Harald Unfried und Anja König waren als Delegierte der SPD-Niederbayern am SPD-Parteitag in Bonn (Foto: SPD-Niederbayern)Anja König und Harald Unfried waren als Delegierte mit dabei

Der Unterbezirksvorsitzende Harald Unfried und die Stadtverbandsvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Anja König haben als Delegierte am Sonntag am Bundesparteitag der SPD teilgenommen. Das doch sehr knappe Ergebnis war überraschend und sollte für die Parteiführung wie auch für die Unionsparteien ein eindeutiges Signal darstellen, was im Nachgang allerdings unterschiedlich interpretiert wird.
Die Partei hat verstanden, dass sie ein Sondierungsergebnis nicht unverändert akzeptieren kann, dass keine Regelungen enthält, wie der Wert der Arbeit in unserer Gesellschaft gestärkt werden kann. „Wir wollen, dass wieder ein gewaltiges Stück Sicherheit und Arbeitsqualität Einzug hält in das Leben - vornehmlich junger - Beschäftigter, die häufiger mit befristeten Verträgen abgespeist werden. Die sachgrundlose Befristung muss abgeschafft werden.“, erläutert Harald Unfried. Der Parteitag hat auch verstanden, dass zumindest erste wichtige Schritte in Richtung einer Bürgerversicherung unternommen werden müssen: „Mit einer einheitlichen Honorarordnung für gesetzlich wie privat Versicherte wäre ein großer Schritt in Richtung Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin getan.“, fordert Stadträtin Anja König. Auch an diesem Punkt habe die Partei eine Erweiterung des Verhandlungsrahmens beschlossen und gab sich mit den Sondierungsergebnissen nicht zufrieden.
Doch auch beim Familiennachzug oder bei der sozialen Wohnbaupolitik hat der Parteitag klargestellt, dass die bisherigen Resultate unzureichend sind. Im Koalitionsvertrag werden gerade in diesen Bereichen weitere Fortschritte und vor allem Konkretisierungen erwartet.
Es sei vollkommen offen, ob dies alles mit den Unionsparteien vereinbart werden und Eingang in den endgültigen Koalitionsvertrag finden kann und welche "Kröten" von der Union dafür dann im Gegenzug durch die SPD geschluckt werden müssten.
„Eines hat sich jedoch auf dem Parteitag manifestiert: Wenn keine bedeutsamen Fortschritte im Vertrag erreicht werden können, wird es auch bei der Urabstimmung eng werden. Denn die Hoffnung auf einem echten Neuanfang und einem symbolischen Bruch statt einem Weiter-So unter der Ägide einer konzeptlosen Kanzlerin ist nicht nur bei fast der Hälfte der Delegierten stark ausgeprägt. Sondern auch bei sehr vielen Mitgliedern an der Basis.“, resümiert Harald Unfried. Dass sich die Unionsparteien auf diese Forderungen einlässt, halten König und Unfried wie auch die Mehrheit der regionalen Basis für äußerst unwahrscheinlich, deshalb hatten die beiden Delegierten bereits auf dem Bundesparteitag gegen weitere Verhandlungen gestimmt. „Nachdem nun auch die ersten Statements aus dem Unionslager bekannt sind, halte ich dies fast für ausgeschlossen.“, so König.