Laute Unmutsäußerungen von Bürgern

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Die Informationsveranstaltung des Wasserzweckverbandes Bad Abbach verlief im vollbesetzten Kursaal teilweise mit tumultartigen Szenen.

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Grund hierfür war ein grundsätzliches Missverständnis, da die Bürger mit der Erwartung zur Veranstaltung kamen, sie würden zumindest ungefähr erfahren, wie hoch der beabsichtigte Verbesserungsbeitrag für die betroffenen Grund- und Immobilieneigentümer ausfallen wird.
Wasserzweckverband5Während der kaufmännische Leiter des Zweckverbandes, Andreas Gimmel, zuerst darlegte, warum der Verbesserungsbeitrag erhoben werden muss, informierte Sarah Wirth von der KUBUS Kommunalberatung und Service GmbH in München, die mit der Durchführung des Verfahrens zur Beitragsermittlung beauftragt ist, über den geplanten Ablauf der Informationsbeschaffung zur Berechnung des beabsichtigten Verbesserungsbeitrags. Um die dafür notwendigen Daten zu erhalten, wurde im Vorfeld bereits ein Fragebogen zur Ermittlung des betroffenen Immobilien- und Grundstücksbestandes an die entsprechenden Eigentümer versandt. Doch hier stellte sich heraus, dass teilweise einige Bürger keinen Fragebogen erhalten haben und dafür andere zum Teil doppelt. Grund für die Zusendung von mehreren Fragebogen war, dass die Versendung an alle Flurstücknummern erfolgt ist, was zur Folge hatte, dass einige Eigentümer von Grundstücken, aufgeteilt in zwei Flurnummern, für jedes Flurstück einen Fragebogen zugesandt bekamen. Weiterhin wurde dargestellt, wie die Ermittlung der benötigten Geschossflächenzahlen durch den Fragebogen erfolgen soll und welche Besonderheiten dabei zu berücksichtigen sind. Nach den Vorträgen von Andreas Gimmel und Sarah Wirth konnten die Bürger Fragen zum Thema stellen. Zum einen wurde vor allem nachgefragt, warum man die Sanierungskosten nicht auf den Wasserpreis allgemein umlegt und zum anderen über den Umfang der Sanierung als solche. Die Fragen zum Umfang der geplanten Sanierung beantwortete der technische Leiter des Zweckverbandes, Christian Knott. Der Vorsitzende des Zweckverbandes, Abbachs Erster Bürgermeister Ludwig Wachs, der die Veranstaltung moderierte, erläuterte zur Vorgehensweise, dass nach Auffassung des Verbandsrates des Zweckverbandes diese Form der Finanzierung die gerechteste sei und zum anderen eine alleinige Finanzierung über die Gebühren vom Gesetzgeber nicht gestattet sei. Er merkte auch an, dass die Abhaltung einer Informationsveranstaltung nicht üblich sei und ein Entgegenkommen von Seiten der Gemeindeverwaltungen und des Wasserzweckverbandes ist.
Doch diese Aussage interessierte den größten Teil der betroffenen Anwesenden aus Bad Abbach und den Gemeindeteilen – ohne Poikam – nicht. Sie wollten hauptsächlich wissen, welche Summen ihre Geldbeutel belasten werden, sprich, mit welchen finanziellen Belastungen sie rechnen müssen. Doch Zahlen wurden nicht genannt. Dies nahmen einige Anwesende zum Anlass, lautstark und tumultartig Kritik zu üben.