Der stellvertretende Landesvorsitzende der BayernSPD, Martin Burkert, diskutierte mit niederbayerischen Genossen
v.l. Rita Hagl-Kehl, Martin Burkert und Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)v.l. Rita Hagl-Kehl, Martin Burkert und Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)
Zu einer Analyse und Diskussion über die zurückliegende Landtagswahl 2018 hatte der Bezirksvorstand der NiederbayernSPD mit Rita Hagl-Kehl an der Spitze die niederbayerischen SPD-Mitglieder nach Plattling ins Café Blu eingeladen. Der stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD, Martin Burkert, MdB war nach Plattling gekommen, um zum einen das Wahlergebnis zu diskutieren, aber auch um über die Arbeit der SPD in der Bundesregierung zu berichten. „Das Wahlergebnis kann uns nicht zufrieden stellen“, darin waren sich alle SPD-Mitglieder einig. Obwohl viele Kandidaten und Kandidatinnen einen sehr engagierten Wahlkampf vor Ort geführt hätten, sei dies von den Wählerinnen und Wählern zwar anerkannt aber nicht mit Stimmen belohnt worden, da die Querelen auf Bundesebene die Landespolitik negativ beeinflusst hätten.
„Natürlich haben auch wir eigene Fehler zu verantworten“, stellte Burkert selbstkritisch fest. In der Causa Maaßen hätte beispielweise erst das Eingreifen von Natascha Kohnen zu einer Kehrtwende in Berlin geführt. Und bei den Themen, die die Menschen betreffen, sei viel zu häufig ein Kompromiss vereinbart worden, da der Koalitionspartner nicht mehr mitgetragen hätte. „Wir müssen unser sozialpolitisches Profil schärfen und klar machen, dass es nur mit der SPD eine Politik gibt, die die Solidarität der Gesellschaft stärkt und keinen zurücklässt“, so die parlamentarische Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl, MdB. „In der Landespolitik werden wir auch in diesem Bereich deutliche Akzente setzen“, so die Landtagsabgeordnete Ruth Müller. Hier gibt es gerade angesichts der Digitalisierung in vielen Bereichen dringenden Handlungsbedarf, um den Menschen die Sorge zu nehmen, dass ihre Arbeitskraft nicht mehr gebraucht werde. „Umso wichtiger sei es, endlich ein Weiterbildungsgesetz auf den Weg zu bringen“, so Müller. Doch man werde auch die Umwelt- und Klimapolitik der bayerischen Staatsregierung kritisch begleiten. Eine Energiewende müsse in erster Linie dezentral erfolgen und zur Wertschöpfung vor Ort beitragen. „Viele soziale Errungenschaften seit der Gründung des Freistaats Bayern vor 100 Jahren sind der SPD zu verdanken und wir werden auch dafür kämpfen, dass die Kinder von heute in einem Bayern aufwachsen, das Teilhabe und Chancen für alle bereithält“, so Müller. Der vorgezogene Landesparteitag im Januar in Bad Windsheim sei auch eine gute Gelegenheit, inhaltliche Diskussionen zur künftigen Ausrichtung der Sozialdemokratie zu führen, lud Martin Burkert die Genossen ein, sich weiterhin aktiv zu beteiligen.