf Anregung der CSU-Fraktion beschlossen, einen Arbeitskreis für die Errichtung und Gestaltung von Kinderspielplätzen einzurichten.
    Um nicht am Bedarf und an den kindgerechten Bedürfnissen vorbei zu planen, lud der Arbeitskreis, unter der Leitung von CSU-Marktrat Andreas Diermeier, interessierte Eltern, aber auch andere Bürgerinnen und Bürger zu einem Workshop in den Kursaal ein. In drei Gruppen verteilt, konnten die Teilnehmer/-innen auf großen farblich unterschiedlichen Kartons ihre Ideen und Wünsche notieren. Diese Anregungen werden dann ausgewertet und in die weitere Planung mit einfließen.
    Nachfolgend ein paar Fotoimpressionen vom Workshop

  • Bad Abbach will kein Vorbild sein

    B90/Die Grünen beziehen Stellung zur Energiepolitik der Marktgemeinde

    „Jeder soll sich verantwortlich fühlen.“, so Umweltministerin Scharf zum Thema Klimawandel.
    Die Energiewende ist das bestimmende Element der deutschen Energiepolitik und eines der wichtigsten innenpolitischen Projekte für unsere und zukünftige Generationen. Ziel ist Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Umweltverträglichkeit der deutschen Energieerzeugung zu maximieren. Über 40 Prozent des gesamten energiebedingten Kohlendioxidausstoßes in Deutschland stammt aus der Stromerzeugung.

  • Bad Abbacher Tunnel muss saniert werden

    Eine teure Angelegenheit für die Gemeinde

    Der Tunnel von Bad Abbach ist in die Jahre gekommen und muss dringend saniert werden. Grund dafür ist ein neues Bundesgesetz auf Basis der Empfehlungen der EU. Das Bundesgesetz stellt dabei aber erheblich höhere Anforderungen wie die EU-Empfehlung. Die Kosten für eine Sanierung wurden mit rund 3 Millionen Euro geschätzt. Kein kleiner Betrag für eine Gemeinde wie Bad Abbach. Um eine Klärung über die tatsächliche Lage zur Tunnelsanierung zu erhalten, wurde das renommierte Ingenieurbüro ILF Austria beauftragt, ein Risikogutachten zum Bad Abbacher Tunnel zu erstellen.

    Tunnel2

  • Bebauungsplan „Peising-Keltenstraße“ tritt in Kraft

    Bekanntmachung über die Auslegung des Bebauungsplanes „Peising-Keltenstraße“, Gemarkung Peising
    Inkrafttreten des Bebauungsplanes
     
    Abbacher TurmDer Marktgemeinderat des Marktes Bad Abbach hat am 23.02.2016 den Bebauungsplan „Peising-Keltenstraße“, Gemarkung Peising, als Satzung beschlossen. Der Bebauungsplan bedarf gemäß § 10 Abs. 2 i.V.m. § 8 Abs. 2 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) keiner Genehmigung. Gemäß § 10 Abs. 3 BauGB tritt der Bebauungsplan mit der Bekanntgabe in Kraft.
    Der Bebauungsplan in der Fassung vom 23.02.2016 liegt samt Begründung sowie der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB ab Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Rathaus Bad Abbach, Zi.Nr. 2.03, während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus und kann dort eingesehen werden.
    Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.
  • Bekanntmachung

    1. über den Beschluss zur Änderung eines Bebauungsplanes

    2. über die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Änderung eines
    Bebauungsplanes

    Der Marktgemeinderat des Marktes Bad Abbach hat am 29.09.2015 beschlossen, den Bebauungsplan „Altstadt C, Deckblatt Nr. 2“ durch Deckblatt Nr. 3 zu ändern.

    Anlass der nunmehrigen Planung bzw. Planänderung sind städtebauliche und verkehrliche Gesichtspunkte.
    Die Änderung sieht vor, die geplanten 5 Einzelhäuser an der Kochstraße vor den Felsen-kellern mit 2 Gebäudekomplexen zu überplanen. Außerdem ist eine neue Verkehrswege-vernetzung zwischen der Kochstraße und der Kaiser-Karl-V.-Allee vorgesehen.

