Die Spendenbereitschaft in den letzten Wochen war überwältigend.

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)Seit dem Kriegsausbruch in der Ukraine haben Ehrenamtliche alle Hände damit zu tun, die gespendeten Dinge dort hin zu bringen, wo sie dringend benötigt werden. Langsam aber sicher können die Helfer und Helferinnen vor Ort auch detailliert einschätzen, was fehlt und noch gebraucht wird. Aus diesem Grund ruft der Verein Frauenbaum e.V. aus Arnstorf zu Spenden von Blutzuckermessgeräten und Teststreifen auf.
Spenden von ausschließlich diesen beiden Dingen nimmt die Abgeordnete Ruth Müller vom 6.-8. April 2022 von 8.30 Uhr bis 12.30 in ihrem Bürgerbüro in der Nikolastraße 49, 84034 Landshut, entgegen. Diese werden bereits am Montag im Rottal übergeben und dann für den nächsten Transport in die Ukraine verladen.
 
 
Tonia Anders
Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
Telefon: +49 (0)871 95358 300
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Vergangene Woche hat der Bauhof seinen Bus mit zwei Paletten voll mit Lebensmitteln und Hygieneartikeln beladen – vom Wurstkonserven über Nudeln und Babybrei bis hin zu Windeln.

Bauhofmitarbeiter luden die gespendeten Produkte ein und brachten sie nach Landshut. Landtagsabgeordnete Ruth Müller (2.v.r.) und zweite Bürgermeisterin Christa Popp (2.v.l.) bedankten sich bei Christian Eder (r.). (Foto: Anna Kolbinger)Bauhofmitarbeiter luden die gespendeten Produkte ein und brachten sie nach Landshut. Landtagsabgeordnete Ruth Müller (2.v.r.) und zweite Bürgermeisterin Christa Popp (2.v.l.) bedankten sich bei Christian Eder (r.). (Foto: Anna Kolbinger)
Zwei Bauhofmitarbeiter brachten die Paletten nach Landshut, von wo aus der Verein „La packt an“, der unter der Schirmherrschaft von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich steht, diese weiter in die Ukraine transportiert. Die Ware – im Gesamtwert von rund 2.000 Euro – hatte der Inhaber des Pfeffenhausener Edeka-Marktes Christian Eder gespendet. „In solchen Zeiten müssen alle zusammenhalten und dies ist unsere Möglichkeit, die Not dort ein bisschen zu lindern“, begründete er sein Engagement. Die Spende hatte Landtagsabgeordnete Ruth Müller organisiert. Ihr ist es wichtig, dass dort geholfen wird, wo die Menschen die Hilfe am dringendsten brauchen: in der Ukraine. Sie selbst hat bereits eine Spendenlieferung an die polnisch-ukrainische Grenze gefahren und weiß, wie sehr die Menschen dort auf Hilfsgüter, Lebensmittel und Unterstützung angewiesen sind. Zweite Bürgermeisterin Christa Popp bedankte sich im Namen der Marktgemeinde bei Christian Eder. „Ich finde es schön, dass Sie Ihr Herz für das Leid der unschuldigen Menschen in der Ukraine geöffnet haben“, betonte sie. In Pfeffenhausen spüre man die große Hilfsbereitschaft in verschiedenen Bereichen. Wer selbst unterstützen möchte, kann dies für die Menschen in der Ukraine und in den Grenzregionen über den Verein „LA packt an“ auf das Konto IBAN: DE72 7436 2663 0005 1123 97 machen.
 
 
Sigrid Altweck
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
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Es sprachen Bezirksrat Anton Maller und Generalsekretär Hubert Dorn, Bezirksrat aus München.

