Es sind gute Nachrichten, die Ruth Müller, MdL aus dem Bayerischen Landtag überbringen kann.

Die Stadt Landshut erhält für Hochbaumaßnahmen umfangreiche Fördergelder des Freistaats Bayern. In Summe fließen 11,27 Millionen Euro in 13 Maßnahmen. Auch der Zweckverband Berufliche Schulen Landshut wird mit einer Million Euro begünstigt.
SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)Das meiste Geld, genau 6,6 Millionen Euro, erhält die Stadt Landshut für den Neubau der Staatlichen Realschule mit Schulsportanlagen. Für die Generalsanierung des Hans-Leinberger-Gymnasiums darf sich die Stadt über 2,3 Millionen Euro vom Freistaat freuen und für die Generalsanierung mit Umbau der Staatlichen Realschule mit Sporthalle werden 629000 Euro von München nach Landshut fließen. „Geld für unsere Schulen bedeutet eine Investition in die Bildung unserer Kinder“, freut sich Müller.
Eine Million Euro fließen außerdem in Neubau und Generalsanierung der Staatlichen Berufsschule 1 mit der Berufsfachschule für Informationstechnik und der Berufsoberschule Landshut. Die Förderung erhält der Zweckverband Berufliche Schule Landshut, den Stadt und Landkreis bilden.
Insgesamt steht im Jahr 2022 in Bayern die Rekordsumme von 1010 Millionen Euro für diese Zwecke bereit. Das sind 360 Millionen Euro mehr als im Vorjahr, die aus dem erstmals aufgelegen Corona-Investitionsprogramm zusätzlich an die Kommunen fließen. Müller begrüßt die deutliche Mittelerhöhung, die die Investitionen im kommunalen Hochbau deutlich stärken.
Bei den Zuweisungen handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) sowie kommunale Theater- und Konzertsaalbauten. Empfänger sind Gemeinden, Gemeindeverbände und kommunale Zweckverbände.
Müller weist darauf hin, dass kommunale Investitionen der Daseinsvorsorge und damit unmittelbar den Bürgerinnen und Bürgern dienen. „Darüber hinaus profitieren die heimische Wirtschaft und damit Mittelstand und Handwerk“, betont Müller. Gesamtwirtschaftlich würden Wachstum und Beschäftigung deutlich gestärkt, schließlich seien die Kommunen mit Abstand der größte öffentliche Investor.
Müller sieht darüber hinaus großen kommunalen Investitionsbedarf beim Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und bei der Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur. Dazu hat die SPD-Landtagsfraktion bei den Beratungen des Staatshaushalts 2022 erst vor wenigen Wochen eine Reihe von Initiativen vorgelegt.

Landkreis:

Im Jahr 2022 fließen umfangreiche Fördergelder des Freistaats für Hochbaumaßnahmen an den Landkreis Landshut und in die Gemeinden
Es sind gute Nachrichten, die Ruth Müller, MdL aus dem Bayerischen Landtag überbringen kann. Der Landkreis Landshut und die Gemeinden erhalten für Hochbaumaßnahmen umfangreiche Fördergelder des Freistaats Bayern. In Summe fließen 13,37 Millionen Euro in vier Maßnahmen des Landkreises und 29 Maßnahmen der Gemeinden. Auch der Zweckverband Berufliche Schulen Landshut wird mit einer Million Euro begünstigt.
Das meiste Geld, genau 5 Millionen Euro, erhält der Landkreis für die Generalsanierung und Erweiterung der Staatlichen Realschule Rottenburg mit Sanierung der Sporthalle. Für den Neubau einer Sporthalle für die gemeinsame Nutzung durch Gymnasium und Realschule in Ergolding darf sich der Landkreis über 750.000 Euro vom Freistaat freuen und für die Generalsanierung und Erweiterung des Maximilian-von-Montgelas-Gymnasiums Vilsbiburg mit Generalsanierung der Sporthalle werden 495.000 Euro von München in den Landkreis fließen. „Geld für unsere Schulen bedeutet eine Investition in die Bildung unserer Kinder“, freut sich Müller.
Eine Million Euro fließen außerdem in Neubau und Generalsanierung der Staatlichen Berufsschule 1 mit der Berufsfachschule für Informationstechnik und der Berufsoberschule Landshut. Die Förderung erhält der Zweckverband Berufliche Schule Landshut, den Stadt und Landkreis bilden.
Auch zahlreiche Gemeinden profitieren von Fördergeldern aus München: 3,1 Millionen Euro erhält beispielsweise der Markt Altdorf für den Teilersatzneubau der Grund- und Mittelschule mit Kinderhort, die Generalsanierung und Umbau der Grundschule und die Generalsanierung der Sporthalle. Jeweils zwei Millionen Euro gehen an die Stadt Rottenburg für die Erweiterung der Grund- und Mittelschule sowie an die Gemeinde Furth für Ersatzneubau und Erweiterung des Kinderhortes.
Insgesamt steht im Jahr 2022 in Bayern die Rekordsumme von 1010 Millionen Euro für diese Zwecke bereit. Das sind 360 Millionen Euro mehr als im Vorjahr, die aus dem erstmals aufgelegen Corona-Investitionsprogramm zusätzlich an die Kommunen fließen. Müller begrüßt die deutliche Mittelerhöhung, die die Investitionen im kommunalen Hochbau deutlich stärken.
Bei den Zuweisungen handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) sowie kommunale Theater- und Konzertsaalbauten. Empfänger sind Gemeinden, Gemeindeverbände und kommunale Zweckverbände.
Müller weist darauf hin, dass kommunale Investitionen der Daseinsvorsorge und damit unmittelbar den Bürgerinnen und Bürgern dienen. „Darüber hinaus profitieren die heimische Wirtschaft und damit der Mittelstand und das Handwerk“, betont Müller. Gesamtwirtschaftlich würden Wachstum und Beschäftigung deutlich gestärkt, schließlich seien die Kommunen mit Abstand der größte öffentliche Investor.
Müller sieht darüber hinaus großen kommunalen Investitionsbedarf beim Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und bei der Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur. Dazu hat die SPD-Landtagsfraktion bei den Beratungen des Staatshaushalts 2022 erst vor wenigen Wochen eine Reihe von Initiativen vorgelegt.
 
 
Thomas Gärtner
Referent des Abgeordnetenbüros Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
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