Region Vysočina signalisiert Bereitschaft zur vertieften Zusammenarbeit

EDM Vysočina sept17 pr

Auf dem Weg, die Europaregion Donau-Moldau (EDM) auf eine neue Ebene zu stellen, hat Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, in diesem Jahr Vorsitzender der EDM, einen Durchbruch erzielt. Bei einem Gespräch nach der Mandatsträgerkonferenz in Bayerisch Eisenstein traf sich Heinrich mit dem stellvertretenden Kreishauptmann der EDM-Region Vysočina in Tschechien, Pavel Pacal, der seinen Kreis im Präsidium vertritt. Dieser signalisierte Heinrich die Bereitschaft, sich bei der nächsten EDM-Präsidiumssitzung zusammen mit den sechs weiteren Regionen auf den Weg zu machen, die offenen Fragen bei der Gründung eines Europäischen Verbundes für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) Schritt für Schritt gemeinsam zu beantworten.

Die EDM ist ein Zusammenschluss von sieben Regionen in Bayern, Tschechien und Österreich, die die Großregion mit über sechs Millionen Einwohnern im Konzert der Metropolregionen positionieren soll. War die EDM bisher ein loser Verbund ohne eigene Rechtspersönlichkeit, so muss der Zusammenschluss auf eine neue Ebene gestellt werden, um in Brüssel förderfähig zu sein. Ein EVTZ ist laut dem EVP-Fraktionsvorsitzenden im Europaparlament Manfred Weber dazu notwendig.
Bei dem Gespräch mit Pavel Pacal stimmte Heinrich zu, dass vorher genau ausgelotet werden müsse, dass ein EVTZ in Sachen Konsequenzen nicht den jeweiligen Landesregierungen und den Kommunalparlamenten in die Quere komme. Dies begrüßte auch der stellvertretende Kreishauptmann von Vysočina. „Es geht nicht darum, im Oktober den EVTZ zu beschließen oder einen Beschluss zu fassen, was die künftige Personal- und Finanzausstattung betrifft. Sondern vielmehr um die Bereitschaft, diese offenen Fragen zu beantworten“, erklärte Heinrich. „Dabei soll es sich um eine ergebnisoffene Prüfung handeln.“
Pavel Pacal erklärte, in Tschechien gebe es bislang noch keinen EVZT, weshalb gerade auf tschechischer Seite viele Fragen offenblieben. Er erklärte jedoch seine Bereitschaft, diese zu formulieren: „Wir wollen uns gerne in dieses Procedere einbringen. Je eher wir das tun, umso besser, denn sonst läuft uns die Zeit davon“, erklärte er in Hinblick auf die neue EU-Förderperiode, die 2020 beginnt und bei der so schnell wie möglich Anträge eingereicht werden sollen.
Niederbayerns Regierungspräsident Rainer Haselbeck, der bei dem Gespräch dabei war, erklärte als höchster Repräsentant des Freistaates Bayern in Niederbayern, es gehe darum, bei nationalen Regierungen dafür zu werben, dass es nicht um eine Veränderung nationaler Kompetenzfragen gehe, sondern um „einen Gewinn für unsere Regionen.“ Heinrich erklärte nach dem Gespräch, es freue ihn, dass ab Oktober die Prüfung der Voraussetzungen, einen EVTZ zu gründen, beginnen könnten: „Dass Vysočina im Boot ist, das sind sehr gute Nachrichten!“