Generalsekretär Hubert Dorn bei seiner leidenschaftlichen Rede (Foto: Andreas Schambeck)Generalsekretär Hubert Dorn bei seiner leidenschaftlichen Rede (Foto: Andreas Schambeck)Auf der sehr gut besuchten Veranstaltung erklärte Bezirksrat Maller, das es für die Bürger schwer verständlich sei, den Coronamaßnahmen noch zu folgen, die mehr oder weniger willkürlich in Gesetze gezwängt worden waren. Grundsätzlich müsse es jedem freigestellt werden, ob er sich impfen lässt oder nicht, vor allem sei das Ausspielen von Impfgegnern gegenüber Befürwortern nicht mehr nachzuvollziehen. In der Energiepolitik habe die Regierung versagt, nicht nur die aktuelle Regierung, sondern auch die Vorgängerregierung mit Merkel, die eigentlich für das Desaster verantwortlich sei. Man handelte nach dem Motto, bei Winteranfang werfe ich meine Winterschuhe weg und schaue im Januar um neue. Wer Energieerzeuger abschalte muss vorher um Ersatz schauen, so Maller, Deshalb sei er für einen befristeten Weiterbetrieb der noch aktiven Anlagen, solange man nicht wisse, wie man die Energielieferungen aus Russland ersetzte. Es sei sowieso nur Ankündigungspolitik der Ampelkoalition, die die gesetzten Ziele nicht erreichen werden, da für einen CO2 sparenden Ausbau Material, Fachkräfte und jetzt auch das Geld fehlen würde. Das Entlastungspaket für den Bürger sei bestenfalls ein Almosenpaket so Maller.

Ruth Müller, MdL veröffentlicht neue Folge ihres Podcasts

Ruth Müller, MdL und Franz Maget (Foto: Sigrid Altweck)Ruth Müller, MdL und Franz Maget (Foto: Sigrid Altweck)Die Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der BayernSPD, Ruth Müller, hatte die große Ehre Franz Maget als Gesprächspartner für ihre neue Podcast-Folge begrüßen zu dürfen.
Der ehemalige Fraktionsvorsitzende und Vizepräsident des Bayerischen Landtags sprach mit ihr über seine Zeit als Sozialreferent der deutschen Botschaft in Tunis und Kairo. „Das Gespräch ist ein spannender Blick über den Tellerrand und beleuchtet die Entwicklung der Frauenrechte! Wir dürfen nicht vergessen uns daran zu erinnern, dass viele der Errungenschaften beim Thema Gleichberechtigung, die wir heute als selbstverständlich ansehen, hart erkämpft worden sind!“, resümiert Müller am Ende er Aufnahme.
Die beiden Politiker beschäftigten sich unter anderem mit folgenden Fragen: Wie haben sich Ägypten und Tunesien seit dem Arabischen Frühling entwickelt? Wie geht es dort den Frauen und wie sieht es mit Frauenrechten im Allgemeinen aus?
Wer mehr dazu erfahren will und wer wissen möchte welches Buch aktuell auf Franz Magets Nachttisch liegt, der hört die aktuelle Folge von „Müller´s Menschen“. Zu finden unter anderem auf Spotify: https://open.spotify.com/show/3T7ghvJdoNIsQjfuz6AU7E
 
 
Katharina Theobaldy
Referentin des Abgeordnetenbüros Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
(250 m zum Bürgerbüro vom Parkplatz am Bahnhof)
Telefon: +49 (0)871 95358 300
Telefax: +49 (0)871 95358 301
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Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich empfing den Vorsitzenden der Lebenshilfe Landshut Hans-Peter Summer

Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich und Hans-Peter Summer (rechts), erster Vorsitzender der Lebenshilfe Landshut (Foto: Bezirk Niederbayern/Bäter)Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich und Hans-Peter Summer (rechts), erster Vorsitzender der Lebenshilfe Landshut (Foto: Bezirk Niederbayern/Bäter)
Seit Oktober vergangenen Jahres ist Hans-Peter Summer erster Vorsitzender der Lebenshilfe Landshut. Nun besuchte er Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich in der Landshuter Bezirkshauptverwaltung.
„Die Lebenshilfe Landshut leistet unentbehrliche Arbeit in der Region Landshut. Daher war und ist sie für den Bezirk Niederbayern ein sehr wichtiger Ansprechpartner,“ sagte Dr. Heinrich. „Wir haben ein gemeinsames Interesse, und das ist das Wohl und die Inklusion von Menschen mit Behinderung. Es gibt viele weitere Gründe dafür, dass der Bezirk enge und gute Beziehungen mit der Lebenshilfe Landshut pflegt“, so Heinrich weiter. Beispielsweise sei die Region Landshut nach Passau die zweitbevölkerungsreichste in Niederbayern und habe in den vergangenen Jahren mit Abstand den größten Zuwachs bei den Einwohnerzahlen. Entsprechend steigend sei deshalb auch der Unterstützungsbedarf für Menschen mit Behinderung.