    Das Gebiet umfasst die Grundstücke Flur-Nrn. 48, 49/Tfl., 50 Tfl., 50/4, 50/7, 51, 58/2 Tfl. 58/11 Tfl. 58/22 Tfl. 708/5 Tfl. 750/2 und 750/4, je der Gemarkung Bad Abbach und ist aus folgendem Kartenausschnitt ersichtlich:

  • Bekanntmachung über die Genehmigung einer Änderung zum Flächennutzungsplan

    Abbacher TurmDer Marktgemeinderat des Marktes Bad Abbach hat am 23.02.2016 die Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 15, bestehend aus Planzeichnung mit Begründung und Umweltbericht, festgestellt.
    Anlass der Planungsänderung ist die Darstellung einer Wohnbaufläche am östlichen Ortsrand von Peising. Der Bereich war bisher als Fläche für die Landwirtschaft bzw. Grünfläche im Flächennutzungsplan dargestellt.

  • Bürger bezieht kritisch Stellung zu Abbachs Klimapolitik

    Abbacher TurmSehr geehrte Mitbürger, liebe Marktgemeinderäte,
    auch ich sehe das Klimaschutzziel von Paris 2015 als ein ehrgeiziges Ziel.
    Hierzu muss bis 2040 die gesamte Energieversorgung, d.h. Strom, Wärme und Verkehr vollständig auf erneuerbare Energien umgestellt werden. Ich würde gerne wissen, in wie weit sich die Marktgemeinderäte aus Bad Abbach und auch die Bürger sich dieses Themas annehmen möchten? Auch aufgrund einer Aussage des 2. Bürgermeisters in der Vergangenheit, dass Bad Abbach in diesem Bereich kein Vorbild sein muss, stellt sich mir die Frage, in wie weit sich der CO2-Ausstoß in der Gemeinde Bad Abbach entwickelt hat? Ich persönlich kann mir eine Steigerung um 10% nicht vorstellen, da es seit 1990 in der Bundesrepublik/EU eine CO2 Reduzierung gab. Desweiteren wird u.a. durch den bereits betrieben PV-Ausbau und durch das neue Block-Kraft-Heizwerk der Kaisertherme sicherlich CO2 eingespart.
  • Bürgeranregungen vom Marktrat zur Kenntnis genommen

    Geht alle Staatsgewalt vom Volke aus? (Art. 20 Abs. 2 GG)

    In der Marktgemeinderatssitzung am 8. März war die Behandlung der Anregungen der Bürger in den Bürgerversammlungen für Bad Abbach und die Gemeindeteile im Jahr 2015 auch ein Tagesordnungspunkt. Bürgermeister Ludwig Wachs wies auf die Anregungen hin. Eine weitere Diskussion darüber fand nicht statt. Der Marktgemeinderat beschloss einstimmig, dass die Anregungen der Bürger zur Kenntnis genommen werden.

  • Fehlende Beschlüsse zu erteilten Baumaßnahmen

    Abbacher TurmCSU Marktratsfraktion bittet bei Kommunalaufsicht um Auskunft


    Die CSU-Fraktion im Marktgemeinderat Bad Abbach hat sich schriftlich an das Landratsamt Kelheim als Kommunalaufsichtsbehörde gewandt. Die CSU hat in ihrem Schreiben verschiedene Fragen gestellt, nachdem der Gemeinderat in letzter Zeit wiederholt feststellen musste, dass Maßnahmen mit zum Teil erheblichem Kostenaufwand ohne notwendige Beschlüsse des Gemeinderates beauftragt wurden.

  • Ginge es doch?

    Ein Bürgerreporter recherchiert Beschilderung nach einem schrecklichen Verkehrsunfall

    Der tragische Unfalltod von Maya Spasskaya am Bad Abbacher Shopping Center ist zurzeit in aller Munde. Nicht nur die Familie der Verstorbenen kritisiert die Beschilderung an der Staatsstraße und die wenig Schutz bietende Bushaltestelle auf freiem Feld, sondern auch viele Mitbürgerinnen und Mitbürger schalten sich in die Diskussion darüber ein. Bemängelt wird, dass an der Unfallstelle, weil nach dem Ortsende, gekennzeichnet durch das entsprechende Schild, stadtauswärts 100 km/h gefahren werden dürfen. Warum kann das Ortsschild von Bad Abbach nicht weiter stadtauswärts plaziert werden? Diese Frage beschäftigt den Bürgerreporter Klaus Kuntsch. Er hat sich die Mühe gemacht und eine Fotomontage erstellt, anhand der man einen möglichen Standort für das Ortsschild von Bad Abbach an der Staatsstraße 2143 ersehen kann. Zusätzlich hat Klaus Kuntsch Beispiele fotografiert, bei denen, obwohl eine nur einseitige Bebauung vorhanden ist, trotzdem ein Ortsschild vor der Doppelbebauung an der Straße angebracht wurde. Bei den Beispielen handelt es sich um Straßen verschiedenster Klassifizierungen, es ist von der Gemeindeverbindungsstraße bis zur Bundesstraße alles vertreten. Ginge es vielleicht doch, trotz einseitiger Bebauung, das Ortsschild von Bad Abbach zu versetzen und so eine adäquate Geschwindigkeit für Fahrzeuge anzuordnen?

