KnappWilli Knapp sucht Aufklärung bei der Rechtsaufsicht

Zum veröffentlichten Bericht „Wie man aus einem Biotop einen Biotod macht“ und zur Marktgemeinderatssitzung vom 26. September 2017 erhielt unsere Zeitung von Willi Knapp einen Leserbrief:

„Die Abbacher Verwaltung steht im Kreuzfeuer. In unguter Erinnerung ist noch die stümperhafte Bekanntgabe zur „Wasser-Sonderabgabe“. Bei den Bürgern hat diese Information harsche Kritik ausgelöst.
Beim jüngsten Beispiel nun geht es um die Frage, wie die Marktverwaltung mit Recht und Gesetz umgeht. Ein Teil der Bürgerschaft hat das Thema „Bauvorhaben Hinter der Vest“ schon mitbekommen – und will Aufklärung!
Hier ist der Verdacht auf Rechtsverstöße erkennbar. Dies gilt für die Tatsache, dass die neu gebaut Wohnstraße beim alten Wasserwerk – widerrechtlich – auf einer kartierten und damit geschützten Biotopfläche errichtet wurde. Und Tatsache ist, dass der rechtskräftige Bebauungsplan „Altstadt C“ diese Straße nicht vorsah, sondern nur einen schmalen Fußweg.
Es bestehen erhebliche Zweifel, ob Behörden und Fachstellen dazu gehört wurden. Und ob sie dieser Straße zugestimmt haben? Ohne rechtliche Genehmigung wäre es ein Schwarzbau!
Der Bauwerber (gleichzeitig der betroffene Beamte) hat erklärt, dass er die Straße selber gebaut und bezahlt habe. Auf Gemeindegrund. Freilich musste er befürchten, dass der Gemeinderat dieser vom rechtsgültigen Bebauungsplan abweichenden Straße nicht zustimmen würde.
Die im Verdacht stehenden Ungesetzlichkeiten zu diesem Bauvorhaben müssen aufgeklärt werden! Weil der Verdacht der Vorteilsnahme im Raum steht, sollte die Staatsanwaltschaft eingeschaltet werden. Und der Bürgermeister muss sich warm anziehen. Er müsste größtes Interesse daran haben, wahrheitsgemäß auszusagen, um mit einer weißen Weste dazustehen!“

Willi Knapp

Wie Willi Knapp dem Bad Abbacher Kurier mitteilte, versucht er bei der Rechtsaufsicht Aufklärung zu diesem Thema zu bekommen. Mit seinem Leserbrief möchte er einen Anstoß geben, damit die Bevölkerung Bescheid weiß.