Wirtschaftsministerium fördert Regionalentwicklung in allen Regierungsbezirken mit 11,6 Millionen Euro, nach Niederbayern gehen davon ca. 3,5 Mio Euro.

Wirtschaftsstaatssekretär Roland Weigert (re.) und Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (Foto: StMWi/R.Poss)Wirtschaftsstaatssekretär Roland Weigert (re.) und Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (Foto: StMWi/R.Poss)
Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Roland Weigert hat 26 neue Förderbescheide auf Grundlage der Förderrichtlinie Landesentwicklung (FöRLa) an Regionale Initiativen aus allen bayerischen Regierungsbezirken übergeben. Die Gesamtfördersumme beträgt 11,6 Millionen Euro.
Weigert betonte: „Viele bayerische Regionen starten nun in eine neue dreijährige Regionalmanagementförderung. Die Regionalen Initiativen können je nach Herausforderungen individuell und flexibel die Schwerpunkte bei der Umsetzung ihrer Projekte festlegen. Das Förderprogramm setzt bei den Ideen vor Ort an, ist unkompliziert und wird seit vielen Jahren stark nachgefragt.“ Das bayerische Wirtschaftsministerium fördert nahezu flächendeckend im Freistaat über 65 regionale Initiativen. Ihnen bietet das Anfang 2021 neu aufgelegte Förderprogramm noch bessere Förderkonditionen und eine wesentlich vereinfachte Antragstellung und Abwicklung. Zudem profitieren Regionen von zusätzlichen Fördermitteln, wenn sie Projekte zum Flächensparen umsetzen. Standorte, die mit gravierenden wirtschaftlichen Umbrüchen kämpfen und in denen ein massiver Arbeitsplatzabbau droht, steht eine Sonderförderung für Transformationsprozesse von bis zu 150.000 Euro pro Jahr zur Verfügung.

Veranstaltung am Samstag, 09.04.2022, zum 77. Todestag von Dietrich Bonhoeffer in der evangelischen Kirche

Plakat "Dem Rad in die Speichen fallen" (Foto: SPD-Niederbayern)Plakat "Dem Rad in die Speichen fallen" (Foto: SPD-Niederbayern)Vor 77 Jahren, am 9. April 1945 wurde der evangelische Pfarrer Dietrich Bonhoeffer im Konzentrationslager Flossenbürg ermordet. Der Widerstandskämpfer, der 1906 in Breslau geboren wurde, wuchs im Kaiserreich auf. Er erlebte in der Weimarer Republik die ersten Gehversuche der jungen Demokratie und musste erfahren, wie brutal die Diktatur im Dritten Reich mit Menschen, die einer anderen Herkunft, Religion oder Hautfarbe angehörten, umging. Er „wollte dem Rad in die Speichen fallen“ und leistete Widerstand. Er wurde verhaftet, verhört und nur vier Wochen vor dem Ende des Zweiten Weltkriegs ermordet. Nach den „Bonhoeffer-Wochen“ im Jahr 2010, die die evangelischen Kirchen im Laabertal gemeinsam mit der SPD in der Region durchgeführt hatten, greifen Pfarrerin Veronika Mavridis und die SPD-Landtagsabgeordnete und Synodale der evangelischen Landeskirche, Ruth Müller den Lebensweg Dietrich Bonhoeffers auf. Gemeinsam erinnern sie an wichtige Stationen und setzen sie in den politischen Kontext der damaligen Ereignisse. Am Samstag, 9. April um 19 Uhr findet diese Veranstaltung in der Rottenburger Dreieinigkeitskirche statt. Die musikalisch-künstlerische Gestaltung des Abends übernehmen Heinz und Michael Schönfelder aus Pfeffenhausen.
 