    Nachfolgend die Fotos:

  • Haushaltsdebakel und ein Affront

    Abbacher TurmEine Marktratssitzung, die es in sich hatte

     

    Bei der Marktgemeinderatssitzung im Juni wurde die Planung des Neubaus für ein Kombigebäude aus Kinderkrippe und Kindergarten vorgestellt. Das Gebäude wird in den Hang hineingebaut werden; die Räume für den Kindergarten befinden sich dann im Untergeschoss, können aber trotzdem ebenerdig betreten werden, da zum Süden hin, Richtung des bestehenden Kindergartens St. Christophorus, das Untergeschoss faktisch Erdgeschoss ist. Die darüber liegende Kinderkrippe im Obergeschoss wird von der Nordseite, also vom Ardelean-Parkplatz her, begehbar sein. Die Lösung fand bei allen Marktgemeinderäten Zustimmung. Lediglich die noch ungeklärte Parkplatzsituation sorgte für etwas Diskussion. Die geschätzten Kosten für den Neubau in Höhe von 2,7 Millionen Euro wurden jedoch nicht bemängelt und daher die Planung mit 23:2 Stimmen abgesegnet.

  • Krötenfortbestand erhaltenswerter als ein Menschenleben?

    VerkehrszeichenEin Kommentar

    Wo beginnt und wo endet die Sorgfaltspflichten einer Kommune? Diese Frage stellt sich zurzeit angesichts des tödlichen Unfalls von Maja Spasskaya auf der Staatsstraße 2143, nahe des Shopping Centers, und beschäftigte auf Antrag der CSU-Fraktion auch den Marktgemeinderat bei seiner letzten Sitzung. Die Fraktion forderte eine Geschwindigkeitsbegrenzung in diesem Straßenbereich, ein Hinweisschild auf querende Fußgänger und eine bessere Kenntlichmachung der provisorischen Querungsfurt und der Bushaltestelle mittels Beleuchtung. Um es vorwegzunehmen: Der Antrag war laut Bürgermeister Ludwig Wachs und Verwaltungsleiter Georg Brunner als formal falsch abzulehnen, da die Staatsstraße nicht zum Gemeindegebiet zählt und deshalb die Straßensicherheit dem staatlichen Straßenbauamt obliegt. Bürokratie vor Menschlichkeit? Trotzdem diskutierten die Markträtinnen und Markträte dennoch über die Verkehrssicherheit und wie eine Entschärfung der Situation erfolgen könne. In seinem Statement betonte Erster Bürgermeister Ludwig Wachs, dass man hier der Kommune keine Vorwürfe machen könne: Die Schuld liege zum einen beim unfallverursachenden Fahrer des Autos, zum anderen aber auch bei der Fußgängerin. Beide hätten eben besser aufpassen müssen. Ein Kübel voller Eiswürfel strahlt mehr Wärme aus; zumal noch hinzukommt, dass SPD-Markträtin Elfriede Bürckstümmer darum bat, den Hinterbliebenen des Opfers, die im Zuhörerbereich an der Sitzung teilnahmen, kollektiv Anteilnahme auszusprechen. Dieses Ansinnen wurde zwar wohlwollend zur Kenntnis genommen, doch eine öffentliche Beileidsbekundung gab es nicht. Ein Armutszeugnis!

  • Marktgemeinderatssitzung Bad Abbach

    Am Dienstag, 02. Mai 2017, findet um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Marktgemeinderates statt.


    Tagesordnung:


    1. Bauleitplanung für das Gebiet „Am Hennenschweif“; a) Änderung des Flächennutzungsplanes der Marktes Bad Abbach durch Deckblatt Nr. 16, b) Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Hennenschweif“
    2. Errichtung eines Schützenheims durch die Schützengesellschaft „Waldesruh Dünzling e. V.“ auf dem gemeindlichen Grundstück Flur-Nr. 13/11, Gemarkung Dünzling
    3. Vorlage der Jahresrechnung 2016
    4. Verschiedenes


    Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung zur Beratung weiterer Tagesordnungspunkte statt.

