Ruth Müller und Christian Flisek fordern neben finanzieller Unterstützung auch bessere Strukturen
v.l.: Christian Flisek, Rita Röhrl und Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)v.l.: Christian Flisek, Rita Röhrl und Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)
Am Rande der Herbstklausur der SPD-Landtagsfraktion fordern die niederbayerischen Landtagsabgeordneten Ruth Müller und Christian Flisek sowie die Landrätin des Landkreises Regen, Rita Röhrl eine Reform des ÖPNV-Gesetzes in Bayern. Röhrl war auf Einladung der Fraktion nach München gekommen, um über die Situation im Landkreis Regen zu berichten.
Städte und Gemeinden würden bei der Erstellung eines maßgeschneiderten ÖPNV-Konzepts vom Freistaat alleine gelassen. Häufig müssten teure externe Berater hinzugezogen werden, schildert die Landrätin.
Gerade finanzschwache Kommunen könnten sich das oft nicht leisten. Auch die gesetzlichen Vorgaben seien oft im Weg und nicht mehr zeitgemäß.
Insbesondere der Grundsatz Bahn vor Bus oder das Personenkilometer-Kriterium führe nicht selten dazu, dass es am Ende überhaupt kein ausreichendes Angebot gibt, erklärt die erfahrene Kommunalpolitikerin.
„Wenn wir im ländlichen Raum einen attraktiven Nahverkehr wollen, sprechen wir nicht nur über mehr Geld, sondern auch über bessere Strukturen.
Das bayerische ÖPNV- Gesetz stammt aus der Postkutschenzeit und muss schleunigst reformiert werden“, fordert Flisek.
Wichtig seien insbesondere eine bessere Fahrplan-Abstimmung zwischen Aufgabenträgern und den Bus- und Bahnunternehmen, sowie ein höherer Fahrplan-Takt.
„Wir streben in Gemeinden mit über 1000 Einwohnern mittelfristig mindestens einen Ein-Stundentakt an“, erläutert Müller die Pläne der Sozialdemokraten.
Ein Ein-Stundentakt sei nämlich die Voraussetzung dafür, dass der öffentliche Nahverkehr von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen werde, erklärt die Landshuter Abgeordnete.
Außerdem fordern die SPD-Politiker einen bayernweiten Verkehrsverbund mit einem einheitlichen Tarifsystem.
„Die ideale Lösung wäre ein Ticket für alle Verkehrsträger auf Grundlage einer gut ausgebauten digitalen Infrastruktur“, ist sich der Passauer Abgeordnete sicher.
Die technischen Möglichkeiten hierfür sein vorhanden und in vielen anderen Ländern längst Standard.
„Der Freistaat rühmt sich ständig für seine technologische Fortschrittlichkeit und will neuerdings das Klima retten, aber beim ÖPNV ist davon leider wenig zu spüren“, bedauert Flisek.


Janina Forster
Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
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