 

Ruth Müller, MdL

Ausstellung „Passt scho“ der Friedrich-Ebert-Stiftung Bayern in Kooperation mit der VHS vom 8. Bis 29. April in Vilsbiburg

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)Auf Initiative der Landtagsabgeordneten Ruth Müller wird Vilsbiburg vom 8. bis 29. April zur Station der Wanderausstellung “Passt scho“. Zu finden ist diese in der Nähe der VHS beim Durchgang zum Parkplatz Färberanger. Die Ausstellung ist jederzeit zugänglich. Eröffnet wird sie in Form einer Vernissage, bei der Sibylle Entwistle, Bürgermeisterin, Ruth Müller, MdL und Pascal Padua, Jugendbeauftragter der Stadt Vilsbiburg gemeinsam mit der FES über die Lebensqualität in Vilsbiburg diskutieren werden. Auch die Fotografinnen werden anwesend sein.

Ob Wirklichkeit und Wahrnehmung bei der bayerischen Lebensqualität auseinander klaffen, wollte man wissen und hat 2020 Menschen in Bayern gefragt, wie sie diese bewerten. Die Befragung ergab, dass die Lebensqualität in Bayern in den meisten Fällen für gut befunden wurde und man gerne hier lebt. Die Menschen fühlen sich sicher, schätzen die bayerische Natur mit ihren Bergen und Seen und sind stolz auf den wirtschaftlichen Wohlstand und ihre Heimat. Unterm Strich: „Passt scho!“

Beim näheren Hinsehen wird allerdings schnell klar, dass die Wirklichkeit hingegen vielerorts eine andere ist: Das Bundesland befindet sich im Umbruch und ist geprägt von einem auffälligen Stadt-Land-Gefälle. Manche Regionen sind Standorte großer Firmen und profitieren beispielsweise von den vielen Arbeitsplätzen, wieder andere sind komplett abgehängt. Die Arbeitslosenquote dort ist hoch, Anbindungen sind miserabel, die Versorgung des öffentlichen Lebens mangelhaft und die Unzufriedenheit groß. Passt vor dem Hintergrund der vorherrschenden Ungleichheit also wirklich alles?

Die Fotoausstellung “Passt scho“, die Bayern zugewandt aber ebenso kritisch beäugt widmet sich den Zukunftsthemen bezahlbarer Wohnraum, Arbeit, Gesundheitsversorgung, Tourismus und Naturschutz und stellt dabei die Herausforderungen für die Gesellschaft und Politik heraus, die angegangen werden müssen, damit die Menschen auch zukünftig stolz auf ihre bayerische Heimat sein können.

 

 

Tonia Anders
Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
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Einmal im Jahr haben nur Frauen ein Rede- und Antragsrecht im Landshuter Rathaus. Stadtspitze und Stadträtinnen tauschen die Stühle.