  • Markträte befassten sich mit brennenden Themen:

    Sozialer Wohnungsbau und eine neue Kinderkrippe

    In der Marktgemeinderatssitzung vom 8. März 2016 standen einige brennende Themen auf der Tagesordnung, über die es zu beraten galt.
    Nicht erst mit den Asylbewerbern hat sich die Wohnungssituation für einkommensschwache Bürger verschärft. Bedingt durch die Nähe zu Regensburg und dem dort herrschenden chronischen Wohnungsmangel sind die einkommensschwachen Bürger gezwungen, ins Umland zu ziehen, um überhaupt noch einen für sie erschwinglichen Wohnraum zu erhalten. Lösen lässt sich dieses Problem auf die Schnelle sowieso nicht, aber Handeln ist jetzt dringend notwendig geworden. Eine Verbesserung der Wohnungssituation kann hier durch den sogenannten sozialen Wohnungsbau erreicht werden. Von staatlicher Seite her werden daher nun auch Zuschüsse für den sozialen Wohnungsbau in Aussicht gestellt. Bürgermeister Ludwig Wachs berichtete dazu, dass der Bürgermeister von Abensberg, Dr. Uwe Brandl, angeregt hat, dass sich mehrere Gemeinden im Landkreis bezüglich des sozialen Wohnungsbaus zusammenschließen sollten. Ob dies in Form einer gemeinsamen GmbH oder in einem Zweckverband geschehen soll, ist aber noch zu besprechen.

    Sozialwohnungen

  • Markträte erhielten Post von der Hausgemeinschaft Kochstraße 2

    Vorschläge zur Straßenführung in der „Neuen Mitte“ werden unterbreitet

    Für die Marktgemeinderatssitzung am Dienstag, 14. Juni, ist als Tagesordnungspunkt 1 die Änderung des Bebauungsplanes „Altstadt C“ mit Vorstellung und Billigung des Vorentwurfes angekündigt. Dieser Tagesordnungspunkt rief die Hausgemeinschaft Kochstraße 2 auf den Plan, die sich bereits im Vorfeld durch einige Aktionen gegen eine Straßenführung in direkter Nähe ihres Wohnhauses zu wehren versuchte.

  • Markträte-Beschluss zum ehemaligen Schulhaus von Dünzling:

    Abriss des Schulhauses und Neubau eines Dorfgemeinschaftshauses

    Bereits seit 2015 ist eine teilweise heftig geführte Diskussion im Gange, ob man das alte Schulhaus in Dünzling als zukünftiges Dorfgemeinschaftshaus sanieren oder nach Abriss dafür einen Neubau erstellen soll. In der Marktgemeinderatssitzung im November 2015 wurde hierzu ein erster Planentwurf für einen Neubau mit Kostenschätzung vorgestellt. Da es jedoch durchaus auch Befürworter für eine Sanierung des Gebäudes und sogar eine Unterschriftenaktion dazu gab, entschloss man sich im November im Marktgemeinderat, die Möglichkeit eines Verkaufs zu eruieren, eine Planung mit Kostenschätzung der Sanierung und eine weitere Planung und Kostenschätzung für einen Neubau in Auftrag zu geben. In der Marktratssitzung vom 31. Mai wurde nun die Planung für eine Sanierung mit Kostenerfassung und eine neue Planung für einen Neubau vorgestellt. Würde das Schulhaus saniert, entstünden verschieden große Räumlichkeiten für eine Nutzung durch die Vereine und die Jugend von Dünzling und zudem noch zwei Wohnungen im bisher ungenutzten Dachgeschoss. Die Gesamtkosten für diese Sanierung würden rund 1,4 Millionen Euro betragen.

  • Meldungen Polizeipräsidium Niederbayern, 21.07.2016

    Polizeiabzeichen

     32-jähriger Mann zusammengeschlagen und mit Elektroschocker attackiert – Update 1

     

    LANDSHUT. Am Dienstag (19.07.2016) wurde ein 32-jähriger Mann von zwei Männern zusammengeschlagen und mit einem Elektroschocker attackiert. Die beiden Männer konnten wenig später durch Polizeibeamte in Tatortnähe festgenommen werden. Die Kripo Landshut ermittelt.

    Weitere Links
    32-jähriger Mann zusammengeschlagen und mit Elektroschocker attackiert »

    Durch die Ermittler wurden die beiden Tatverdächtigen auf Antrag der Staatsanwaltschaft Landshut am Mittwoch, 20.07.2016, einem Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Landshut vorgeführt, welcher Haftbefehl wegen gefährlicher Körperverletzung erließ. Die beiden Männer wurden in verschiedene bayerische Justizvollzuganstalten eingeliefert.

    Pol.-Präs. Ndby., Presse-Team, Armin Angloher, KHK

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