Das Orgateam des Frauenplenum: Elke März-Granda (ödp), Iris Haas (Bündnis 90/Die Grünen) und Anja König (SPD) (Foto: SPD-Landshut)Das Orgateam des Frauenplenum: Elke März-Granda (ödp), Iris Haas (Bündnis 90/Die Grünen) und Anja König (SPD) (Foto: SPD-Landshut)
Die Fraktionärinnen nehmen dort Platz, wo sonst der Oberbürgermeister und die Referent:innen sind. und die Bürgerinnen sitzen dort, wo sich sonst die Stadträt:innen befinden.
Im Rahmen der Aktivitäten des Internationalen Frauentages wird von den Landshuter Stadträtinnen für die Einwohnerinnen in Landshut auch in diesem Jahr wieder ein Frauenplenum durchgeführt. Alle Bürgerinnen sowie Frauengruppen, Vereine und Verbände, Institutionen, Organisationen und Selbsthilfegruppen können ab sofort ihre Antragsbegehren über die Mailadresse: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! einreichen.
Frauen wird damit die Chance eingeräumt sich unmittelbar an der Stadtpolitik zu beteiligen und mit Anträgen ihren Wünschen Gehör zu verleihen. Anträge des Frauenplenums werden als interfraktionelle Anträge von den Stadträtinnen weitergereicht und anschließend im Stadtrat behandelt. Eine Vielzahl dieser Anträge wurden in der Vergangenheit beschlossen und umgesetzt. Die Landshuter Stadträtinnen möchten die Landshuter Frauen dazu aufrufen, diese besondere Möglichkeit, sich an der Kommunalpolitik beteiligen zu können, auch zu nutzen. Denn nur wer sich selbst einbringt, kann auch etwas bewegen.
Flyer Ankündigung Fastenkundgebung (Grafik: Bayernpartei)Am Samstag, den 2. April 2022, findet um 14.00 Uhr in Vilshofen, Wolferstätter Bräu, Stadtplatz 14, eine große Fastenkundgebung der Bayernpartei statt, diese als Ersatz für die ausgefallene Aschermittwochsveranstaltung.
Wir müssen jetzt die richtigen Weichen stellen. In der Politik läuft derzeit viel verkehrt, vor allem für Bayern und in Bayern. Probleme über Problem und die regierende Ampelkoalition trifft ein Fettnäpfchen nach dem anderen, wobei Söder in Bayern ebenfalls nichts ausläßt um sich in die Nesseln zu setzen.
Es sprechen Bezirksrat Anton Maller, Landesvorsitzender Bezirksrat Florian Weber und Generalsekretär Bezirksrat Hubert Dorn.
Wir dürfen nicht länger schweigen, zeigen wir Gesicht, so kann es nicht weitergehen.
Wir wollen diese Kundgebung nutzen, um jetzt, unter weitgehend weggefallenen Corona-Auflagen, die Partei wieder zu mobilisieren und auf den bevorstehenden Landtagswahlkampf 2023 einzustimmen.
 
 
Mit besten bayerischen Grüßen
Florian Weber, Landesvorsitzender
Hubert Dorn, Generalsekretär
Anton Maller, Bezirksvorsitzender

Bezirk Niederbayern bewilligt Zuschüsse von rund 500.000 Euro

Bezirk Niederbayern Logo (Grafik: Bezirk Niederbayern)Der Kultur-, Jugend- und Sportausschuss des Bezirkstags von Niederbayern stimmte in seiner Sitzung am 31. März unter dem Vorsitz von Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl Zuschüssen in Höhe von 500.298 Euro für die Denkmalpflege zu. Bei den zur Förderung vorgeschlagenen Objekten handelt es sich um Bau- und Kunstdenkmäler, die für sich oder in der Reihe vergleichbarer Objekte in landesgeschichtlicher, kultureller, wissenschaftlicher, kunstgeschichtlicher, städtebaulicher oder volkskundlicher Hinsicht Bedeutung für den Bezirk Niederbayern haben.
Die Zuschüsse in Höhe von insgesamt 470.298 Euro wurden für 54 Einzelmaßahmen nach den einschlägigen Richtlinien des Bezirks Niederbayern für Bau- und Kunstdenkmäler aus Mitteln des Bezirkshaushalts im Rahmen der Regelförderung genehmigt. Im Einzelnen fließen in die Städte: Straubing 64.000 Euro, Landshut 36.165 Euro, Passau 33.300 Euro; in die Landkreise: Landshut 130.200 Euro, Passau 53.800 Euro, Straubing-Bogen 39.800 Euro, Regen 32.250 Euro, Kelheim 30.000 Euro, Rottal-Inn 20.483 Euro, Deggendorf 17.600 Euro, Freyung-Grafenau 8.700 Euro und Dingolfing-Landau 4.000 Euro.
Zusätzlich wurde eine Sonderförderung in Höhe von 30.000 Euro für die Instandsetzung der gotischen Kirchenfenster der Stiftsbasilika St. Martin in Landshut bewilligt.
 
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